Georgien ist einer der wenigen ehemaligen Sowjetstaaten, der für seine Unabhängigkeit gekämpft hat. Die Euphorie der Freiheit, die den Zerfall der Sowjetunion begleitet hatte, schwand jedoch schnell, als sich die Georgier mit der bestürzenden Wirklichkeit des sowjetischen Erbes konfrontiert sahen. Nach fast 70 Jahren unter russischem Joch hatten sie ihre Fähigkeit, sich selbst zu regieren, vollständig eingebüßt.

Ohne Erfahrung, wie man aus dem Nichts staatliche Institutionen aufbaut, und zwar ohne die Diversität und Inklusion dieser traditionell heterogenen Gesellschaft preiszugeben, kam es in den 1990er Jahren zu ethnischen Konflikten und zum Bürgerkrieg. Erste Versuche, Meinungsfreiheit, Marktwirtschaft und andere westliche Werte zu übernehmen, die dem Sowjetsystem zutiefst fremd waren, blieben erfolglos, während das Land allmählich in Armut und Chaos abglitt.

Ausgelaugt von immer neuen Fehlschlägen der Präsidentschaft Eduard Schewardnadses, wich der Enthusiasmus der Georgier einer Apathie, die die Entstehung eines korrupten, die organisierte Kriminalität fördernden autoritären Regierungssystems begünstigte – ein typisches Kennzeichen des sowjetischen Erbes, wie es auch in anderen ehemaligen Teilstaaten des einst mächtigen Imperiums zu beobachten war.

Überall, außer in den baltischen Staaten, gab es politische und wirtschaftliche Instabilität, die die Kleptokratie in der gesamten ehemaligen Sowjetunion ermöglichte. Wie andere Völker des postsowjetischen Raums waren auch die Georgier von ihren Regierungen chronisch enttäuscht – ein Zustand der Ernüchterung, der zum Verlust des Vertrauens in die politischen Wahlen führte.

Revolutionärer Wandel

Shalva Dzidziguri ist Georgier und forscht zu europäisch-atlantischen Sicherheitsfragen, den Beziehungen zwischen Georgien und der Nato, und der EU-Politik in den östlichen Nachbarstaaten. Zuvor hat er als Wissenschaftler auch am Nato Defence College gearbeitet und in der Parlamentarischen Versammlung der Nato. © BOK+Gärtner GmbH/Karsten Ziegengeist

Doch an die Stelle von Verzweiflung und Mutlosigkeit trat bald Entrüstung über einen scheinbar hoffnungslosen Zustand. Die Wut der Georgier entlud sich in umfangreichen Straßenprotesten. Eine weitere gefälschte Parlamentswahl im November 2003 war dann der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Reformerisch gesinnte Politiker verbündeten sich mit vom Ausland unterstützten zivilgesellschaftlichen Gruppen und mobilisierten Menschen im ganzen Land gegen das autokratische Regime.

Die Rosenrevolution fegte die Regierung aus ehemaligen sowjetischen Apparatschiks hinweg, die sich scheinbar über Nacht zu Demokraten gewandelt hatten. Jetzt kamen junge, im Westen ausgebildete Politiker und NGO-Aktivisten von untadeligem Ruf an die Macht. Die neue politische Elite war fest davon überzeugt, dass Georgien ein radikales Reformprogramm benötigte. Mit ihrem Projekt eines Generationswechsels sollte unter anderem der routinemäßigen Einmischung des Kreml in die inneren Angelegenheiten Georgiens Einhalt geboten werden.

Russland, Haupterbe des sowjetischen Vermächtnisses, war bestrebt, Georgien mit allen Mitteln an seine sowjetische Vergangenheit zu binden und die eigene ruhmreiche Vergangenheit dadurch wiederzubeleben, dass es seinen Einfluss auf die ehemaligen Satellitenstaaten bewahrte. Dieses Ziel verfolgte Russland ebenso mit Hard Power wie mit Soft Power.

Versuch, die Mentalität zu ändern

Die ehrgeizige Reforminitiative brachte allerdings nicht den erhofften Erfolg. Den Rosenrevolutionären gelang es zwar, die sowjetisch geprägte Bürokratie abzubauen, die Korruption zu bekämpfen und das Geschäftsklima in Georgien so zu verbessern, dass das Land insbesondere im Bereich von Unternehmensgründungen international einen Spitzenplatz eroberte. Aber es gab auch Fallen.

Die sogenannte kulturelle Revolution, die eine neue Identität schaffen und aus dem Homo Sovieticus einen Homo Europaeus machen sollte, erwies sich als Illusion. Es fehlte ein Konzept zur Umsetzung dieses Plans. Allein durch den Verzicht auf den Gebrauch von Symbolen die Last der Vergangenheit abschütteln zu wollen, war ein naheliegender, aber aussichtsloser Versuch, die Mentalität der Menschen zu ändern.

Im Mai 2011 verabschiedete das georgische Parlament die Freiheitscharta, die unter anderem vorsah, alle Objekte zu erfassen, "die sowjetische und faschistische Symbole verwendeten", und Städte, Straßen und Plätze umzubenennen, deren Namen an die sowjetische Vergangenheit erinnerten. Es wurden Standbilder Stalins aus seiner Geburtsstadt Gori entfernt und Denkmäler zur Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg anderswo abgebaut, ohne dass man begonnen hätte, den Stalinismus wirklich aufzuarbeiten. 

Ein Museum der sowjetischen Okkupation wurde eröffnet, aber es wurde kein Lustrationsgesetz zur Entfernung von kommunistisch belasteten Beamten aus dem Staatsdienst verabschiedet. All dies verhinderte die erhoffte Konsolidierung und trug entscheidend dazu bei, weite Teile der georgischen Öffentlichkeit zu verstören und der Regierung erneut zu entfremden.

Stalin bleibt wichtig

Stalin ist in seinem Heimatland nach wie vor eine nationale Ikone, nicht nur für ältere Kommunisten, sondern auch für junge Leute (nach der letzten Umfrage im Jahr 2012 haben 45 Prozent der georgischen Bevölkerung immer noch ein positives Bild von Stalin), obwohl er für den Tod von Millionen Sowjetbürgern, darunter auch viele Georgier, verantwortlich war. Die unverhohlene Bewunderung, die Josef Wissarionowitsch in Georgien bis heute genießt, hat ihren Hauptgrund in seinem spektakulären Lebenslauf: Er war der Georgier, vor dem die Welt jahrzehntelang zitterte, und er war der Sieger über den Faschismus. Stalins berüchtigte Innenpolitik spielt für die Beurteilung seiner Person durch die Georgier keine große Rolle.

Angesichts dessen wagte es die Regierung 2010 nur in tiefster Nacht, die Stalin-Statue vom Hauptplatz seiner Heimatstadt Gori zu entfernen. Die Aktion stieß auf heftige Ablehnung und führte dazu, dass die Anhänger des verstorbenen Diktators in verschiedenen Regionen Georgiens Stalin-Büsten aufstellten.

Das 2006 eröffnete Museum zur Erinnerung an die sowjetische Besatzungszeit findet nicht das verdiente Interesse, vor allem aus einem Grund: Die Generation, die dem sowjetischen System vor seinem Untergang treu gedient hat, macht immer noch einen beträchtlichen Teil der Bevölkerung aus.

Andauernde Abhängigkeit von Russland

Hinzu kommt, dass trotz bedeutsamer Fortschritte hin zu europäischer Integration Georgien nur wenig erreicht hat, um sich aus seiner Abhängigkeit von Russland zu lösen. Besonders für seine Bemühungen um einen Beitritt zur Nato – ein Militärbündnis, das Russland seit jeher als Feind betrachtet – hat Georgien einen hohen Preis bezahlt. Um seinen Einfluss nicht zu verlieren, schickte Russland im August 2008 Truppen nach Georgien und erkannte die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien an.

Mit den Parlamentswahlen vom Oktober 2012 kamen dann die ehrgeizigen Pläne der Revolutionsregierung zu einem vorzeitigen Ende. Eine neue Koalitionsregierung mit einer anderen politischen Agenda und finanziert vom Geschäftsmann und Milliardär Bidsina Iwanischwili, der in den 1990er Jahren in Russland sein Vermögen gemacht hatte, übernahm die Macht. Es ist eine Ironie des Schicksals, dass einige Führer der Revolutionsregierung wegen exzessiver Machtausübung in ihrem Bemühen um eine Umgestaltung Georgiens jetzt vor Gericht gestellt wurden. Bildlich gesprochen fraß die Revolution ihre Kinder. Im Oktober 2016 gewann die Partei Georgischer Traum erneut die Wahlen und übernahm zum zweiten Mal die Regierungsverantwortung.

Die Wahlbeteiligung war gering. Die westlich orientierten Oppositionsparteien sind untereinander uneins und ihr Rückhalt in der Bevölkerung nimmt ab. Deswegen kam auch die rechtsgerichtete und mutmaßlich prorussische Partei Allianz der Patrioten diesmal ins Parlament. Ein Zeichen, dass die politische Orientierung der georgischen Bevölkerung nicht eindeutig ist.