Der brasilianische Generalstaatsanwalt beschuldigt den Präsidenten des Landes, Michel Temer, der Korruption. Rodrigo Janot reichte eine entsprechende Klage ein. Zum ersten Mal in der Geschichte Brasiliens muss sich ein amtierender Präsident mit einer Anklage auseinandersetzen.

Janot hatte im vergangenen Monat Ermittlungen gegen Temer wegen mutmaßlicher Korruption, Behinderung der Justiz und wegen der Teilhabe an einer kriminellen Organisation eingeleitet. Der Fall geht nun an den Kongress. Dieser muss entscheiden, ob vor dem Obersten Gerichtshof ein Verfahren gegen Temer beginnen kann.

Dass Janot lediglich Anklage wegen des Verdachts der Korruption
erhoben hat, dürfte eine strategische Handlung gewesen sein. Die
Abgeordnetenkammer im Kongress muss sich nun zunächst nur damit
beschäftigen – die anderen Vorwürfe werden hinten angestellt. Wenn
eine Zweidrittelmehrheit in der Kammer dafür stimmt, dass die Anklage
begründet ist, wird Temer für 180 Tage von seinem Amt suspendiert. In
dieser Zeit muss das Gerichtsverfahren gegen ihn stattfinden.
Übergangsweise würde das Amt des Präsidenten dann von Rodrigo Maia
verwaltet, der Vorsitzender des brasilianischen Unterhauses und ein
Verbündeter Temers ist.

Temer selbst weist die Vorwürfe zurück und hat erklärt, er habe sich
nicht falsch verhalten. Er will nach eigenen bisherigen Angaben nicht
freiwillig zurücktreten.