Das hört man in Peking gern, wenn es aus dem Mund eines US-Außenministers kommt: "Gegenseitiger Respekt" solle den Geist der US-chinesischen Beziehungen prägen, sagte Rex Tillerson am Sonntag bei seinem Staatsbesuch in Peking. Was hier aber wie eine freundliche Selbstverständlichkeit klingt, ist auf diplomatischer Ebene nicht ganz unproblematisch gewesen.
Denn Tillersons Statement entsprach genau der Terminologie über Chinas Streben nach "neuen Großmachtsbeziehungen", wie man es in Peking offiziell nennt. Man will auf Augenhöhe mit den USA agieren und vertritt dies seit Jahren mit bestimmten Worten in Richtung Washington. Tillerson wünschte sich in Peking also bilaterale Beziehungen mit China, die konflikt- und konfrontationsfrei seien, man wolle eine Win-win-Zusammenarbeit und eben gegenseitigen Respekt – alles aber im offiziellen Jargon der herrschenden Kommunistischen Partei.
Ob Trump seinen Außenminister losgeschickt hat, einen soften Ton in Peking anzuschlagen, ist nicht bekannt. Dass Tillerson mehr oder weniger wörtlich Chinas Parteilinie zitiert hat, lässt aber zumindest einige Interpretationen offen. Eine weniger erfreuliche Auslegung für Länder wie Taiwan oder die Anrainer des Südchinesischen Meeres wäre jene, das Tillerson damit weitere Zweifel an der strategischen Präsenz der USA in Ost- und Südostasien zum Ausdruck gebracht hat.
Problemfall Nordkorea
So sieht es zumindest ein Autor der Washington Post: Bestätigt Washington Pekings Terminologie der Beziehungen, könnte China sich als Großmacht auf Augenhöhe sehen und in der Folge für sich mehr Raum in Anspruch nehmen. Zum Beispiel, um das demokratische Taiwan stärker unter Druck zu setzen (das von Peking als abtrünnige Provinz gesehen wird) oder um robuster im Südchinesischen Meer aufzutreten. Das könnte erst recht der Fall sein, nachdem US-Präsident Donald Trump das von Vorgänger Obama ausgehandelte transpazifische Handelsabkommen TPP aufgekündigt hat.
Nicht nur die chinesische Zeitung Global Times, die für die chauvinistischen Töne der kommunistischen Parteipropaganda zuständig ist, interpretiert Tillersons warme Worte derart und äußert sich positiv über diesen neuen Kurs.
Ob die amerikanische Seite sich bewusst war, wie die Übernahme des chinesischen Narrativs ausgelegt werden kann, ist unbekannt. Möglich ist, dass der ehemalige Exxon-Manager Tillerson aufgrund seiner fehlenden diplomatischen Erfahrung dachte, er sagt mal etwas Nettes und zitiert Chinas Präsidenten. Oder es ist der bislang allgemein sehr chaotisch erscheinenden China-Politik der Trump-Regierung zuzuschreiben. Erinnert sei daran, dass Trump sich erst per Telefon von der Präsidentin Taiwans Tsai Ing-wen zum Wahlsieg hat beglückwünschen lassen, und damit die US-chinesische Ein-China-Politik infrage stellte, um Wochen später dann im Telefonat mit Chinas Präsident Xi Jinping so zu tun, als ob nichts gewesen wäre.
Möglich halten US-Experten auf der anderen Seite auch, dass der amerikanische Außenminister in China hinter verschlossenen Türen eine harte Politik Pekings gegenüber dem atomar aufrüstenden Unsicherheitsfaktor Nordkorea gefordert hat. Das würde bedeuten, dass die US-Regierung eben nicht soft aufgetreten ist.
Kommentare
Die USA unter der aktuellen Regierung machen sich unglaubwürdig. Niemand wird ihnen trauen. Taten der Regierung und Worte stehen regelmäßig im Widerspruch zueinander. Eine Linie ist weder erkennbar noch wohl gewollt.
Aber auch das ist eine Linie, nur die einer unzuverlässigen Regierung der USA.
Make das Chaos great again.
Aber ist eigentlich auch egal was Tillerson macht, zur Not greift der große Mann einfach selbst zum Twitteraccount und rückt das gerade!
Zwar ist fährt Putin mit Unberechenbarkeit auch sehr gut, allerdings befürchte ich auch, daß das Establishment Trump sehr viele Steine in der Weg legen wird.
Anstatt anzuerkennen, daß China der große Feind der Zukunft ist, und man mit Rußland zusammenarbeiten sollte, herrscht dort weiterhin diese Anti-Rußland-Hysterie.
Dabei sollte man gemeinsam zum Wettrüsten gegen China antreten.
Fährt Russland damit wirklich so gut? Was für Verbündete hat Russland denn so? Beeindruckend ist die Liste eher nicht. Die US-Politik hat da bislang immer auch darauf gesetzt, überall in der Welt Verbündete zu haben. Da ist außenpolitische Verlässlichkeit etwas wichtiger.
Es sieht nicht danach aus, als würde Trump überhaupt so etwas wie eine verlässliche politische Idee ausbilden können.
Niemand kann sich darauf verlassen, dass das heute Gesagte in der nächsten Woche noch gemeint sein wird.
Dass sich daran etwas ändert, dafür gibt es mE bislang keine Hinweise.
Und das ist nicht nur gefährlich, sondern diese ständige Verunsicherung ist sogar erwünscht.
Wir brauchen wieder mehr Verlässligkeit! Er soll gefälligst einen Handelskrieg mit China lostreten. Das die Chinesen ggf. Konsessionen gemacht haben ist gänzlich unwahrscheinlich?
Die USA haben ihren ganz eigenen Yanukovych gewählt. Nationalistische Töne und starker Mann Image zu Hause um den Mob glücklich zu machen, Kleptokratie in der tatsächlichen Politik.
Witzigerweise funktioniert das normalerweise nur in irgendwelchen zweite oder dritte Welt Staaten und nicht in den USA.
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