Ełk ist nicht unbedingt ein Ort, in dem das Leben pulsiert. 60.000 Einwohner hat das masurische Städtchen unweit der Grenze zu der russischen Enklave Kaliningrad, dem früheren Königsberg. Eine seenreiche Gegend, die sich trotz aller landschaftlichen Schönheit und dem damit verbundenen touristischem Potenzial in einer Art Dornröschenschlaf befindet.

Doch seit dem 1. Januar sorgt das Städtchen nicht nur in Polen für Schlagzeilen, sondern auch im Ausland. Sowohl am Neujahrstag als auch am Tag danach gab es in Ełk fremdenfeindliche Ausschreitungen – trotz verstärkter Polizeipräsenz und Deeskalationsversuchen örtlicher Würdenträger.

Auslöser der Gewalt war der Tod eines 21-jährigen Polen, der am Silvesterabend bei einem Streit von einem Tunesier niedergestochen wurde. Der junge Pole, der wegen Raub und anderer Delikte vorbestraft war, scheint den tödlichen Streit allerdings selbst provoziert zu haben. Laut Polizeiangaben soll er zwischen 22 und 23 Uhr mit einem Begleiter in einem Döner-Laden die Bedienung provoziert und zwei Getränkeflaschen gestohlen haben. Bei der darauf folgenden Auseinandersetzung, welche sich der Besitzer des Ladens, ein Algerier mit polnischem Pass, sowie die tunesische Küchenkraft mit dem Dieb auf der Straße lieferten, kam es dann zu dem tödlichem Vorfall: Mit einem aus der Küche mitgenommenen Messer stach der Tunesier den Polen nieder.

Obwohl die Polizei schnell reagierte und neben dem tunesischen Täter und dem aus Algerien stammenden Imbiss-Besitzer auch zwei weitere mit dem Laden verbundene Männer aus Algerien und Marokko festnahm, kam es bereits am Sonntagmittag in Ełk zu Unruhen. Rund 200 bis 300 Menschen versammelten sich am Tatort, skandierten fremdenfeindliche Parolen, demolierten den Kebab-Laden, griffen einen weiteren orientalischen Imbiss an und lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei, die am Ende des Tages 28 Personen im Alter von 17 bis 50 Jahren festnahm.

"Als Christen sollten wir den Weg der Verzeihung und Verbrüderung einschlagen", forderte daraufhin der Bischof von Ełk, Jerzy Mazur. Ein Appell, der jedoch ungehört blieb. Nach einem Gedenkgottesdienst kam es in der ostpolnischen Stadt am nächsten Tag erneut zu fremdenfeindliche Unruhen, die im ganzen Land eine Diskussion über Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie auslösten. "Nennen wir die Sache klar beim Namen. Der Antiislamismus ist das heutige Gegenstück zum Antisemitismus der Vorkriegszeit", schrieb der in Polen bekannte Philosoph Jan Hartman zu den Ereignissen von Ełk in seinem Blog. Klare Worte, bei denen sich Hartman auch nicht scheute, die seiner Meinung nach Verantwortlichen für die Entwicklung zu nennen: die katholische Kirche sowie die nationalkonservative PiS-Regierung von Beata Szydło. "Ohne Skrupel sät man die Angst vor dem Araber, wie einst vor dem Juden. Mit demselben Ziel: die Zustimmung für die Regierung zu stärken, die bereit ist, uns vor dem Feind zu beschützen", so der Philosoph, der an der Krakauer Jagiellonen-Universität lehrt.

Unfreiwillig bestätigt werden die von Hartman erhobenen Vorwürfe durch die jüngsten Kommentare des polnischen Innenministers Mariusz Błaszczak. "In Polen gibt es keine gesellschaftlichen Probleme, wie wir sie in Westeuropa beobachten können, wo es große Enklaven muslimischer Emigranten gibt, die sich in die restliche Gesellschaft nicht integrieren wollen", sagte der PiS-Politiker in einem Radiointerview und bezeichnete die Krawalle von Ełk als "verständliche Sorgen" der Bevölkerung vor terroristischen Anschlägen, wie sie in Paris, Brüssel, Nizza oder jüngst in Berlin stattfanden. 

Doch für die wachsende Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit in Polen, wo nach unterschiedlichen Schätzungen nur zwischen 15.000 und 25.000 Muslime leben, allein die seit einem Jahr regierende PiS verantwortlich zu machen, ist nach Meinung von Experten zu einfach. "Die immer größer werdende Xenophobie ist nicht nur ein Ergebnis der Flüchtlingskrise in Europa. Sie ist auch das Ergebnis einer Vernachlässigung der letzten Jahre, in denen man wenig getan hat, um diesem Phänomen durch Bildung vorzubeugen", sagte Stanisław Czerczak von der Organisation Nigdy Więcej (Nie wieder), ZEIT ONLINE. Seit mehr als 20 Jahren engagiert sich die Organisation mit Fortbildungen und das regelmäßig erscheinende Braunbuch gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. 

Den Deutschen Polen erklären Wissen, was in Polen passiert: Redakteure der "Gazeta Wyborcza" bloggen auf ZEIT ONLINE über die Entwicklung ihres Landes.

Ein Rechtsruck, der das Land verändert hat

Dass die Fremdenfeindlichkeit nicht erst seit dem Machtantritt der nationalkonservativen PiS zunimmt, zeigt das letzte, 2013 von Nigdy Więcej herausgegebene Braunbuch. Über 600 Vorfälle mit fremdenfeindlichem oder homophobem Hintergrund listet die Organisation zwischen 2011 und 2012 in ihrer Publikation auf. Darunter auch drei Morde. Zudem treten rechte Gruppierungen wie das rechtsextreme Nationalradikale Lager (ONR) seit Jahren immer aggressiver und selbstbewusster auf. Allein beim jüngsten Unabhängigkeitsmarsch, einem seit 2010 vom ONR und der ebenfalls rechtsradikalen Allpolnischen Jugend regelmäßig am 9. November organisierten Protestmarsch in Warschau, zählte man bis zu 100.000 Teilnehmer. Das Motto des diesjährigen Marsches: "Polen, die letzte Bastion Europas".

Es ist ein Rechtsruck, der die polnische Politik verändert hat. "Vor den letzten Parlamentswahlen versuchten viele Parteien, diese Stimmung auszunutzen", sagt Czerczak. An die Spitze stellten sich die PiS und ihr Vorsitzender Jarosław Kaczyński. "In Schweden gibt es 54 Bezirke, wo nur das Scharia-Recht gilt. Da haben die schwedischen Behörden nichts zu suchen", behauptete Kaczyński beispielsweise während einer Parlamentsdebatte im Herbst 2015. Er provozierte damit sogar ein Dementi der schwedischen Botschaft, aber die Behauptung war in der Welt.

Die PiS stoppte ihre Rhetorik, die Angst vor dem Islam schürt, auch nach ihrem Wahlsieg nicht. Regierungspolitiker betonen bis heute bei jeder Gelegenheit, es sei nur der PiS zu verdanken, dass Polen keine Flüchtlinge aufgenommen und somit das Land vor dem islamischen Terror bewahrt habe. Dass die liberale Vorgängerregierung sich ebenfalls gegen die von der EU beschlossene Quotenregelung gesperrt hatte, wird verschwiegen.

Antiislamismus ohne Muslime

Verstärkt wird dieser fremdenfeindliche Chor durch PiS-nahe und von ihr abhängige Medien. So zeigte das Staatsfernsehen TVP am Silvesterabend in der Satiresendung Szopka Noworoczna eine Angela-Merkel-Animation, in der als Flüchtlinge verkleidete Schauspieler Der morgige Tag ist mein singen. Ein aus dem Musicalfilm Cabaret stammendes Lied, das im Original von einem Hitlerjungen gesungen wird und der Machtergreifung durch die Nazis vorgreift. Eine unappetitliche Art von Humor, die jedoch wenig überrascht bei Medien und Journalisten, die beim Thema Flüchtlingskrise nicht selten das Wort "Invasion" verwenden.

Dass dieser "Antiislamismus ohne Muslime", wie Experten dieses Phänomen nennen, in Gewalt umschlagen kann, zeigte sich schon vor den Unruhen von Ełk. Seit mehr als einem Jahr häufen sich Berichte über tätliche Angriffe, egal ob auf ausländische Studenten oder Polen, die für Ausländer gehalten werden. So wie den Warschauer Geschichtsprofessor Jerzy Kochanowski, der sich in der polnischen Hauptstadt in einer Straßenbahn mit einem Kollegen aus Jena auf Deutsch unterhielt und darauf attackiert wurde. Trotzdem hatte die PiS nichts anderes zu tun, als Ende April den 2011 vom damaligen Ministerpräsidenten Donald Tusk berufenen Rat zur Bekämpfung von Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz aufzulösen. "Dieser hat sich durch nichts Besonderes hervorgehoben", sagte Regierungssprecher Rafał Bochenek damals zur Begründung.