Zukunft der SPD "Gabriel ist fähig, aber ..."
Der SPD laufen die Wähler davon, Steinmeiers Güte als Oppositionschef ist fraglich – der Politologe Franz Walter analysiert im Interview die Probleme der Volkspartei.
© Sean Gallup / Getty Images

Sigmar Gabriel und Franz Müntefering: Der alte SPD-Chef und sein Nachfolger?
ZEIT ONLINE: Herr Walter, haben wir am 27. September den Tod der Volkspartei SPD erlebt?
Franz Walter: Mit 23 Prozent ist man noch nicht gestorben. Die SPD existiert, sie wird auch in 20 Jahren noch existieren. Aber es gibt wenig Hinweise, dass sie sich als Volkspartei regenerieren wird. Als solche scheint sie mir tatsächlich abgedankt zu haben.
ZEIT ONLINE: Muss sich die SPD also künftig auf 20-Prozent-Ergebnisse einstellen?
Franz Walter ist Parteien- und Kulturforscher an der Universität Göttingen. Von ihm erscheinen mehrere Standardwerke über die SPD. Sein neues Buch heißt Vorwärts oder Abwärts? Zur Transformation der Sozialdemokratie. Erschienen im Suhrkamp-Verlag, 135 Seiten; 8 Euro.
Walter: Darauf gibt es keine eindeutige Antwort. Einerseits haben wir die Erfahrung, dass der deutsche Föderalismus Parteien schnell aus Krisen herausholt. Nach einem Regierungswechsel werden die neuen Regierungsparteien oft auf Landesebene abgestraft. Und die in der Opposition kommen wieder nach oben. Insofern kann es sein, dass bei den nächsten Landtagswahlen die SPD keineswegs so schlecht abschneidet. Dann wird man sagen, die apokalyptischen Prophezeiungen vom Niedergang seien Hirngespinste von irgendwelchen Universitätsprofessoren und Journalisten.
ZEIT ONLINE: Andererseits ...?
Walter: Schaut man ins Ausland, stellt man fest: Die Sozialdemokraten schmieren tatsächlich – genau wie übrigens die Christdemokraten – in allen Teilen Europas ab. Sie sind inzwischen eben nicht mehr 40- oder 30-Prozent-Parteien, sondern fast überall um die 20 und darunter. Das wird eher die Größenordnung der Zukunft sein.
ZEIT ONLINE: Welcher Verlust trifft die SPD am ärgsten? Sie büßte bei mehreren Stammwähler-Gruppen massiv ein. Bei den Erstwählern zum Beispiel ist sie kaum mehr stärker als die FDP. Dabei war die SPD doch seit Jahrzehnten die deutsche Jugendpartei schlechthin. Auch bei Arbeitern, Ostdeutschen und Frauen brach sie um rund 15 Prozentpunkte ein.
Walter: Wäre ich Generalsekretär, würden mich die Jugendlichen am wenigsten beunruhigen. 2005 hatte die SPD hier noch am besten abgeschnitten. Das zeigt: Hier ist die Bindung geringer, es geht erratischer zu.
ZEIT ONLINE: Was ist mit den Frauen? Sind die auch so sprunghaft?
Walter: Nein. Das sind längerfristige Trends. Bis in die frühen siebziger Jahre waren Frauen mehrheitlich eher konservativ und kirchlich gestimmt – und haben meist CDU gewählt. Danach gab es einen Wandel: Bis 2005 war Rot-Grün bei den Frauen noch mehrheitsfähig. Nun hat sich wieder etwas geändert. Bei den Männern unter 60 Jahren kam die CDU nicht mehr über 30 Prozent, anders bei den Frauen, gerade bei den jüngeren. Offenbar hat die Kanzlerin auf der Gender-Ebene die Proportionen neu verteilt. Ich denke, dass der Spott der SPD, Merkel sei führungsschwach, dazu beigetragen hat.
ZEIT ONLINE: Die Frauen haben sich mit Merkel gegen die SPD-Machos verbündet?
Walter: Genau. Die SPD dröhnte: Führung heißt Mann – und Faust auf den Tisch. Seht euch die Frau an, die kann's nicht! Das war ein Teil eines wirklich verheerend falschen Wahlkampfs.
ZEIT ONLINE: Zumal Steinmeier auch nicht unbedingt der Faust-auf-den-Tisch-Hauer ist.
Walter: Eben. Er konnte selbst nicht befriedigen, was man mit dem Lästern über Führungskraft aufgebaut hat.
ZEIT ONLINE: Zur nächsten Problem-Gruppe der SPD: Warum ist sie im Osten so massiv eingebrochen?
Walter: Alle Daten zeigen, dass das untere Drittel der Bevölkerung nach elf Jahren SPD-Regierung schlechter dasteht als 1998. Da viele aus dem unteren Drittel aus dem Osten sind, wurden hier die Erwartungen besonders stark enttäuscht. Dabei waren die sehr hoch, gerade an Gerhard Schröder. Hinzu kommt: Die Ost-SPD hat seit jeher wenig Organisation, wenig bemerkenswerte Figuren. Und wenn der Sog nach unten stark ist, gibt es ohne Organisation keinen Damm. In den alten Bundesländern gibt es noch Restbestände an altsozialdemokratischen Funktionären und somit eine gewisse Abfederung. Wenn eine Partei kein Fundament und Personal hat, kann sie einem solchen Erdrutsch nichts entgegen setzen.
ZEIT ONLINE: Wo sehen Sie insgesamt den größten Substanzverlust?
Walter: Bei den gewerkschaftlich organisierten Arbeitern – hier verlor die SPD fast 15 Prozent. Das war immer ihre Hauptbasis. Hier gab es eine Bindung, die über 140 Jahre existierte. Selbst in den schlimmsten Weimarer Zeiten hatte die SPD ausgerechnet in dieser Gruppe keine Einbrüche. Bei der Bundestagswahl ist sie nun eben nicht nur bei den unorganisierten, abgehängten Arbeitern und Arbeitslosen, der Unterschicht, eingebrochen. Sondern gerade bei den – früher hätte man gesagt: Kadern. Die SPD hat die Avantgarde der Arbeiterklasse verloren. Das ist eine historische Zäsur.
ZEIT ONLINE: Am meisten Wähler verlor die SPD an die Linkspartei, sowohl Gewerkschafter, als auch Arbeitslose, als auch Ostdeutsche. Ist es nun strategisch klug, unmittelbar nach der Wahl auf sie zuzugehen, wie es Olaf Scholz getan hat?
Walter: Von einem Tag zum anderen zu sagen: Die Linken sind keine Populisten mehr, sondern rationale Bündnispartner, ist nicht nachvollziehbar. Aber dass man das jetzt angehen muss, ist klar und auch der normale Lauf der Dinge. Der Parlamentarismus hat eine hohe sozialisierende Wirkung, im Sinne von konstruktiver Mitarbeit, böse formuliert: auch von Anpassung. Man kann die Situation mit der von 1987 vergleichen. Damals sagte der Kanzlerkandidat der SPD, Johannes Rau, er wolle partout nicht mit den Grünen. Völlig irre heute. Aber nachvollziehbar aus der damaligen Sicht der SPD, bei der mindestens die Hälfte der alten Arbeiter-Wähler nichts mit den Grünen zu tun haben wollte.
ZEIT ONLINE: Sollte die SPD mittelfristig auf die Machtperspektive Rot-Rot setzen und sich von der Ampel-Idee mit Grünen und FDP verabschieden, die diesmal Wahlkampf-Ziel war?
Walter: Die FDP einerseits als Dämon zu behandeln, andererseits als potentiellen Bündnispartner, funktioniert jedenfalls nicht. Die Bürger mögen sich nicht in allen Facetten der Politik auskennen. Aber sie sind nicht blöd. Einen Widerspruch sehen sie als Widerspruch. Im Wahlkampf funktionieren nur plausible Machtperspektiven.
ZEIT ONLINE: Kommt also der Linksrutsch?
Walter: SPD und Linke werden nicht mehrheitsfähig, indem sie identisch werden – und sich am linken Ende der Achse treffen. Bündnispolitik heißt, verschiedene Formationen sinnvoll miteinander zu verknüpfen. Die SPD muss die vielen Wechselwähler auffangen, die in den nächsten Monaten murren werden über die Regierung Merkel-Westerwelle. Mit den abgehängten Quartieren der Gesellschaft haben die Sozialdemokraten – anders als die Linken – nichts mehr zu tun. Sie wohnen da nicht, kennen die Mentalität nicht. Würde die SPD ganz nach links gehen, könnte es irgendwann zur Verbrüderung von Lafontaine und Gabriel kommen, auf dem Niveau von gemeinsamen 20 Prozent. Aber man muss gemeinsam wieder auf 40 Prozent kommen. Das geht nur mit unterschiedlicher Politik, die aber kooperationsfähig ist. Die SPD muss akzeptieren, nicht mehr die Partei der allerkleinsten Leute zu sein.
ZEIT ONLINE: Ist Steinmeier als neuer Fraktionschef demnach der Richtige? Immerhin steht er für die Mitte.
Walter: Ich bin altmodisch und daher geradezu fassungslos, dass jemand Fraktionschef wird, der noch nie in einem Parlament gewesen ist. Nicht mal in einem Gemeindeparlament, nicht mal in der Schülerverwaltung. Das ist fast schon eine Diskreditierung des Parlaments.
ZEIT ONLINE: Aber Steinmeier hat Regierungserfahrung. Er selbst hat sich mit Hans-Jochen Vogel verglichen. Unter ihm sei die SPD täglich darauf vorbereitet, die Regierung zu übernehmen.
Walter: Die SPD wird die nächsten vier Jahre nicht regieren. Auch in den Ländern ist sie meist in der Opposition. Wozu brauchen wir eine Opposition, die in den Kompromisszwängen einer Regierung denkt? Wer sich als Regierung auf Abruf sieht, hört auf zu diskutieren, entwickelt keine Ideen, die über den Tag hinaus reichen, der schließt Reihen und hält die Schnauze.
ZEIT ONLINE: Ein Gegenmodell hat die SPD ja in ihrem möglichen künftigen Parteichef. Sigmar Gabriel ist jemand, der verrückte Ideen hat und übers Ziel hinausschießt. Eine gute Wahl?
Walter: Man hat schon oft gelesen, Gabriel sei sprunghaft. Er habe etwas Unruhiges, Schweifendes. Ich würde aber positiv formulieren: auch etwas Suchendes. Nach meiner Erfahrung ist Gabriel, dem ich einige Male begegnet bin, einer der intelligentesten Politiker des Landes. Er liest mehr als die meisten in der politischen Klasse und hat eine schnelle Auffassungsgabe. In wenigen Sekunden kann er sich auf ein Publikum einstellen. Das ist nicht nur opportunistisch, sondern auch eine Kunst. Man muss abwarten, ob er zur behutsamen Integration seiner Partei in der Lage ist. Geduld ist in der Tat nicht seine Stärke.
ZEIT ONLINE: Was ist eigentlich mit Ihren eigenen Ambitionen? Ich las kürzlich, Sie selbst könnten sich vorstellen, Parteichef der SPD zu werden.
Walter: Ich bin ganz empört. Meine Kandidatur wird nicht ernst genommen. Alle reden von Gabriel und Steinmeier. Anders als der war ich aber früher Unterbezirksvorsitzender, Klassensprecher und auch schon mal im Asta.
Morgen lesen Sie Teil zwei: Franz Walter über Schwarz-Gelb, die Probleme der Union und das neue Fundament der FDP.
Die Fragen stellte Michael Schlieben
- Datum 17.03.2010 - 20:39 Uhr
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sehr geehrter Herr Schlieben,
wenn es mir möglich wäre, Ihnen direkt Fragen zu stellen, es wären drei:
1) Ist der Begriff „Volkspartei“ noch aktuell? Die Grafik aus http://de.wikipedia.org/w... suggeriert eine langfristige Konvergenz von Interessen, die nur bedingt soziologisch begreifbar sind.
2) Ist nicht aufgrund der zunehmenden kulturellen Pluralität zu erwarten, dass mehr Kleinparteien Einzug in die Parlamente finden? In diese Richtung weist wohl der nicht zu leugnende Achtungserfolg der Piraten.
3) Verleitet der Verlust an Stimmenanteilen der „Volksparteien“ insgesamt nicht dazu, politische Programmatik zugunsten verstärkter Personalisierung weiter zu vernachlässigen? Der Ruf nach „starken Leuten“ in der SPD, aber auch der schlecht kaschierte Populismus in den meisten Parteien ließe diesen Schluss zu.
Nördlich des Kanals auf der britischen Insel fragte sich Labour anlässlich ihres jüngsten Parteitages im Seebad Brighton, weshalb in der Londoner City ansässige Finanzinstitute in den wenigen zurückliegenden Jahren sich anschickten zu dekretieren, wenn spätestens am 25. Juli 1867 durch den seinerzeit ebenfalls in London tätigen Trierer Marx, Karl öffentlich wurde, dass jegliche Versuche, gesellschaftliche Unbestimmtheit zu überspringen, durch die Wirklichkeit von vornherein zum Scheitern verurteilt sind. Offener konnte Herr Brown in seiner Funktion als Parteivorsitzender die unsägliche Alliteralität nicht allein von Arbeitnehmern, sondern vor allem von deren Arbeitgebern nicht anprangern. Demgegenüber sich wie der Göttinger Parteienforscher Walter zu fragen, ob wegen dieser Brown'schen Kritik insbesondere die Gefühle von Frauen gekränkt seien und sie daher konservativ wählten, muss wissenschaftlich fehl gehen.
Nun mal kein Wort der Kritik: Dies Interview mit Walter hat mir außerordentlich gefallen. Allein der Hinweis auf einen neuen Fraktionschef, der nie dergleichen geübt hat und nie auch bewiesen, dass er der große Debatten-Künstler sein könnte...war ein Spaß und - man hofft ja oft das Gegenteil - doch das saß...
Kurzum: Bei allem Ärger über diese von den Sozis verfuschte Wahl: Mit Walters Rat könnte es schon wieder aufwärts gehen...
Doch - wer weiß - auf wen die SPD überhaupt noch hört!?
Wer ist die SPD? Wer soll hören?
Wenn nicht endlich die Mitgliederinnen und Mitglieder - und möglichst auch die verlorenen Mitgliererinnen und Mitglieder - in die Neuordnung der SPD - personell und inhaltlich - eibezogen werden, dan gibt es bald kein Geld mehr für die Miete des Willy Brandt Hauses!!
Die Meinung der Mitgliederinnen und Mitglieder ist wichtiger als alles Spekulieren von Umfrageexperten und Journalistinnen und Journalisten.
Alles in allem lässt sich das Phänomen "SPD" doch auf einen relativ einfachen Nenner bringen.
Es ist der totale Beziehungsbruch zwischen der inszwischen als Nomenklatura etablierten Kaderfunktionärselite, die qua demokratischem Zentralismus aus ihrem Zentralkommitee heraus verkündet, wer der neue Vorsitzende wird und wo es lang geht. Der Rest der Parteimitglieder wird zur Akklamation der Beschlüsse des Zentralkommitees auf dem nächsten Volkskong....., ach nein, das heisst ja noch auf dem nächsten Parteitag, zusammengetrommelt und darf dann wie bei einer RTL-Show auf Handzeichen den Jubelperser geben und den Jubelapplaus spenden.
Toll! Oder.
Denken Sie nur an den letzten Kandidaten der SPD in Hamburg. Was war das doch bloß für ein feiner Menschen, richtig aristokratisch war er (Originaltext von einer 62jährigen SPDistin an einem Wahlkampfstand).
Brrrr, da stehen doch einem Nachfahren von F. Schiller, E.T.A. Hoffmann und E. M. Arndt die Haare zu Berge.
Walter spricht von Qualitäten und Methoden der Funktionärselite. Nun,Ja: Gabriel ist Teil der Netzwerker und geistig beweglich.
Wenn Gabriel auf den Schild gehoben wird, dann müssen wir auch die übrigen Netzwerkelemente kennen und bewerten. Es kann durchaus sein, das Gabriel die SPD -ausgehend von einem zeitweiligen Pragmatismus- in eine "Neue Zeit" führt.
Die Nahles mal wieder als Korrektiv gegen Gabriel einzusetzen, ist behindernd und nicht ziel führend für eine aufgeklärte Politik, die die Gerechtigkeitsprobleme anpacken kann, die sich aus der Globalisierung ergeben.
Aber mal grundsätzlich: Welche Partei hat überhaupt ein Konzept, die Globalisierungsfolgen ohne gravierende gesellschaftliche Verwerfungen aufzufangen ?
Die BRD ist als Land der Maschinenbauerland keine Perspektive für ein 80 Mio-Volk mit hohem Altenanteil.
DAS war Schröder auch! Jedenfalls fähig, den sozialen Aspekt der sozialen Marktwirtschaft und viele bedürftige Bürger, eiskalt dem Untergang preis zugeben!
Wie die Partei dann letztlich ebenfalls von Schröders exorbitanten Fähigkeiten profitieren durfte, dass sollte sie doch eigentlich am vergangenen Wochenende zur Genüge erfahren haben?!
Es scheint allerdings eher so, als sehnte sich die SPD schon auf die nächste ordentliche Abreibung, anders kann ich mir die Inthronisierung eines weiteren Schröderianers beim besten Willen kaum erklären!
Das soll der Neuanfang sein?! Das ist ja schon beinah eher so, als ob man den Gerhard vom GAZ-Werk himself wieder auf den Olymp heben wolle, damit der eh schon arg gebeutelten Sozialdemokratie noch so richtig der Rest gegeben wird!
Da kommt mir spontan ein Zitat von Albert Einstein in den Sinn:
"Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher."
Kasperklatsche will nach Links.
Nun, denn.
Der Platz ist besetzt.
Deshalb rückt die SPD nach Mitte-Links oder ?
Wenn man nun noch wüßte, was künftig Mitte-Links ist,
dann wäre es schön.
Ich möchte nur in einem friedlichen (auch weil selbst friedfertig) Land leben, in dem die faire Teilhabe aller Bürger am gesellschaftlichen Leben garantiert ist. In einer Gesellschaft, in welcher der Mensch und seine Würde höher stehen, als der Shareholder-Value und der Reibach des Geldadels. In einem System, dass seine weniger gut aufgestellten Mitglieder nicht einer Zweiklasse-Medizin überlässt und jene Menschen, deren Dienste man, systembedingt, nicht mehr länger benötigt - weil schlicht weg kapitalisiert - aufs Abwrack-Dock abschiebt, sie gesetzlich sanktioniert Armut und Siechtum preis gibt; Sie diffamiert und stigmatisiert, verunglimpft und quält per Hartz I-IV!
Ja, ich möchte gerne in einer intakten und gesunden Umwelt leben, die auch noch meinen Kindern und Enkeln ein lebens- und erlebenswertes Dasein bieten kann. In einer Welt, in der nicht jede, dem Menschen dienliche Kreatur um der Gewinnmaximierung Willen eingepferscht, gequält, nicht artgemäß gehalten und ausgebeutet wird.
Ich möchte unbedingt Teil einer Welt sein, die den Zusammenhang des Ganzen erkennt und dem entsprechend handelt und nicht so, als könnten wir uns übermorgen mal eben eine neue Erde bei Ebay bestellen.
So eine Zukunft, wäre die nicht auch für Sie erstrebenswert, werter la borsa?
Sie könnte Realität werden, mit gutem Willen und klarer Sicht über den eigenen Tellerrand.
Niemals aber mit Protagonisten vom Schlage Schröders und der verbliebenen Altlasten, in Form seiner antisozialen Kumpane!
Ich möchte nur in einem friedlichen (auch weil selbst friedfertig) Land leben, in dem die faire Teilhabe aller Bürger am gesellschaftlichen Leben garantiert ist. In einer Gesellschaft, in welcher der Mensch und seine Würde höher stehen, als der Shareholder-Value und der Reibach des Geldadels. In einem System, dass seine weniger gut aufgestellten Mitglieder nicht einer Zweiklasse-Medizin überlässt und jene Menschen, deren Dienste man, systembedingt, nicht mehr länger benötigt - weil schlicht weg kapitalisiert - aufs Abwrack-Dock abschiebt, sie gesetzlich sanktioniert Armut und Siechtum preis gibt; Sie diffamiert und stigmatisiert, verunglimpft und quält per Hartz I-IV!
Ja, ich möchte gerne in einer intakten und gesunden Umwelt leben, die auch noch meinen Kindern und Enkeln ein lebens- und erlebenswertes Dasein bieten kann. In einer Welt, in der nicht jede, dem Menschen dienliche Kreatur um der Gewinnmaximierung Willen eingepferscht, gequält, nicht artgemäß gehalten und ausgebeutet wird.
Ich möchte unbedingt Teil einer Welt sein, die den Zusammenhang des Ganzen erkennt und dem entsprechend handelt und nicht so, als könnten wir uns übermorgen mal eben eine neue Erde bei Ebay bestellen.
So eine Zukunft, wäre die nicht auch für Sie erstrebenswert, werter la borsa?
Sie könnte Realität werden, mit gutem Willen und klarer Sicht über den eigenen Tellerrand.
Niemals aber mit Protagonisten vom Schlage Schröders und der verbliebenen Altlasten, in Form seiner antisozialen Kumpane!
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