Der Streit um den Syrien-Krieg hat zu schweren Verwerfungen zwischen Russland und Frankreich geführt. Nach Angaben des französischen Präsidenten François Hollande will der russische Staatschef Wladimir Putin eine für kommende Woche geplante Paris-Reise verschieben.
 

Putin sollte eine russisch-orthodoxe Kathedrale einweihen und eine Ausstellung russischer Kunst besuchen. Anlässlich des Besuchs sei eine Arbeitssitzung zum Bürgerkrieg in Syrien angeboten worden. Daraufhin habe die russische Regierung die französische wissen lassen, dass die Reise verschoben werde.

"Ich bin jederzeit bereit, Präsident Putin zu treffen", sagte Hollande beim Europarat. "Herr Putin (...) sollte demnächst nach Paris kommen", sagte er weiter. "Ich habe mir diesen Besuch nur dann vorgestellt, wenn er es erlaubt, über Syrien zu sprechen. Und nur über Syrien." Putin habe es vorgezogen, ihn zu verschieben, "was weitere Gelegenheiten zur Diskussion nicht verhindert. Aber er wird nicht nach Paris kommen".

Zuvor hatte es heftige Differenzen zwischen den Regierungen beider Länder gegeben. Die französische Regierung hatte nach den Bombenangriffen syrischer und russischer Einheiten auf die syrische Stadt Aleppo von Kriegsverbrechen gesprochen.

Der russische Botschafter in Frankreich, Alexander Orlow, brachte derweil ein mögliches Treffen zum Ukraine-Konflikt in Berlin ins Spiel. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe für den 19. Oktober zu einem Abendessen in Berlin im sogenannten Normandie-Format eingeladen, sagte Orlow dem französischen Sender Europe 1.

Menschenrechtskommissar sagt Russland-Reise ab

Dem Format zu Beratungen über die Ukraine-Krise gehört neben Merkel, Hollande und Putin auch der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko an. Eine Bestätigung des Treffens gab es aber nicht. Aus Frankreich hieß es, das Abendessen sei nicht fest vereinbart. "Alle Parteien müssen einverstanden sein, einschließlich der Ukraine." Das Präsidialamt in Kiew teilte derweil mit: "Die ukrainische Seite hat bisher keine formelle Einladung für den Gipfel des Normandie-Quartetts erhalten."

Unterdessen hat der Menschenrechtskommissar des Europarats, Nils Muižnieks, eine geplante Reise nach Russland abgesagt. Die Behörden hätten ihm "unakzeptable Beschränkungen" auferlegen wollen, teilte Muižnieks in Straßburg mit. So sollte sein Besuch auf einen 48-stündigen Aufenthalt in Moskau beschränkt werden. Das hätte es ihm unmöglich gemacht, mit allen relevanten Parteien zu sprechen und auch in Regionen außerhalb der Hauptstadt zu reisen.

Es sei das erste Mal, dass ein Menschenrechtskommissar eine Reise wegen staatlicher Auflagen absage, sagte ein Sprecher. Bei dem Besuch sollte es um die Pressefreiheit und die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen gehen.