Bundestag Steinmeier zum SPD-Fraktionschef gewählt
Mit 88 Prozent der Stimmen hat die SPD-Fraktion ihren gescheiterten Kanzlerkandidaten zum Vorsitzenden gewählt. Parteichef will er aber nicht werden.
Frank Walter Steinmeier wird Nachfolger von Peter Struck im Amt des Fraktionschefs der SPD. Zwei Tage nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl wurde der gescheiterte Kanzlerkandidat am Dienstag von der neuen Fraktion gewählt. Nach Angaben von Struck stimmten 88 Prozent der SPD-Abgeordneten für Steinmeier. Er erhielt 126 Ja-Stimmen, 16 Parlamentarier votierten mit Nein.
Steinmeier sprach nach der Fraktionssitzung von einem "hohen Maß an Vertrauen". Die SPD müsse künftig jederzeit in der Lage sein, wieder die Regierung zu übernehmen. "Dafür will ich antreten." Steinmeier dankte Struck für acht Jahre Fraktionsführung. Er versprach, verantwortungsvoll mit dem Job umzugehen.
Die Arbeit in der Opposition nannte Steinmeier "eine wichtige Rolle in der Demokratie". Damit grenzte er sich wohl nicht zufällig von dem noch amtierenden Parteichef Franz Müntefering ab, der Opposition als "Mist" bezeichnet hatte. Die SPD wolle ab sofort daran arbeiten, dass die Oppositionszeit möglichst kurz werde, so Steinmeier.
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Kurz vor der Sitzung hatte Steinmeier bereits angekündigt, er wolle nicht Parteichef werden. Die Verantwortung in der Partei solle auf mehrere Schultern verteilt werden. Thomas Steg, Steinmeiers Medienberater im Wahlkampf, wollte nicht bestätigten, dass ein konkretes, neues Führungsduo bereits von vielen Genossen gehandelt wird.
Nach Informationen von ZEIT ONLINE sind Sigmar Gabriel als neuer Parteichef und Andrea Nahles als Generalsekretärin im Gespräch. Der noch amtierende Umweltminister Gabriel zählt innerparteilich zu den pragmatischen Netzwerkern. Nahles zu den Parteilinken.
Nach der Fraktionssitzung zogen sich viele Spitzengenossen zu weiteren Gesprächen in kleineren Runden zurück. Steinmeier unterhielt sich länger mit Gabriel. Der trat anschließend im Blitzlichtgewitter vor den Aufzug, wartete, genoss die Aufmerksamkeit, sagte aber kein Wort. Steinmeier verließ den Fraktionssaal durch einen Hinterausgang.
Mehrere Fraktionsmitglieder warben nach der Sitzung mehr oder weniger offen für andere Kandidaten als Gabriel für die Parteispitze. Genannt wurde auch Andrea Nahles. Sie vermied es am Dienstag, vor die Presse zu treten. Ob die stellvertretende Parteichefin das Amt der Generalsekretärin anstrebt, wie schon einmal vor vier Jahren, ist – wie so vieles – noch offen.
Mehrere Genossen verwiesen darauf, dass sie vor allem mit Gabriel Probleme hätten. Er gilt vielen als zu sprunghaft. Die Entscheidung wird letztlich auf dem Parteitag im November getroffen. Steg verwies aber darauf, dass Ende kommender Woche das Parteipräsidium wieder zusammen kommen und beraten werde.
Zuvor hatte Finanzminister Peer Steinbrück angekündigt, dass er auf dem Parteitag im November wie erwartet nicht erneut für den stellvertretenden Parteivorsitz kandidieren werde. "Ich werde auch keine Ämter in der Fraktion übernehmen", sagte Steinbrück weiter. Er wolle damit den Weg freimachen für Jüngere. Nach 16 Jahren als Landesminister, Ministerpräsident und Bundesminister bat er um Verständnis, dass er über seine eigene Zeit etwas freier verfügen wolle. Sein Bundestagsmandat werde er selbstverständlich annehmen. "Insofern ist das kein vollständiger Abschied aus der Politik", sagte Steinbrück.
Auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte seinen Rückzug an. Er werde beim Parteitag in Dresden Mitte November nicht mehr für dieses Amt kandidieren, teilte der 36-Jährige am Dienstag mit. Er war im Jahr 2007 vom damaligen Parteichef Matthias Platzeck als Generalsekretär geholt worden. Dessen Nachfolger Kurt Beck und Franz Müntefering behielten Heil im Amt.
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- Datum 29.09.2009 - 19:00 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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Er rechne mit einer breiten Mehrheit für Steinmeier bei der am Nachmittag anstehenden Fraktionsvorsitzendenwahl.
Ja. Damit rechne ich auch..
Die lernen es nie, die Sozis. hahaha
und es entspricht ihrer Qualitaet, dass sie sich bisher so zurueckgehalten hat aber (um mit Lafontaine zu sprechen) "die Wut waechst" ein NEUANFANG mit Steinmeier und Muentefering ? ist der
Kommentar bedenklich wenn ich schreibe ICH LACH' MICH TOT !??
gruesse von der cote d'azur arno
Die Mehrheit muss ja wirklich komplett breit sein, wenn die sich diesen "Stein" an den, gerade doch eher etwas dürr gewordenen, Hals hängt ;-))
die Sozis.
Damit hätte nicht einmal ich, finito.palimpalim, gerechnet, dass Steinmeier nun tatsächlich verzichtet.
und es entspricht ihrer Qualitaet, dass sie sich bisher so zurueckgehalten hat aber (um mit Lafontaine zu sprechen) "die Wut waechst" ein NEUANFANG mit Steinmeier und Muentefering ? ist der
Kommentar bedenklich wenn ich schreibe ICH LACH' MICH TOT !??
gruesse von der cote d'azur arno
Die Mehrheit muss ja wirklich komplett breit sein, wenn die sich diesen "Stein" an den, gerade doch eher etwas dürr gewordenen, Hals hängt ;-))
die Sozis.
Damit hätte nicht einmal ich, finito.palimpalim, gerechnet, dass Steinmeier nun tatsächlich verzichtet.
Eine Nahles-Wowereit-Gabriel SPD ist das Ende! Wow, ihr schafft es, euch selbst überflüssig zu machen.
diese SPD IN BERLIN scheint von allen guten Geistern verlassen zu sein:
wuerde GABRIEL Parteivorsitzender haette man EINE NEUE TROIKA
MIT SCHROEDER Mme.KOPEF HERR GABRIEL
OH LA LA ........................
Ja, so wird es dann wohl kommen. Schade um die gute alte SPD. Wie konnte es nur so schnell so weit kommen ???
diese SPD IN BERLIN scheint von allen guten Geistern verlassen zu sein:
wuerde GABRIEL Parteivorsitzender haette man EINE NEUE TROIKA
MIT SCHROEDER Mme.KOPEF HERR GABRIEL
OH LA LA ........................
Ja, so wird es dann wohl kommen. Schade um die gute alte SPD. Wie konnte es nur so schnell so weit kommen ???
Wie wär's mit Andrea Ypsilanti als Parteivorsitzende?
Die Hessen-SPD, so schreibt Spiegel-online, wünschen sich eine "herausragende Postition" für Andrea Ypsilanti. Ich finde, die hat sie doch schon, in dem sie immer wieder als schlechtes Beispiel gelten kann.
sollte die SPD-BERLIN tatsaechlich Herrn GABRIEL als Parteivorsitzenden waehlen dann GUTE NACHT ! Sie hat
dann EINE NEUE TROIKA mit MADAME KOEPF, GERHARD SCHROEDER und
HERRN GABRIEL und zwar in dieser Reihenfolge !
was ist mit frau schroeder-koepf ?
Die Hessen-SPD, so schreibt Spiegel-online, wünschen sich eine "herausragende Postition" für Andrea Ypsilanti. Ich finde, die hat sie doch schon, in dem sie immer wieder als schlechtes Beispiel gelten kann.
sollte die SPD-BERLIN tatsaechlich Herrn GABRIEL als Parteivorsitzenden waehlen dann GUTE NACHT ! Sie hat
dann EINE NEUE TROIKA mit MADAME KOEPF, GERHARD SCHROEDER und
HERRN GABRIEL und zwar in dieser Reihenfolge !
was ist mit frau schroeder-koepf ?
Ein Sigmar Gabriel, der die "Flügel" vereint und die SPD wieder zukunftsfähig macht; ein Steinmeier, der sozialdemokratische und zukunftsfähige Politik macht - stellt sich noch die Frage wer Generalsekretär wird, aber ansonsten eine super Wahl!
und es kam so, wie es kommen musste: kopflos und chaotisch werden mal wieder alle Register eines selbstzerfleichschungsprozesses gezogen. Und wen schwemmt es an die Macht? Den ehemilgen Schröder - Kronprinzen Gabriel, ein Verfechter und Mitstreiter für die Agenda 2010 und Hartz IV- Gesetze. Und eine rheinland-pfälzische Landpommeranze, die es versteht, ständig zu zündeln um sich dann als Feuerwehr anzubiedern. Also zwei aus dem Gefolge von Schröder und Beck, das spricht für Qualität. Und um das ganze noch zu toppen kommt nun Frau Ypsilanti ins Gespräch, eine Frau, die politisch überhaupt kein Gespür hat und die SPD tief ins Tal der Tränen mitgerissen hat. Wo bleiben eigentlich die Stimmen der "alten" Garde á la Bahr, Glos, Vogel etc., die mal auf den Tisch hauen und an die einstige Rolle der einstigen Volkspartei SPD erinnern. Es geht nicht nur bergab mit der SPD, sondern damit auch ein Teil der deutschen Politlandschaft wird einfach zu weggeworfen, respektlos und ohne Plan. Versunken im Chaos scheint sich die SPD aus dem Jahre 2009 am wohlsten zu fühlen.Nur weiter so, und ich garantiere bald den Zusammenschluss mit den PDS - Jüngern und Platformkommunisten und dem ewigen Ärgerniss Oskar Lafonaine, dann aber bitte zur Einheitspartei des Sozialismus in Deutschland.
ich glaube mir muessen hier nichts befuerchten, da wird die
STOP AUTOMATIC der "spitze" noch funtionieren, hoffen wir's !
hat doch unbestreitbar etwas was viele in der SPD nicht haben
naemlich GEHIRN, man wird sich an DIE LINKEN genaus so gewoehnen muessen wie dunnemals an DIE GRUENEN, habe uebrigens (als Laborversuch) die FDP gewaehlt.
Nun, werter "Ritter" K. immerhin sind Sie von Adel!
...aber Frau Ypsilanti hat die SPD nicht in das Chaos gestürzt, das waren vier andere und wer weiß schon, wer da nachgeholfen hat!
Die großartigen Männer des kalten Krieges zu beschwören lässt vermuten, dass Sie etwas rückwärtsgewandt denken...
Natürlich wäre es schön, wenn die SPD schnell eine neue Führung und, um in der Kriegersprache zu bleiben, eine neue Phalanx gegen einen losgelöst liberalen Kapitalismus aufstellen könnte, doch vergessen wir nicht, was die Sozialdemokratie geschafft (manche sagen verbrochen) hat!
Ein Fehler der SPD (auch der Grünen und Linken) ist es, dass sie nicht soviel Dreck zurück werfen, wie es das konservative Lager macht.
Merkel muss erst einmal beweisen, dass sie regieren kann und hat viel mit sich ihrem Koalitionspartner und der eigenen Partei zu tun.
Dies verschafft der SPD Zeit, um sich neu zu formieren und aufzustellen.
Ich werde mir nicht anmaßen, hier zu sagen, wer sich für die Führung der SPD berufen fühlt und diesem Ruf auch folgen soll.
Gerne werde ich allerdings mit einem roten Plakat in der Hand auf den Barrikaden stehen, Grund- und Menschenrechte einfordern, wenn die Zeit reif dafür ist!
Doch lasst der SPD erst einmal die Zeit ihre Wunden zu lecken und sich neu aufzustellen!
Auf der linken Seite der Politik sind die Wahlmöglichkeiten mittlerweile doch groß genug, gel?!
ich glaube mir muessen hier nichts befuerchten, da wird die
STOP AUTOMATIC der "spitze" noch funtionieren, hoffen wir's !
hat doch unbestreitbar etwas was viele in der SPD nicht haben
naemlich GEHIRN, man wird sich an DIE LINKEN genaus so gewoehnen muessen wie dunnemals an DIE GRUENEN, habe uebrigens (als Laborversuch) die FDP gewaehlt.
Nun, werter "Ritter" K. immerhin sind Sie von Adel!
...aber Frau Ypsilanti hat die SPD nicht in das Chaos gestürzt, das waren vier andere und wer weiß schon, wer da nachgeholfen hat!
Die großartigen Männer des kalten Krieges zu beschwören lässt vermuten, dass Sie etwas rückwärtsgewandt denken...
Natürlich wäre es schön, wenn die SPD schnell eine neue Führung und, um in der Kriegersprache zu bleiben, eine neue Phalanx gegen einen losgelöst liberalen Kapitalismus aufstellen könnte, doch vergessen wir nicht, was die Sozialdemokratie geschafft (manche sagen verbrochen) hat!
Ein Fehler der SPD (auch der Grünen und Linken) ist es, dass sie nicht soviel Dreck zurück werfen, wie es das konservative Lager macht.
Merkel muss erst einmal beweisen, dass sie regieren kann und hat viel mit sich ihrem Koalitionspartner und der eigenen Partei zu tun.
Dies verschafft der SPD Zeit, um sich neu zu formieren und aufzustellen.
Ich werde mir nicht anmaßen, hier zu sagen, wer sich für die Führung der SPD berufen fühlt und diesem Ruf auch folgen soll.
Gerne werde ich allerdings mit einem roten Plakat in der Hand auf den Barrikaden stehen, Grund- und Menschenrechte einfordern, wenn die Zeit reif dafür ist!
Doch lasst der SPD erst einmal die Zeit ihre Wunden zu lecken und sich neu aufzustellen!
Auf der linken Seite der Politik sind die Wahlmöglichkeiten mittlerweile doch groß genug, gel?!
Wie wäre es mit dem Ex-Kanzler Schröder als Nachfolger für die gesamte Führungsspitze. Er hat doch schon vor 4 Jahren gesagt, ohne ihn geht es nicht.
Als Hilfsmann kann er den BMW-Berater Fischer nehmen.
dann muesste aber auch Frau Koepf , vielleicht fuer das aussenministerium in frage kommen , auf die rueckkehr von
CLEMENT ist wohl nicht zu hoffen denn der verdient zuviel
bei RWE, SCHROEDER aber ist mittlerweile finanziell so ab-
gesichert, dass er ES ehrenamtlich kann,GABRIEL kommt gerne, PROST !
dann muesste aber auch Frau Koepf , vielleicht fuer das aussenministerium in frage kommen , auf die rueckkehr von
CLEMENT ist wohl nicht zu hoffen denn der verdient zuviel
bei RWE, SCHROEDER aber ist mittlerweile finanziell so ab-
gesichert, dass er ES ehrenamtlich kann,GABRIEL kommt gerne, PROST !
Wichtiger ist das Programm, und ich möchte nicht erleben, wie die Partei hinter die Rente mit 67 und Teile der Agenda zurückfällt. Es war ein mühsamer Gang seit Mitte der 90er Jahre, Merhrheiten für die Modernisierung des Landes zu schmieden - meine Sorge ist, dass all das aus bloßem Wahlfrust über Bord geworfen werden könnte und die Partei sich in eine ideenlose Fundamentalopposition verwandelt, die Wohlstand an der Höhe der Sozialtransfers misst und für die ein vorsorgender, präventiv orientierter Sozialstaat schon mit Neoliberalismus gleichgesetzt wird.
Diese Trostlosigkeit sitzt bereits im Bundestag und trägt das Label "Partei Die Linke". Die SPD muss erkennbar die besseren Konzepte bieten.
Ob das dann mit Gabriel, Steinmeier oder Nahles passiert, ist mir völlig egal.
Dieses Geschwurbel von der Notwendigkeit des Sozialabbaus, der Privatisierungen, der Umverteilung von unten nach oben, der Rettung der Banken usw. usw. glauben doch nur noch Uninformierte.
Dieses Geschwurbel von der Notwendigkeit des Sozialabbaus, der Privatisierungen, der Umverteilung von unten nach oben, der Rettung der Banken usw. usw. glauben doch nur noch Uninformierte.
und jetzt kommt auf einmal mit Gabriel noch einer der Prinzen aus der ehrenwerten Schröder-Gesellschaft hinterm /Gaz)Ofen heraus!
Brauchen die Genossen denn noch 'ne ordentliche Packung? Hat die Watschen vom vergangenen Sonntag etwa noch nicht gelangt?!
Tabula rasa! Weg mit den Ehemaligen aus der Schröder'schen Desozialisierungs-Ära, welche die Phase des Anti-Sozialen in der SPD machtvoll und vollmundig unterstützt haben! Jene Ära, die ursächlich dazu beigetragen, dass sich die Partei dermaßen Eine eingefangen hat, dass ganze Heide gewackelt hat und die Perspektiven der verbliebenen echten Sozialdemokraten, bis auf Weiteres erst mal gründlich in zähes Harz verbannt hat!
"Genossen seid jetzt schlauer, weg mit den Schrödianern, dann gibts auch wieder Wähler-Power!" :)))
und alles was damit zusammenhaengt taugt nicht zu einem neuen
Anfang und den hat die SPD als sogenannte "volkspartei" bitter noetig; bitte aber auch mit Leuten deren Profil erkennbar
ist, Hartz IV "Erfinder" und deren Beraterinnen kann sich die SPD einfach nicht mehr leisten, Hartz IV uebringens auch nicht !Hier hat aber auch Herr GABRIEL eine gewisse Mitverantwortung meine ich.
Der Ziehsohn vom Mann und einstigen Kanzler, der Deutschland mit der ruhigen Hand und "Basta-Mentalität" zigarrepaffend im maßgeschneiderten Anzug klammheimlich zum Kapitalismus sich wegmachte und nun Dank russicher Sponsoren beruhigt sehen kann, wie die SPD solchen Typen wie Gabriel in den Schoß fallen. Bittere Stunden für die SPD und ganz Deutschland, denn da wird eine Volkspartei zerlegt und dem Machtproporz von Populisten überlassen.So treibt man immer mehr Wähler an den Rand und Weimar II lässt grüßen. Vielleicht muss sich die Partei SPD auch noch spalten, 12 % links , 12 % in der Mitte und dann klappt es schon bald mit der sozialistischen Einheitspartei Deutschlands mit den SED / PDS - Erben als Appendix und Mehrheitsbeschaffer.
und alles was damit zusammenhaengt taugt nicht zu einem neuen
Anfang und den hat die SPD als sogenannte "volkspartei" bitter noetig; bitte aber auch mit Leuten deren Profil erkennbar
ist, Hartz IV "Erfinder" und deren Beraterinnen kann sich die SPD einfach nicht mehr leisten, Hartz IV uebringens auch nicht !Hier hat aber auch Herr GABRIEL eine gewisse Mitverantwortung meine ich.
Der Ziehsohn vom Mann und einstigen Kanzler, der Deutschland mit der ruhigen Hand und "Basta-Mentalität" zigarrepaffend im maßgeschneiderten Anzug klammheimlich zum Kapitalismus sich wegmachte und nun Dank russicher Sponsoren beruhigt sehen kann, wie die SPD solchen Typen wie Gabriel in den Schoß fallen. Bittere Stunden für die SPD und ganz Deutschland, denn da wird eine Volkspartei zerlegt und dem Machtproporz von Populisten überlassen.So treibt man immer mehr Wähler an den Rand und Weimar II lässt grüßen. Vielleicht muss sich die Partei SPD auch noch spalten, 12 % links , 12 % in der Mitte und dann klappt es schon bald mit der sozialistischen Einheitspartei Deutschlands mit den SED / PDS - Erben als Appendix und Mehrheitsbeschaffer.
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