SPD-Vorsitz Erst Wahlkampf, dann Machtkampf

In der SPD könnte unmittelbar nach der Wahl ein Machtkampf ausbrechen. Drängen die Genossen Müntefering zum Rücktritt? Wer könnte sein Nachfolger werden?

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Auch nach Sonntag noch ein Team: Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und SPD-Chef Franz Müntefering

Der 27. September rückt immer näher, die SPD spürt zwar im Wahlkampf mittlerweile Rückenwind, aber gleichzeitig wächst die Nervosität. Dabei haben die Sozialdemokraten den Blick längst nicht mehr nur auf den Wahlkampf-Endspurt gerichtet, sondern auch auf den Machtkampf danach.

Offiziell kämpfen zwar alle Genossen noch um jede Stimme. Hinter vorgehaltener Hand jedoch spekulieren viele bereits darüber, wie es in der SPD nach der Wahl personell weitergehen wird. Und je nach dem, wie die SPD am Sonntag abschneidet, könnte der Machtkampf schon in den 48 Stunden nach der Bundestagswahl eskalieren.

Für Franz Müntefering wird es eng. Vor allem dann, wenn die SPD in die Opposition muss. Aber selbst, wenn es der SPD gelänge, sich noch einmal in die Große Koalition zu retten, werden die Tage von Müntefering an der Spitze der SPD womöglich gezählt sein. 30 Prozent, so lautet eine Spekulation in der Partei, könnte für den 68-Jährigen am Sonntag zur entscheidenden Marke werden. Viele Sozialdemokraten machen den Parteichef für die unbefriedigende Performance und die Pannen im Wahlkampf verantwortlich. Viele wollen gerne unmittelbar nach der Wahl den Generationenwechsel an der Parteispitze, der 2005 noch gescheitert war, vollziehen.

Zwar hat Müntefering angekündigt, er werde unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl im November noch einmal für den Parteivorsitz kandidieren. Doch die Zahl seiner innerparteilichen Widersacher ist in den letzten Wochen stark gewachsen. Längst haben sich die potentiellen Nachfolger in Stellung gebracht, allen voran Umweltminister Sigmar Gabriel und Arbeitsminister Olaf Scholz. SPD-Vize Andrea Nahles hingegen soll ihre Ambitionen auf dem SPD-Vorsitz zurückgestellt haben. Sie ist die jüngste in dem Trio und kann auch noch ein paar Jahre warten.

Dagegen hat mittlerweile auch Kanzlerkandidat Steinmeier offenbar Ambitionen, die über ein Regierungsamt hinausgehen. Er habe politische Verantwortung ”nie gescheut und werde sie auch weiterhin tragen“, erklärte dieser Mitte der Woche in einem Zeitungsinterview. Steinmeier hat sich vor allem durch seinen Einsatz im Wahlkampf in der Partei Respekt erarbeitet. Um ihn zusammen mit Müntefering unmittelbar nach der Wahl ins politische Abseits drängen zu können, muss die Niederlage am Sonntag schon drastisch ausfallen.

Seit Wochen bereits sammeln die Parteiflügel ihre Truppen, längst werden strategische Allianzen geschmiedet. So soll beispielsweise Müntefering versucht haben, sich mit Gabriel zu verbünden. Aber das Rennen um den Parteivorsitz ist offenbar noch nicht entschieden. Scholz, Gabriel oder Steinmeier? Oder bleibt vielleicht doch Müntefering? Eine wichtige Weiche im innerparteilichen Machtkampf wird am Dienstag nach der Wahl gestellt. Dann treffen sich die neu gewählten Abgeordneten des Bundestages in Berlin zu ihrer ersten Sitzung und küren einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Amtsinhaber Peter Struck hat sich bereits aufs Altenteil verabschiedet, die Wahl seines Nachfolgers gilt als erstes und möglicherweise bereits vorentscheidendes machtpolitisches Kräftemessen.