SPD Es ist ein Absturz, es ist ein Desaster

Die SPD stürzt ab und muss in die Opposition. Im Willy-Brandt-Haus werden Schuldige gesucht, aber Parteichef Müntefering klammert sich an sein Amt.

© Sean Gallup/Getty Images

Debakel für die SPD: Frank-Walter Steinmeier bleibt nur der Gang in die Opposition

Es ist kurz nach halb sieben Uhr am Sonntagabend, als Frank-Walter Steinmeier den bitteren Satz ausspricht und damit seine persönliche Niederlage sowie die Niederlage der Sozialdemokraten einräumt. Die Genossen haben ihren Kanzlerkandidaten mit aufmunterndem Beifall im Willy-Brandt-Haus begrüßt, er klingt wie der trotzige Applaus der Verzweifelten. Steinmeier tut sich schwer, die richtigen Worte zu finden. Von einem „bitteren Tag für die deutsche Sozialdemokratie“ spricht er schließlich und fügt hinzu, „auf die SPD kommt eine neue Rolle zu, wir werden Opposition sein“. Anschließend bleibt auch Parteichef Franz Müntefering nichts anderes übrig, als festzustellen: „Der Souverän hat entschieden.“

Dabei ist das Wahlergebnis der SPD in Wirklichkeit mehr als nur eine Niederlage, die die Partei nach elf Regierungsjahren wieder auf die harten Oppositionsbänke führt. Das Ergebnis ist ein Desaster, eine Katastrophe. Es stürzt die SPD in eine existenzielle Krise. Die negativen Superlative lassen sich beliebig aneinanderreihen. Noch nie seit Gründung der Bundesrepublik hat die SPD bei einer Bundestagswahl so schlecht abgeschnitten, noch nie ist eine Regierungspartei von den Wählern so brutal gestraft worden, noch nie hat eine Partei bei einer Bundestagswahl so viele Prozentpunkte verloren.

In den Zahlen ist kein Hoffnungsschimmer zu erkennen, kein Silberstreif. Daran lassen schon um Punkt 18 Uhr die ersten Prognosen von ARD und ZDF keinen Zweifel, die die Partei zwischen 22,5 und 23,5 Prozent sehen. Totenstille herrscht im großen Foyer des Willy-Brandt-Hauses, als der rote SPD-Balken um mehr als 11 Prozentpunkte nach unten zeigt. Minutenlang. Dann kurze Kommentare, „Scheiße“, „Oh Nein“, „es ist zum Heulen“. Nicht einmal der Ton der Fernsehberichterstattung überdeckt Verzweiflung und Ratlosigkeit. Ein Techniker hat ihn ausgestellt. Lautlos flimmern also die Ergebnisse über die Bildschirme. Einen solchen Absturz haben selbst die größten Pessimisten unter den Sozialdemokraten nicht für möglich gehalten.

Dass dieser Sonntag kein schöner Tag für die Sozialdemokratie sein wird, hatte sich schon angedeutet, bevor um 18 Uhr die ersten Prognosen bekannt gegeben werden. Kein führender Sozialdemokrat zeigt sich auf der Wahlparty und die Mitarbeiter der Pressestelle, die die eintreffenden Journalisten begrüßen, haben bleiche Gesichter. Der Kanzlerkandidat, der Parteivorsitzende und mit ihnen das Präsidium der Partei sitzen derweil im sechsten Stock der Parteizentrale. Auf einem Krisentreffen beraten sie darüber, wie es nun weitergehen soll. Seit dem Nachmittag kennt die Parteispitze die Prognosen der Fernsehanstalten.

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Steinmeier, Müntefering und Co. wissen, dass dies für die SPD eine extrem heikle Situation ist, dass der Partei nun heftige Machtkämpfe und ein Richtungsstreit zwischen dem rechten und dem linken Parteiflügel bevorstehen. Auch die Stimmung an der Basis könnte explosiv werden. Alle bemühen sich daher, die Reihen geschlossen zu halten und Zeit für einen geordneten Diskussionsprozess zu gewinnen.

Schließlich allerdings fällt im Parteipräsidium zumindest eine Personalentscheidung. Es ist der scheidende Fraktionschef Peter Struck, der Steinmeier als seinen Nachfolger vorschlägt. Müntefering schließt sich dem Vorschlag an, Steinmeier akzeptiert, eine formale Abstimmung gibt es nicht. Die findet erst am Dienstag statt, wenn sie die frisch gewählte und arg dezimierte Fraktion zu ihrer ersten Sitzung trifft. Der SPD-Kanzlerkandidat und bisherige Außenminister übernimmt in der nächsten Legislaturperiode also den Job des Oppositionsführers. Mit größeren Widerständen gegen diese Personalie ist nicht zu rechen.

Die meisten Spekulationen ranken sich an diesem Wahlabend in der SPD-Parteizentrale nicht um den Kanzlerkandidaten, sondern um den Parteivorsitzenden. Tritt Franz Müntefering freiwillig zurück? Oder klammert er sich an sein Amt? Wird er von seinen Genossen aus dem Amt gedrängt - oder kann er sich halten? Es gibt einige, die mit Münteferings Rücktritt schon an diesem Abend rechnen.

Offen jedoch stellt sich am Wahlabend niemand gegen Müntefering. Aber aus manchen Andeutungen lässt sich herauslesen, dass hier das letzte Wort längst noch nicht gesprochen ist. Der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning, zum Beispiel fordert einen „Erneuerungsprozess“, ein „Weiter so“ könne es sicher nicht geben. Gleichzeitig plädiert er aber auch dafür, sich mit den notwendigen Diskussionen „Zeit zu lassen“.

Der sachsen-anhaltinische Finanzminister Jens Bullerjahn wehrt sich dagegen, jetzt einen Sündenbock zu suchen und sagt stattdessen, alle trügen für die Wahlniederlage Verantwortung, niemand habe jetzt einen Schlachtplan in der Tasche. Jedoch räumt er ein, dass es nicht so weitergehen könne wie bisher.

Franz Müntefering selbst jedoch erweckt nicht den Eindruck, als denke er persönlich an Konsequenzen. Er verweist auf die Sitzungen der Parteigremien am Montag sowie auf den Parteitag im November. Am Montagmorgen tagt der Parteivorstand, am Abend treffen sich die Landes- und Bezirksvorsitzenden. Dort solle die Frage besprochen werden, wie sich die SPD jetzt aufstelle. Offensichtlich versucht Müntefering Zeit zu gewinnen. Er plädiert dafür, „miteinander“ dafür sorgen, dass die Partei zusammenbleibe und er verweist gleich mehrfach auf den Parteitag.

Vor der Bundestagswahl hatte Müntefering gesagt, er wolle auf diesem Treffen noch einmal für den Parteivorsitz kandidieren. Das wiederholte er heute: "Es wäre falsch, jetzt davon zu laufen", sagte er und fügte hinzu: "Ich bin Parteivorsitzender und stehe für eine erneute Kandidatur zur Verfügung." Es ist nicht zu übersehen, Müntefering kämpft um sein Amt, er versucht, noch am Wahlabend machtpolitische Pflöcke einzurammen.

Es könnte trotzdem eng werden. Auch auf die Unterstützung von Steinmeier kann Müntefering vermutlich nicht mehr setzen. Anders lässt sich zumindest der gemeinsame Auftritt im Willy-Brand-Haus am Wahlabend nicht interpretieren. Keines freundlichen Blickes würdigen sich die beiden, als sie gemeinsam auf die Bühne treten. Steinmeier dankt zwar den Wählern und seinen Wahlhelfern, doch über den Parteichef verliert er kein einziges Wort. Der steht steif daneben und presst die Lippen aufeinander; Männerfreunde sehen anders aus.