EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die türkische Regierung mit deutlichen Worten kritisiert. "Die Türkei entfernt sich mit Riesenschritten von Europa", sagte Juncker bei der jährlichen Konferenz der EU-Botschafter in Brüssel.

Dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan warf Juncker vor, die Verantwortung am schlechten Verhältnis von EU und Türkei den Europäern zuweisen zu wollen. Er hege den Verdacht, dass es Erdoğan zugute komme, wenn Europa ein Ende der Verhandlungen forderte. So könne er der EU die Schuld zuweisen, sagte Juncker. Dabei trage die türkische Regierung die Verantwortung dafür, dass die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union nicht weitergingen. Den Türken müsse klar sein, dass das "System Erdoğan" einen Beitritt der Türkei in die EU unmöglich mache.

Die Gespräche über einen möglichen EU-Beitritt der Türkei laufen seit zwölf Jahren. Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise und einer verstärkten Zusammenarbeit mit der Türkei waren die Verhandlungen seit 2015 auf Wirtschafts- und Haushaltsfragen ausgeweitet worden.

Nach den zahlreichen Verhaftungen, die auf den gescheiterten Militärputsch im Juli 2016 folgten, waren die Gespräche seit Dezember von den EU-Mitgliedsstaaten nicht weiter fortgeführt worden. Hintergrund sind die umstrittenen türkischen Antiterrorgesetze, deren Anpassung die europäische Seite zur Bedingung für weitere Verhandlungen gemacht hat.