Die erste Auslandsreise des neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier war ein Kurztrip: Gespräch und Mittagessen mit dem scheidenden französischen Staatschef François Hollande im Élysée-Palast, gemeinsamer Auftritt vor der Presse – nur gut vier Stunden hielt sich Steinmeier in Paris auf. Die Zeit nutzte der frühere deutsche Außenminister, um eine klare Botschaft auszusenden: Deutschland und Frankreich müssten angesichts des britischen EU-Austritts und populistischer Strömungen zusammen Verantwortung für die Zukunft Europas übernehmen.

Deutschland und Frankreich trügen nun eine "noch größere Verantwortung", sagte Steinmeier während des gemeinsamen Mittagessens. Die Aufgabe der beiden Länder sei es, "das Erbe der europäischen Integration zu bewahren und den Menschen in der Europäischen Union Hoffnungen auf eine europäische Zukunft zu erarbeiten". Man müsse nun gemeinsam ein neues Kapitel der europäischen Integration aufschlagen. Hollande fügte hinzu: "Unsere beiden Länder sind essenziell, damit Europa vorankommt."

"Nicht unveränderbar, aber unverzichtbar"

Steinmeier warnte mit Blick auf den Brexit-Antrag Großbritanniens, das europäische Projekt stehe "am Scheideweg". "Populistische Kräfte in vielen Mitgliedstaaten wollen in Brüssel den Urheber aller Missstände erkennen." Eine "neue Faszination des Autoritären" sei "tief nach Europa eingedrungen". Der Bundespräsident begrüßte hingegen die Bestrebungen, der Staatengemeinschaft mit einem "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten" einen neuen Impuls zu geben. Die EU sei "nicht unveränderbar", aber "unverzichtbar", sagte er.

Mit Blick auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich erinnerte Steinmeier in seiner Rede an den französischen Beitrag für die Entwicklung von Menschenrechten und Demokratie. "Im Jahr 2017 jedenfalls ist dieser Beitrag so wichtig wie lange nicht", sagte er. Auch deshalb schauten Frankreichs Nachbarn mit Spannung "und mit europäischen Hoffnungen" auf den Wahlausgang.

Am 23. April findet die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Die Rechtspopulisten der Front National mit ihrer Spitzenkandidatin Marine Le Pen haben gute Chancen, in die Stichwahl am 7. Mai zu kommen. Dort könnte Le Pen dann Umfragen zufolge dem parteilosen Reformpolitiker Emmanuel Macron gegenüberstehen.

Frankreich - Macron gegen Le Pen Die aussichtsreichsten Kandidaten im französischen Wahlkampf könnten kaum unterschiedlicher sein. Ein Überblick der Themen, mit denen Marine Le Pen und Emmanuel Macron Wahlkampf machen © Foto: Joel Saget / Getty Images, Lemaistre / Shutterstock

Nächste Reisen nach Polen, Griechenland und Straßburg

Steinmeier kennt Frankreich sehr gut: In den vergangenen Jahren reiste er als Bundesaußenminister rund 30 Mal in das Land. Auch seine letzte Auslandsreise als Chef des Auswärtigen Amtes führte ihn Ende Januar nach Paris. Dort wurde er mit dem Verdienstorden der französischen Ehrenlegion ausgezeichnet.

Nun führte ihn seine erste Auslandsreise als Bundespräsident traditionell nach Paris. Das Zeremoniell für den Besuch wurde aus Rücksicht auf den französischen Wahlkampf aber klein gehalten. Als nächste Auslandsreisen stehen am kommenden Dienstag eine Rede vor dem Europaparlament in Straßburg sowie am 7. und 8. April ein Besuch in Griechenland an.

Steinmeier war am 12. Februar in der Bundesversammlung von einer parteiübergreifenden Mehrheit zum Nachfolger von Joachim Gauck gewählt worden. Gauck hatte 2012 Polen zum Ziel seines ersten Auslandsbesuchs gemacht. Steinmeier sagte auf dem Weg nach Paris, dass er Mitte Mai nach Warschau reisen werde.