Seit dem Giftgasvorfall vom 4. April 2017 in der syrischen Stadt Chan Schaichun fragen sich Beobachter und Kommentatoren, wie es eigentlich sein kann, dass in Syrien noch immer Chemiekampfstoffe gegen die ungeschützte Zivilbevölkerung eingesetzt werden. Hatte Syriens Präsident Baschar al-Assad nicht bereits im Herbst 2013 auf Chemiewaffen verzichtet und war dem entsprechenden internationalen Verbotsvertrag beigetreten?

Zunächst sollte man sich vergegenwärtigen, dass Damaskus bereits während der siebziger Jahre mit massiver sowjetischer Unterstützung das umfangreichste Chemiewaffenarsenal des gesamten Mittleren Ostens aufzubauen begann. Nicht nur wurden entsprechende Produktionsstätten und Lager angelegt, vielmehr lernten die syrischen Streitkräfte von der Sowjetarmee auch den Einsatz chemischer Kampfstoffe. Das über viele Standorte im Land verteilte Chemiewaffenprogramm wurde so integraler Bestandteil syrischer Kriegsplanungen.

Zudem ist Syrien nicht wie die Mehrzahl der anderen Staaten, die völkerrechtlich verbindlich auf Chemiewaffen verzichtet haben, freiwillig der C-Waffen-Konvention (CWC) beigetreten, sondern unter Zwang. Nachdem im August 2013 mit hoher Wahrscheinlichkeit syrische Streitkräfte in der Region Ghuta den Nervenkampfstoff Sarin gegen Aufständische eingesetzt hatten und mehr als 1.000 Menschen starben, drohte der damalige US-Präsident Barack Obama mit einem Militärschlag. Um dem zu entgehen, stimmte Assad einer amerikanisch-russischen Initiative zu, die von ihm die Anwendung der CWC forderte. Das syrische Chemiewaffenarsenal, dessen Existenz Assad bereits 2012 zugegeben hatte, sollte in der Folge entsprechend den CWC-Bestimmungen unter internationaler Aufsicht vernichtet werden.

Eigentlich wäre Syrien selbst für die Vernichtung seiner Kampfstoffe verantwortlich gewesen. Der Bau notwendiger Vernichtungsanlagen ist jedoch zeitaufwändig, und der internationalen Staatengemeinschaft war daran gelegen, möglichst schnell zu handeln. So entschloss man sich zu einem waghalsigen Unternehmen: Syriens Chemiekampfstoffe wurden mitten im Bürgerkrieg über einen Mittelmeerhafen außer Landes gebracht und auf einem von den USA bereitgestellten Schiff auf offener See vernichtet.

Assad war weder offen noch kooperativ

Nahezu alle internationalen C-Kampfstoffexperten waren skeptisch, ob diese Operation zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden könnte, hatte man Ähnliches doch noch nie zuvor unternommen. Aber es klappte: Am 4. Januar 2016 bestätigte die Organisation für die Vernichtung Chemischer Waffen (OVCW), dass die von Syrien gemeldeten rund 1.300 Tonnen Chemiekampfstoffe unschädlich gemacht worden waren. Die internationale Gemeinschaft hatte flexibel reagiert und schnell und effektiv gearbeitet.

Doch bald danach wurde deutlich, dass Assad nicht alle seine Kampfstoffbestände offengelegt hatte. Dies ist ein Kernproblem aller Abrüstungsbemühungen: Die internationalen Überwachungsorganisationen, im Falle der C-Waffen also die OVCW, können nur dort inspizieren, wo Vertragsstaaten ihre Waffen melden. Ihre Inspekteure sind nicht in der Lage, ganze Staatsgebiete zu durchkämmen. Zugang zu nicht deklarierten Einrichtungen wie Militäranlagen haben sie in aller Regel ebenfalls nicht, außer es gibt dafür spezielle Mandate oder es handelt sich um eine Verdachtsinspektion, die aber so gut wie nie durchgeführt werden. Jede erfolgreiche Abrüstung beruht letztlich auf der Bereitschaft zur Transparenz und Zusammenarbeit derjenigen Staaten, die sich zur Abrüstung entschlossen haben.

In Syrien gibt es diese Bereitschaft nicht. Assad war nicht so offen und kooperativ wie es erforderlich gewesen wäre, zumal Damaskus eben nicht freiwillig auf C-Waffen verzichtet hatte.

Wieder reagierte die internationale Gemeinschaft jedoch flexibel. Syrien wurde einem besonderen Überwachungssystem unter einem Mandat der OVCW unterworfen. Inspektoren und Experten suchten verschiedene Einrichtungen in Syrien auf und befragten syrische Offizielle. Doch bis zum heutigen Tag bleibt der exakte Umfang der syrischen Chemiekampfstoffbestände unklar – auch, weil die Syrer behaupten, viele Dokumente im Zusammenhang mit ihrem C-Waffenprogramm seien nicht mehr verfügbar.

Abgesehen davon ist es schlechterdings unmöglich, mit den begrenzten Mitteln einer internationalen Organisation alle in Frage kommenden Einrichtungen in einem so großen Land wie Syrien, noch dazu unter den Bedingungen eines Bürgerkriegs, zu kontrollieren. Zumal die Inspektoren unbewaffnete Spezialisten sind, keine Rambos, die sich mit Gewalt wo immer sie wollen Zugang verschaffen können.