Die Republikaner im US-Kongress wollen Barack Obamas Gesundheitsreform zurückdrehen und mussten bei ihrem Vorhaben einen erneuten schweren Rückschlag hinnehmen: Der einflussreiche republikanische Senator John McCain kündigte an, er könne einen entsprechenden Gesetzentwurf seiner Parteikollegen nicht unterstützen. McCain sagte, Kosten und Auswirkungen des neuen Vorstoßes seien unklar. Er rief stattdessen dazu auf, mit den Demokraten eine überparteiliche Lösung zu erarbeiten.

Der Senator war bereits im Juli mit seiner Stimme entscheidend daran beteiligt, einen ähnlichen Entwurf zu Fall zu bringen. Das Ende von Obamacare war eines der wichtigsten Wahlversprechen von Präsident Donald Trump.

Trumps Republikaner haben im Senat nur eine kleine Mehrheit. Die Parteiführung dort will unbedingt bis zum 30. September eine Abstimmung über ihren Entwurf durchsetzen, weil sie ihn danach wegen des Ablaufens einer Frist nicht mehr mit einer einfachen Mehrheit von 51 Stimmen durchbringen könnte, sondern 60 Stimmen benötigt würden.

Zuvor hatte auch schon der republikanische Senator Rand Paul angekündigt, mit Nein zu stimmen, weshalb ihn Trump per Twitter angriff: "Rand Paul, oder wer immer gegen das Gesundheitsgesetz stimmt, wird für immer als 'der Republikaner, der Obamacare gerettet hat' bekannt sein", twitterte der Präsident. Es war Trumps zweiter Angriff auf Paul innerhalb von drei Tagen.

Paul sagte der Nachrichtenagentur AP, der Gesetzentwurf sei eine vorgetäuschte Rücknahme von Obamacare, da weiterhin fast eine Billion Dollar Steuergeld in die Versicherung fließe. Das Weiße Haus wolle einen Sieg, ohne sich um die Einzelheiten des Gesetzes zu scheren, sagte Paul. Die Tweets nehme er Trump aber nicht übel, sagte der Senator, der 2016 zu dessen Rivalen für die Präsidentschaftskandidatur bei den Republikanern zählte. 

USA - Trumps Gesundheitsreform steht vor dem Aus Die republikanische Parteiführung wollte im Senat eine Abstimmung durchsetzen, das Gesundheitsprogramm des ehemaligen US-Präsidenten Obama abzuschaffen. Doch Republikaner wie John McCain oder Susan Collins erklärten bereits, dagegen zu stimmen. © Foto: Jay Mallin/ZUMA Wire/dpa