US-Präsident Donald Trump sieht sich nach der Senats-Aussage von Ex-FBI-Chef James Comey vollständig rehabilitiert. Das schrieb Trump auf Twitter in seiner ersten direkten Reaktion auf Comeys Auftritt vom Vortag. Trotz "so vieler falscher Statements und Lügen totale und vollkommene Rehabilitation", schrieb er – dahinter der Zusatz: "Wow, Comey ist ein Enthüller." 

Die Folgen von Comeys öffentlicher Aussage vor dem Ausschuss sind noch nicht absehbar. Die zentrale Frage ist, ob Trumps Äußerungen zu den Ermittlungen um den früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn bei einem Treffen mit Comey eine Behinderung der Justiz darstellen.  

Beobachter sind der Auffassung, dass die Aussage Comeys Trump zwar schwer belastet. Dennoch hätte die Anhörung für den Präsidenten schlimmer ausgehen können. Denn Comey hatte Trump einerseits der "Lüge" und "Diffamierung" bezichtigt, aber andererseits auch bestätigt, dass in der Russlandaffäre nicht gegen den Präsidenten selbst ermittelt werde.

Unterschiedliche Interpretationen von Comeys Aussagen

Auch die US-Medien legen Comeys Aussagen unterschiedlich aus. "Je nachdem auf welcher Seite man steht, könnte man sagen, dass Comey Trump total abgeurteilt hat, oder man könnte sagen, dass Comey Trump entlastet hat", sagte die Kommentatorin des konservativen Fox News Channel. Der Trump nahestehende Sender wertete Comeys Aussagen als Entlastung. Dort hieß es bei einer Einblendung unter anderem: "Comey: Präsident wies mich nicht an, Flynn-Ermittlung fallen zu lassen", während es bei CNN zur gleichen Aussage hieß: "Comey: Ich fasste Trumps Bitte als Anweisung auf".

Republikanische Senatoren machten am Donnerstag deutlich, dass sie keine Beweise für eine versuchte Einflussnahme Trumps auf die Justiz sähen. Mehrere Demokraten sprachen dagegen von einem Verhaltensmuster Trumps, das auf eine Behinderung der Justiz hinweise. Sie verwiesen dabei auch auf Comeys Entlassung, mit der Trump klar darauf abgezielt habe, die Ermittlungen zu untergraben.

Trump und Comey bezichtigten sich jeweils gegenseitig der Lüge. Comey sagte vor dem Geheimdienstausschuss, er habe eine Äußerung Trumps ihm gegenüber als Anweisung verstanden, Ermittlungen zu Flynn einzustellen. Trumps Anwalt Marc Kasowitz sagte, der Präsident habe Comey nicht gesagt, das FBI solle die Untersuchungen gegen Flynn fallen lassen. Auch habe Trump nicht gesagt, er erwarte von Comey Loyalität.

Hat Jeff Sessions ein drittes Treffen verschwiegen?

Unterdessen gerät auch Justizminister Jeff Sessions immer stärker in den Fokus. Dem Sender CNN zufolge hat er möglicherweise ein drittes Treffen mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak während des Wahlkampfes verschwiegen. Das soll Comey dem Geheimdienstausschuss des Senats nach seiner öffentlichen Anhörung hinter geschlossenen Türen gesagt haben. Dass es zumindest zwei Treffen gegeben hat, hatte Sessions erst zugegeben, nachdem Medienberichte darüber aufgetaucht waren.  

Die Ermittler befassten sich in den letzten Wochen im Zuge der Russlandermittlungen auch mit Trumps Schwiegersohn und Berater Jared Kushner. Nach Berichten amerikanischer Medien will er sich noch im Juni mit Mitgliedern des Geheimdienstausschusses des Senats treffen.