SPD-Vorsitz Widerstand gegen Steinmeier formiert sich

Münte muss weg – auf diese Formel kann sich die SPD schnell einigen. Aber wer soll ihm folgen? Auch an Steinmeier gibt es massive Kritik. Kommt jetzt Gabriel?

© Andreas Rentz / Getty Images

Heimliche Rivalen um den Parteivorsitz? Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier

"Ich bin mit Steinmeier überhaupt nicht einverstanden – weder als Fraktionschef noch als Parteivorsitzender." Norbert Nieszery redet sich in Rage. Er ist promovierter Historiker und Landesvorsitzender der SPD in Mecklenburg-Vorpommern. Sein Landesverband erzielte bei der Bundestagswahl 16,6 Prozent, nur mehr die Hälfte von dem Ergebnis von 2005. Statt vier schickt die Nordost-SPD nun nur noch zwei Abgeordnete nach Berlin.

Nieszery sagt ZEIT ONLINE: "Steinmeier steht für einen massiven Vertrauensverlust." Er bezeichnet ihn als "Zuchtmeister", als Agenda-Architekt und gibt ihm noch ein paar andere, wenig nette Namen. Wenn Steinmeier heute als Fraktionschef im Bundestag gewählt wird, werde das aus "alter Disziplin" geschehen, die typisch für die SPD sei. "Aber er ist sicher kein Kandidat der Herzen." Manche würden ihn wohl nur mit der Faust in der Tasche wählen.

Nieszery wünscht sich, dass Steinmeier "sich zurückzieht". Er begrüßt, dass Parteichef Franz Müntefering am gestrigen Montag sein Amt zur Verfügung gestellt hat. Verklausuliert zwar, aber doch für alle Genossen klar und deutlich genug. Sein Abgang wird in keinem Gespräch mehr angezweifelt. Gerade der Osten, wo die SPD flächendeckend herbe Verluste einfuhr und im Durchschnitt gerade 18 Prozent holte, könne mit der alten Führungsriege nichts anfangen, sagt Nieszery.

Stimmt das? Ein einflussreicher Politiker der Thüringer SPD sagt, es sei Konsens in der Partei, dass Müntefering weg müsse. Er stehe wie kaum ein zweiter für die Regierungsära der SPD, die am Sonntag nun mal beendet worden ist. Müntefering habe das zunächst nicht einsehen wollen, sagt der Genosse, inzwischen habe er erkannt, dass er keine Mehrheit mehr habe. Ob Steinmeier noch der richtige Mann ist? Der Thüringer überlegt kurz. "Wer ist die Alternative?", fragt er zurück.

Eine wäre womöglich Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, dem seit Längeren Ambitionen auf ein Führungsamt auf Bundesebene nachgesagt werden. Sicher kein Zufall, dass sein Landesverband noch am Montagabend eine umfassende personelle Erneuerung der Partei forderte. "Ein glaubwürdiger Neuanfang in der SPD ist nur ohne Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier möglich", ließ sich heute der Berliner Landeschef Michael Müller von mehreren Medien zitieren. Wowereit selbst will sich zu seinen Ambitionen nicht äußern. Er sagt lediglich: "Die SPD braucht neue Gesichter."

Wowereit allerdings hat keine Chance. Hört man sich um, stellt man schnell fest, dass der Berliner kaum eine Mehrheit hinter sich vereinen könnte. "Mit ihm würde sich die SPD keinen Gefallen tun. Dann wäre sie festgelegt auf eine Richtung, nämlich Rot-Rot", sagt ein Genosse, der nicht zitiert werden möchte. Ein anderer weist nicht ohne Schadenfreude darauf hin, dass das Berliner Ergebnis bei der Bundestagswahl "desaströs" war.

Wer dann? Gegen Steinmeier gibt es Widerstand, gegen Wowereit fast noch mehr. Weithin angesehene Ministerpräsidenten, die normalerweise für neu zu besetzende Parteichefposten infrage kommen, hat die SPD kaum mehr. Kurt Beck und Matthias Platzeck waren schon mal an der Spitze. Sie wurden weggemobbt oder hatten keine Kraft mehr. Eine Rückkehr einer der beiden ist nach dem jeweils unrühmlichen Abgang äußerst unwahrscheinlich. Nicht von ungefähr plädieren beide dafür, dass Steinmeier beide Ämter übernehmen solle.

Ein weiterer Name fällt in fast jedem Gespräch: mal als Hoffnungsträger, mal als Genossenschreck. "Sigmar Gabriel soll eine führende Rolle übernehmen", sagt zum Beispiel Klaus-Peter Bartels von der Schleswig-Holsteiner SPD zu ZEIT ONLINE. Jetzt müssten Jüngere die Verantwortung übernehmen. Bartels kann sich gut eine Tandem-Lösung vorstellen: "Gabriel als Parteichef, Nahles als Generalsekretärin", das ist seine Wunschkombination. Steinmeier dürfte dann ruhig Fraktionschef bleiben. Er hält eine Ämterballung in einer Person nicht für sinnvoll. "2013 steht noch lange nicht vor der Tür."

Auch die Netzwerker, der pragmatische Flügel in der SPD, werden sich vermutlich für Gabriel als neuen Parteichef aussprechen. Kerstin Griese vom Bundesvorstand sagt ZEIT ONLINE, es sei richtig, dass Steinmeier Fraktionschef werde. "Gabriel oder Steinmeier" könne sie sich für den Parteivorsitz gut vorstellen. Die Netzwerker wollen sich heute Nachmittag in Anschluss an die Fraktionssitzung treffen und eine Strategie absprechen.

Die scheint zumindest der linke Parteiflügel schon gefunden zu haben. Man brauche einen personellen Neuanfang heißt es, ganz gleich ob man den Linken-Sprecher Björn Böhning oder Juso-Chefin Franziska Drohsel fragt. Die junge SPD-Linke postuliert seit Längerem einen radikalen Kurswechsel. Man müsse sich von Hartz IV und der Rente mit 67 distanzieren, heißt es, um nicht noch mehr Stimmen an die Linke zu verlieren. Steinmeier sei dafür sicher nicht der geeignete Parteichef. Gabriel schon eher. Noch will sich die Linke aber nicht festlegen.

Und was denken die konservativen SPDler? Johannes Kahrs, ihr Sprecher der Seeheimer, sagt lediglich, er beteilige sich nicht an Personalspekulationen. Ihm sei wichtig, dass die "Bandbreite der SPD" auch künftig in der Führung vertreten ist. Das klingt nicht danach, als würde er ein Duo Gabriel/Nahles unterstützen. Ausschließen möchte er das heute aber auch nicht. Der neue Parteichef müsse jedenfalls Kärrnerarbeit verrichten, sagt Kahrs. "Er muss durchs Land fahren, um Vertrauen werben, das Willy-Brandt-Haus neu aufbauen." All das sei in letzter Zeit zu kurz gekommen.