Neue Regierung
Das Kabinett ist komplett
Bundeskanzlerin Merkel hat ihr Kabinett zusammengestellt – mit einigen Überraschungen. Eine offizielle Bestätigung steht noch aus.
© Tim Brakemeier/dpa
Sie haben lange verhandelt, jetzt steht das Kabinett
Das neue Kabinett ist komplett: Es umfasst 16 Ressorts – acht davon gehen an die CDU, die CSU kommt auf drei Posten und fünf bekommt die FDP mit Parteichef Guido Westerwelle als neuem Außenminister und Vize-Kanzler. Das künftige Bundeskabinett enthält mehrere Neulinge und Überraschungen.
Die größte Überraschung ist der Wechsel von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) in das Finanzressort. Unerwartet ist auch, dass der niedersächsische Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) neuer Gesundheitsminister wird. Größer könnte der Kontrast zum SPD-Schlachtross Ulla Schmidt im Gesundheitsressort wohl nicht sein. Der erst 36 Jahre alte niedersächsische Wirtschaftsminister, der schon länger als ein Hoffnungsträger seiner Partei gilt, hat für die FDP erfolgreich den schwarz-gelben Gesundheitskompromiss ausgehandelt.
Ebenso eine kleine Sensation ist der Wechsel von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) in das Arbeitsressort. Der Bereich Soziales soll weiterhin zum Arbeitsministerium dazugehören. Sein Nachfolger wird der politische Shootingstar der letzten Monate, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Der 37-Jährige war schon kurz nach seinem Amtsantritt zu einem der beliebtesten Politiker Deutschlands aufgestiegen.
Der bisherige Kanzleramtschef Thomas de Maizière übernimmt anstelle von Schäuble das wichtige Innenressort. Der 55 Jahre alte CDU-Politiker hatte das Steuer bei den Koalitionsgesprächen mit in der Hand und sitzt als enger Vertrauter Merkels seit Jahren an den wichtigen Schalthebeln der Macht. Das Familienressort bleibt auch weiterhin in der Hand von Ursula von der Leyen (CDU).
Neu in die Ministerriege kommt auch Norbert Röttgen (CDU). Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion übernimmt das Umweltministerium. Entgegen den bisherigen Spekulationen geht CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla ins Kanzleramt und wird dort die Regierungsgeschäfte im Ministerrang koordinieren.
Die FDP wird mit dem erfahrenen Rainer Brüderle den neuen Wirtschaftsminister stellen. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wird wie in den Jahren 1993-1996 Justizministerin. Der bisherige Generalsekretär Dirk Niebel kann sich künftig um die Entwicklungspolitik kümmern. Ursprünglich wollte die FDP dieses Ministerium eigentlich abschaffen.
Ilse Aigner von der CSU bleibt Landwirtschaftsministerin. CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer übernimmt das Ressort Verkehr, Bau, Wohnen. Das für die Zukunft bedeutsame Bildungsministerium bleibt in den Händen von Annette Schavan (CDU).
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- Datum 24.10.2009 - 13:32 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 33
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Wenn ich in Herrn Guttenbergs Schuhen steckte und Englisch könnte, würde ich nicht begeistert sein, als shooting star bezeichnet zu werden, was bekanntlich eine kurz aufleuchtende und schnell wieder verblassende Sternschnuppe ist.
Ausgerechnet das widerliche Verteidigungsministerium hat man zu Guttenberg aufgebrummt. So hält Merkel Köpfe klein.
Da hat sich der Guttenberg absägen lassen. Ist zu schnell zu mächtig geworden. Und die Machiavellistin vom Schlage Kohl hat ihm ein Amt angeboten, mit welchem er nur verlieren kann. In Afghanistan ist die Niederlage absehbar, unter den derzeitigen Vorzeichen wird es weder eine erfolgreiche Befriedung des Landes geschweige denn einen baldigen Abzug Deutscher Truppen geben. Wird er den Kampfeinsatz als solchen offiziell machen müssen?
Da fällt mir irgendwie der Vergleich zu Friedrich März ein.
Völlig Ihrer Meinung! Die Truppe wird ganz zufrieden sein mit ihm, aber i.A. ist das Verteidigungsministerium keines, welches seinen Inhaber weiter bringt, zumal nicht zu Zeiten knapper Kassen, und mit der Verükrzung des Wehrdienstes wird die Bedeutung dieses Departements ebenfalls ein Stück mit verkürzt (auch wenn die Kürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate zum jetzigen Zeitpunkt wirklich sinnvoll ist - wäre es schon vor zehn Jahren gewesen).
Noch lieber wäre ihm das Außenministerium, aber das ist nicht vakant. Wirtschaftsminister wurde er nur weil Glos die aufziehende Finanzkrise zu heiß wurde, und kein anderer in der CSU geeignet schien. Seine außermedialen Leistungen sind auch nicht so besonders. Außer Lehrbuchsprüche klopfen, war da nicht fiel. Gemacht wurde das, was Guttenberg vor den Mikrofonen zum Besten gab, meist eh nicht.
Herr Jung wird Arbeitsminister...Allein die Tatsache, dass man so beliebig Ressorts tauschen kann, als wären es Kleider muss einem schon zu bedenken geben, aber dann auch noch HErr Jung...ich weiß echt nicht...!
Sehe ich mir die Kabinettsliste der Kanzlerin und da der CDU/CSU-Minister fällt mir nur ein: Erste Liga sieht anders aus. Und was da aus dem Amateurlager namens FDP nachkommt, sollte doch erst mal dort bewiesen haben, was es kann!
Gibt es in diesem Land denn Niemanden, der ministrabel in einem guten Sinne ist?
mich...aber mich fragt ja keiner...hahahahahahaha...nee is schon wahr...problem ist: die erste reihe in der politik, egal wo man hinguckt, in der brd...schäumt nicht gerade vor esprit charisma und tatendrang...
schon traurig, aber da gefällt mir der gute guttenberg noch am besten...gott dass ich mal sowas schreiben würde...
...uns mal ranlassen, vielleicht können wir es ja besser... Aber den langen Weg ins Regierungsamt, nein nein, den will ich mir nicht antun! Insofern bleibt es eben dann doch beim Meckern!
...uns mal ranlassen, vielleicht können wir es ja besser... Aber den langen Weg ins Regierungsamt, nein nein, den will ich mir nicht antun! Insofern bleibt es eben dann doch beim Meckern!
Völlig Ihrer Meinung! Die Truppe wird ganz zufrieden sein mit ihm, aber i.A. ist das Verteidigungsministerium keines, welches seinen Inhaber weiter bringt, zumal nicht zu Zeiten knapper Kassen, und mit der Verükrzung des Wehrdienstes wird die Bedeutung dieses Departements ebenfalls ein Stück mit verkürzt (auch wenn die Kürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate zum jetzigen Zeitpunkt wirklich sinnvoll ist - wäre es schon vor zehn Jahren gewesen).
Da kann sich die FDP mit ih5ren arbeitgeberradikalen Vorstellungen austoben. Schlimme Zeiten haben uns die Wähler da eingebrockt.
wenn die nur gewußt hätten, was sie da erwartet, vielleihct wären es dann doch nicht so viele geworden. moment, was hätten die aber auch sonst wählen sollen? es mangelt, so schlimm das klingt, an alternativen.
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