US-Präsident Trump liegt oft falsch, wenn er sich zur Verteidigungspolitik äußert. Aber in einem Punkt hat er recht: Die Europäer in der Nato geben zu wenig für ihre Verteidigung aus. Sie sind sicherheitspolitische Trittbrettfahrer: Europa verlässt sich darauf, dass die USA im Notfall zur Hilfe kommen, und gibt das eigene Geld lieber für anderes aus. Was Trump noch nicht bemerkt hat, was aber noch schlimmer ist: Das bisschen, was die Europäer für Verteidigung ausgeben, das geben sie auch noch schlecht aus, für falsche oder überteuerte Anschaffungen.

Die falsche Lastenteilung

Ohne die USA ist Europas Verteidigung aufgeschmissen. Die USA schultern viel mehr als die Europäer. Dabei geht es nicht nur um die so oft zitierten zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) für Verteidigung, die die USA locker ausgeben und die meisten Europäer eben nicht. Die USA sind auch die Einzigen, die das besonders teure Material, wie Satelliten oder Transportkapazitäten, in ausreichendem Maße in die Nato einbringen. Sie geben also nicht nur viel aus, sie liefern auch viel und vor allem das, was gebraucht wird. Europa hingegen leistet sich ein immer weniger funktionierendes Heer von 27 Kleinstarmeen.

Der Streit über eine faire Lastenteilung im Bündnis ist so alt wie die Nato selbst. 2002 einigten sich die Staaten darauf, mindestens zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung auszugeben. Die solidarische Idee dahinter: Wenn alle Staaten zwei Prozent in Verteidigung investieren, tragen alle mit dem gleichen Anteil ihrer Wirtschaftsleistung zur kollektiven Verteidigung bei.

Für die USA waren die zwei Prozent nie ein Problem, die Problemkinder waren immer die Europäer. Sie haben ihre Verteidigungshaushalte seit Jahren zusammengestrichen, weil sie keine sicherheitspolitischen Bedrohungen mehr sahen und daher glaubten, die Zwei-Prozent-Vorgabe ohne Folgen ignorieren zu können.

Das änderte sich erst 2014, als mit der Ukraine-Krise eine greifbare militärische Bedrohung nach Europa zurückkehrte. Deshalb einigte sich die Nato, die Zwei-Prozent-Formel zu reaktivieren: Bis 2024 wollen alle Staaten ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des BIP steigern.

Einige, wie Estland und Polen, haben ihre Ausgaben auch tatsächlich erhöht. Die Mehrheit beließ es aber bei kleinen Steigerungen, und einige taten gar nichts. Insgesamt verfehlt die übergroße Mehrheit der europäischen Staaten die selbst formulierte Zwei-Prozent-Zielmarke deutlich.

Seit Donald Trump US-Präsident ist, steigt der Druck auf die Europäer, dieses Mal den Worten Taten folgen zu lassen: Trump erwartet von ihnen bis zum Ende des Jahres einen Plan, mit Stichtagen und Zwischenschritten, wie sie die zwei Prozent erreichen wollen. Sonst müsse er die US-Sicherheitszusagen überdenken. Angesichts des Tons des US-Präsidenten und seiner Aura des Unberechenbaren befürchten die Europäer, dass die USA ihre Unterstützung tatsächlich zurückfahren könnten, wenn sie nicht mehr tun.