Um die europäische Verteidigung zu stärken, will Deutschland gemeinsam mit anderen Staaten militärische Großverbände aufbauen. "Nato-Bündnisverteidigung heißt auch, wieder in größeren Verbänden zu denken", schrieb Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung. "Dazu wollen wir als Europäer bis zu drei gemeinsam ausgestattete und trainierte, damit tief integrierte Divisionen aufbauen."

Eine Division ist ein Großverband, der üblicherweise aus mindestens 10.000 Soldaten besteht. Deutschland biete etwa Rumänien und Tschechien an, ihre Verbände an Einheiten des deutschen Heeres anzuschließen. Solche Zusammenschlüsse existieren bereits mit Frankreich und den Niederlanden.  

"Starker europäischer Pfeiler in der Nato"

Deutschland will außerdem Rüstungsprojekte mit europäischen Nachbarländern vorantreiben. Am Rande des Nato-Treffens in Brüssel unterzeichnete die CDU-Politikerin mehrere Absichtserklärungen. Mit Frankreich will die Bundeswehr etwa eine Flotte von US-Fliegern vom Typ C-130J für den Lufttransport aufstellen – bis zu sechs für Deutschland, bis zu acht für Frankreich.  

Gemeinsam mit Norwegen ist die Entwicklung von U-Booten und Raketen für die Marine geplant. Darüber hinaus will sich Deutschland einer multinationalen Tank- und Transportflugzeugflotte anschließen – gemeinsam mit Ländern wie den Niederlanden sollen acht Airbus 330 angeschafft werden. "Das sind Beispiele dafür, wie die europäische Sicherheitsunion von unten wächst, stärker wird, stabiler wird, und wie wir ein starker europäischer Pfeiler in der Nato sein können", sagte von der Leyen.    

Mit diesen Vorstößen reagierte die Ministerin auf eine Drohung ihres neuen US-Amtkollegen James Mattis. Er hatte angekündgt, die Unterstützung der USA für die Nato zurückzufahren, sollten die europäischen Bündnispartner ihre Militärausgaben nicht auf mindestens zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung erhöhen. Dies entspricht dem Ziel, das sich die Nato-Partner 2014 auf Druck der USA bis 2024 selbst gesetzt hatten. Das militärische Engagement der Europäer steht im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens der Nato-Verteidigungsminister.

"Wir Europäer, wir Deutsche, wir müssen mehr tun für die eigene Sicherheit, wir müssen da mehr investieren", sagte von der Leyen in den ARD-Tagesthemen. "Es ist ja auch nicht fair, dass die Amerikaner doppelt so viel leisten wie wir alle Europäer zusammen." Allerdings sei "das tiefe Vertrauen" eine grundlegende Voraussetzung des Verteidigungsbündnisses.

SPD kritisiert "abenteuerliche" Militärausgaben

Die SPD stellte sich entschieden gegen Mattis' Ultimatum und von der Leyens Pläne. Für Deutschland würde das fast eine Verdoppelung der Ausgaben bedeuten, rechnet der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold vor. Eine derart drastische Erhöhung halte er für "ehrlich abenteuerlich", sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. "Wo sollen wir denn hin mit dem ganzen Geld?"

Nach Angaben aus Nato-Kreisen müsste Deutschland 75 Milliarden US-Dollar ausgeben, um den Forderungen des Pentagons nachzukommen. Jüngsten Nato-Vergleichszahlen zufolge lag die Bundesrepublik zuletzt bei Ausgaben von knapp 45 Milliarden Dollar; dies entspricht etwa 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Nach anderen Rechenmodellen wäre die relative Steigerung sogar noch größer.

SPD-Politiker Arnold sagte, Deutschland erhöhe bereits seine Ausgaben und müsse diesen Weg weitergehen. Die Zwei-Prozent-Regel sei aber eher für schwächere Volkswirtschaften geeignet. "Sollte sich bei uns die Wirtschaftsentwicklung abschwächen, kämen wir auch schnell auf zwei Prozent – geholfen wäre damit aber niemandem", sagte der Verteidigungsexperte. "Ich halte das für eine merkwürdige Debatte." Sinnvoller sei eine Klärung, "welche Fähigkeiten Deutschland und andere Partner jeweils einbringen können".