Lügendetektor (6) "Merkel hat alles bei uns abgekupfert" Seite 3/3
c) Und wie war das bei Opel? Steinmeier reklamiert mit gewissem Recht, dass er sich vor Merkel das Thema zu Eigen gemacht hat. Er legte einen recht konkreten Zehn-Punkte-Plan zur Rettung des maroden Automobilherstellers vor, der im Notfall ein staatliches Engagement für Opel vorsah. Sein Plan erschien, noch bevor die Kanzlerin das erste Mal Rüsselsheim besucht hatte.
Allerdings war Steinmeier beileibe nicht der erste Spitzenpolitiker, der sich die Opel-Retttung auf die Agenda schrieb. Nach dem ersten Hilferuf von Opel im November 2008 hielt er sich (genau wie die Kanzlerin) erst einmal bedeckt. Beide sagten damals, grundsätzlich sei man zur Hilfe bereit. Man müsste aber erst prüfen, unter welchen Bedingungen das möglich sei. Der damalige Wirtschaftsminister Michael Glos äußerte sich (wie sein Nachfolger zu Guttenberg) noch skeptischer, ebenso Finanzminister Steinbrück.
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Wer allerdings für Opel von der ersten Minute an trommelte, waren die Ministerpräsidenten in den Bundesländern, in denen Opel Werke hat. Unabhängig von der Parteizugehörigkeit machten sie sich für einen staatlichen Kraftakt stark. Noch vor dem Autogipfel der Bundesregierung schnürte Roland Koch ein hessisches Rettungspaket für Rüsselsheim. Alle Parteien im Landtag trugen die 500-Millionen-Euro-Bürgschaft mit – von CDU bis Linkspartei.
Zusammengefasst: Steinmeier hat insofern recht, als Angela Merkel der Krisenpolitik nicht gerade ihren Stempel aufgedrückt hat. Keine der wichtigen Maßnahmen stammt von ihr oder ihrem Stab. Die Union bestreitet das nicht. "Wen interessiert das, wer welche Idee zu erst hatte", sagt der CDU-Mann Meister.
Was war denn wirtschaftspolitisch genuin christdemokratisch in der vergangenen Legislaturperiode? Meister überlegt ein paar Momente. Die Zinsschranke bei der Unternehmenssteuerreform, sagt er. Ach ja, wer erinnert sich nicht?
Und die Rente mit 67, fügt er hinzu. Deren Einführung habe zwar "Münte mit dem Megafon" verkündet. Tatsächlich sei das aber eine alte Unionsidee. Das sei nämlich typisch für die Sozialdemokraten, sagt der CDU-Wirtschaftspolitiker. Die seien tatsächlich die wahren Weltmeister im Abkupfern.
- Datum 10.09.2009 - 17:25 Uhr
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- Serie Lügendetektor
- Quelle ZEIT ONLINE
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...einer (einst) großen deutschen Volkspartei, die ich als (Ost-)Deutscher wirklich glaube.
Wer Angies Lebenslauf genau kennt und selbst aktiv in der FDJ tätig war, der kann diese Feststellung nur teilen.
Eine Karriere in der FDJ und später auch auf anderen Ebenen konnte nur der im Osten vollführen, der die "10 Gebote der Wirtschafts- und Sozialpolitik" fleißig auswendig lernte, diese immer wiederholte und jeden Beschluss von Partei und Regierung fein säuberlich wiedergab, ohne auf dessen wirklichen Inhalt stichhaltig einzugehen.
Konfrontationen ging man aus dem Weg, indem man schön die Klappe hielt und gebetsmühlenartig jedes Wort, was Partei und Regierung vorgaben, auch immer wieder rezitierte.
Etwas anderes konnte ich an Angies politischem Verhalten während der letzten Legislaturperiode auch nicht feststellen - den Herrn Pofalla mit eingeschlossen.
Was dieser "Sprecher" von sich gab, das hätte ihm zu Ost-Zeiten mit Sicherheit die politische Karriere gekostet. Nicht deshalb, weil er sich nicht an die Direktiven hielt, sondern weil er überhaupt nicht imstande ist, einen kritischen Wähler und Bürger zu überzeugen, der wenigstens über eine gewisse politische und ökonomische Erfahrung verfügt und polit-ökonomische Zusammenhänge erkennen kann.
Damit möchte ich nicht den Menschen Pofalla in Abrede stellen, sondern sein gesamtes Auftreten als Sprachrohr einer "Volkspartei" - viel Volksnähe kann man aus seinen Darlegungen jedenfalls nicht erkennen.
"Freundschaft!"
Wer sich einmal genau mit der ungeheuerlichen Methodik der Reduzierung der Arbeitslosenzahlen mittels statistischer Umformung befasst, dem werden mehr als nur Zweifel an der Rechtschaffenheit der Regierungen unter Kohl, Schröder und Merkel kommen.
Wer sich genau damit befasst, mit welch ungeheuerlichen Pressionen ältere Arbeitslose qua Zwangsfrühverrentung in die Altersarmut getrieben und aus der Arbeitslosenstatistik heraus getrickst werden, der wird sich an Verhältnisse und Zustände erinnern, die in der "Ostzone" genannten sowjetisch besetzen Zone zu Zeiten der stalinistischen DDR-Kaderfunktionärsdiktatur angewendet wurden.
So gesehen, ist dieses heutige Deutschland nichts anderes als eine faktische Kaderfunktionärsdemokratur, die sich dem Primat der Lobbygruppeninteressen unterworfen und die gesamtgesellschaftlichen Interessen bis zur absoluten Bedeutungslosigkeit diskreditiert und verleugnet hat.
Wer erwartet da noch, dass dieses Regime unter der Führung einer schwarz-gelben Koalition (übrigens die Farbe der Warnzeichen für Radioaktive Gefahrstoffe) oder einer schwarz-roten Koalition (fatalerweise die Farben der Anarchogruppenflaggen)sich überhaupt dazu aufraffen kann, um unserem Land doch noch eine integere, verläßliche und gesamtgesellschaftliche Politik zu verschaffen.
Da das Schiff noch immer sinkt, glauben die die Herrschaften auf der Brücke, sie hätten alles im Griff. Welch eine Narretei.
Es gibt keine wahren Lügen - eine Lüge ist keine Wahrheit und eine Wahrheit ist keine Lüge. Eine Wahrheit kann nur in der Diskussion in der Form einer Lüge beschrieben und konstruiert werden. Die Wahrheit in der Realität ist eine Wahrheit - und diese reale Wahrheit zu beschreiben sollten wir uns bemühen - auf reale Lügen können wir verzichten.
Pofalla ist Christ - kein Sozialist. Für Sozialisten verbreitet er Lügen - für Christen die reine christliche Wahrheit. Beide blockieren sich gegenseitig. Beide formulieren Teile der Wahrheit. Das als Halbwahrheit zu denunzieren ist eine Lüge. Die Wahrheit sagen alle - Kritiker und manche Kommentatoren bezichtigen sie der Lüge. Sinnlose Kritik - sinnlose Kommentare die Lügen verbreiten statt Wahrheiten.
Gruss
Wer sich einmal genau mit der ungeheuerlichen Methodik der Reduzierung der Arbeitslosenzahlen mittels statistischer Umformung befasst, dem werden mehr als nur Zweifel an der Rechtschaffenheit der Regierungen unter Kohl, Schröder und Merkel kommen.
Wer sich genau damit befasst, mit welch ungeheuerlichen Pressionen ältere Arbeitslose qua Zwangsfrühverrentung in die Altersarmut getrieben und aus der Arbeitslosenstatistik heraus getrickst werden, der wird sich an Verhältnisse und Zustände erinnern, die in der "Ostzone" genannten sowjetisch besetzen Zone zu Zeiten der stalinistischen DDR-Kaderfunktionärsdiktatur angewendet wurden.
So gesehen, ist dieses heutige Deutschland nichts anderes als eine faktische Kaderfunktionärsdemokratur, die sich dem Primat der Lobbygruppeninteressen unterworfen und die gesamtgesellschaftlichen Interessen bis zur absoluten Bedeutungslosigkeit diskreditiert und verleugnet hat.
Wer erwartet da noch, dass dieses Regime unter der Führung einer schwarz-gelben Koalition (übrigens die Farbe der Warnzeichen für Radioaktive Gefahrstoffe) oder einer schwarz-roten Koalition (fatalerweise die Farben der Anarchogruppenflaggen)sich überhaupt dazu aufraffen kann, um unserem Land doch noch eine integere, verläßliche und gesamtgesellschaftliche Politik zu verschaffen.
Da das Schiff noch immer sinkt, glauben die die Herrschaften auf der Brücke, sie hätten alles im Griff. Welch eine Narretei.
Es gibt keine wahren Lügen - eine Lüge ist keine Wahrheit und eine Wahrheit ist keine Lüge. Eine Wahrheit kann nur in der Diskussion in der Form einer Lüge beschrieben und konstruiert werden. Die Wahrheit in der Realität ist eine Wahrheit - und diese reale Wahrheit zu beschreiben sollten wir uns bemühen - auf reale Lügen können wir verzichten.
Pofalla ist Christ - kein Sozialist. Für Sozialisten verbreitet er Lügen - für Christen die reine christliche Wahrheit. Beide blockieren sich gegenseitig. Beide formulieren Teile der Wahrheit. Das als Halbwahrheit zu denunzieren ist eine Lüge. Die Wahrheit sagen alle - Kritiker und manche Kommentatoren bezichtigen sie der Lüge. Sinnlose Kritik - sinnlose Kommentare die Lügen verbreiten statt Wahrheiten.
Gruss
ist die über alle Parteigrenzen hinausgehende Unprofessionalität, die allein dadurch vor den Augen des oberflächlichen Betrachters verborgen wird, weil diese Unprofessionalität so weit verbreitet ist, dass sie schlicht und ergreifend als Normalität erscheint.
Sie ist das Ergebnis der Parole, die seit Anfang der 1980er Jahre an den Universitäten Einzug gehalten hat: "Können? Muss nicht sein. Kennen! Kennen muss sein."
Diese Proklamation widerspiegelt die Realität des Deutschlands, dass sich inzwischen zu einer ständisch-feudalistisch verfassten Besitzstandsrepublik Deutschland gewandelt hat.
Die Parole von Helmut Kohl "Leistung muss sich wieder lohnen", ist in der Realität zur Proklamation des "Es muss sich wieder lohnen, sich etwas zu leisten!"
Dass diese pervertierte Gesellschaftstheorie ganze Heerscharen aus dem Lager der bürgerlichen Parteien unter der Führung der Herren Genscher, Lambsdorf und Konsorten als Promoter der Finanzanlagenbetrugsorganisation "Göttinger Gruppe", dem Herrn Kohl als Leuchtfeuer der Parteisenpendensteuerhinterzieher und den Finanzanlagen- und Finanzanlagenbetrugsproduktewirtschafts-lobbyisten Schröder, Eichel, Steinbrück und Steinmeier in die bundesdeutsche Kaderfunktionärselite gelockt hat, das ist die Tragödie, die den Deutschen im Jahre 2010 noch ganz bitter austossen wird.
Deutschland, einig Netzwerkland, wo man den Leichnahm der Demokratie längst schon fand.
TOLL
Merkel läßt sich gern zum Jagen tragen, ist sozusagen die Mitläuferin mit Richtlinienkompetenz.
Macht aber nix. Als Agit-Prop-Fachfrau weiß sie trotzdem, wie man sich optimal verkauft.
Wenn das alles wäre - geschenkt.
Leider aber betreibt Merkel eine zutiefst wirtschaftshörige Politik, ist ja auch mit den diversen transatlantischen Zirkeln ebenso innigst verbandelt wie mit den heimischen und europäischen Machtzentren.
Es ist ihre unbedingte Loyalität zu den Eliten, die Merkel gefährlich machen, daß sie im Einzelfall so unbedarft wie die meisten ihrer Kollegen agiert - who cares.
Steinmeier hatte angekündigt, dass man ein Ausstiegsszenario braucht und im nächten Interview, wenn ich mich recht entsinne bei Herrn Frey im ZDF, sagte Merkel "Ich auch". Und in ihrer Regierungserklärung hat sie dann noch schnell eine Konferenz angekündigt.
Bei der Finanzkrise hat sie einmal selbständig versucht einen Koordinator einzuberufen und verkündete im Bundestag dies sei Herr Tietmeyer. Nachdem die Opposition und Herr Schneider von der SPD protestierte, ob der Vergangenheit von Herrn Tietmeyer hat Frau Merkel diesen noch am selben Tag wieder zurückgezogen.
"Merkel hat alles bei uns abgekupfert"
wenn ich steinmeier wäre, würde ich an die zeit nach der wahl denken. ich würde merkel jetzt den teuren "ruhm" für die banken- und krisenpolitik ganz überlassen, und die prügel - nach der bekanntgabe der rechnung dafür, also ab oktober - auch. da säße ich dann komfortabel auf der oppositionsbank und könnte bei bedarf auf sozialdemokratisch machen.
So klug ist er ja gerade nicht. Wenn es so wäre, würde er sich doch nicht weiter mit so einer "schwachen Kanzlerin" verbünden, denn wie es aussieht, ist doch seine einizige Chance, um an der Regierung zu bleiben, die Fortsetzung der großen Koalition. Das er sich auch verstärkt um den großen Schwafler Westerwelle bemüht, zeigt mir, dass er und die Partei kein Rückgrat haben. Was er Merkel vorwirft, fehlt ihm selbst. Im Gegensatz zu ihr gelingt es ihm auch nicht, sich gut "zu verkaufen".
So klug ist er ja gerade nicht. Wenn es so wäre, würde er sich doch nicht weiter mit so einer "schwachen Kanzlerin" verbünden, denn wie es aussieht, ist doch seine einizige Chance, um an der Regierung zu bleiben, die Fortsetzung der großen Koalition. Das er sich auch verstärkt um den großen Schwafler Westerwelle bemüht, zeigt mir, dass er und die Partei kein Rückgrat haben. Was er Merkel vorwirft, fehlt ihm selbst. Im Gegensatz zu ihr gelingt es ihm auch nicht, sich gut "zu verkaufen".
Wer sich einmal genau mit der ungeheuerlichen Methodik der Reduzierung der Arbeitslosenzahlen mittels statistischer Umformung befasst, dem werden mehr als nur Zweifel an der Rechtschaffenheit der Regierungen unter Kohl, Schröder und Merkel kommen.
Wer sich genau damit befasst, mit welch ungeheuerlichen Pressionen ältere Arbeitslose qua Zwangsfrühverrentung in die Altersarmut getrieben und aus der Arbeitslosenstatistik heraus getrickst werden, der wird sich an Verhältnisse und Zustände erinnern, die in der "Ostzone" genannten sowjetisch besetzen Zone zu Zeiten der stalinistischen DDR-Kaderfunktionärsdiktatur angewendet wurden.
So gesehen, ist dieses heutige Deutschland nichts anderes als eine faktische Kaderfunktionärsdemokratur, die sich dem Primat der Lobbygruppeninteressen unterworfen und die gesamtgesellschaftlichen Interessen bis zur absoluten Bedeutungslosigkeit diskreditiert und verleugnet hat.
Wer erwartet da noch, dass dieses Regime unter der Führung einer schwarz-gelben Koalition (übrigens die Farbe der Warnzeichen für Radioaktive Gefahrstoffe) oder einer schwarz-roten Koalition (fatalerweise die Farben der Anarchogruppenflaggen)sich überhaupt dazu aufraffen kann, um unserem Land doch noch eine integere, verläßliche und gesamtgesellschaftliche Politik zu verschaffen.
Da das Schiff noch immer sinkt, glauben die die Herrschaften auf der Brücke, sie hätten alles im Griff. Welch eine Narretei.
da erinnern Sie mich doch glatt an einen ehemaligen Kollegen, dem empfohlen wurde(von der BAAL, der Bundesanstalt für Arbeitslosigkeit): "Wie wäre es, wir erfinden gemeinsam eine Krankheit für Sie und melden Sie arbeitsunfähig?"
Der Kollege war 28 Jahre alt, studierter Jurist und sich nicht zu schade, in Ermangelung einer passenden Stelle nebenher körperliche Schwerarbeit zu leisten. Für was genau sollte er sich unfähig melden?
da erinnern Sie mich doch glatt an einen ehemaligen Kollegen, dem empfohlen wurde(von der BAAL, der Bundesanstalt für Arbeitslosigkeit): "Wie wäre es, wir erfinden gemeinsam eine Krankheit für Sie und melden Sie arbeitsunfähig?"
Der Kollege war 28 Jahre alt, studierter Jurist und sich nicht zu schade, in Ermangelung einer passenden Stelle nebenher körperliche Schwerarbeit zu leisten. Für was genau sollte er sich unfähig melden?
Es gibt keine wahren Lügen - eine Lüge ist keine Wahrheit und eine Wahrheit ist keine Lüge. Eine Wahrheit kann nur in der Diskussion in der Form einer Lüge beschrieben und konstruiert werden. Die Wahrheit in der Realität ist eine Wahrheit - und diese reale Wahrheit zu beschreiben sollten wir uns bemühen - auf reale Lügen können wir verzichten.
Pofalla ist Christ - kein Sozialist. Für Sozialisten verbreitet er Lügen - für Christen die reine christliche Wahrheit. Beide blockieren sich gegenseitig. Beide formulieren Teile der Wahrheit. Das als Halbwahrheit zu denunzieren ist eine Lüge. Die Wahrheit sagen alle - Kritiker und manche Kommentatoren bezichtigen sie der Lüge. Sinnlose Kritik - sinnlose Kommentare die Lügen verbreiten statt Wahrheiten.
Gruss
..and so what?.............
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