Was die Polen fürchten, haben die russischen Streitkräfte in Manövern bereits geübt: Angriffe mit Kurzstreckenraketen und Marschflugkörpern. "Diese Raketen könnten auch Nuklearsprengköpfe tragen", sagt Jacek Durkalec, Nuklearspezialist am Polnischen Institut für Internationale Beziehungen. Der Mann hat Grund zur Sorge: Die russische Armee hat in jüngster Zeit zahlreiche solcher Raketen in Kaliningrad stationiert, dem ehemaligen Königsberg. Dreihundert Kilometer sind es von dort bis Warschau. Schon mit ihrer Reichweite von unter 500 Kilometern könnten die Iskander-Raketen Polens Hauptstadt treffen.

Solche Szenarien galten lange Zeit als rein hypothetisch. Denn es gibt ja das mächtige Nato-Bündnis mit seinen wechselseitigen Beistandsverpflichtungen. US-Verteidigungsminister James Mattis hat es auf dem Nato-Treffen in Brüssel soeben noch mal das "grundlegende Fundament" der transatlantischen Beziehungen genannt. Dazu gehören der nukleare Schirm der USA – und die Abschreckung.

Doch sein Chef, der neue US-Präsident Donald Trump, hat gerade mal zwei Sätze benötigt, um das rückhaltlose Vertrauen der Europäer in die nukleare Schutzgarantie der Supermacht zu zertrümmern: "Die Nato ist obsolet", lautet der eine. Und der andere: "Die Länder, die wir verteidigen, müssen dafür bezahlen. Tun sie das nicht, müssen die USA bereit sein, diese Länder sich selbst verteidigen zu lassen." Neben dem Vertrauen der Europäer hat Trump auch die Befürchtungen der Russen zerstreut, dass Gleiches in jedem Fall mit Gleichem vergolten wird. Eine Zäsur in der Nuklearpolitik. 

Nicht-nukleare Staaten stecken in einem Dilemma

Jaróslaw Kaczyiński, Chef der Regierungspartei PiS und Polens starker Mann, fordert als Antwort auf die veränderte Bedrohung seines Landes nichts weniger als eine neue nukleare Weltordnung – und europäische Aufrüstung: "Eine eigene Atommacht müsste mit Russland mithalten können", sagte er der FAZ. Mit diesem Vorstoß zerrte der zu radikaler Rhetorik neigende Kaczyiński ein Thema ans Licht der Öffentlichkeit, das auch besonnene Europäer umtreibt. Behutsamer, aber keine Option ausschließend, formuliert es EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: "Wenn sich Europa nicht um seine eigene Sicherheit kümmert, wird es niemand anderes für uns tun."

Muss Europa atomar aufrüsten, wenn Donald Trump den Nuklearschirm zuklappt? Worauf beruht Europas Abschreckung der Zukunft? Die Debatte ist nun eröffnet – und mit der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende wird sie Fahrt aufnehmen. In Deutschland wird sie bisher verdrängt. Auch weil Wahljahr ist. Wer den Deutschen da mit der Idee kommt, Europa müsse nuklear aufrüsten, braucht gar nicht erst anzutreten – davon sind die Wahlkampfstrategen überzeugt. Doch der Problemdruck ist so groß, dass Schweigen keine Antwort mehr ist. Gerade nicht-nukleare Staaten wie Deutschland stecken in einem tiefen Dilemma, sollten die USA nicht mehr bedingungslos für sie einstehen. Die Wucht der Nukleardebatte wird die Politiker dazu zwingen, sich zu positionieren.  

"Wir könnten, wenn wir wollten." Das ist der nukleare Konjunktiv, die schreckliche, abschreckende Botschaft der Atomwaffe. "Wir könnten, wenn wir wollten" war mehr als 70 Jahre lang, vom Ende des Zweiten Weltkrieges bis heute, der Garant dafür, dass sich Spannungen zwischen Ost und West nie in einem offenen Krieg entluden. Jeder Versuch, den Gegner zu vernichten, würde mit der eigenen Vernichtung enden.

Nukleare Abschreckung braucht zwei Dinge: Hardware und Software. Einerseits atomar aufgerüstete Raketen, Bomben und Marschflugkörper. Andererseits das Vertrauen der Verbündeten, dass die Garantie im Ernstfall gilt. Ivo Daalder, Ex-Nato-Botschafter der USA und Chef des Chicago Council on Foreign Affairs, formuliert es so: "Bei Atomwaffen vertrauen die Verbündeten darauf, dass dieses Land seine eigene Zerstörung für ihre Verteidigung riskiert." Ein großes Versprechen, das für die Europäer Sicherheit zum Spartarif lieferte. Unter dem US-Schutzschirm versammelten sich all jene Nato-Partner, die keine Atomwaffen haben: wie Deutschland, Spanien, Italien, die Türkei, seit 2004 auch Polen und die baltischen Staaten. Deshalb war es vor Trump auch nur halb so bedrohlich, was sich östlich der Nato-Grenzen tat.

Nur Frankreich und Großbritannien haben Raketen

Präsident Wladimir Putin hat die Nuklearwaffen neu entdeckt und sie vom letzten Mittel der Verteidigung zur taktischen Waffe im Krieg erklärt. Die russische Militärdoktrin von 2013 sieht den möglichen Einsatz von Nuklearwaffen nicht erst bei einem feindlichen atomaren Angriff vor, sondern schon in einem konventionellen Krieg, der für Russland existenziell zu werden droht. Russland baut auf Nuklearwaffen als integralen Teil seiner Militärstrategie, während der Westen sie als letztes Mittel sieht. Hier dreht sich die Logik aus dem Kalten Krieg. Damals behielt sich die Nato mit der flexible response, der variablen Antwort auf einen Angriff, vor, Atomwaffen jederzeit einzusetzen. Die Unsicherheit für die damals konventionell weit überlegene Sowjetunion war beabsichtigt. Heute spielt Russland mit dieser atomaren Unberechenbarkeit.

Vertrauenskrisen gab es auch schon im Kalten Krieg. Als die Sowjetunion in den 1970er Jahren begann, SS-20-Mittelstreckenraketen in Europa zu stationieren, befürchtete Bundeskanzler Helmut Schmidt, dass die Abschreckung der Amerikaner durch Langstreckenraketen im Ernstfall nicht glaubwürdig sei. Zweifel am nuklearen Konjunktiv kamen auf: Wollten die Amerikaner im Ernstfall wirklich noch? In einer Rede in London 1977 forderte Schmidt Gegenmaßnahmen der Nato. Zwei Jahre später folgte der Nato-Doppelbeschluss: Nachrüstung mit Pershing-II-Raketen und Marschflugkörpern in Westeuropa und ein Abrüstungsangebot an die Sowjets. Die  Abschreckung funktionierte wieder – und am Ende wurden alle Raketen abgerüstet.

Doch die Situation heute unterscheidet sich in einem zentralen Punkt: Damals mussten Europäer und Amerikaner zueinander finden, um eine Sicherheitslücke zu schließen. Heute müssen die Europäer, wenn Trump so weiter macht, ihre Sicherheit allein organisieren. Damals musste die Nato zurück zur Geschlossenheit finden, heute muss Europa womöglich Neues wagen: eine eigene Abschreckung.

May verknüpft Brexit mit Raketen

Mehr Engagement forderte schon US-Präsident Barack Obama von Europa. Doch selbst auf nicht-nuklearer Ebene folgen dem nur wenige EU-Staaten. Die Selbstverpflichtung der Nato-Mitglieder, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes in die Verteidigung zu investieren, erfüllen in Europa gerade mal Estland, Griechenland und Großbritannien. Viele Regierungen, besonders in Ostmitteleuropa, sperren sich gegen eine effizientere Verzahnung der Streitkräfte. Zusammenarbeit geloben alle, aber auf Souveränitätsrechte verzichten wollen wenige. Da liegt das Problem: Wenn man sich in der EU noch nicht einmal auf einen gemeinsamen Kampfpanzer einigen kann, wie soll man da zu einheitlicher Haltung in der Nuklearpolitik kommen?    

Europäische Nuklearstrategen zeigen nun auf zwei Staaten – Frankreich und Großbritannien. Nur sie haben Atomraketen, mit denen sie theoretisch auch für andere Staaten garantieren könnten. Das europäische Machtgefüge würde sich zu ihren Gunsten verschieben. Frankreichs Nuklearstreitmacht wurde unter Präsident Charles de Gaulle 1958 gegründet. Die Force de Frappe besteht heute im Wesentlichen aus Raketen mit einer Reichweite von einigen 100 bis zu 8.000 Kilometern. Dazu kommen Bomben. Die Raketen sind auf Kampfflugzeugen und auf Atom-U-Booten stationiert, von denen das modernste 2008 vom Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy auf den klingenden Namen Le Terrible (Der Schreckliche) getauft wurde.

Großbritannien ist die einzige Atommacht, die ausschließlich auf seegestützte Systeme setzt. Vier Atom-U-Boote der Vanguard-Klasse sind im schottischen Faslane-on-Clyde stationiert. Jedes U-Boot kann mit maximal 16 Trident-(Dreizack) Interkontinental-Raketen bestückt werden.

Der Schreckliche und der Dreizack, das ist, was Frankreich und Großbritannien den anderen Europäern notfalls bieten könnten. Wenn sie denn wollten.   

Die britische Premierministerin hat schon mal deutlich gemacht, wie sie diese neue Macht einzusetzen gedenkt – als Hebel in den Brexit-Verhandlungen mit der EU. Bei einer Grundsatzrede zum EU-Ausstieg Ende Januar betonte Theresa May zunächst ausdrücklich, dass Großbritannien und Frankreich nicht nur "die einzigen Nuklearmächte Euopas" seien, sondern auch die einzigen europäischen Länder mit permanenten Sitzen im UN-Sicherheitsrat. Dann droht sie: Sollte die EU Großbritannien bei den Brexit-Verhandlungen bestrafen wollen, hätte das Konsequenzen für die Sicherheitspolitik. Im Klartext: Schutz durch britische Atom-U-Boote gibt es nur, wenn die EU in Handelsfragen nachgibt.

Schon de Gaulle wollte Kanzler Erhard beteiligen

Auf ähnliche Gegengeschäfte könnte auch Frankreich pochen: Die Force de Frappe für Europas Sicherheit, wenn man die Sparpolitik beendet. Europa, ein Spielfeld für politische Erpressung aller Art.

Die Force de Frappe kostet die Franzosen jährlich mindestens drei Milliarden Euro. Nach den Wahlen im Frühling steht die Entscheidung über eine Modernisierung an, die teuer wird. Folgt man dem französischen Strategieexperten und Beiratsvorsitzenden des Londoner Institute of International and Strategic Studies (IISS), François Heisbourg, dann "öffnet das den Raum für französisch-deutsche Gespräche". Vorausgesetzt natürlich, die extremistische Marine Le Pen verliert die Wahlen. Im Klartext heißt das: Wenn ihr euch in die Force de Frappe einkaufen wollt, wäre dann die Gelegenheit dazu.

Frankreich hat der Bundesrepublik schon zweimal angeboten, sich an seinen Nuklearwaffen zu beteiligen. Präsident Charles de Gaulle machte Bundeskanzler Ludwig Erhard in den 1960er Jahren ein Angebot. Nicolas Sarkozy bot Angela Merkel 2007 Teilhabe an. Doch die Deutschen lehnten stets ab. Weil sie den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben haben. Weil sie wussten: Das Label "Atommacht Deutschland" ist zu Hause politisch nicht durchzusetzen. Deutschland, das weiß jeder Minister, ist ein pazifistisches Land, die Bevölkerung lehnt Beteiligungen der Bundeswehr an internationalen Militäreinsätzen mehrheitlich ab. Atomwaffen werden hierzulande erst diskutiert, wenn man sie verschrottet.

Deutschland ist längst dabei

Für die Deutschen trifft im besonderen Maße zu, was Nuklearexperten wie Jacek Durkalec längst als Schwäche europäischer Politiker ausmachen. Sie hätten das Denken in nuklearen Kategorien verlernt, klagt Durkalec. Ganz im Gegensatz zu den russischen und amerikanischen Nukleartheologen, die mit der Bombe kalkulieren.

Dabei verdrängen Politiker wie Öffentlichkeit, dass Deutschland längst schon ein bisschen mitmacht bei der nuklearen Abschreckung. Die Bundeswehr hat Tornado-Jets, die mit B-61-Bomben bestückt werden, atomaren Bunkerbrechern aus dem US-Arsenal. Allerdings kann Deutschland über diese Bomben nicht frei verfügen. Einsetzen darf es sie im Ernstfall nur, wenn Washington grünes Licht gibt. Auch Italien, Belgien, die Niederlande und die Türkei haben solche US-Waffen. Jetzt aber können sich einige Europäer eine eigene, von den USA unabhängige Abschreckung vorstellen. Andere wollen schon die Debatte nicht. Der Chef der Berliner Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Karl-Heinz Kamp, fasst das Dilemma so zusammen: "Ob man sich ausreichend geschützt fühlt, bestimmt am Ende jeder für sich selbst."

Die Deutschen könnten dabei bald vor einer harten Wahl stehen. Entweder sie beteiligen sich finanziell an einer modernisierten französischen Force de Frappe und bekommen dafür einen begrenzten Einfluss auf eine europäisierte französische Atompolitik. Oder sie entscheiden sich dafür, das Problem genauso zu verdrängen wie die Nato selbst und sehen in Donald Trump – egal, was er macht – einen verlässlichen Partner, der die Sicherheit Europas garantiert. 

Mitarbeit: Steven Beardsley