Datenschutz Zahl der Abhöraktionen in Deutschland steigtSeite 2/2

wie es die SZ redlicherweise tut, ausgeführt, dass der massivste Anstieg dort stattgefunden hat, wo sich die Schwerkriminalität am stärksten ausgebreitet hat: Im Drogenhandel. Europa ersäuft derzeit in Rauschmitteln. Die Ermittlungsbehörden wissen das, nur die Medien haben das Thema noch nicht für sich entdeckt. Deswegen kann man auch so wunderbar mit Datenschutz argumentieren, was aber in einigen Fällen eher mit Realitätsverweigerung zu tun hat.

Jaja, die guten Gruenen ... es ist schon spannend mitanzusehen, welche Panik Die Zeit und andere Meinungsmacher zuletzt vor den Piraten an den Tag legen. Jetzt noch schnell ein bisschen Propaganda fuer die Gruenen, und nur nicht die Piraten erwaehnen!!

Und hier noch ein aktueller Kommentar dazu (vom ZDF) http://www.youtube.com/wa...

ist weder dazu geeignet eine Partei zu diffamieren, noch geeignet mit einem eventuell bestehenden Bezug zur Rauschgiftkriminalität eine würdige Beurteilung des Eingriffs(rechts) und des Eingriffsschutzes zu erhalten.
Niemand weiß wer, warum abgehört wird,und genauso ist es zu kritisieren, indem die Anwendung des Abhörens einer strikten Norm zu unterwerfen ist; dass die bestehende Norm eine strikte Norm darstellt, effektiv und Rechte achtend umgesetzt wird und Anwendung findet halte ich für wenig wahrscheinlich, da Behörden im Zweifel immer zu ihren Gunsten entscheiden und der Betroffene ja nichts weiß, auch nichts wissen kann. Bestes Beispiel ist Herr Schily, ein Rechtsanwalt der im Gewand des BMI jene mißachtenden Maßstäbe anwand, welche er zuvor bekämpfte. Die Rechtsanwendung versagt immer dort und dann, wenn die gesetzliche Norm und die Anwender identisch sind, zumindest in der Frage der Einschätzung der Wertigkeit von Grundrechten im Vergleich zum Staatswohl - und da sieht es schlecht aus, mit einer weiter nach unten zeigenden Kurve.

Technisch gesehen sind einer !unbemerkten! und effizienten Gesamt-Überwachung durch den Staat keine Grenzen gesetzt. Datenspeicherung und -Verwaltung, Rasterfahndung oder clevere Stromzähler – das ist keine Zukunftsmusik mehr. Das Problem:
Niemand weiß wirklich was da in der Praxis läuft, oder? Von wegen "vorbeugende Maßnahmen". Und wehe jetzt kommt wieder jemand und sagt: "Ich habe doch nichts zu verbergen!". Die Menschen in der DDR hatten auch nichts "zu verbergen"!

in der "Schönen neuen Welt" von Huxley oder in "1984" von Orwell! Oder besser gesagt: wir sind da schon mitten drin, (statt nur dabei)...

Wir wissen gar nicht in welchen Fällen die Abhörmethoden eingesetzt werden da es nur bei den "Treffern" die von der Polizei gemacht werden groß an die Öffentlichkeit kommen. Die Frage ist, wann ein Verdacht entsteht, der wirklich von Bedeutung ist und eine Abhörung rechtfertigt. Auch wär es interessant zu wissen bei wie viele Daten die Polizei sich von Portalen und Plattformen im Netz wie Studivz, ICQ oder sogar des ganz normale E-mail-Verkehrs bedient und unsere persönlichen Nachrichten kontrolliert. Wir brauchen auch uns nicht einbilden, dass es nur die Mörder und Sexuall Verbrecher sind die abgehört werden. Diese wirklichen Verbrecher reden gewiss nich über Dinge die für die Polizei interessant sind und sie ist auch mehr an Verbrechern dran die finanziellen Schaden verursachen.
Die meisten stört es aber wahrscheinlich nicht, wie unsere Privatsphäre abgeschafft wird, denn die Leute sind noch immer größtenteils für schwarz-gelb und unter dieser Regierung wird der Überwachungsstaat hergestellt. Jedoch wird dann behauptet das es was mit Sicherheit zu tun hat obwohl es reine Kontrolle ist da wir alle verdächtig sind.