Linkspartei Triumph eines Geächteten
Lafontaine erringt mit einem Fundi-Wahlkampf einen grandiosen Sieg. Jetzt beginnt das Projekt Realpolitik. 2013 soll die Linke regierungsfähig sein. Von Christoph Seils
© Alexander Heimann/Getty Images
Gute Laune bei den Linken. Oskar Lafontaine und Gregor Gysi triumphieren nach der Wahl
Oskar Lafontaine nahm sich Zeit, seinen Triumph zu zelebrieren. Von einem "großartigen Erfolg" sprach der Vorsitzende der Linken bereits am Sonntag und erneuerte seine Forderung nach einer "neuen Wirtschafts- und Sozialordnung". Am Montag dann legte er nach. Lafontaine will nun den "Widerstand gegen den Sozialabbau" organisieren, der seiner Meinung nach zwangsläufig mit den Schwarz-Gelben folgen wird. Mit einer Gönnergeste lud er SPD und Grüne ein, sich diesem Widerstandsbündnis anzuschließen und dafür zum Beispiel den Bundesrat zu nutzen.
Aber natürlich verzichtete der linke Wahlsieger auch am Tag nach der Wahl nicht darauf, genüsslich seinen Finger in die tiefen Wunden der Sozialdemokraten zu legen. Die bürgerliche Mehrheit sei angesichts der Wirtschaftskrise "paradox" und nur der Schwäche der SPD sowie der Tatsache zu verdanken, dass deren Wähler am Sonntag zu Hause geblieben seien.
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Der Vorsitzende der Linken hat es allen seinen Kritikern gezeigt. Er hat in den letzten Wochen Freund wie Feind demonstriert, wie man erfolgreich Wahlkampf führt und die Wähler mobilisiert. Er hat gezeigt, dass er immer noch ein kongeniales Gefühl für Stimmungen hat. Und er hat gleichzeitig vor allem seine ehemalige Partei, die SPD, regelrecht vorgeführt.
Einfach, unmissverständlich und direkt war der Wahlkampf der Linken. Die Botschaft war klar und lautete "Gerechtigkeit". Dazu gehörte der populistische Schlachtruf: "Hartz IV muss weg." Da mag das Programm der Linkspartei noch so unrealistisch und unbezahlbar sein, es hat offenbar viele Menschen angesprochen. Da mag der Ruf "Raus aus Afghanistan, aber sofort" angesichts der internationalen Verpflichtungen Deutschlands noch so wenig praktikabel sein, Lafontaine hat damit vielen Deutschen aus der Seele gesprochen. Und weil mit den Schmuddelkindern von der Linkspartei sowieso niemand koalieren wollte, hat die Partei eine Tugend daraus gemacht und ist einen machtpolitischen Fundikurs gefahren.
Es ist der Triumph eines Geächteten. Und wenn vor der Bundestagswahl noch irgendein Zweifel daran bestand, dass die Linkspartei sich auch im Westen etablieren kann, dann hat sie diesen jetzt endgültig ausgeräumt. In allen westdeutschen Bundesländern hat die Linke die 5-Prozent-Hürde deutlich überschritten. In den Stadtstaaten Hamburg und Bremen hat die Partei zweistellige Ergebnisse erzielt. In Nordrhein-Westfalen, wo am 9. Mai kommenden Jahres die nächste Landtagswahl stattfindet, hat sie 8,4 Prozent erreicht. Selbst in Bayern waren es 6,5 Prozent.
Im Osten war der Erfolg der Linken historisch. In Berlin, wo ein rot-roter Senat regiert, hat die Linke knapp besser abgeschnitten als die SPD. In den neuen Bundesländern liegt die Linke insgesamt nur knapp hinter der CDU, aber flächendeckend deutlich vor den Sozialdemokraten. Sie macht der SPD dort mittlerweile nachdrücklich den Führungsanspruch im linken Lager streitig. In Brandenburg, wo Matthias Platzeck für die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl zumindest einen Achtungserfolg erzielt hat, ist die Linke bei den Bundestagswahlen mit 28,5 Prozent sogar stärkste Partei geworden.
Und noch etwas macht den herausragenden Erfolg der Linken deutlich. Auch im Kampf um die Erststimmen ist die Lafontaine-Truppe für die SPD im Osten mittlerweile eine gefährliche Konkurrenz. 16 Direktmandate hat die Partei in den neuen Bundesländern und Berlin erzielt und damit mehr als doppelt so viele wie die SPD. Nicht nur in ihrer Hochburg Ost-Berlin hat die Linke vier Direktmandate gewonnen, sondern auch fünf in Sachsen-Anhalt, vier in Brandenburg, zwei in Thüringen und eines in Mecklenburg-Vorpommern.
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- Datum 28.09.2009 - 15:58 Uhr
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Sie SED-Nachfolgepartei wird nie regierungsfähig sein. Den Lafontaine kann man doch nicht ernst nehmen. Er ist nichts als als ein profilsüchtiger alter Mann, weiß sich allerdings echt gut zu verkaufen, oberflächlich betrachtet. Dennoch verwickelt er sich ständig in Widersprüche, und wenn es eng wird, verschwindet er ganz einfach, wie er bewiesen hat.
Außerdem werden die Bundesbürger in ihrer Mehrheit wohl nicht riskieren, einmal ebenso bevormundet oder gar eingesperrt zu werden, wie die ehemaligen DDR-Bürger. Hier hat die SED ihr wahres Gesicht gezeigt. Die Truppe ist einfach nicht wählbar. Sollen sie erst einmal in der Opposition zeigen, was sie drauf haben. Nicht immer nur meckern, sondern konstruktiv mitarbeiten. Meine HOffnunen sind hier nicht all zu hoch gesteckt.
Es gibt eine neue Kraft im demokratischen Spektrum der BRD. Sie können gerne in nostalgischer Stimmung im kalten Krieg verharren, aber damit wird die Linke nicht verschwinden. Nein, wenn sich nicht schnell etwas ändert, wird sie die SPD ersetzen und in Zukunft alleinig für sozialdemokratische Politik stehen. Opfer der Meinungsmache wie Sie können daran nichts ändern.
Dass die Linke in die Realität zurückgeholt wird wie im Artikel angedeutet, ist wohl richtig. Aber was ist die Realität? Ist Realität das, was Schwarz/Gelb uns verspricht mit Steuersenkungen bei Rekordverschuldung? Ist es Realität, wenn man jegliche Kritik am Lissabonvertrag ignoriert? Ist es Realität, wenn man die Schere in der Einkommensverteilung als unabwendbar erklärt?
Über Finanzierung kann man reden, über Einstellungen und Überzeugungen aber nicht. Das ist die Stärke der Linken...hoffentlich bleibt das auch so.
Mittlerweile sollte man die SED-DDR-Keule stecken lassen, wenn man über die Linke redet. Jedesmal, wenn die Linke einen neuen Erfolg erringt, werden diese alten Kamellen hervorgekramt. Das wird dieser Partei schon lange nicht mehr gerecht.
Das ist knackiger Blödsinn. Folgt man ihrer Argumentation, könnte man die CDU eine Nachfolgepartei der NSDAP nennen. Viele alte „Nazis“ haben in exponierten Positionen für sie gearbeitet. Beispielsweise der Kommentator der Nürnberger Gesetze (Rassenhygiene) als Staatssekretär für Herrn Adenauer, Globke war sein Name.
Setzen sie sich doch mit der Argumentation der Partei auseinander, das reicht schon.
Ihr Kommentar zeigt deutlich, dass Sie sich mit den Forderungen der Linken überhaupt nicht auseinandergesetzt haben. Die antisozialistischen Rituale sind von vorgestern und zeugen nicht von besonderer Lernfähigkeit. Was bitte ist z.B. falsch an der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit? Was ist verkehrt an der Forderung der stärkeren Beteiligung der Reichen an der Finanzierung des Sozialstaates? Was mit der Forderung nach Abschaffung der Zweiklassen-Medizin?
Was ist mit Aussage, das Krieg kein Mittel politischer Auseinandersetzung ist und wenn man dies bejaht, was bedeutet das für den Afghanistankrieg?
Diese Leute sollte man wohl, auf Grund ihrer Gefaehrlichkeit ernst nehmen. Leider haben das einige noch nicht erkannt; deshalb haben sie die Rattenfaengerpartei gewaehlt. die Antwort, wie sie ihre Versprechen einloesen wollen, Beseitigung der Arbeitslosigkeit, Wohlstand fuer alle usw., koennen sie nicht geben. Selbst haben diese Leute natuerlich alle diese Vorteile. - So wie in der DDR, da hatten die Bonzen auch alle Privilegien: oft noch inklusive Westreisen. Da ich ja zu den ewig Gestrigen gehoere, koennen die Linksfreunde nun wieder loswettern. Ich moechte jedenfalls keinen Staat zurueck, wo die Wahlbeteiligung Pflicht war und das Ergebnis schon vorher fest stand - 99,8% .
Es gibt eine neue Kraft im demokratischen Spektrum der BRD. Sie können gerne in nostalgischer Stimmung im kalten Krieg verharren, aber damit wird die Linke nicht verschwinden. Nein, wenn sich nicht schnell etwas ändert, wird sie die SPD ersetzen und in Zukunft alleinig für sozialdemokratische Politik stehen. Opfer der Meinungsmache wie Sie können daran nichts ändern.
Dass die Linke in die Realität zurückgeholt wird wie im Artikel angedeutet, ist wohl richtig. Aber was ist die Realität? Ist Realität das, was Schwarz/Gelb uns verspricht mit Steuersenkungen bei Rekordverschuldung? Ist es Realität, wenn man jegliche Kritik am Lissabonvertrag ignoriert? Ist es Realität, wenn man die Schere in der Einkommensverteilung als unabwendbar erklärt?
Über Finanzierung kann man reden, über Einstellungen und Überzeugungen aber nicht. Das ist die Stärke der Linken...hoffentlich bleibt das auch so.
Mittlerweile sollte man die SED-DDR-Keule stecken lassen, wenn man über die Linke redet. Jedesmal, wenn die Linke einen neuen Erfolg erringt, werden diese alten Kamellen hervorgekramt. Das wird dieser Partei schon lange nicht mehr gerecht.
Das ist knackiger Blödsinn. Folgt man ihrer Argumentation, könnte man die CDU eine Nachfolgepartei der NSDAP nennen. Viele alte „Nazis“ haben in exponierten Positionen für sie gearbeitet. Beispielsweise der Kommentator der Nürnberger Gesetze (Rassenhygiene) als Staatssekretär für Herrn Adenauer, Globke war sein Name.
Setzen sie sich doch mit der Argumentation der Partei auseinander, das reicht schon.
Ihr Kommentar zeigt deutlich, dass Sie sich mit den Forderungen der Linken überhaupt nicht auseinandergesetzt haben. Die antisozialistischen Rituale sind von vorgestern und zeugen nicht von besonderer Lernfähigkeit. Was bitte ist z.B. falsch an der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit? Was ist verkehrt an der Forderung der stärkeren Beteiligung der Reichen an der Finanzierung des Sozialstaates? Was mit der Forderung nach Abschaffung der Zweiklassen-Medizin?
Was ist mit Aussage, das Krieg kein Mittel politischer Auseinandersetzung ist und wenn man dies bejaht, was bedeutet das für den Afghanistankrieg?
Diese Leute sollte man wohl, auf Grund ihrer Gefaehrlichkeit ernst nehmen. Leider haben das einige noch nicht erkannt; deshalb haben sie die Rattenfaengerpartei gewaehlt. die Antwort, wie sie ihre Versprechen einloesen wollen, Beseitigung der Arbeitslosigkeit, Wohlstand fuer alle usw., koennen sie nicht geben. Selbst haben diese Leute natuerlich alle diese Vorteile. - So wie in der DDR, da hatten die Bonzen auch alle Privilegien: oft noch inklusive Westreisen. Da ich ja zu den ewig Gestrigen gehoere, koennen die Linksfreunde nun wieder loswettern. Ich moechte jedenfalls keinen Staat zurueck, wo die Wahlbeteiligung Pflicht war und das Ergebnis schon vorher fest stand - 99,8% .
Es gibt eine neue Kraft im demokratischen Spektrum der BRD. Sie können gerne in nostalgischer Stimmung im kalten Krieg verharren, aber damit wird die Linke nicht verschwinden. Nein, wenn sich nicht schnell etwas ändert, wird sie die SPD ersetzen und in Zukunft alleinig für sozialdemokratische Politik stehen. Opfer der Meinungsmache wie Sie können daran nichts ändern.
Dass die Linke in die Realität zurückgeholt wird wie im Artikel angedeutet, ist wohl richtig. Aber was ist die Realität? Ist Realität das, was Schwarz/Gelb uns verspricht mit Steuersenkungen bei Rekordverschuldung? Ist es Realität, wenn man jegliche Kritik am Lissabonvertrag ignoriert? Ist es Realität, wenn man die Schere in der Einkommensverteilung als unabwendbar erklärt?
Über Finanzierung kann man reden, über Einstellungen und Überzeugungen aber nicht. Das ist die Stärke der Linken...hoffentlich bleibt das auch so.
Neue politische Kraft? Ich sehe da keine. Lediglich eine ehemalige autoritäre Sowjetsatelitenpartei, die sich einen anderen Namen gegeben hat und ideologisch im kalten Krieg verharrt. [ Anmerkung: Bitte verzichten Sie auf unnötige Polemik und tragen Sie zu einer sachbezogenen Debatte bei. Danke. Die Redaktion/m.e. ]
Neue politische Kraft? Ich sehe da keine. Lediglich eine ehemalige autoritäre Sowjetsatelitenpartei, die sich einen anderen Namen gegeben hat und ideologisch im kalten Krieg verharrt. [ Anmerkung: Bitte verzichten Sie auf unnötige Polemik und tragen Sie zu einer sachbezogenen Debatte bei. Danke. Die Redaktion/m.e. ]
Es mag ja sein, dass die wahlkampfpolitischen Versprechungen der Linken nicht zu bezahlen sind. Aber jetzt nach der Wahl wollen wir doch mal sehen, ob das mit den Steuersenkungsplänen der bürgerlichen Parteien nicht genauso ist.
Westerwelle rudert ja schon zurück.
Mittlerweile antwortet er, angesprochen auf Versprechen wie "Eine Koalition ohne Abschaffung des Gesundheitsfonds wird es mit uns nicht geben", dass er die Koalitionsverhandlungen nicht vorweg nehmen will.
Merkel hat das schon richtig erkannt:
http://www.youtube.com/wa...
Westerwelle rudert ja schon zurück.
Mittlerweile antwortet er, angesprochen auf Versprechen wie "Eine Koalition ohne Abschaffung des Gesundheitsfonds wird es mit uns nicht geben", dass er die Koalitionsverhandlungen nicht vorweg nehmen will.
Merkel hat das schon richtig erkannt:
http://www.youtube.com/wa...
Westerwelle rudert ja schon zurück.
Mittlerweile antwortet er, angesprochen auf Versprechen wie "Eine Koalition ohne Abschaffung des Gesundheitsfonds wird es mit uns nicht geben", dass er die Koalitionsverhandlungen nicht vorweg nehmen will.
Merkel hat das schon richtig erkannt:
http://www.youtube.com/wa...
"Da mag das Programm der Linkspartei noch so unrealistisch und unbezahlbar sein, es hat offenbar viele Menschen angesprochen."
Lohnempfänger, Arbeitslose und Rentner auszupressen ist für Herrn Seils stets kluge, weitblickende Politik -- egal ob der Binnenmarkt kaputtgespart wird und Deutschland wirtschaftspolitisch auf dem Weg in die Dritte Welt ist: Billige Exporte sollen es richten, mithilfe möglichst entrechteter Lohnsklaven.
Aber wenn diejenigen, die Deutschland in den Schlammassel geritten haben, also die propagandistisch so genannten "Leistungsträger", tatsächlich etwas leisten sollen, nämlich bezahlen (was sie ohne Einbuße an Lebensqualität könnten), dann ist das "unrealistisch".
Unter den herrschenden Machtverhältnissen, solange Deutschland eine Lobbykratie ist, mag das in der Tat "unrealistisch" sein: Da ist nur realistisch, was den Reichsten noch mehr Reichtum garantiert. Das ist aber kein Naturgesetz, und schon gar nicht die Schuld der Linken und Demokraten, sondern der "bürgerlichen Parteien".
Noch ein Wort zu Kommentar 1: Die SED ist tatsächlich nicht wählbar. Sie im gottlob im Orcus der Geschichte versunken. Die Linke kämpft anders als die SED, CDU und SPD für mehr Demokratie, gegen den Überwachungsstaat und gegen geheimpolizeiliche Zensur.
Vielleicht sollten Sie Ihre veralteten Feindbilder aus dem Kalten Krieg einmal an der Realität ausrichten. Der Feind steht schon lange wieder rechts.
"Noch ein Wort zu Kommentar 1: Die SED ist tatsächlich nicht wählbar. Sie im gottlob im Orcus der Geschichte versunken. Die Linke kämpft anders als die SED, CDU und SPD für mehr Demokratie, gegen den Überwachungsstaat und gegen geheimpolizeiliche Zensur."
Und das macht sie mit dem gleichen Personal und dem Geld der SED?
Bedarf es hier noch eines Kommentars?
.....von den Süd-Schleswigern...von den Friesen...von den Mecklenburgern...von den Pommern...von den Niedersachsen...von den Hessen...von den Anhaltinern...von den Brandenburgern und von den Preussen....von den Sorben ...von den Sachsen...von den Rheinländern...von den Schwaben...von den Bayern...von den Thüringern...von den Pfälzern....von den Saarländern.....
---- Völker hört die Signale----
"Noch ein Wort zu Kommentar 1: Die SED ist tatsächlich nicht wählbar. Sie im gottlob im Orcus der Geschichte versunken. Die Linke kämpft anders als die SED, CDU und SPD für mehr Demokratie, gegen den Überwachungsstaat und gegen geheimpolizeiliche Zensur."
Und das macht sie mit dem gleichen Personal und dem Geld der SED?
Bedarf es hier noch eines Kommentars?
.....von den Süd-Schleswigern...von den Friesen...von den Mecklenburgern...von den Pommern...von den Niedersachsen...von den Hessen...von den Anhaltinern...von den Brandenburgern und von den Preussen....von den Sorben ...von den Sachsen...von den Rheinländern...von den Schwaben...von den Bayern...von den Thüringern...von den Pfälzern....von den Saarländern.....
---- Völker hört die Signale----
Gebetsmühlenartig wiederholen Journalisten, dass die Forderungen der Linken nicht zu finanzieren sind.
Allein die dreistelligen Milliardenbeträge, die in die Rettung der HRE gepumpt wurden ( ohne Not, denn sie ist nicht systemrelevant) würden mehr als 2 Jahre alle Hartz4-Empfänger alimentieren.
Die anderen Steuermilliarden, die Zocker hinterhergeworfen wurden, noch nicht einmal miteingerechnet - aber das war ohne Probleme zu finanzieren!
Warum wird einer Journalist? Weil er stolz darauf ist in Mathe " kein Talent" gehabt zu haben. Lafontaine hat also von vorn herein die besseren Rechentalente als Mann vom naturwissenschaftlichen Zweig. Die Rechnungen sind stimmig. Aber ihre Resultate beschneiden ein wenig die Geldmacht unserer Wirtschaftselite. Das ist für diese Elite kreuzgefährlich. Und da sie mehrheitlich auch unsere Journalisten bezahlt, und vom privaten Geldvermehren etwas versteht, plappern Journalisten massenweise nach, dass Lafontaines Rechnungen nicht stimmen.
Warum wird einer Journalist? Weil er stolz darauf ist in Mathe " kein Talent" gehabt zu haben. Lafontaine hat also von vorn herein die besseren Rechentalente als Mann vom naturwissenschaftlichen Zweig. Die Rechnungen sind stimmig. Aber ihre Resultate beschneiden ein wenig die Geldmacht unserer Wirtschaftselite. Das ist für diese Elite kreuzgefährlich. Und da sie mehrheitlich auch unsere Journalisten bezahlt, und vom privaten Geldvermehren etwas versteht, plappern Journalisten massenweise nach, dass Lafontaines Rechnungen nicht stimmen.
"Nach der Regierungsbildung dann könnte die Partei in allen drei Länder jene Erfahrung machen, die ihr auch schon in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin nicht erspart geblieben ist. Eingebunden in rot-rote Bündnisse verliert die Linke schnell an Attraktivität. An der Macht wurde die Partei in beiden Ländern schnell entzaubert."
"In Berlin, wo ein rot-roter Senat regiert, hat die Linke knapp besser abgeschnitten als die SPD"
Passt irgendwie nicht zusammen oder?
Die Linke hat einen entscheidenen Fehler in ihrer Theorie:
Es wird zwar davon gesprochen, ständig "die Wohlhabenden" zur Kasse zu beten, aber in Zeiten der Globalisierung heißt das konkret:
Abwanderung der Arbeitsplätze Richtung Ausland!
Genauso wird es auch mit der angepeilten Reichensteuer kommen:
Leute mit hohem Einkommen ziehen dann einfach in die Schweiz oder nach verlagern ihr Kapital ins Ausland.
Man kann in der heutigen Zeit nicht allein mit binnenpolitischen Theorien versuchen, seine Ziele durchzusetzen. Es fehlt der Linken noch der Blick über den Tellerrand, also über die Grenze...
Glauben Sie denn im Ernst, dass Leute mit sehr hohem Einkommen hier Steuern zahlen?
Viele Arbeitsplätze sind dank der EU-Subventionierung ohnehin schon abgebaut.
Jedesmal, wenn ich lese "wenn wir die Steuern für die Reichen erhöhen, dann gehen die weg", denke ich: DANN LASS DAS UNSOLIDARISCHE, ASOZIALE PACK EBEN ABHAUEN! Ich habe bewiesen, dass ich mit äußerst bescheidenem Einkommen(UNTER Hartz-Niveau!) überleben kann und mir einen Rest Würde dabei bewahren kann.
Ja, die Leute zahlen den Spitzensteuersatz...JA UND? Den zahlt man im Moment schon bei unter 60000€/Jahr. Lasst die FDP den Mittelstand entlasten.
Wenn ich genug verdienen würde(ist leider zur Zeit nicht der Fall-ich hoffe auf die Zukunft...), um davon gut zu leben(im Optimalfall mit Familie), würde ich dem Staat, in dem dies möglich ist, meine Steuern MIT KUSSHAND bezahlen.
Wenn ein Multimillionär(oder bewahre: Milliardär) das Land verlässt, wenn man ihm von seinem Vermögen einen Anteil nimmt, der allein aus seinen Aktiendividenden überkompensiert wird, von dem aber hunderte, wenn nicht tausende Menschen ein menschenwürdiges Leben führen könnten, dann ist dem auch nicht mit Steuersenkungen zu helfen und man sollte das auch nicht tun.
LASST SIE ZIEHEN und nebenbei: schafft Platz für Unternehmer, die bereit sind, zu ihrer sozialen Verantwortung zu stehen.
Bzgl. Abwanderung der Arbeitsplätze und der Reichen Richtung Ausland:
Kann mich diesbezüglich nur meinen Vorrednern anschliessen: mit einem deutlichen "na und!". Es soll da ein paar sonnige Inseln geben, wo die Herrschaften auch schon ihre Briefkästen installiert haben - die reinsten Leistungsträgerinseln sozusagen. Ihre klimaschädlichen Arbeitsplätze für 3,50 können sie gleich mitnehmen. Zeit wird es.
Ich kann nur aus der Erfahrung aus dem Grenzgebiet bei Salzburg schreiben, und dort wandern Unternehmer reihenweise nach Österreich ab. Aber sicher nicht wegen den Steuern, sondern wegen anderen Standortfaktoren:
- Bürokratie/Behörden!!!
- Ausbildung der Arbeiter
Die Steuern sind das "kleinste" Problem, oder wer zieht wegen 3% mehr Steuern um? Dagegen ziehe ich wegen fehlender Schulen, Universitäten oder auch Schwimmbäder schon eher um!
Glauben Sie denn im Ernst, dass Leute mit sehr hohem Einkommen hier Steuern zahlen?
Viele Arbeitsplätze sind dank der EU-Subventionierung ohnehin schon abgebaut.
Jedesmal, wenn ich lese "wenn wir die Steuern für die Reichen erhöhen, dann gehen die weg", denke ich: DANN LASS DAS UNSOLIDARISCHE, ASOZIALE PACK EBEN ABHAUEN! Ich habe bewiesen, dass ich mit äußerst bescheidenem Einkommen(UNTER Hartz-Niveau!) überleben kann und mir einen Rest Würde dabei bewahren kann.
Ja, die Leute zahlen den Spitzensteuersatz...JA UND? Den zahlt man im Moment schon bei unter 60000€/Jahr. Lasst die FDP den Mittelstand entlasten.
Wenn ich genug verdienen würde(ist leider zur Zeit nicht der Fall-ich hoffe auf die Zukunft...), um davon gut zu leben(im Optimalfall mit Familie), würde ich dem Staat, in dem dies möglich ist, meine Steuern MIT KUSSHAND bezahlen.
Wenn ein Multimillionär(oder bewahre: Milliardär) das Land verlässt, wenn man ihm von seinem Vermögen einen Anteil nimmt, der allein aus seinen Aktiendividenden überkompensiert wird, von dem aber hunderte, wenn nicht tausende Menschen ein menschenwürdiges Leben führen könnten, dann ist dem auch nicht mit Steuersenkungen zu helfen und man sollte das auch nicht tun.
LASST SIE ZIEHEN und nebenbei: schafft Platz für Unternehmer, die bereit sind, zu ihrer sozialen Verantwortung zu stehen.
Bzgl. Abwanderung der Arbeitsplätze und der Reichen Richtung Ausland:
Kann mich diesbezüglich nur meinen Vorrednern anschliessen: mit einem deutlichen "na und!". Es soll da ein paar sonnige Inseln geben, wo die Herrschaften auch schon ihre Briefkästen installiert haben - die reinsten Leistungsträgerinseln sozusagen. Ihre klimaschädlichen Arbeitsplätze für 3,50 können sie gleich mitnehmen. Zeit wird es.
Ich kann nur aus der Erfahrung aus dem Grenzgebiet bei Salzburg schreiben, und dort wandern Unternehmer reihenweise nach Österreich ab. Aber sicher nicht wegen den Steuern, sondern wegen anderen Standortfaktoren:
- Bürokratie/Behörden!!!
- Ausbildung der Arbeiter
Die Steuern sind das "kleinste" Problem, oder wer zieht wegen 3% mehr Steuern um? Dagegen ziehe ich wegen fehlender Schulen, Universitäten oder auch Schwimmbäder schon eher um!
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