Klimaschutz - USA könnten im Pariser Klimaabkommen bleiben US-Außenminister Rex Tillerson hält für möglich, dass die USA entgegen der Ankündigung von Präsident Donald Trump im Pariser Klimaschutzabkommen bleiben. Dafür brauche es aber faire Bedingungen. © Foto: Mark Makela/Reuters

Gut drei Monate nach Trumps Ankündigung aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszusteigen, hat US-Außenminister Rex Tillerson eingelenkt. "Wir möchten produktiv sein, wir möchten hilfreich sein", sagte Tillerson dem Sender CBS. Der Wirtschaftsberater von US-Präsident Donald Trump, Gary Cohn, prüfe eine Zusammenarbeit mit anderen Ländern beim Klimaschutz, aber es handele sich weiterhin um ein "schwieriges Thema".

Bei seiner Rede Anfang Juni hatte Trump den Ausstieg damit begründet, dass er "die Bürger von Pittsburgh vertrete und nicht die von Paris". Der Vertrag begünstige Länder wie China und Indien auf Kosten der USA und koste sein Land Jobs, argumentierte Trump. In dem 2015 geschlossenen Abkommen verpflichten sich nahezu alle Staaten weltweit, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu beschränken.

Die Ankündigung der größten Wirtschaftsmacht der Welt löste international Kritik aus. Aufgrund vertraglicher Bestimmungen können die USA allerdings frühestens am 4. November 2020 aus dem Abkommen ausscheiden – einen Tag nach der nächsten regulären US-Präsidentschaftswahl.

McMaster: Trump hält sich Rückkehr offen

Trumps nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster versicherte dem Sender ABC, der US-Präsident habe "die Tür offen gelassen" für eine Rückkehr in das Abkommen zu einem späteren Zeitpunkt, "wenn es eine bessere Vereinbarung für die USA geben kann". "Natürlich ist er offen für Gespräche, die uns dabei helfen, die Umwelt zu verbessern", sagte McMaster.

Auf Initiative der EU, Chinas und Kanadas hatten sich am Wochenende die Umweltminister aus etwa 30 Ländern im kanadischen Montréal getroffen, um über ihre Klimaschutzanstrengungen zu beraten. Die Teilnehmer verpflichteten sich "zur vollständigen Umsetzung der Pariser Vereinbarung".

Die USA nahmen nicht an dem Treffen teil. EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete sagte in Montréal, es gebe Signale, dass die USA derzeit "die Bedingungen prüfen, unter denen sie im Rahmen dieses Abkommen bleiben könnten". Am Rande der UN-Generaldebatte kommende Woche in New York werde es ein Treffen mit US-Vertretern geben, "um die tatsächliche Position der USA herauszufinden", sagte Cañete.

US-Präsidentensprecherin Sarah Huckabee Sanders sagte auf Nachfrage allerdings, dass es "keine Änderung der US-Position" gebe. Trump hat während seiner Rede in New York selbst Gelegenheit, seine Position deutlich zu machen. Der Klimawandel dürfte ein zentrales Thema der Vollversammlung sein, zumal die verheerenden Hurrikans Harvey und Irma den US-Bürgern gerade die möglichen Folgen des Klimawandels vor Augen geführt hatten.