Saarland Grüne und FDP liebäugeln mit Jamaika

"Stillschweigen vereinbart", heißt es. Doch was nach dem Sondierungsgespräch zwischen FDP und Grünen im Saarland zu hören ist, klingt nach schwarz-gelb-grüner Koalition

Knapp drei Wochen nach den Landtagswahlen im Saarland haben sich Grüne und FDP am Donnerstag erstmals zu Sondierungsgesprächen getroffen. Thema der Zusammenkunft in einem Saarbrücker Hotel war ein "Jamaika"-Bündnis mit der CDU. FDP-Landeschef Christoph Hartmann zeigte sich anschließend sehr zuversichtlich, dass es für ein mögliches Dreierbündnis eine gemeinsame Grundlage geben könne." Wir haben die Dinge sehr detailliert besprochen", sagte er.

"Wir sind bei vielen Dingen einer Meinung. Es gibt natürlich auch Dinge, wo es einige Knackpunkte gibt", sagte Hartmann nach dem gut vierstündigen Treffen. Zu Einzelheiten der besprochenen Inhalte wollte er aber nichts sagen. Es gelte jetzt, in den kommenden Runden zu prüfen, "ob wir aus diesen Gesprächen ein Projekt machen können, das die nächsten fünf Jahre hält".

Grünen-Chef Hubert Ulrich unterstrich nach dem Gespräch die "offene und konstruktive Atmosphäre", wollte aber zu Einzelheiten ebenfalls nichts sagen. Es sei jedoch erkennbar, dass sich die übrigen Parteien auf die Grünen zubewegt hätten. Die Grünen können mit ihren drei Stimmen im neu gewählten Landtag entweder eine schwarz-gelb-grüne-Regierung oder ein rot-rot-grünes Linksbündnis ermöglichen. Beide Varianten wären eine bundesweite Premiere. Möglich ist aber auch eine schwarz-rote Koalition.

Kommenden Mittwoch wollen die Grünen zunächst ein zweites Mal mit der Linken ein Gespräch führen und anschließend noch einmal mit den Liberalen zusammenkommen. Danach sind voraussichtlich am Donnerstag und Freitag nächster Woche zwei Runden der jeweiligen
Dreierkonstellationen geplant.

Nach diesen Sondierungen wollen die Grünen ihre Basis auf drei Regionalkonferenzen informieren und in den Entscheidungsprozess einbinden. Am 11. Oktober soll schließlich ein Parteitag die Entscheidung fällen, mit welchem Lager die Grünen in Koalitionsverhandlungen eintreten wollen.

Bisher haben die Grünen bereits zweimal mit der SPD und der CDU gesprochen, dazu kam ein Treffen mit der Linkspartei. In allen Fällen vereinbarten die Teilnehmer Stillschweigen. Angesichts des Zeitplans der Grünen ist es unwahrscheinlich, dass die Regierungsbildung im
Saarland vor Ende Oktober abgeschlossen sein wird. Ein neuer Regierungschef kann vermutlich erst im November gewählt werden.

Die seit zehn Jahren alleinregierende CDU unter Ministerpräsident Peter Müller hatte bei der Wahl am 30. August ihre absolute Mehrheit verloren und kann nur in einem Jamaika-Bündnis oder in einer als sehr unwahrscheinlich geltenden großen Koalition an der Macht bleiben.