Parteien Wer sind die Piraten?

Sie ist neu, gibt sich wild, doch wen wählt man, wenn man seine Stimme der Piratenpartei gibt? Die Piraten entziehen sich der Frage – und haben allen Grund dazu.

Viele Wähler fragen sich, wer sich hinter Maske und orangem Tuch wirklich verbirgt

Viele Wähler fragen sich, wer sich hinter Maske und orangem Tuch wirklich verbirgt

Von einem Siegeszug der Nerds spricht FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher, von einer Revolution der Piraten, die die gesamte Gesellschaft enterten. Doch was wählt man eigentlich, wenn man die Piratenpartei wählt? Klar, digitale Bürgerrechte, Datenschutz und all die Internetthemen, von denen sie gerade so erfolgreich behaupten, dass sie für sie stehen. All das ist wichtig, ohne Frage. Aber was bedeutete es, kämen Piraten in den Bundestag? Würden sie sich dann auch für all die anderen Dinge einsetzen, die in unserer Gesellschaft einer Lösung harren?

Die Chance dafür ist derzeit eher klein. Gift in der Nahrung, ausbeutende Arbeitgeber, Endlager vor der eigenen Haustür – schon viele kamen über Probleme im privaten Umfeld zu politischer Teilhabe. Nun eben die Piraten, die in Job oder Freizeit auf digitale Bürgerrechte und deren Beschränkungen stießen.

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Persönliche Betroffenheit birgt die Gefahr, das entdeckte Thema in seiner Bedeutung zu überschätzen. Aus Betroffenheit kann aber auch eine allgemeingültigere, politische Meinung wachsen und der Wunsch, mehr zu tun für mehr Menschen als nur für die des eigenen Umfelds. Die Grünen sind so entstanden und auch die Piraten könnten so zu einer echten Partei wachsen. Im Moment aber verweigern sie sich diesem Prozess noch.

Mit Gewalt. Bei StudiVZ beispielsweise versuchen Mitglieder der Partei durchzusetzen, dass beim Punkt "politische Richtung" statt links oder rechts "Pirat" angegeben werden darf. Denn für Piraten sind diese Einordnungen nur "Machtspielchen" und Ausdruck einer überkommenen politischen Ordnung. Man will anders sein als die anderen.

Was in einer pluralistischen Demokratie gar nicht so leicht ist. Man sehe sich "als neue Dimension", schreibt HdH im offiziellen Forum der Partei zum Thema "Sind wir links oder rechts?" Und schlägt als Dimensionen "oben", "unten", am liebsten aber "vorne" vor. Nur um wenige Beiträge später darauf hingewiesen zu werden, dass der Slogan "Weder links, noch rechts, sondern vorn" bereits Ende der siebziger Jahre vom konservativen Öko Herbert Gruhl im Munde geführt wurde, als er versuchte, gemeinsam mit Petra Kelly die grüne Bewegung zu einen.

"Piraten", so die Meinung von Nutzer "701", "sollten keine Ideologie verfolgen". Das ist zunächst einmal schlau, wenn man so viele Menschen wie nur möglich ansprechen will. Doch es entpuppt sich als ziemlich schwierig, wenn man Politik zu machen beabsichtigt.

Denn wie hätte man sich das vorzustellen? Im Gegenzug für die Mitarbeit an einem verbesserten Datenschutzgesetz verspricht die Piratenfraktion der CDU morgens ihre Stimmen in Sachen Atomkraftausbau, winkt mittags zusammen mit der FDP ein neues Steuersenkungsgesetz durch, kämpft nachmittags an der Seite der SPD-Genossen für den Mindestlohn und hängt abends ihr Fähnchen beim Kriegsmandat in den Wind der Mehrheit?

Aussagen zu Bereichen abseits des Internets vermeiden Piraten derzeit genau wie Koalitionsversprechen. Sie versuchen lieber, ihr Thema zu einem allumfassenden umzudichten und fordern ein Piraten-Superministerium, fachübergreifend zuständig für das Netz und die Informationsgesellschaft. Doch wäre das die Lösung? Noch dazu, wenn die jeder politischen Beteiligung zugrunde liegende Frage nicht beantwortet ist, die nach rechts oder links? Immerhin geht es bei dieser nicht nur um eine Farbenlehre, sondern auch um grundsätzliche Fragen nach "sozialer Gerechtigkeit" versus "jeder ist selbst verantwortlich für sein Glück".

Leser-Kommentare
    • ben_
    • 22.09.2009 um 14:35 Uhr

    Ist ja schön, dass wir jetzt eine Netzpartei haben. Aber in diesem Jahr geht es, wie in allen anderen Jahren nur um eines: Atomausstieg!

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    wenn von den Nachbarnationen neue Atomkraftwerke gebaut werden?
    Dem Energiebezahler nützt es auch nichts, durch alternative Energie- quellen wird nur seine Rechnung höher. Den alternativen Energieerzeugern nutzt es viel, können sie doch den Strom weit über dem Marktpreis verkaufen, und das garantiert für Jahrzehnte. Mit Hilfe der Piratenpartei wird diese unsinnige und unmarktwirtschaftliche und antifreiheitliche Beschränkung, wie viele anderen Subventionen auch, eventuell aufgehoben.

    wenn von den Nachbarnationen neue Atomkraftwerke gebaut werden?
    Dem Energiebezahler nützt es auch nichts, durch alternative Energie- quellen wird nur seine Rechnung höher. Den alternativen Energieerzeugern nutzt es viel, können sie doch den Strom weit über dem Marktpreis verkaufen, und das garantiert für Jahrzehnte. Mit Hilfe der Piratenpartei wird diese unsinnige und unmarktwirtschaftliche und antifreiheitliche Beschränkung, wie viele anderen Subventionen auch, eventuell aufgehoben.

  1. Deichmann verkauft immer Schuhe, Aldi verkauft ab und an Schuhe. Gehe ich zum Alödi, wenn ich Schuhe will? Nein, ich gehe zum Aldi, weil ich alles mögliche haben will und zum Deichi, weil ich Schuhe und nichts anderes will, klar?
    Die SPD ist liberaler als die FDP, die FDP ist rechter als Teile der CDU,, die Grünen sind bürgerlicher als die CDU. Die etablierten Parteien sind ein Gemischtwaren-Laden von Meinungen.
    Und drei mal Quatsch ist es, die Frauenfrage in den Vordergrund zu stellen. Mal ehrlich, die quotierte Wählerliste, ein Weiblein, ein er Jahre, der größte Quatsch, den man sich vorstellen kann, zudem eine Pseudo-Gleichstellung, die den Frauen mehr Schaden zufügt als Koch-Mehrin. Männlein ist eine Methode der

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    Kommt da noch was oder ist der Kommentar so zu Ende? Der Schluss ist mir leider nicht ganz deutlich. Dennoch klingt ihr Supermarkt vs. Schuladen Vergleich gut. Man kann eben kein Land regieren oder mitbestimmen, wenn man nur Schuhe verkauft und sich über das andere Sortiment in irgendwelchen Internetforen die Finger wund tippt.

    > Deichmann verkauft immer Schuhe, Aldi verkauft ab und an
    > Schuhe. Gehe ich zum Alödi, wenn ich Schuhe will? Nein, ich
    > gehe zum Aldi, weil ich alles mögliche haben will und zum
    > Deichi, weil ich Schuhe und nichts anderes will, klar?

    Stimmt. Und die Frage ist nun, moechte ich fuer eine Partei im Bundestag, die eben nicht nur ueber Schuhe abstimmt, sondern sich mit vielen unterschiedlichsten Fragen auseinandersetzen muss, einen Deichmann-Vertreter (aka Pirat) waehlen, der sich NUR mit Schuhen (aka Netzfreiheit) auskennt und zu allem anderen keine richtige Meinung hat...?

    Ich find zaitberg cool.

    Die SPD ist liberaler als die FDP???? Hä?
    Wissen Sie eigentlich was liberal heißt?
    Vielleicht sollten Sie ihre Allgemeinbildung etwas auf Vordermann
    bringen, bevor Sie sich hier oberschlau zu Wort melden.

    Kommt da noch was oder ist der Kommentar so zu Ende? Der Schluss ist mir leider nicht ganz deutlich. Dennoch klingt ihr Supermarkt vs. Schuladen Vergleich gut. Man kann eben kein Land regieren oder mitbestimmen, wenn man nur Schuhe verkauft und sich über das andere Sortiment in irgendwelchen Internetforen die Finger wund tippt.

    > Deichmann verkauft immer Schuhe, Aldi verkauft ab und an
    > Schuhe. Gehe ich zum Alödi, wenn ich Schuhe will? Nein, ich
    > gehe zum Aldi, weil ich alles mögliche haben will und zum
    > Deichi, weil ich Schuhe und nichts anderes will, klar?

    Stimmt. Und die Frage ist nun, moechte ich fuer eine Partei im Bundestag, die eben nicht nur ueber Schuhe abstimmt, sondern sich mit vielen unterschiedlichsten Fragen auseinandersetzen muss, einen Deichmann-Vertreter (aka Pirat) waehlen, der sich NUR mit Schuhen (aka Netzfreiheit) auskennt und zu allem anderen keine richtige Meinung hat...?

    Ich find zaitberg cool.

    Die SPD ist liberaler als die FDP???? Hä?
    Wissen Sie eigentlich was liberal heißt?
    Vielleicht sollten Sie ihre Allgemeinbildung etwas auf Vordermann
    bringen, bevor Sie sich hier oberschlau zu Wort melden.

  2. 3.

    Diesr Satz: "Dass die Plattform, die die Piraten-Partei bietet, aufgrund ihrer männlichen und technischen Prägung eine Menge Frauen geradezu abstößt, statt sich ihnen zu öffnen und sie bewusst integrieren zu wollen, sehen sie nicht."

    Ist absoluter Schwachsinn und obendrein Frauenfeindlich.
    Als wenn Frauen nicht in der lage wären sich auch mit technischen Dingen zu beschäftigen... unglaublich. Ich bin keine Frau aber ich kenne eine Menge Frauen die sehr wohl dazu in der Lage sind z.B. auch eine Programmiersprache zu beherrschen. genauso gibt es jede Menge Männer die nicht dazu in der Lage sind, z.B. einen RAm-Baustein in einem handelsüblichn PC auszutauschen...

    Alles ist eine Sache der Perspektive, Leute die zu solchen Inhalten (aus welchen Gründen auch immer) keinen Zugang finden sind über Geschlechtergrenzen hinweg vertreten...

    beste Grüße!
    Rabauke9

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    Ich kann nur sagen, dass ich so einen rückwärtsgewandten Artikel von der Zeit nicht erwartet hätte. Hier fühlt man sich offensichtlich auf den Schlips getreteten und versucht mit billigsten retorischen Mitteln Stimmung gegen die Piraten zu erzeugen.
    Diese Partei ist noch sehr jung und versucht für sich eine Verortung vorzunehmen und eine politische Kultur zu entwickeln und das macht sie mit erfrischend neuen Aussagen und Personen und sie wird sich auch von solch schlechten Versuchen sie zu banalisieren nicht unterkriegen lassen.

    Klarmachen zum Ändern!
    (X) Piraten

    naja "frauenfeindlich" ist was anderes.
    da finde ich es eher "männerfeindlich" wenn man behaupten würde dass nur Frauen so einen Quatsch nicht wählen.

    Ich kann nur sagen, dass ich so einen rückwärtsgewandten Artikel von der Zeit nicht erwartet hätte. Hier fühlt man sich offensichtlich auf den Schlips getreteten und versucht mit billigsten retorischen Mitteln Stimmung gegen die Piraten zu erzeugen.
    Diese Partei ist noch sehr jung und versucht für sich eine Verortung vorzunehmen und eine politische Kultur zu entwickeln und das macht sie mit erfrischend neuen Aussagen und Personen und sie wird sich auch von solch schlechten Versuchen sie zu banalisieren nicht unterkriegen lassen.

    Klarmachen zum Ändern!
    (X) Piraten

    naja "frauenfeindlich" ist was anderes.
    da finde ich es eher "männerfeindlich" wenn man behaupten würde dass nur Frauen so einen Quatsch nicht wählen.

  3. Muss eine Partei zu allem und jedem eine Position haben ?

    Damit am Ende ein wischi-waschi-weichgespültes Programm rauskommt, das alles abdeckt, niemandem weh tut und nach der Wahl unter dem Tisch verschwindet ?

    (2005: Mehrwertsteuer erhöhen ? Mit der SPD niemals ! dann waren es plötzlich 3% Erhöhung)

    Lieber klare Aussagen, auf die man sich auch verlassen kann.
    Lieber Verzicht auf Positionen, die für das zentrale Anliegen egal sind.
    Lieber Politiker mit Ecken und Kanten als peinliche, weichgespülte Hubertus Heils und Pofallas. http://www.youtube.com/wa...

    Lieber Piratenpartei als den verstaubten Mainstream der alten Parteien.

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    "Muss eine Partei zu allem und jedem eine Position haben ?"

    - Sie muss zumindest zu den wichtigsten Problemen der Gesellschaft, die sie beeinflussen will, eine Position haben. Ziemlich eindimensional, sich auf Bürgerrechte, Transparenz des Staatswesens, Urheberrecht und Bildung zu beschränken. Dies mit "Verzicht auf Positionen, die für das zentrale Anliegen egal sind" zu begründen, ist zu kurzsichtig. Die Realität ist komplexer und mit einigen Statements innerhalb eines kleinen Teilbereichs nicht annähernd adäquat zu fassen. Umwelt, Finanzen, Wirtschaft - schonmal über die sozialen, ökonomischen, etc. Bedingungen des Internets nachgedacht? Und die gehen Euch nichts an??
    Achja: Der Schluss "Die anderen haben zwar Positionen, aber sind nicht verlässlich - also ist es besser, erst gar keine Positionen zu den wichtigen Themen zu haben!" ist ja wohl offensichtlich ungültig und lediglich polemisch.
    Macht es doch BESSER als die anderen (kümmert Euch um viel UND seid verlässlich), - dann erst seid Ihr wählbar!

    "Muss eine Partei zu allem und jedem eine Position haben ?"

    - Sie muss zumindest zu den wichtigsten Problemen der Gesellschaft, die sie beeinflussen will, eine Position haben. Ziemlich eindimensional, sich auf Bürgerrechte, Transparenz des Staatswesens, Urheberrecht und Bildung zu beschränken. Dies mit "Verzicht auf Positionen, die für das zentrale Anliegen egal sind" zu begründen, ist zu kurzsichtig. Die Realität ist komplexer und mit einigen Statements innerhalb eines kleinen Teilbereichs nicht annähernd adäquat zu fassen. Umwelt, Finanzen, Wirtschaft - schonmal über die sozialen, ökonomischen, etc. Bedingungen des Internets nachgedacht? Und die gehen Euch nichts an??
    Achja: Der Schluss "Die anderen haben zwar Positionen, aber sind nicht verlässlich - also ist es besser, erst gar keine Positionen zu den wichtigen Themen zu haben!" ist ja wohl offensichtlich ungültig und lediglich polemisch.
    Macht es doch BESSER als die anderen (kümmert Euch um viel UND seid verlässlich), - dann erst seid Ihr wählbar!

    • Pyr
    • 22.09.2009 um 15:08 Uhr

    Die Piraten sind eine verdammt junge Partei, wie es die Grünen nun einmal auch waren. Natürlich tritt man in gewisser Weise in deren Fußstapfen. Innerhalb der Piratenpartei ist es längst klar, dass man sich in Zukunft breiter aufstellen muss. Nach wie vor gilt dabei aber: die Piraten sind pragmatisch und denken einfach mal ordentlich nach. In manchen Fragen wie dem Atomausstieg gibt es einfach keinen Zweifel, wenn man sich die Fakten anschaut, dass er durchgezogen werden muss. Die gerade ersaufende Asse ist ein tolles Beispiel dafür, welches in den Medien irgendwie nicht genug erwähnt wird, weil man es sich ja nicht mit schwarz-gelb verscherzen will.

    Sicherlich gibt es Fragen, in denen es um reine Meinungen und Ideologien geht - auch die Piraten werden sich irgendwann klarer einordnen lassen. Aber politisch nur in "rechts" und "links" zu denken ist eigentlich Schnee von gestern. Die FDP ist rechts und die Grünen sind links - dennoch sind die beiden Parteien sich ziemlich einig, was Bürgerrechtsthemen angeht.

    Frauen innerhalb der Piratenpartei schreiben übrigens ziemlich einstimmig, dass die Piratenpartei tatsächlich eine Partei ist, in der Gleichberechtigung *gelebt* wird. Ganz ohne Frauenquote un den ganzen Mist. Natürlich wird in der Piratenpartei nachgedacht, wie man mehr Frauen ansprechen kann, aber im Gegensatz zu allen anderen Parteien bleibt man dabei sich selbst treu.

    Die Richtung des Autors des Artikels ist übrigens eindeutig: rückwärts.

  4. Die ZEIT hat sich wohl zur Gewohnheit gemacht, schlechte Artikel zu schreiben. Bei allem Respekt, aber dieses kann man niemals ernst nehmen. Natürlich, schön, dass man auch linksradikale Leser befriedigen will, indem man das antiquirte links-rechts Schema und damit indirekt den Klassenkampf lobt, aber sachlich sollte man schon bleiben. Etwas, was man von den Piraten lernen kann: es geht nicht um Ideologieen und sich selbst wiedersprechende Koalitionsaussagen sondern um klare Ziele, die ruhig und sachlich durchgesetzt werden.

    Klarmachen zum Ändern!
    (X) Piraten

  5. 7.

    "Und die Liberalen zumindest sind derzeit wohl die Partei, die sich am meisten vor der Neugründung fürchtet."

    Na ja, die Grünen haben offensichtlich auch ganz schön Bammel, oder wie wäre der Feldzug von TAZ und Zeit gegen die Piraten sonst zu erklären? Und zwar aus guten Gründen, wird es für die Grünen und die SPD bei der Bundestagswahl nächstes Wochenende aller Voraussicht nach ziemlich knapp werden.

    Im übrigen liegen die Piraten mit ihrer Verweigerung einer Selbstpositionierung im links-rechts-Schema nicht so weit von den anderen Parteien entfernt, welche (da "links" und "rechts" vor allem als Kampfbegriffe und zur Diffamierung gebraucht werden, vor allem "rechts") seit längerem versuchen, sich in der "Mitte" zu verorten - wo ist da denn der Unterschied zur Piratenpartei? Der Eindruck liegt nahe, dass der Autor vor allem den Mangel an Angriffspunkten bedauert.

    Im Prinzip sollte die Politik ohnehin nicht von einer ideologischen Warte "links" oder "rechts" aus die Probleme angehen, sondern vorurteilsfrei in die Diskussion gehen und anhand der Faktenlage und zugunsten des grösstmöglichen Vorteils für das Volk die anstehenden Probleme lösen: wie bekommen wir am meisten für unser Geld?

  6. 8.

    Auch, weil die "Internet-Revolution" auf lange Sicht unsere Gesellschaft wirklich verändern wird, sind die Piraten die richtige Wahl, da sie diesen Umstand als einzige erkannt haben, nicht ideologisch anhand irgendwelcher "ewiger Wahrheiten" ausgerichtet sind und frischen Wind in das Parlament bringen werden.

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