Bundestagswahl 2009

Niedrigste Wahlbeteiligung seit dem Krieg zeichnet sich ab

Bei der Bundestagswahl droht ein neues Rekordtief bei der Wahlbeteiligung. Bis 14.00 Uhr gaben nur 36 Prozent der Bürger ihre Stimme ab.

© Tobias Hase / dpa

Die Wahllokale blieben dieses Mal bis zum Mittag bei der Bundestagswahl leerer als bei der letzten Wahl 2005.

Nach Angaben des Bundeswahlleiters gaben bis 14.00 Uhr nur 36,1 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimmen ab. Bei dieser Zahl wurden die Stimmen der Briefwähler noch nicht berücksichtigt. Bei der letzten Bundestagswahl 2005 lag die Wahlbeteiligung bis 14.00 Uhr bei 41,9 Prozent; die Wahlbeteiligung insgesamt betrug 77,7 Prozent. Dies war die niedrigste Wahlbeteiligung bei allen bisherigen Bundestagswahlen.

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen haben nach Angaben der Landeswahlleiterin bis zum Mittag erst knapp 35 Prozent gewählt; 2005 waren es zu dem Zeitpunkt 39,83 Prozent. Auch in Berlin blieb die Wahlbeteiligung mäßig. Wegen des schönen Wetters wurde damit gerechnet, dass viele Bürger erst später ins Wahllokal gehen. Außerdem wurde stärker als 2005 von der Briefwahl Gebrauch gemacht. Aus Schleswig-Holstein und Brandenburg, wo gleichzeitig die Landtage neu bestimmt werden, wurde dagegen eine regere Teilnahme verzeichnet. In Brandenburg und Schleswig-Holstein bemühen sich die Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) und Peter Harry Carstensen (CDU) um eine Wiederwahl. In beiden Bundesländern gab es bislang ebenfalls große Koalitionen. Im Norden lag die Wahlbeteiligung bis 11.00 Uhr bei 25,9 Prozent im Vergleich zu 17,2 Prozent vier Jahre zuvor.

In Niedersachsen gaben bis zum Mittag 33,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei der Wahl 2005 waren es zum selben Zeitpunkt 35,7 Prozent gewesen. Auch in Bayern lag einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zufolge in sechs Städten die Beteiligung meist etwas unter den Werten von 2005. Allerdings wurde eine hohe Zahl von Briefwählern gemeldet. In Hessen lag die Beteiligung am Morgen etwa genauso hoch wie vor vier Jahren. In Hamburg gingen bis 13 Uhr laut Landeswahlamt 45 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen - 4,3 Prozentpunkte weniger als vor vier Jahren. Darin sei eine Briefwahlbeteiligung von geschätzt 20,7 Prozent enthalten.

Den Umfragen zufolge hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gute Chancen, im Amt zu bleiben – entweder an der Spitze eines Bündnisses mit der FDP oder in der Wiederauflage einer Großen Koalition.

Merkel will künftig mit der FDP regieren. Wahlforscher rechneten allerdings mit einem knappen Ausgang, zumal nach ihrer Einschätzung bis zu ein Drittel der Wahlberechtigten auch kurz vor der Abstimmung unentschlossen war.

Die SPD mit Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier kann vor allem darauf hoffen, sich wieder als Juniorpartner in ein Bündnis mit der Union zu retten. Alle anderen Koalitions-Varianten gelten als unwahrscheinlich.

Steinmeier ging am Morgen in Berlin-Zehlendorf gemeinsam mit seiner Frau wählen. Merkel gab um 13 Uhr in Berlin-Mitte ihre Stimme ab. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle zeigte sich bei seiner Stimmabgabe in Bonn zuversichtlich für ein schwarz-gelbes Regierungsbündnis mit der Union.

Im Briefkasten einer Thüringer Gemeinde fanden Wahlvorstände Wahlbriefe aus Wiesbaden und Köln. "Wie die da rein gekommen sind, ist schon verwunderlich", meinte die zuständige Kreiswahlleiterin, Regina Spieß. Leider könnten diese Stimmen bei der Auszählung zur Bundestagswahl an diesem Sonntag nicht berücksichtigt werden. Eine Schrecksekunde gab es in einem Wahllokal in Erfurt. Dort war eine Wahlurne kurzzeitig verschwunden. Diese fand sich jedoch rechtzeitig vor Öffnung der Lokale in einem benachbarten Raum wieder.

Um die rund 600 Sitze im 17. Deutschen Bundestag bewerben sich insgesamt mehr als 3500 Bewerber aus 28 Parteien. Entscheidend könnten die Überhangmandate werden: Im Extremfall könnten Union und FDP selbst 45 Prozent der Stimmen reichen, um eine Mehrheit zu bekommen. Überhangmandate gibt es dann, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate gewinnt als ihr nach den Zweitstimmen zustehen. Davon könnte diesmal vor allem die CDU profitieren.

Die ersten Prognosen werden mit Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr veröffentlicht. Kurz darauf gibt es die ersten Hochrechnungen. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird dann in der Nacht zum Montag erwartet.