Die USA verkaufen das Raketenabwehrsystem Patriot an ihren Nato-Partner Polen. Das US-Außenministerium teilte mit, dass es den Kongress über seine Zustimmung zu dem Rüstungsgeschäft informiert habe. Der Kongress hat nun 15 Tage Zeit, um mögliche Einwände zu erheben, was angesichts der engen Verteidigungspartnerschaft mit Polen aber äußerst unwahrscheinlich ist. Die Entscheidung dürfte in Russland für Ärger sorgen.

Das Außenministerium in Washington schrieb über das Rüstungsgeschäft: "Ein sicheres Europa, das fähig ist, Luft- und Raketenbedrohung und andere Formen von Aggressionen abzuwehren, bringt Frieden und Stabilität in der Nato und auf dem europäischen Kontinent voran." Das US-Militär hatte das Patriot-System im Rahmen einer Nato-Übung bereits zeitweise in Litauen stationiert.

Die USA und Polen hatten sich während des Besuchs von Präsident Donald Trump in Warschau im Juli auf den Waffendeal geeinigt. Die Patriots sollen Teil der polnischen Verteidigung gegen mögliche Aggressionen aus Russland sein. Die östlichen EU- und Nato-Mitglieder Polen, Estland, Lettland und Litauen fühlen sich seit dem Beginn der Ukraine-Krise verstärkt von ihrem großen Nachbarland bedroht.

Russland hat atomwaffenfähige Raketen an der Grenze

Die russische Regierung hatte vergangenes Jahr atomwaffenfähige Iskander-Raketen in seiner Exklave Kaliningrad an der Grenze zu Litauen und Polen stationiert. Nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und dem russischen Vorgehen in der Ostukraine hatte dies die Nato-Mitglieder in der Region zusätzlich alarmiert.

Das Patriot-Raketensystem  bietet Schutz vor angreifenden Flugkörpern. Das bodengestützte System ist mobil, die Abschussrampen können auf Lkw montiert werden und mit ihren Lenkflugkörpern Flugzeuge, Raketen und Marschflugkörper abwehren – also in der Luft zerstören.

Das Rüstungsgeschäft zwischen den USA und Polen umfasst bis zu vier Radarsysteme, vier Kontrollstationen, 16 Abschussstationen und 208 PAC-3-Raketen sowie zusätzliche Ausrüstung und Training. Der Deal soll den US-Rüstungsunternehmen Raytheon, Lockheed Martin und Northrop Grumman bis zu 10,5 Milliarden Dollar (8,9 Milliarden Euro) einbringen.