Kriegsverbrechen in Syrien sollen von den Vereinten Nationen besser dokumentiert und strafrechtlich verfolgt werden. Das hat die UN-Vollversammlung mit 105 von 193 Stimmen beschlossen. Eine entsprechend verabschiedete Resolution sieht vor, dass eine Arbeitsgruppe eingesetzt wird, die Beweise sammeln, bewahren und analysieren soll. Sie könnten später als Grundlage für Gerichtsverfahren dienen. Finanziert werden soll dies durch freiwillige Beiträge der Mitgliedsstaaten.

Der Resolutionsentwurf war von Liechtenstein eingebracht und von 58 weiteren Staaten unterstützt worden, darunter die USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Liechtensteins Botschafterin Christina Wenaweser sagte, dem UN-Sicherheitsrat sei es nicht gelungen, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Verantwortlichen für schwere Kriegsverbrechen in Syrien zur Rechenschaft gezogen würden.

Russland, der wichtigste Verbündete Syriens, und China hatten 2014 eine Resolution im UN-Sicherheitsrat verhindert, mit der Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofes zu Kriegsverbrechen in Syrien ermöglicht worden wären. Auch am Mittwoch stimmten die UN-Vetomächte Russland und China sowie der Iran gegen die Resolution zur Einrichtung der Arbeitsgruppe.

Der syrische UN-Botschafter Baschar al-Dschafari sagte, die Resolution sei nicht rechtens und stelle eine eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines UN-Mitgliedsstaates dar. Sie sei eine "direkte Bedrohung" für die Lösung des Konflikts. 

Ungewissheit über Beobachtermission

Vor einigen Tagen hatte der UN-Sicherheitsrat die Entsendung einer Beobachtermission nach Aleppo beschlossen. Diese sollte die Evakuierungsaktionen aus dem bislang von Rebellen gehaltenen Ostteil der Stadt überwachen und über die Lage der noch verbliebenen Bewohner berichten. Vor Ort in Syrien waren sich die Vereinten Nationen aber nicht sicher, ob die von ihnen entsandten Beobachter bereits eingetroffen waren. "Ich weiß nicht, wie unsere Präsenz in Ost-Aleppo aussieht", sagte der stellvertretende UN-Sprecher Farhan Hak. 

An anderen Orten in Syrien gingen die Kämpfe weiter. Bei Gefechten um die Hochburg des "Islamischen Staates" (IS) Al-Bab rund 40 Kilometer nordöstlich von Aleppo wurden nach Informationen des Staatsfernsehens zehn türkische Soldaten getötet. Sie seien Opfer von drei verschiedenen Selbstmordattentaten geworden. Allein in Al-Bab hätten türkische Kampfflugzeuge allerdings auch 24 Ziele getroffen und mehr als 40 "IS-Kämpfer neutralisiert", hieß es. Seit dem Sommer kämpfen die türkischen Truppen mit verbündeten Rebellen gegen die Terrormiliz IS und kurdische Milizen.

Der Bürgerkrieg in Syrien dauert bereits fast sechs Jahre an. Mehr als 310.000 Menschen wurden getötet, Millionen Syrer in die Flucht getrieben.