Koalitionspolitik Thüringens SPD hält sich alles offen
In Thüringen haben sich die Parteien zu Sondierungsgesprächen getroffen: Rot-Rot-Grün oder Rot-Schwarz ist die Frage. Man kommt sich näher, einig ist man sich nicht.
Nach den Landtagswahlen in Thüringen hat es am Montag erste Sondierungsgespräche zwischen den Parteien gegeben. Linkspartei, SPD und Grüne verständigten sich nach dem Treffen, ihre Sondierungen fortzusetzen. Am Mittwoch nächster Woche und damit erst nach der Bundestagswahl solle das letzte der drei Sondierungstreffen stattfinden. Das teilten Unterhändler der Parteien mit. Auch die SPD und CDU trafen sich am Abend. Nach der Sondierung wird entschieden, welche Parteien miteinander in Koalitionsverhandlungen gehen.
Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow sagte, das rot-rot-grüne Gespräch sei sehr intensiv, aber "deutlich schwierig" verlaufen. Man habe sich darauf verständigt, dass alle drei Partner in einer möglichen Koalition "gleichberechtigt und auf gleicher Augenhöhe" agieren sollten. "An diesem Verständnis dürfte aber noch einiges nachzuarbeiten sein", sagte er.
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Als besonders schwierig habe sich das Thema DDR-Vergangenheit erwiesen. Das sagte Grünen-Landesvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich. Es gebe erhebliche Differenzen, was Bewertungen und Einschätzungen hierzu anbelange. Wenn man ein solches Bündnis eingehe, komme man aber über eine politische Bewertung der DDR-Geschichte, etwa im Rahmen einer Präambel zum Koalitionsvertrag, nicht umhin. "Da gibt es noch ganz viel Diskussionsbedarf."
Als erstes Zugeständnis wurde gewertet, dass die Abgeordnete Ina Leukefeld nicht zum Sondierungsgespräch erschien. Sie hatte in der DDR für die Stasi-nahe Sonderabteilung "K1" der Polizei gearbeitet.
Die nächsten Gespräche in dieser Konstellation sollen am Mittwoch und Freitag dieser Woche stattfinden. Wie Ramelow äußerte sich Rothe-Beinlich nicht zu den Chancen auf ein Linksbündnis. Es gebe noch viel zu besprechen.
Am Montagabend kamen auch SPD und CDU zusammen, um Chancen für eine große Koalition auszuloten. Die CDU war bei der Wahl zwar stärkste Partei vor der Linken geworden, musste aber zweistellige Verluste einstecken. Mit der CDU sollen bis einschließlich Mittwoch nach der Bundestagswahl noch zwei Runden folgen, also eine mehr als ursprünglich geplant.
Es seien noch inhaltliche Fragen zu klären, hieß es nach den Gesprächen. Bei einigen Punkten gebe es weiterhin unterschiedliche Positionen. Um eine Lösung werde jedoch gerungen. Die Verhandlungsführerin der CDU, Birgit Diezel, sagte, sie spüre auf beiden Seiten den Willen zur Einigung. "Ich habe keinen, bei gutem Willen unüberwindbaren Punkt festgestellt." Eine Annäherung habe es beim Thema Mindestlöhne gegeben, äußerte ein SPD-Sprecher.
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- Datum 22.09.2009 - 10:18 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, Reuters, dpa
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entspräche einfach nicht dem Wählerwillen und auch die SPD war angetreten, die CDU von der Regierungsverantwortung abzulösen. Es gibt hier auch gute Alternativen zu einer möglichen Koaltion von CDU und SPD. Eine große Kolation in Thüringen würde das Vertrauen in die SPD erheblich beschädigen. Wenn persönliche Befindlichkeiten eine sinnvolle Koalition von SPD, Grüne und Linke nicht ermöglichen, in den Sachthemen sind alle 3 Parteien viel dichter beieinander, wie zur CDU, verliert die SPD auf Dauer (meine Stimme).
Matchie will nach der Bundestagswahl die Ehe mit den Linken schließen. Er fürchtet sich noch solange die Bundestagswahl nicht gelaufen ist. Platzeck dagegen würde schon am liebsten morgen der der ehemaligen IM der Linkspartei eine Regierungsehe bilden.
Da kann einem wirklich nur noch das Kotzen kommen, was die sog. Landsleute hier mit unseren Steuergeldern treiben. Da kommt es demnächst zu gewaltigen Reibereien im Lande, weil wir keine DDR-Light gebrauchen können. Denn wir zahlen jetzt noch an den folgen des Kommunismus und der Finanzkrise.
Die "Ängste" und irrigen Vermutungen von HELMERS sind unbegründet. Es ist auch falsch, das wir an den "Folgen des Kommunismus" zahlen. An denen der Finanzkrise durchaus. Wiederholt werden Zerrbilder über Geschehnisse in der DDR gezeichnet, die einer notwendigen sachlich objektiven Geschichtsbetrachtung keinesfalls entsprechen. Häufig sind es politisch absurde Behauptungen, die wenig nützlich sind.
Matschie treibt ein riskantes Spielchen. Er hofft immer noch, Ministerpräsident von Thüringen zu werden. Die Stimmenmehrheit der LINKEN muss man einfach zur Kenntnis nehmen. So läuft es nunmal in der Demokratie. Mit seiner Partei hat Matschie den Wahlkampf unter der Losung geführt: Ablösung der CDU-Regioerung. Wenn dem so ist, sollte er mit der LINKEN und den GRÜNEN eine Regierung bilden. Er wird sich mit dem Posten stellvertretender Ministerpräsident begnügen müssen.
Was fuer ein merkwuerdiges Verstaendnis von Demokratie! Sie ist offenbar nur dann beste Staatsform, solange sich in Deutschland alles beim Alten bleibt. Wenn aber in verschiedenen Bundeslaendern mehr als 20% Waehler fuer die Politikangebote der Linkspartei votieren, dann wird dies als DDR-Light verschrien. Und, lieber Hermes, es sind nicht nur ihre, sondern die Steuergelder aller, die alle Parteien fuer den Wahlkampf erhalten.
Viele Gruesse,
Ein sogenannter Landsmann
Die "Ängste" und irrigen Vermutungen von HELMERS sind unbegründet. Es ist auch falsch, das wir an den "Folgen des Kommunismus" zahlen. An denen der Finanzkrise durchaus. Wiederholt werden Zerrbilder über Geschehnisse in der DDR gezeichnet, die einer notwendigen sachlich objektiven Geschichtsbetrachtung keinesfalls entsprechen. Häufig sind es politisch absurde Behauptungen, die wenig nützlich sind.
Matschie treibt ein riskantes Spielchen. Er hofft immer noch, Ministerpräsident von Thüringen zu werden. Die Stimmenmehrheit der LINKEN muss man einfach zur Kenntnis nehmen. So läuft es nunmal in der Demokratie. Mit seiner Partei hat Matschie den Wahlkampf unter der Losung geführt: Ablösung der CDU-Regioerung. Wenn dem so ist, sollte er mit der LINKEN und den GRÜNEN eine Regierung bilden. Er wird sich mit dem Posten stellvertretender Ministerpräsident begnügen müssen.
Was fuer ein merkwuerdiges Verstaendnis von Demokratie! Sie ist offenbar nur dann beste Staatsform, solange sich in Deutschland alles beim Alten bleibt. Wenn aber in verschiedenen Bundeslaendern mehr als 20% Waehler fuer die Politikangebote der Linkspartei votieren, dann wird dies als DDR-Light verschrien. Und, lieber Hermes, es sind nicht nur ihre, sondern die Steuergelder aller, die alle Parteien fuer den Wahlkampf erhalten.
Viele Gruesse,
Ein sogenannter Landsmann
Die "Ängste" und irrigen Vermutungen von HELMERS sind unbegründet. Es ist auch falsch, das wir an den "Folgen des Kommunismus" zahlen. An denen der Finanzkrise durchaus. Wiederholt werden Zerrbilder über Geschehnisse in der DDR gezeichnet, die einer notwendigen sachlich objektiven Geschichtsbetrachtung keinesfalls entsprechen. Häufig sind es politisch absurde Behauptungen, die wenig nützlich sind.
Matschie treibt ein riskantes Spielchen. Er hofft immer noch, Ministerpräsident von Thüringen zu werden. Die Stimmenmehrheit der LINKEN muss man einfach zur Kenntnis nehmen. So läuft es nunmal in der Demokratie. Mit seiner Partei hat Matschie den Wahlkampf unter der Losung geführt: Ablösung der CDU-Regioerung. Wenn dem so ist, sollte er mit der LINKEN und den GRÜNEN eine Regierung bilden. Er wird sich mit dem Posten stellvertretender Ministerpräsident begnügen müssen.
Die neue Generation der SPD-Totengraeber : ein schaendliches Schauspiel, das Herr Matschie da bietet. Es wuerde mich interessieren, wieviele SPD-Waehler ihre Entscheidung jetzt schon bereuen - vielleicht kann man das am Sonntag erkennen.
Die Sondierung zwischen SPD, Gruenen und Linkspartei sind nur Scheingefechte. Insgeheim hat Matschie und seine SPD laengst die grosse Koalition mit der CDU geplant. Was stoert da schon der Waehlerwille, der die Linkspartei zur staerksten Fraktion gemacht hat. Ihr steht nach guter demokratischer Tradition das Vorschlagsrecht fuer den Ministerpraesidenten zu. Insofern kann ich den Rueckzieher von Ramelow nicht nachvollziehen. Er ist als Spitzenkandidat angetreten und die Waehler haben in seinem Sinne entschieden. Die SPD hat einen Politikwechsel versprochen und wird nun aus rein parteitaktischen Gruenden, wiedermal, wortbruechig. Denn wie sie den Politikwechsel mit dieser CDU bewerkstelligen will, bleibt ihr Geheimnis.
Was fuer ein merkwuerdiges Verstaendnis von Demokratie! Sie ist offenbar nur dann beste Staatsform, solange sich in Deutschland alles beim Alten bleibt. Wenn aber in verschiedenen Bundeslaendern mehr als 20% Waehler fuer die Politikangebote der Linkspartei votieren, dann wird dies als DDR-Light verschrien. Und, lieber Hermes, es sind nicht nur ihre, sondern die Steuergelder aller, die alle Parteien fuer den Wahlkampf erhalten.
Viele Gruesse,
Ein sogenannter Landsmann
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