Die USA erhöhen den Druck auf Kuba. Von Donnerstag an verlieren viele Erleichterungen im Tourismusbereich, die Ex-Präsident Barack Obama eingeführt hatte, wieder ihre Gültigkeit. US-Bürger müssen ihre Kubareisen wieder als organisierte Tour bei amerikanischen Firmen buchen und bei ihrem Aufenthalt eine schwarze Liste mit verbotenen Hotels, Geschäften, Reise- und anderen Unternehmen beachten. 

Der Handel mit bestimmten kubanischen Unternehmen werde verboten, teilte der US-Finanzminister Steve Mnuchin mit. Er veröffentlichte eine Liste mit 180 Firmen. Sie alle haben Verbindungen zur kubanischen Regierung oder zum Militär. Außerdem soll die Liste mit Regierungsmitarbeitern erweitert werden, mit denen keine Geschäfte gemacht werden dürfen. Ziel der Maßnahmen sei es, dass das kubanische Militär weder von US-Touristen noch von Handelsgeschäften profitieren könne. Mnuchin sagte, dass die USA die Regierung in Havanna ermutigen wollte, "sich in Richtung größerer politischer und wirtschaftlicher Freiheit für das kubanische Volk zu bewegen". 

Exil-Kubaner loben Trumps Politik

Damit setzt das Ministerium Vorgaben um, die Präsident Donald Trump in einer Grundsatzrede im Juni formuliert hatte. Trump hatte die von seinem Vorgänger Obama eingeleitete Annäherung der lange verfeindeten Nachbarstaaten kritisiert. Viele Exil-Kubaner, die mit dem Kurs in ihrem Heimatland nicht einverstanden sind, hatten Trump für seine Rede gelobt. 

Die Maßnahmen richten sich gegen Unternehmen, die unter Kontrolle des kubanischen Militärs stehen. Das Militär hat großen Einfluss im kubanischen Wirtschaftsleben. Ihm unterstellte Unternehmen kontrollieren fast den gesamten Einzelhandel und weite Teile der Tourismusbranche.

Ausnahmen der Reisebestimmungen gelten für direkte persönliche Besuche. Zudem vereinfacht die Trump-Regierung die Einfuhrverfahren für kubanische Produkte, die von Privatunternehmen hergestellt werden.

Obama wollte die Beziehungen zu Kuba verbessern

Obama hatte versucht, eine Annäherung der USA und Kubas zu ermöglichen. Er hatte vor drei Jahren als damaliger US-Präsident das jahrzehntealte Embargo gelockert und im Sommer 2015 wieder diplomatische Beziehungen mit Kuba aufgenommen. Dadurch sind zahlreiche Wirtschaftsbeziehungen entstanden. Allein im Jahr 2016 waren mehr als 600.000 US-amerikanische Touristen nach Kuba gereist. Aber auch die USA profitierten von den gelockerten Handelsbeziehungen. Unter anderem hatten US-Hotelketten Lizenzen für Kuba erworben. Offiziell war der Tourismus zwar auch unter Obama für US-Bürger untersagt. Doch die Genehmigungen für eine Kuba-Reise wurden sehr großzügig erteilt.

Seit Trumps Amtsübernahme hat sich das Verhältnis der beiden Länder wieder verschlechtert. Die US-Botschaft in Kubas Hauptstadt Havanna soll zwar geöffnet bleiben, seit September arbeitet dort aber nur noch eine Notbesetzung. Die USA hatten einen Großteil ihres Personals nach einer Reihe mysteriöser Erkrankungen von US-Diplomaten abgezogen. Außerdem wies die US-Regierung im Oktober 15 kubanische Diplomaten aus Washington aus.