Wie unberechenbar verhält sich US-Präsident Donald Trump? Diese Debatte wird seit nunmehr einem Jahr quasi permanent geführt. In der vergangenen Woche hat sie jedoch neuen Auftrieb erhalten. Ist er vielleicht sogar psychisch krank?

"Dem Präsidenten der Vereinigten Staaten geht es nicht gut", hat Ezra Klein, ein bekannter amerikanischer Kolumnist, kürzlich behauptet. "Der Präsident der Vereinigten Staaten ist zu einer der größten Gefahren für die Sicherheit der Vereinigten Staaten geworden", schrieb der New Yorker-Chefredakteur David Remnick in einem Stück über "die wachsende Untauglichkeit von Donald Trump". Die Spekulationen über Trumps psychischen Zustand waren in den vergangenen Tagen so allgegenwärtig, dass sogar er selbst sich zu dem Thema geäußert hat. Er sei "ein sehr stabiles Genie", twitterte Trump.

Wie die meisten Erzählungen über Trump, die plötzlich und mit Macht in die großen Medien drängen, ist diese ebenso alarmierend wie potenziell beruhigend. Sie ist sehr alarmierend, weil das Schicksal der Welt nun in den Händen eines Mannes liegt, der vielleicht nicht im Vollbesitz seiner geistigen Fähigkeiten ist. Aber sie hat auch etwas Beruhigendes, weil Trumps geistiger Verfall den Weg zu einer offensichtlichen Lösung weisen könnte. Um die USA aus ihrer misslichen Lage zu befreien, müssten die Amerikaner nichts weiter tun, als sich auf den 25. Verfassungszusatz zu berufen und Trump als "unfähig" bezeichnen, "die Befugnisse und Pflichten seines Amtes zu erfüllen" – und ihn damit des Präsidentenamts entheben.

So verlockend diese Lesart von Trumps Verhalten auch ist – sie faktisch nicht wirklich untermauert und könnte in einem politischen Desaster enden. Sie ist sehr fragwürdig, weil es (zumindest bisher) nur wenig Beweise gibt, dass sich Trumps Geisteszustand tatsächlich verschlechtert hat. Die vielen Tweets und Artikel, in denen behauptet wird, dass Trump den Verstand verliert, behaupten auch, dass er immer mehr von sich selbst besessen sei. Dass er immer größere Wahnvorstellungen von seinen eigenen Fähigkeiten habe. Dass er mittlerweile scheinbar seine eigenen Lügen glaube. Und dass er egoistischer sei als je zuvor.

Gelogen hat Trump schon immer

All das ist wahr. Aber nichts davon ist neu. Soweit wir es aus seiner langen, unternehmerischen Karriere wissen, war Trump immer auf kindische Art und Weise besessen von seiner eigenen Berühmtheit – in den Achtzigern etwa gab er sich bei Telefonaten mit Journalisten als sein eigener Pressesprecher aus. Seine Selbstwahrnehmung als brillanter Geschäftsmann war nie durch die Realität gedeckt: Hätte er all seine Geschäfte vorhergesehen und sein Erbe in den S&P 500 gesteckt, wäre er heute noch viel reicher.

 Trump war schon immer bereit, für seinen eigenen Vorteil zu lügen: Die Versprechen, die er den Studenten an der Trump University machte, waren genau so aufgeblasen und substanzlos wie die Versprechen, die er den Durchschnittsamerikanern jetzt mit seiner Steuerreform macht. Und natürlich war er schon immer unfassbar egoistisch. Da muss man nur die vielen Bauunternehmer fragen, die er nie für ihre Leistungen bezahlt hat.

Um eines klarzustellen: Dass sich Trumps mentaler Zustand nicht klar verschlechtert hat, heißt nicht, dass er nicht psychisch krank ist. Donald Trump könnte schon die ganze Zeit an den Zwangsstörungen oder dem Narzissmus leiden, den ihm diverse selbsternannte Psychiater attestieren.

Der juristisch inszenierte Staatsstreich

 Wie glaubwürdig diese Amateurdiagnosen sind, können nur Psychiater bewerten. Unstrittig ist aber, dass eine Amtsenthebung ohne eine Verschlechterung  des Geisteszustandes wesentlich schwieriger zu begründen ist. Wenn der Präsident dement wäre oder eine andere ernsthafte degenerative Krankheit hätte, wäre es deutlich einfacher, ihn für unfähig zu erklären. Dann könnte man argumentieren, dass die Amerikaner den Präsidenten in diesem Zustand nicht gewählt haben – und dass er in Zukunft noch unfähiger würde, seinen Job zu machen.

Aber weil sein Verhalten nicht erratischer als früher ist, können wir auch nicht mit Sicherheit behaupten, dass es künftig noch schwieriger wird. Die Kritiker, die ihm eine psychische Krankheit unterstellen, müssen erkennen, dass er die Symptome dieser Krankheit schon zeigte, als ihn die Wähler ins Weiße Haus geschickt haben. Ein Amtsenthebungsverfahren wäre daher schwer zu legitimieren.

Der 25. Verfassungszusatz wurde 1967 geschaffen, ein paar Jahre nachdem John F. Kennedy erschossen wurde. Er sollte Situationen klären, in denen der US-Präsident nachweisbar nicht fähig ist, seine Amtspflichten zu erfüllen – zum Beispiel, weil er nach einem Attentat im Koma liegt. Diese Regelung auf den Fall anzuwenden, dass ein zum Zeitpunkt seiner Wahl zurechnungsfähiger Präsident während der Amtszeit dement wird, wäre schon schwierig zu vermitteln. Wenn man den Zusatz jetzt auf einen Präsidenten anwendet, der sich verhält, wie er es in der Öffentlichkeit seit Jahrzehnten tut, würde aussehen wie ein juristisch inszenierter Staatsstreich.

Ein inszenierter Staatsstreich kann das Problem nicht lösen

Jeder, der einen solchen Putsch befürwortet, sollte kurz innehalten und die Langzeiteffekte abwägen. Trump ist ebenso Symptom wie Grund der derzeitigen politischen Krise. Wenn er auf eine Weise seines Amtes enthoben würde, die die paranoiden Ängste seiner Unterstützer über ein manipuliertes politisches System bestätigt, würden der geköpften Hydra sicher viele weitere Köpfe wachsen.

Es ist einer der gefährlichsten Aspekte in Trumps Präsidentschaft, dass er die grundlegenden Regeln und Normen der liberalen Demokratie systematisch missachtet. Diese Missachtung damit zu bekämpfen, den Menschen die Entscheidung über ihren Präsidenten zu nehmen, wäre ein Heilmittel "schlimmer als die Krankheit", um es mit James Madison zu sagen.

Aus allen diesen Gründen sollten wir nicht einmal darüber nachdenken, Trump mithilfe seiner vermeintlichen psychischen Krankheit des Amtes zu entheben. Wir sollten uns aber auch nicht zurücklehnen und darauf warten, dass seine Unzulänglichkeiten apokalyptische Folgen nach sich ziehen, wie einen Atomkrieg mit Nordkorea. Wie Klein und Remnick zu Recht schreiben: Der Schaden, den ein solcher Vorfall mit sich brächte, wäre so immens, dass wir sofort handeln müssten, um ihn abzuwenden. Auf der Suche nach einem Weg, Trumps grenzenlose Macht zu kontrollieren, sollte man zwei wesentliche Prinzipien beachten.

Erstens sollten zur Rechtfertigung derartiger Initiativen psychische Macken Trumps herangezogen werden, die für alle sicht- und nachvollziehbar sind, statt solche, die nur Mediziner kompetent beurteilen können. Evan McMullin brachte es in einem Tweet auf den Punkt: "Ob der Präsident tatsächlich psychisch krank ist oder nur extreme Charakterschwächen hat, werden wir vielleicht nie wissen. Trotzdem ist er klar ungeeignet für das Amt und wir haben genug gesehen, um zu wissen, dass wir unabhängige Presse und einen Kongress brauchen, der ihn zur Verantwortung zieht."

Zweitens sollte man einen demokratisch legitimierten Präzedenzfall schaffen, statt einen juristischen Staatsstreich zu inszenieren, der die demokratischen Normen weiter aufweicht. Die USA sollten bei dieser Gelegenheit die Macht des Präsidenten in allen Bereichen einschränken, in denen sie zu groß geworden ist.

Zu viel Macht für einen Menschen

Viele befürchten, dass Trump in einem launischen Moment die Zerstörung der Welt anordnen könnte. Das allein sollte den Amerikanern zeigen, dass niemand allein dazu in der Lage sein sollte, solche Entscheidungen ohne einen zwischengeschalteten institutionalisierten Mechanismus zu treffen. Würde man Trumps Macht, die Welt zerstören zu können, jetzt beschränken, würde man damit ein altes Problem lösen und die Welt für die kommenden Jahre sicherer machen.

Dass ein Präsident die Macht hat, eine Rakete zu starten, die auf einen Schlag Millionen von Menschen töten kann, ist das offensichtlichste Beispiel für die übergroße Macht des Amtes. Aber es gibt noch viele weitere. Weder Donald Trump noch künftige US-Präsidenten sollten beispielsweise dazu in der Lage sein, die USA ohne die ausdrückliche Zustimmung des Kongresses in den Krieg zu schicken. Auch sollten weder Donald Trump noch andere künftige Präsidenten so viel Macht über Institutionen wie das FBI haben.

 Es gibt viele dringende und schwerwiegende Gründe, die Macht eines Mannes einzuschränken, der öffentlich bewiesen hat, dass er der immensen Verantwortung seines Jobs nicht gewachsen ist. Aber es gibt keinen Grund, dubiose Diagnosen einer psychischen Krankheit zu erfinden und zu der ohnehin langen Liste an Gründen hinzuzufügen.