Die amerikanische Wahl ist eine amerikanische Angelegenheit. Ihr spektakuläres Ergebnis lässt sich aus den Verwerfungen erklären, die große Teile von Amerikas weißer Nochmehrheitsgesellschaft prägen: Rassismus, Frauenablehnung, Minderwertigkeitsgefühl. Dennoch stellt sich die Frage, warum diese Tendenzen, die ja bereits seit Langem mehr oder weniger im Verborgenen schlummerten, gerade bei dieser Wahl entscheidend wurden. Die illiberale Wende der Gegenwart lässt sich nur verstehen, wenn wir sie als Teil eines politischen Prozesses analysieren, der Amerika und Europa gemeinsam erfasst hat.

Der 9. November ist jetzt nicht mehr nur der Jahrestag des Mauerfalls in Berlin, sondern auch das Datum des Triumphes von Donald Trump. Auf den ersten Blick erscheint es wie ein tragischer Zufall, dass beide Ereignisse auf den gleichen Tag fallen. Doch bei genauerem Hinsehen lässt sich hier eine Geschichte erzählen, die vom Aufstieg und Fall der Ordnung von 1989 handelt und die uns hilft, das Wahlergebnis zu verstehen.

Nach dem Ende der Sowjetunion schien der Westen in der besten aller möglichen Welten angekommen zu sein. Der unaufhaltsame Siegeszug der westlichen Ordnung und ihrer liberalen Werte formte die Wahrnehmung der politischen und gesellschaftlichen Eliten. Wir waren uns sicher: The world is going our way. Dabei geriet alsbald aus dem Blick, dass der liberale Siegeszug – global, aber auch innerhalb der westlichen Gesellschaften selbst – viel fragiler war, als wir es uns eingestanden. Die hegelianische Illusion von der Unumkehrbarkeit der Liberalisierung versperrte uns den Blick.

Außenpolitisch wurde schon in den 1990er Jahren deutlich, dass China und Russland keineswegs den Weg in eine demokratische Zukunft antreten würden. Sie experimentierten stattdessen mit neuen, hybriden Ordnungen, die Elemente des globalen Kapitalismus mit Formen autoritärer Herrschaft kombinierten. China und der postsowjetische Raum waren die Orte, wo Alternativen zur liberalen Demokratie erprobt wurden. Wichtige Komponenten waren dabei ein starker Staat, der Kult nationaler Souveränität, die Betonung von Einheit anstelle von Pluralismus sowie Kontrolle und Mobilisierung mithilfe der Massenmedien. Herrschaft beruhte hier auf Repression, aber darüber hinaus konnte das Regime emotionale Bindungen anbieten, Stabilität versprechen und einfache Erklärungen für die Probleme einer komplexen modernen Welt präsentieren. Gegen den aufklärerisch-nüchternen Blick des Westens setzten sie den Stolz auf das Eigene, Empörung über andere und die Ermächtigung zur Vergeltung für vermeintliches Unrecht.

Innenpolitisch war der Westen nach 1989 mehr denn je dem Projekt einer offenen Gesellschaft verpflichtet. Individuelle Freiheiten und die Rechte der Minderheiten wurden gestärkt; soziale, kulturelle und wirtschaftliche Barrieren fielen in der globalisierten Welt. Die neuen Freiheiten versprachen zuvor kaum gekannte Möglichkeiten zur Selbstverwirklichung für diejenigen, die sich auf dem transnationalen Parkett der liberalen Ordnung gekonnt zu bewegen vermochten. Der wirtschaftliche Ausdruck davon war die zügellose, neoliberal geprägte Globalisierung.


US-Präsidentschaftswahl - Erstes Treffen von Trump und Obama US-Präsident Barack Obama hat bei dem ersten Besuch von Donald Trump im Weißen Haus mit der Übergabe der Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger begonnen. Über "wundervolle und schwierige Dinge" habe man geredet, sagte Trump. © Foto: Jim Watson/AFP/Getty Images

Ihr Projekt ist der autoritäre Umbau des politischen Systems

Dabei geriet aus dem Blick, dass sich nach 1989 nicht jedermann als Gewinner fühlen konnte. Für Teile der Bevölkerung – zunächst im postkommunistischen Raum, aber bald auch im Westen – brachen durch die neue Ordnung ökonomische genauso wie kulturelle Gewissheiten weg. Sie verstanden sozialen Wandel zunehmend als Angriff auf ihr Selbstverständnis, ihre vertraute Lebensart und auch ihre ökonomische Existenz. Ihr politisches Vertrauen erodierte und sie erkannten, dass weder die Eliten noch die Medien bereit waren, die von ihnen gefühlten Schattenseiten der neuen Ordnung zu thematisieren. Wo wir Pluralismus, Heterogenität und Toleranz als Stärken der Gesellschaft begriffen, sahen andere den Verlust von Ordnung, Tradition und Werten. Und sie fühlten sich nicht zu Unrecht als Opfer der Globalisierung.

In den Siegen der autoritären Revolution, von Russland über Ungarn, Polen, die Türkei bis in die Vereinigten Staaten, verbinden sich die hier beschriebenen Komponenten zu einer gefährlichen Mischung, die in der Lage ist, die liberale Ordnung zu zerstören. Einerseits zeigte sich, dass der Kapitalismus auch in autoritären Staaten funktioniert. Andererseits wurde deutlich, dass eine erfolgreiche Mobilisierung gegen gesellschaftliche Liberalisierung möglich ist. Dabei ist es eine Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet Moskau hundert Jahre nach der Oktoberrevolution ein Sponsor dieser antiliberalen Bewegungen ist.

Doch machen wir uns nichts vor: Die Widersprüche der Ordnung, die nach 1989 entstand, sind nicht vom Kreml geschaffen worden. Die Moskauer Führung reitet nur auf der Welle der Empörung und versucht, die antiliberale Stimmung gezielt anzuheizen. Und Donald Trump bediente sich in seiner Kampagne mit Geschick aus dem Werkzeugkasten des Putinismus.

Längst hat die autoritäre Revolution ihre eigene Dynamik entfaltet. Ihre Basis bilden soziale Bewegungen und an ihrer Spitze stehen charismatische Führer wie Orbán oder Marine Le Pen, die den vermeintlichen Volkswillen verkörpern. Ihr Projekt ist das gesellschaftliche Rollback und der autoritäre Umbau des politischen Systems. Damit verbunden ist die Vorstellung, dass ein starker Staat unter autoritärer Führung diejenigen vor den Zumutungen der Globalisierung und Liberalisierung schützen könnte, die sich in ihrem Status bedroht fühlen. Wie im 20. Jahrhundert Demokratie gegen Diktatur stand, so entwickelt sich im frühen 21. Jahrhundert das doppelte Gegensatzpaar Souveränität und Autorität gegen Globalisierung und Freiheit.

Eine liberale Ordnung muss immer wieder für ihre Vorzüge werben und offensiv die Rechte ihrer Bürger verteidigen. Zugleich gilt aber, dass der liberale Staat nur dann Loyalität einfordern kann, wenn er seine Bürger schützen kann – und, so könnte man hinzufügen, wenn sie sich von ihm geschützt fühlen. Ernst-Wolfgang Böckenförde hat formuliert, dass der "freiheitliche, säkularisierte Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann". Demokratische Gesinnung lässt sich nicht oktroyieren – sie entsteht aus der Mitte freier Gesellschaften. Gerade deshalb sind diejenigen, die an die Vorzüge der Freiheit glauben, aufgerufen, sich der autoritären Revolution entgegenzustellen. Nur beherzte Bürgerinnen und Bürger, die gemeinsam einen starken, aber liberalen und aufgeklärten Staat tragen, werden in der Lage sein, sich wenigstens in der westlichen Welt dem Trend zu autoritärer Herrschaft entgegenzustellen.