Warum bekommt Großbritannien jetzt ein "hung parliament"?

Die vorgezogene Parlamentswahl in Großbritannien hat für die Briten zu einem unerwünschten Ergebnis geführt. Die Briten beabsichtigen in der Regel durch eine Parlamentswahl eine Alleinregierung einer Partei. Das hat auch Tradition: Seit Ende des 19. Jahrhunderts gingen erst sechs Parlamentswahlen ohne klare Mehrheitsverhältnisse aus, zuletzt 2010. Damals erhielten die Tories unter David Cameron nicht genügend Stimmen für eine Alleinregierung. Die Konservativen bildeten daraufhin eine Koalition mit den Liberaldemokraten unter Nick Clegg. Unter der Führung der amtierenden Premierministerin Theresa May konnten sich die Tories 318 Mandate im Unterhaus sichern. Damit sind sie zwar die stärkste Partei, für eine absolute Mehrheit reicht es aber nicht – dafür sind 326 der 650 Sitze notwendig. Im Unterhaus kann somit keine Partei aus eigener Kraft regieren. Um regierungsfähig zu sein, müssen Koalitionen gebildet oder eine Minderheitsregierung in Kauf genommen werden. Die Briten sprechen in so einer Situation von einer parlamentarischen Hängepartie.

Ist die Bildung einer Koalition realistisch?

Weder die Tories noch die zweitstärkste Partei Labour (261 Mandate) beabsichtigen eine gemeinsame Regierung – eine große Koalition gilt somit als ausgeschlossen. Rechnerische Chancen auf eine kleine Koalition mit einer kleinen Partei haben derzeit nur die Tories. Eine Kooperation zwischen den Tories und der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) hat Theresa May bereits angekündigt. Signale für die Bildung einer formellen Koalition gibt es bisher aber nicht. Dass das Unterhaus in Zukunft von einer Koalition dominiert wird, ist somit unwahrscheinlich.

Für wen ist die Minderheitsregierung eine Option?

Eine Partei, die im Parlament über keine absolute Mehrheit verfügt, kann dennoch regieren, indem sie von Fraktionen punktuell unterstützt wird. Dieses Szenario gilt nach dem Ausgang der vorgezogenen Parlamentswahlen als am wahrscheinlichsten. May strebt eine konservative Minderheitsregierung mit Duldung der nordirischen DUP an. Der Sender Sky News berichtete, dass die DUP die Konservativen im Unterhaus unterstützen möchte, dafür aber keinen Grund sehe, eine formelle Koalition mit den Tories einzugehen. Geschlossen kommen die beiden Parteien im Unterhaus auf 328 Stimmen.

Auch Labour-Chef Jeremy Corbyn deutet seine Bereitschaft zur Bildung einer Regierung an. Rechnerisch ist eine Minderheitsregierung für Labour aber kaum möglich. Selbst für den unrealistischen Fall, dass die Scottish National Party mit 35, die Liberal Democrats mit zwölf und die nordirische DUP mit zehn Mandaten Labour dulden, kommen keine 326 Stimmen zusammen. Ohne die gesicherte Mehrheit im Unterhaus wären Verabschiedungen von Gesetzen eine extrem zähe Angelegenheit.

Neuwahlen als letzte Option?

Premierministerin Theresa May ist noch am Freitag zu Königin Elizabeth II. gegangen und hat sich den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen lassen. Ein solches Treffen mit der Queen ist in Großbritannien üblich, um den Anspruch als stärkste Partei geltend zu machen. Am 19. Juni hält Queen Elizabeth II. ihre Thronrede, in der sie die Regierungserklärung der neuen und alten Premierministerin vorstellen will. May muss dann aber noch eine Vertrauensabstimmung im Parlament überstehen – sonst drohen Neuwahlen. Zu bösen Überraschungen kommt es bei so einer Abstimmung in der Regel nicht, weil im Voraus bereits geklärt wird, ob eine Mehrheit zustande kommen kann. Sollten sich die Abgeordneten im Unterhaus nicht über eine Regierungsbildung einig sein, führt kein Weg an Neuwahlen mit 46,9 Millionen wahlberechtigten Briten vorbei.