Wer keinen zwingenden Grund zur Anwesenheit hat, soll die Kurdengebiete im Nordirak schnellstmöglich verlassen. Das riet das türkische Außenministerium nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Montag türkischen Staatsbürgern. Die bisher gültige Reisewarnung für andere Regionen des Iraks wurde damit auf die Kurdengebiete im Nordirak ausgeweitet.

Am Montag stimmen knapp fünf Millionen Kurden in einem Referendum für oder gegen die Unabhängigkeit Kurdistans als souveräner Staat. Das Votum ist rechtlich nicht bindend. Zahlreiche Staaten wie auch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatten sich gegen die Abstimmung ausgesprochen und vor einer "potenziell destabilisierenden Wirkung" gewarnt. Die Türkei sprach sich wiederholt gegen ein Referendum der Kurden aus und forderte die kurdische Führung auf, die Abstimmung abzusagen. In einer Pressemitteilung nannte das Außenministerium in Ankara das Referendum "null und nichtig" und sagte, die Abstimmung entbehre jeglicher rechtlicher Grundlage. Die Türkei werde das Ergebnis nicht anerkennen, über den Versuch der kurdischen Regierung, sei man bestürzt. Bisher hat Kurdistan den Status einer autonomen Region.

Das türkische Außenministerium scheint indirekt auch mit einer militärischen Intervention zu drohen. In einer Mitteilung hieß es, die Türkei werde "jede Maßnahme" ergreifen, die das internationale Recht und das türkische Parlament erlaube. Das gelte etwa in dem Fall, wenn "radikale Elemente und Terroristen" die Lage nach dem Referendum ausnutzen und die nationale Sicherheit der Türkei gefährden würden. Das türkische Parlament hatte erst am Samstag das Mandat für Militäreinsätze im Irak und in Syrien verlängert.

Iran schließt Grenzen

Auch der Iran hat auf das Referendum reagiert und seine Grenzen zum Nordirak geschlossen. Der Staat erklärte, dass es gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden sei und damit die Zentralregierung in Bagdad unterstütze. Mit weiteren politischen Entscheidungen wolle die Regierung in Teheran aber bis nach dem Referendum warten.

Zuvor hatte der Iran bereits seinen Luftraum zum Nordirak geschlossen und alle Flüge in die beiden Städte Suleimanija und Erbil, die zur Autonomen Region Kurdistan gehören, bis auf Weiteres gestrichen. Außerdem fanden am Montag in iranischen Grenzprovinzen Militärmanöver der Revolutionsgarden statt. Offiziell hat das Manöver nichts mit dem Referendum im Nordirak zu tun. Wegen des Zeitpunkts sehen Beobachter aber einen Zusammenhang zu den Entwicklungen im irakischen Kurdistan.