Googoosh heisst sie, manche Fans nennen sie "die iranische Barbara Streisand". Im Iran der 60er und 70er Jahre war die Sängerin ein Superstar, nach der islamischen Revolution 1979 wurden ihre Auftritte verboten. Seit 2000 lebt sie im kalifornischen Exil.

Googoosh, mit bürgerlichem Namen Faegheh Atashin, saß Anfang dieser Woche in London fest, weil sie als iranische Staatsbürgerin unter das Einreiseverbot von Donald Trump fiel. Für die Protestbewegung war ihr Fall ein weiterer Beweis dafür, dass der Präsidentenerlass islamophob ist und keinesfalls zur Bekämpfung des Terrorismus erlassen wurde.

Die Terroristen des 11. September 2001, der Amokläufer von Orlando und andere islamistische Attentäter auf amerikanischem Boden stammten unter anderem aus Saudi Arabien, Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Pakistan und dem Libanon. Keines dieser Länder fällt aber nun unter den Erlass mit dem Titel Protecting the Nation From Foreign Terrorist Entry Into the United States (Schutz der Nation vor der Einreise ausländischer Terroristen in die USA).

Der Iran-Deal soll beschmiert werden

Abgesehen von der Frage, ob ein Einreisestopp überhaupt irgendetwas außer Chaos und Wut bewirken kann, steht also fest: um Gefahrenabwehr geht es nicht. Es geht Trump zuallererst um die Botschaft an die eigenen Anhänger, dass er im Hau-Drauf-Verfahren Wahlversprechen umsetzt und dabei jeden, der juristische oder politische Bedenken vorbringt, mit einem "You are fired" aus dem Weg räumt. Autoritärer Aktionismus, so sinnlos er sein mag, stabilisiert seine Beliebtheit in seiner Kernanhängerschaft.

Dazu gehört auch, Barack Obamas politisches Erbe zu demontieren, als potenzielles Angriffsziel zu markieren – oder zu seiner eigenen Beute zu machen. Obamas größtes außenpolitisches Vermächtnis sind das Nuklearabkommen und die Annäherung an den Iran.

Dass das vorläufige Einreiseverbot für iranische Staatsbürger vor allem Menschen wie Googoosh trifft, die dem Regime ohnehin kritisch gegenüber stehen, interessiert Trump überhaupt nicht. Ihm geht es vielmehr um eine Botschaft an Investoren, die nach dem Nuklearabkommen mit Irans moderaterem Präsidenten Rouhani wieder ins Geschäft kommen wollen.

Rouhani, der im Mai zur Wiederwahl ansteht, braucht dringend ökonomische Erfolgsmeldungen. Sein großer Testfall ist ein Deal über die Lieferung von 80 Passagier-Flugzeugen der US-Firma Boeing und 100 Maschinen der Firma Airbus, abgeschlossen im vergangenen Jahr nach Aufhebung eines Großteils der Sanktionen. Die Umsetzung dieses Deals ist seit dem Wahlsieg Trumps, einem Gegner des Nuklearabkommens, ins Stocken geraten. Der Einreisestopp hat zwar keine unmittelbare Auswirkung auf dieses Flugzeuggeschäft. Trump hat bislang auch nicht angedroht, die Verträge zu blockieren, was er könnte. Aber er signalisiert allen Beteiligten und Interessenten - darunter auch Kreditgebern im Bankenwesen - dass jegliche Geschäfte mit Teheran nur nach seiner Vorgabe über die Bühne gehen. Und dass sich jeder mit dem Weißen Haus Ärger einhandelt, der sich nicht daran hält.

Dubai jubelt mit Trump

Donald Trump will seinen Autoritarismus mit seinen eigenen ökonomischen Interessen in Einklang halten. "Repressive Kleptokratie" nennt das der amerikanische Publizist David Frum in einem gerade erschienenen Essay über die beginnende Trump-Ära. Es ist ein globales Modell, zu beobachten in Russland, China, in afrikanischen Staaten. Aber niemand hat diese Regierungsform in den vergangenen Jahrzehnten zu so großer Perfektion gebracht wie die Regimes im Nahen Osten. Das gilt nicht nur für die Golfstaaten, für den Assad-Klan oder den militärisch-ökonomischen Komplex in Ägypten. Es gilt längst auch für das Mullah-Regime im Iran.

Islamophobe Hetze in Washington und anti-westliche Propaganda auf arabischen und persischen Kanälen: Hier prallen zwar politisch höchst unterschiedliche Systeme aufeinander, aber seit dem 20. Januar treffen sich hier auch geistesverwandte Machthaber. Trump und die Potentaten des Nahen Ostens teilen die Abneigung gegen den Staat als Garant von Bürgerrechten und eines funktionierenden Gemeinwesens. Sie stabilisieren ihre Macht mit Klientelwirtschaft, belohnen Loyalität, bestrafen Kritik und sind dabei opportunistisch genug, hinter der Kulisse der ideologischen Schlacht miteinander im Geschäft zu bleiben oder zu kommen.

Das erklärt, warum Saudi-Arabien, wichtiger Öllieferant, zahlkräftiger Kunde amerikanischer Rüstungsfirmen und außerdem Trumpsches Investitionsgebiet, nicht auf der Länderliste für das Einreiseverbot gelandet ist. Es erklärt auch, warum das Königshaus, das sich gern als Führungskraft aller Muslime geriert, nicht ein Wort gegen das Einreiseverbot gesagt hat.

Ebensowenig seine kleinen reichen Nachbarn am Golf. Dort unterstützten einige Trump sogar offen. Das Online-Magazin Middle East Eye zitiert den Twitter-Account von Dhahi Kalfan Tamim, Dubais oberstem Sicherheitschef, der Staatsbürger der betroffenen Länder "unterentwickelt" nannte. "Unproduktive Gruppen"  verdienten es nicht, in den USA zu sein, schrieb er und nannte als erstes die Iraner.