Nach der Landtagswahl Rumoren in der Thüringer SPDSeite 2/2
In den Koalitionsgesprächen mit der CDU muss Matschie nun ein Maximum an inhaltlichen Zugeständnissen herausholen. Die CDU sei nach ihren deutlichen Einbußen bei der Landtagswahl in den Sondierungsgesprächen "zu fast allem bereit" gewesen, sagt er. "Wir können 80 Prozent unserer Ziele im Koalitionsvertrag verankern", sagt der SPD-Landeschef. Und er drückt aufs Tempo: Am morgigen Mittwoch sollen die Koalitionsverhandlungen mit der CDU beginnen und so zügig fortgeführt werden, dass Ende Oktober Parteitage von SPD und CDU über den Koalitionsvertrag befinden könnten.
Von der Bundespartei habe es "keinen Druck" für diese oder jene Option gegeben, sagt Matschie. "Ich habe frühzeitig klar gemacht, dass die Entscheidung in Thüringen fällt." Er sehe zwar, dass "einige in der SPD jetzt mit aller Macht nach links ziehen". Die Forderung, die SPD müsse Hürden für eine Koalition wegräumen, sei jedoch die "falsche Debatte". Vielmehr müsse sich zunächst einmal die Linke hin zur Regierungsfähigkeit verändern.
Der SPD-Landeschef gesteht ein, dass "die Mehrzahl der SPD-Mitglieder in Thüringen am liebsten die CDU in die Opposition geschickt hätte". Doch entscheidend sei, mit wem man vertrauensvoll realistische Politik machen und die eigenen Ziele umsetzen könne. Dies sei nach gegenwärtiger Lage die CDU.
Zu der Morddrohung, die er erhalten hat, will sich Matschie gar nicht groß einlassen: "In einer so aufgeheizten Situation gibt es eben auch Verrückte. Ich werde inhaltlich überzeugen. Mit dem anderen muss sich die Polizei befassen."
- Datum 06.10.2009 - 11:43 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf einer Seite lesen
- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
- Kommentare 13
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:





sachlicher Artikel zu den Vorgängen hier in TH. Allerdings wird durch Mattschie das System nicht abgeschafft, sondern auf kleineren Niveau stabilisiert. Althaus war über Lieberknecht in die Sondierungsverhandlungen täglich eingebunden. Und seine Aussagen zu Wahl eines MP sind schlicht falsch und auch durch die Grünen widerlegt worden.
Letztendlich hat sich Mattschie der eigenen Partei und dem Wähler höchst unredlich verhalten. Vielleicht kommt er auf dem Parteitag damit durch, aber auch hier sollte man beachten, daß es hier eine massive Austrittswelle von sehr honorigen Mitgliedern gibt, wobei einer sogar für sein Wirken in der Wendezeit das Bundesverdienstkreuz bekommen hat und die Kategorie Sektierer wohl fehl am Platze ist
unbedingt mit der Ex-SED zusammengehen. Da sei Bündnis90 vor oder wogegen haben sie damals demonstriert?
'Die Linke' ist doch nur alter Wein in neuen Schläuchen.
Egomanie ist wohl die Einstellungsvoraussetzung, um in die Politik zu kommen, oder? Gerade in der SPD? Wie viele SPD-Möchtegern-Ministerpräsidenten wollten in den vergangenen Jahren mit dem Kopf durch die Wand? Die SPD verliert dabei jedes Mal gehörig das Vertrauen ihrer Wähler, wundert sich hinterher aber, wieso.
Da gibt's nichts zu wundern, der Wähler mag das eben nicht.
wie ignorant sich sog. Parteifunktionäre verhalten.
Langsam hat sich das System "Demokratie" überlebt, es lebe die Oligarchie!
Und da hat das Volk nun mal nichts zu sagen, sondern nur noch die Funktionäre Matschie und Althaus.
Also, lasst die mal schön machen und haltet euch da raus.
Zitat: "Die CDU sei nach ihren deutlichen Einbußen bei der Landtagswahl in den Sondierungsgesprächen "zu fast allem bereit" gewesen, sagt er [Matschie]. "Wir können 80 Prozent unserer Ziele im Koalitionsvertrag verankern", sagt der SPD-Landeschef."
Hat Matschie dann nicht absolut recht so zu verfahren, wie er es tut? Geht es gar nicht mehr um Inhalte, sondern nur noch um Machtoptionen? Letzteres wäre das Ende der Demokratie, wenn man unbedingt mit Totschlagsargumenten operieren wollte.
Mal wieder die üblichen Pauschalurteile, die man auf den Kommentarseiten im Internet regelmäßig findet. Wer ist nicht alles "verlogen", oder "lächerlich", oder "machtgeil". Es scheint klassischerweise im Blut der Politiker, oh Verzeihung: Funktionäre! zu liegen, korrupt zu sein. Man selber würde natürlich nie so oder so handeln, nein, nein. Es sind die bösen Politiker, die uns fernsteuern.
Bei manchen Kommentaren möchte man meinen, man ist unter Verschwörungstheoretikern, so wie hier Politik aufs Übelste vereinfacht wird. Mir persönlich wäre ein rot-rot-grünes Bündnis auch lieber gewesen als eine große Koalition, aber die Begründung, man könne mehr Programmpunkte mit der CDU durchsetzen, ist (sodenn zutriffend) vollkommen nachvollziehbar. Ebenso ist es einleuchtend, dass die SPD natürlich! gerne einen Ministerpräsidenten stellen möchte (diejenigen, die das verlogen finden würde ich wirklich zugerne einmal in der Politik erleben - großartig verlogener geht es kaum).
Ich finde es zwar nicht wirklich einleuchtend, weswegen es im Artikel "nur" 400 Mitglieder sind, die zur Einberufung eines Sonderparteitages nötig sind (10% bleiben 10%), aber auch wenn er von einer Minderheit einberufen wir,dann ist das sicherlich nichts grundsätzlich Falsches und man wird dann sehen,ob nicht möglicherweise die Parteibasis doch eher für eine große Koalition ist.In all diesen Belangen hat tatsächlich das Volk nichts mehr zu sagen, es ist nach den Wahlen schließlich auch eine Parteiangelegenheit.
es ginge nur noch um Irgendwieparteipolitik, wie sie einem durch die gesamte Presse so lecker gemacht wird. Es könnte ja auch um Thüringen gehen und warum soll dann die Entscheidung von Matschie so falsch sein? Es geht doch darum, wo ist das eigene Programm in deer Bildungs-, Kultur-, Justiz- und Strukturpolitik, das ist halt die Landespolitik, am besten umzusetzen und nicht um irgendwelche Machtperspektiven in irgendwelchen Jahren.
Egomanie ist wohl die Einstellungsvoraussetzung, um in die Politik zu kommen, oder?
Natürlich ist es das! Das war doch aber schon vor 2000 Jahren so! In der Politik müssen Entscheidungen getroffen werden. In Dtl leben 80.000.000 Individuen. Die können nicht jedesmal gefragt werden!
Ich habe keine Ahnung ob sich Herr Matschie gut oder schlecht verhalten hat. Dafür hab ich viel zu wenig Einblick in dieses Thema. Fakt ist der Mann steht jetzt dazu und kann es m.E. gut begründen.
Sicher hat er einfach keine Lust auf monatelanges Dauergezänk zwischen Leuten die keinen Masterplan haben, nur aus der Deckung lugen kurz aufschreien, wie schlimm das doch alles ist und sich dann weinend verkriechen. So kann man nicht regieren. Der Mann geht nach vorn und verschwendet keine Zeit mit Kleinkrieg, in der man sich besser mit echten Problemen (äh; Herausforderungen) beschäftigt.
Da es hier ja zum guten Ton gehört Behauptungen aufzustellen:
Die Demokratie ist nicht am Ende!
Schöne Grüße
Kein Alphatier
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren