Robert Mueller macht seinen Job. Das kann eigentlich niemanden überraschen, ausgenommen Donald Trump vielleicht: Der US-Präsident scheint eben keine Vorstellung davon gehabt zu haben, was er mit der Entlassung von FBI-Chef James Comey lostreten würde. Nämlich letzten Endes die Berufung des Sonderermittlers mit weitreichenden Befugnissen, der sich dieses "Russland-Ding" (Trump) gnadenlos vornimmt. Es war absehbar, dass Mueller, wie unter anderem die Washington Post berichtet, den Vorwürfen nachgeht, Trump habe versucht, die Ermittlungen zu beeinflussen oder gar zu behindern. Es ist von seinem Mandat gedeckt, und mehr noch: Es wäre äußerst fragwürdig, wenn er es nicht täte. Zumal das bis dahin federführende FBI schon vor seiner Ernennung diese Spur aufgenommen haben soll.

Dass die Ermittlungen damit Trump persönlich erreichen, ist trotz allem ein big deal, wie es in den US-Medien vielfach heißt – keine Frage. Doch gerade weil in diesen Tagen schnell der Eindruck entsteht, es werde immer enger für Trump und seine Amtsenthebung stehe unmittelbar bevor, ist ein guter Rat: Bloß keine Schnappatmung!

Ja, vom Vorwurf der Justizbehinderung geht potenziell eine große Gefahr für Trump aus. Als Grundlage für ein impeachment ist er absolut geeignet: In den Amtsenthebungsverfahren gegen Bill Clinton (freigesprochen) und auch Richard Nixon (präventiv zurückgetreten) war dies jeweils einer der Hauptanklagepunkte. Und mit Comeys Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des Senats hat er Substanz gewonnen: Der US-Präsident soll den damaligen FBI-Chef unter anderem in ein Vier-Augen-Gespräch gezogen und ihm nahegelegt haben, die Ermittlungen gegen den kurz zuvor zurückgetretenen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn zu beenden. Schon das ist keine Kleinigkeit, und es soll weitere Versuche gegeben haben.

Nicht so schnell

Deshalb bedeutet die neue Entwicklung mit der nötigen Gelassenheit betrachtet nichts weiter, als dass Mueller die Vorwürfe ernst nimmt. Die Bestätigung der Ermittlung sagt nichts über Trumps Schuld aus, für die es am Ende vielleicht auch nicht genug Beweise geben könnte. Lässt sich eine kriminelle Justizbehinderung doch nachweisen, stellt sich schnell die Frage: Kann ein amtierender Präsident überhaupt in einem Strafverfahren angeklagt werden? Die Verfassung der USA gibt darauf keine explizite Antwort; der Supreme Court hat diese Frage nie entschieden, auch wenn er darüber im Zuge von Nixons Watergate-Skandal debattierte, als es um die Herausgabe von Bandaufnahmen und Dokumenten ging. Einige Juristen argumentieren: Ja, er kann angeklagt werden. Die vorherrschende Meinung unter den Rechtsexperten, die auch im Justizministerium geteilt wird, ist jedoch: Solange der Präsident im Amt ist, ist er vor Strafverfolgung geschützt.

So dürften Mueller und sein Team, wenn sie Beweise für eine Justizbehinderung durch Trump zusammengetragen haben, diese sehr wahrscheinlich an den Kongress übergeben. Dort könnten sie dann Ausgangspunkt für ein Amtsenthebungsverfahren sein, das beide Kammern durchlaufen muss. Mit den immer wieder diskutierten Schwierigkeiten: Mit den aktuellen Mehrheiten hat das impeachment nur Aussicht auf Erfolg, wenn die Republikaner sich in großer Zahl von Trump abwenden. Die wollen aber vor allem ihre Agenda retten und viele auch erst einmal ihre eigene Haut: Die Basis hält noch zum Präsidenten, mit ihr will es sich niemand verscherzen, der 2018 bei der Zwischenwahl antreten muss. Und wenn die Partei so ihre Mehrheit verspielt, bringt sie auch ihre Projekte nicht mehr durch. Für die Republikaner kann die Frage irgendwann sein, was ihnen mehr schadet: Trump anzugreifen oder die Beweise zu ignorieren.

Noch ist das alles weit entfernt. Weil Mueller seinen Job ernst nimmt, werden die Ermittlungen ihre Zeit dauern. Wer auch immer an die Medien durchgestochen hat, dass Trump persönlich zum Gegenstand geworden ist, hatte zu diesem Zeitpunkt sicher vor allem ein Ziel: dass diese Arbeit vorerst ungestört weitergehen kann. Die Berichte, Trump habe sich in den vergangenen Tagen nur schwer davon abbringen lassen, die Entlassung Muellers anzuordnen, dürften der Auslöser gewesen sein. Allein der Gedanke daran hatte Washington in Aufruhr versetzt: Denn diese Entlassung könnte wirklich den Ausschlag geben für ein impeachment. Die neue Wendung hat den Einsatz nur noch erhöht: Jetzt gegen den Sonderermittler vorzugehen, wäre der Anfang vom Ende.

Eine Hexenjagd!

Lassen wir Mueller also arbeiten, wir erfahren noch früh genug, was dabei herauskommt. Zusammen mit den zahlreichen Untersuchungen der Kongressausschüsse zum Russland-Komplex und den Klagen gegen Trump wegen der fragwürdigen Verquickung von Amt und Geschäftsinteressen ergibt sich natürlich eine gewisse Dynamik – vor allem, wenn weiterhin neue Details ihren Weg an die Öffentlichkeit finden: finanzielle Verbindungen, Dokumente, Gespräche und Aussagen, die bestehende Vorwürfe erhärten oder neue eröffnen können. Trotzdem, noch einmal: Ruhe bewahren, es geht alles seinen Gang.

Ob Trump selbst in der Lage ist, diesen Rat zu befolgen, ist die große Unbekannte. Mit seinem mutmaßlichen Verhalten gegenüber Comey und schließlich dessen Entlassung hat er sich geradezu leichtsinnig nur noch schwerer in Verdacht gebracht. Da kommt es schon fast gar nicht mehr darauf an, ob es wirklich sträfliche Absprachen zwischen seinem Team und russischen Stellen gegeben hat: Womöglich ist die Verschleierung schlimmer als das mögliche Verbrechen. Denkbar ist bei diesem Präsidenten allerdings alles: Seine erste Reaktion (per Twitter) auf die aktuellen Berichte an diesem Donnerstag war eher erwartbar, entlang der üblichen Linie, das alles sei nur eine fadenscheinige Verschwörung seiner Gegner – eine Hexenjagd! Doch niemand wäre überrascht, wenn Trump doch noch versuchen würde, Mueller loszuwerden. Wenn er sich tiefer reinreitet, dann ist das Chefsache.