Für Devin Nunes sollte die Woche zum großen Comeback ins politische Rampenlicht werden. Der Quereinsteiger, der vor seiner rasanten Karriere in Washington die Familienfarm in Kalifornien leitete, war im vergangenen Jahr als Vorsitzender des Russland-Ermittlungsausschusses im Repräsentantenhaus zu einem der wichtigsten Spieler in einer neuen politischen Realität geworden. Doch dann kamen wegen seiner offensichtlichen Nähe zum Präsidenten Zweifel. 

Nunes war unter anderem Mitglied von Trumps Übergangsteam. Zweifel an der Unabhängigkeit des 44-Jährigen kamen auf. Die Ethik-Kommission ermittelte, Nunes musste den Vorsitz niederlegen. Vor wenigen Wochen schließlich wurden die Untersuchungen für beendet erklärt. Kaum zurückgekehrt, sorgt Nunes jetzt erneut für Aufregung.

Der Republikaner mit Vorliebe für libertäre Ideen und einer Grundskepsis gegenüber dem Staat hatte in Eigenregie das Memorandum erstellt, das nun den Beleg für Befangenheit und politische Motive der zuständigen Ermittlungsbehörden liefern soll. FBI und Justizministerium, so der zentrale Vorwurf, sollen sich bei ihren Untersuchungen auf ein Dossier gestützt haben, das unter anderem von dem Wahlkampfteam von Hillary Clinton finanziert worden war.

Das Dossier, das von einem ehemaligen britischen Agenten erstellt wurde und auf enge Beziehungen zwischen dem Wahlkampfteam von Trump und Russland hindeutet, soll demnach auch als Grundlage für die Abhöraktion gegen einen Mitarbeiter aus Trumps Wahlkampfteam gedient haben. Für die Republikaner ist das nun veröffentlichte Papier der Höhepunkt wochenlanger Angriffe gegen das FBI, dem sie eine Kampagne gegen den Präsidenten unterstellen.

Zweifel an Quellenlage

Allerdings scheint die Schlagkraft mit der Veröffentlichung des Memos verpufft zu sein. Kritiker machten am Freitag schnell darauf aufmerksam, dass eine Beurteilung des Papiers und des Verhaltens der Behörden ohne die zugrundeliegenden Dokumente unmöglich sei. Das Papier könne etwa andere Quellen, auf die das FBI seine Anträge gestützt habe, auslassen. "Das Dokument ignoriert den wichtigen Kontext vollkommen", sagt Harry Litman, Rechtsexperte an der Universität Kalifornien San Diego und ehemaliger Generalstaatsanwalt in Pennsylvania. Nunes selbst soll die zugrundeliegenden Dokumente laut Medienberichten gar nicht eingesehen haben. Es sei "eine Schande, dass ein derart leichtgewichtiges Dokument das Verhältnis zwischen Justizministerium und FBI einerseits und der Exekutive andererseits nachhaltig beschädigt", sagt Litman.

Die Demokraten wiesen die Unterstellungen des Memorandums zurück. In einer ersten Stellungnahme verwiesen sie darauf, dass dem FBI die Russland-Verbindungen des Trump-Mitarbeiters, um den es bei dem Lauschangriff ging, schon lange vor dem Dossier bekannt gewesen sei. Die Untersuchungen hätten nicht erst mit dem Dossier begonnen. Das FBI selbst hatte die zu diesem Zeitpunkt noch geplante Veröffentlichung ebenfalls kritisiert. Man habe nicht genug Zeit bekommen, die Anschuldigungen zu prüfen, hatte es in einer Mitteilung der Bundespolizei geheißen.

Tatsächlich ist auch die Tatsache, dass die Überwachung vom zuständigen Fisa-Gericht genehmigt wurde, alles andere als überraschend: Zwischen 1979 und 2013 lehnte das Gericht nur zwölf Anträge ab, seit 2002 gehen allein pro Jahr mehr als 1.000 Anträge ein. "Niemanden, der sich auch nur etwas mit den Verfahren bei Abhöraktionen auskennt, dürfte von dem, was sich in dem Dokument findet, überrascht sein", sagt Steffen Schmidt, Politikwissenschaftler an der Iowa State University, der immer wieder das Verteidigungsministerium in Sicherheitsfragen berät.