François Hollande ist am Ende. Schon im Mai wird Frankreich einen neuen Präsidenten haben. Denn zum ersten Mal in der Geschichte der fünften Republik tritt ein amtierender französischer Präsident nicht für seine Wiederwahl an. "Ohne mich", titelte die Pariser Tageszeitung Libération am Freitagmorgen über den französischen Staatschef.

 

Hollande teilte seine Entscheidung am Donnerstagabend in einer kurzfristig angesetzten Erklärung im französischen Fernsehen mit. "Ich kann die Auflösung der Linken nicht hinnehmen", sagte Hollande, "und ich sehe die Risiken, die meine Kandidatur zur Folge hätte, wenn sie nicht genug Zuspruch fände." Damit spielte er auf die vielen schlechten Umfrageergebnisse für ihn an, aber auch auf das halbe Dutzend Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur bei den Sozialisten, die – angeführt von Premierminister Manuel Valls – von der tief gesunkenen Autorität des Präsidenten künden. Gegen sie hätte Hollande bei den geplanten Vorwahlen der Sozialisten im Januar zuallererst antreten müssen. Allein das wäre eine Schmach für ihn gewesen. Das bleibt ihm nun erspart.

Der schwächste Präsident

Hollande war der wohl bisher schwächste Präsident der fünften Republik, und der unbeliebteste. Er trat im Mai 2012 nach einem grandiosen Wahlsieg über den konservativen Vorgänger Nicolas Sarkozy an, um den europäischen Stabilitätspakt aus den Angeln zu heben und mit einem europaweiten Investitionsprogramm die Wirtschaft des Kontinents wieder flottzumachen. Doch er biss sich am deutschen Sparwillen die Zähne aus.

Das hatte Folgen für seine gesamte Amtszeit: Wirtschaftspolitisch sprach Europa unter Präsident Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nie mit einer Stimme. Hollande aber war letztlich der Schwächere. Nur einmal konnte er sich entscheidend gegen Berlin durchsetzen: Als er Griechenlands Platz in der Eurozone im Sommer 2015 gegen deutsche Ausschlusspläne fast im Alleingang bewahrte.

Frankreich - Präsident François Hollande tritt nicht bei der Wahl 2017 an Der Sozialist verzichtet darauf, sich um eine zweite Amtszeit zu bemühen. Das Risiko, nicht die nötige Unterstützung zu erhalten, sei zu hoch, sagte er. © Foto: Reuters

In Frankreich entstand schnell der Eindruck, der eigene Präsident hätte das Heft nicht mehr in der Hand. Hollande blieb nichts anderes übrig, als nach zwei erfolglosen Jahren keynesianistischer Expansionspolitik das Ruder umzulegen und dem deutschen Modell zu folgen. Seit 2014 sparte deshalb auch Frankreich, baute Sozialabgaben ab und hoffte auf die Investitionskraft der privaten Unternehmen.

Die Erfolge seiner Politik seien zwar absehbar, kämen aber zu spät, deutete Hollande nun in seiner Rückzugsrede an. Tatsächlich konnte er vor allem sein Versprechen, die französische Arbeitslosigkeit zu senken, nicht einlösen. Sie liegt heute mit etwa zehn Prozent unverändert hoch. Hollande nahm das auf seine Kappe.

Und noch einen Fehler gestand der Präsident ein: Er habe nach den Pariser Attentaten im November 2015 nie den Entzug der französischen Staatsangehörigkeit für Terroristen mit doppelter Staatsangehörigkeit vorschlagen dürfen. Dafür hatte ihn vor allem die eigene Partei kritisiert. Denn die Maßnahme hätte gegen die Gleichbehandlung aller Franzosen vor dem Gesetz verstoßen, einen der Glaubensgrundsätze der Linken seit der Französischen Revolution.

Frankreichs Rechtsextreme profitieren

Hollandes Rückzug, von Freunden und Gegnern gelobt, ist alles andere als ein gutes Omen für die französische Politik. Er zeugt vom Ansehensverlust des Amtes und der etablierten Politik im Allgemeinen. Umso mehr freuten sich die Rechtsextremisten des Front National (FN) um deren Spitzenkandidatin Marine Le Pen. "Zwei Präsidenten sind ausgeschieden, jetzt werden wir nicht ihre Doppelgänger wählen!", ironisierte FN-Vize Florian Philippot mit Blick auf den Abgang Hollandes und das vorherige Ausscheiden von Nicolas Sarkozy bei den Vorwahlen der Konservativen. Für Letzteren wird nun Sarkozys ehemaliger Premierminister François Fillon kandidieren, für die Sozialisten voraussichtlich Premier Valls. Der FN-Diskurs aber macht da keinen Unterschied: Alle sind nur Vertreter eines aus seiner Sicht gescheiterten Systems. 

Viele sind nun geneigt, Hollande allein die Schuld an seinem Scheitern zu geben – siehe seine peinliche Scooter-Affäre mit der Schauspielerin Julie Gayet.

Deutschland dankte ihm nichts

Dabei lag er oft richtig, fand nur nicht die nötige Unterstützung. Als einziger westlicher Staatschef wollte er 2013 unbedingt in Syrien militärisch intervenieren – nur ein Nein Barack Obamas verhinderte den Einsatz französischer Streitkräfte gegen das Assad-Regime in Damaskus. Auch war Hollande im August 2015 im Gegensatz zu seinem Premier- und Innenminister und im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Regierungen bereit, die großzügige deutsche Flüchtlingspolitik zu unterstützen. Wieder dankte es ihm niemand, nicht einmal Merkel. Tatsächlich hatte die Bundeskanzlerin in den letzten Jahren mehrfach die Chance, ihren Ruhm mit Hollande zu teilen – und behielt ihn lieber für sich.

Das könnte sich noch rächen. Denn es ist nicht gesagt, ob die anderen sozialistischen Kandidaten bei den Wahlen bessere Chancen gegen den Front National haben werden als der noch bis Mai amtierende Präsident. Dies ist schließlich die größte Niederlage in Hollandes Amtszeit: Dass er den Aufstieg der Rechtsextremisten nicht stoppen konnte.

Nur soll keiner sagen, auch dafür sei er der maßgeblich Schuldige. Tatsächlich machten sich viele Hollande-Kritiker weit über Frankreichs Grenzen hinaus das Leben leicht. Sie zielten auf ihn und merkten nicht, dass sie Le Pen halfen, das System zu diskreditieren. Dabei war Hollande sein perfekter Vertreter. Ein hochbegabter Unterhändler. Immer auf der Suche nach Kompromissen. Dabei transparent und öffentlichkeitsbewusst. Einer, wie ihn jedes demokratische System braucht. Nur eher als Beamten und nicht als Präsidenten.