Von Arvid Bell, Euskirchen

Wussten Sie, dass die Wahlbeteiligung bei der letzten Bundestagswahl die niedrigste war, die es jemals bei einer Wahl zum Deutschen Bundestag gegeben hat? Sollten die 77,7 % aus dem Jahr 2005 in diesem Herbst unterboten werden – und das ist durchaus denkbar – wird Anne Will eine illustre Runde zum Thema "Politikverdrossenheit" einladen, und das war es dann auch. Dabei verdient neben Wirtschaftskrise, Klimakrise und globaler Hungerkrise eine weitere Krise besondere Aufmerksamkeit: die Krise der Demokratie in Deutschland.

Das Problem mit der Krise der Demokratie ist jedoch, dass sie nur wenige medienwirksame Schreckmomente oder Schreckensbilder produziert, die uns zusammenzucken lassen: keine schmelzenden Gletscher, keine hilfesuchenden Autobauer, keine kollabierenden Banken – und dabei ist doch das Vertrauen der Menschen in die parlamentarische Demokratie sehr viel "systemrelevanter" als eine Hypo Real Estate.

"Krise der Demokratie, ach was!", werden daher viele die sinkende Wahlbeteilungen abtun. "In anderen Ländern gehen doch noch viel weniger zur Wahl, na und?" Die Krise der Demokratie explodiert nicht, sie schwelt. Momentan hat sie vor allem den Charakter einer Vertrauenskrise der Bürgerinnen und Bürger in die etablierten Parteien und Politiker. Sinkende Wahlbeteilungen sind nur ein Indiz. Ein weiteres ist der erstaunliche Erfolge politischer Gruppierungen, die sich bewusst gegen "die Parteien" profilieren, wie z. B. die "Freien Wähler" (10,2 % bei der bayerischen Landtagswahl 2008), Hunderte von Unabhängigen Wählergruppen auf kommunaler Ebene (stärkste Kraft bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg 2009), oder auch die "Piratenpartei", die bei der Europawahl die Hürde zur Wahlkampfkostenerstattung knackte. Immer mehr Menschen fühlen sich offenbar von den sechs etablierten Parteien nicht mehr vertreten. Hinzu kommt eine Politikerverdrossenheit (nicht Politikverdrossenheit), die alarmieren sollte: "Die da oben machen eh was sie wollen, die sind doch eh alle gleich, die bereichern sich doch alle, ist doch eh egal, was ich wähle!", sind noch harmlose Beispiele.

Was passiert eigentlich, wenn jemand diese Stimmungen abholt, und es weniger gut meint, als Freie Wählergruppen und die "Piraten"? Wird diese Vertrauenskrise in Parteien und Politiker nicht gemeistert, kann sie sich zu einer Krise der demokratischen Ordnung und des Parlamentarismus auswachsen – mit möglicherweise verheerenden Folgen. In weiten Teilen der Bevölkerung mehren sich Misstrauen, Abneigung, ja Wut gegenüber der politischen Elite. Politiker? "Schwätzer!" Parteien? "Bereichern sich auf Staatskosten!" Bundestag? "Viel zu groß!" MdBs? "Machbesessene doofe Bonzen!" Interessanterweise rangiert ausgerechnet der demokratisch gewählte Abgeordnete, also der "Volksvertreter", in der Beliebtheitsskala der verschiedenen Politikertypen ganz unten. Minister können sich ja noch den Ruf eines "Machertypen" erarbeiten, aber einfache Abgeordnete? In der aktuellen SPIEGEL-Liste der beliebtesten Politiker befinden sich 15 Vertreter der Exekutive, aber nur 5 Mitglieder der Legislative – davon noch zwei auf den Absteigerplätzen im letzten Drittel. 

Ist das nicht kurios? Ausgerechnet dem Verfassungsorgan, auf das die Wählerinnen und Wähler den größten Einfluss haben, nämlich dem Deutschen Bundestag, misstrauen sie am meisten. Und vielleicht ist an diesem Misstrauen ja auch ein bisschen etwas dran. Denn welchen Einfluss beansprucht der Bundestag denn noch für sich? Die Abgeordneten der Koalition liefern die "Kanzler(innen)mehrheit" – und um den Rest kümmert sich dann die Regierung, für deren Gesetzesvorlagen man wiederum die Mehrheit liefert. Klar, dass Anträge von Oppositionsparteien prinzipiell abgelehnt werden.

Welche Wahl lässt uns diese Krise dann noch? Gehen wir doch mal die Koalitionsaussagen durch: Die SPD hat eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen, die Linkspartei will sowieso lieber Fundamentalopposition und von dort aus alle anderen Parteien als rentenformelzerstörende Kriegstreiber beschimpfen. Die Grünen haben "Jamaika" ausgeschlossen und dass die FDP die "Ampel" mitmacht, ist sehr unwahrscheinlich. Wenn aber schwarz-gelbe und rot-grüne Mehrheiten zur Ausnahme werden, weil die Volksparteien immer weiter schrumpfen und neue Gruppierungen in die Parlamente einziehen – was ist denn dann noch die Alternative zur Großen Dauerkoalition? Bereits jetzt regieren in sechs der elf deutschen Parlamente, in die eine Linksfraktion eingezogen ist, Große Koalitionen – also in mehr als der Hälfte. Wenn bei jeder zweiten Wahl, an der ich teilnehme, sowieso eine Große Koalition rauskommt, warum soll ich denn dann noch wählen gehen?