Gegen den 56-Jährigen bestehe "der hinreichende Verdacht", zwischen Mai 2007 und Januar 2009 in mehr als 100 Fällen Dateien mit Kinderpornos gekauft, besessen oder weitergegeben zu haben, teilte die Karlsruher Staatsanwaltschaft mit. Erst am Dienstag war vom Bundestag die Immunität des Abgeordneten aufgehoben worden.
"Ich wollte wissen, wie diese Szene funktioniert."
Bereits im März war Jörg Tauss der Schutz vor Strafverfolgung entzogen worden, um Hausdurchsuchungen zu ermöglichen. Dabei war einschlägiges Material beschlagnahmt worden. Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete, mittlerweile Mitglied der Piratenpartei, bestreitet die Vorwürfe. Er gibt aber an, im Zuge von Recherchen gegen einen Kinderporno-Ring aktiv geworden zu sein. Er habe den Ring sprengen wollen, so seine Begründung. "Ich wollte wissen, wie diese Szene funktioniert."
Die Ermittler ließen Tauss' Begründung nicht gelten. So heißt es in einem Bericht, Tauss habe "keinen dienstlichen Auftrag" gehabt und könne sich deshalb nicht darauf berufen. Tauss wird mit der Bundestagswahl am 27. September aus dem Parlament ausscheiden.
Kommentare
Wer sollte ihm den auch erteilen?
Wer ist denn befugt, Tauss einen Auftrag zu erteilen? Er ist Bundestagsabgeordneter und damit sein eigener Chef.
PS: Die Piraten lehnen die Sperrung aller Arten von Seiten ab, weil sie technisch unwirksam und ein Schritt in Richtung gesellschaftlich akzeptierter Zensur sind. Die Hintermänner müssen ermittelt und vor Gericht gebracht, die Seiten gelöscht werden.
Es geht nicht nur um "glauben"
Es geht um die rechtliche Bewertung, ob ein Abgeordneter auf eigene Faust ermitteln darf oder nicht. Und es geht auch nicht um die Bewertung, ob es eine idiotische Idee war, so etwas zu tun - da sind wir uns ja wohl alle einig (inklusive Tauss' Frau, die das auch für idiotisch hielt). Idiotie ist nicht strafbar, sondern anscheinend Grundvoraussetzung für das Amt, das Tauss noch drei Wochen lang innehat.
Vieles an dem ganzen von den Ermittlern "geleakten" Material verstehe ich eh nicht (die dürften so etwas übrigens gar nicht leaken): Z.B. was soll beweiskräftig sein, wenn Tauss "geil" als SMS zurückschreibt? Wenn ich verdeckt widerwärtige Pornos kaufe, dann kann ich ja wohl nicht "widerwärtig, ekelhaft!" als Kommentar zurückschicken, oder was? Oder Uhrzeiten? Manche Leute stehen um 4:52 auf, andere gehen da erst zu Bett.
Die Staatsanwaltschaft Berlin, bei der die Anzeige gegen Frau von der Leyen (Besitz halböffentliche Vorführung von KiPo) eingegangen ist, hat das Verfahren eingestellt, weil ihrer Meinung nach es zum Zwecke der Gesetzgebung in diesem Bereich legitim ist, sich kundig zu machen, und zwar auch durch direkte Anschauung. Wenn das für Frau von der Leyen gilt, gilt es auch für Herr Tauss. Dass es zwar wünschenswert wäre, wenn Abgeordnete systematisch und wissenschaftlich vorgehen, und nicht von Größenwahn befallen sind, ist schon richtig, aber wie gesagt: Idiotie ist leider nicht strafbar.
Lernresistent
scheinen die Zeit-Redakteure zu sein. Wieso muss man in jedem Artikel, in dem das Thema KiPo-Sperren und Piratenpartei vorkommen, Formulierungen lesen, die suggerieren die Piraten wären gegen das Sperren von Kinderpornographie im Speziellen? Ist den Lesern die volle Wahrheit, hier in den Kommentaren zusammengefasst von "Boal", unzumutbar?
Wild West Mentalität
Herr Tauss hatte genug Möglichkeiten, sich zu dem Thema im Rahmen seiner politischen Tätigkeit bei Behörden und entsprechenden Institutionen zu informieren.
Als Bundestagsabgeordneter ist es aber weder seine Aufgabe, Ermittlungen anzustellen noch irgendwelche "Kinderschänderringe zu sprengen." Es gibt gute Gründe, warum sich nicht jeder Bürger als Sheriff aufspielen sollte und das auch nicht tut.
Dass die Piratenpartei mit einem offensichtlich aus dem Ruder gelaufenen Abgeordneten kein Problem hat, stimmt mich nachdenklich.