Koalitionsverhandlungen Schwarz-Gelb einig über Gesundheitspolitik
Die Sitzung dauerte bis in die Nacht, am Ende stand ein Kompromiss: Union und FDP haben sich auf eine Regelung zum Gesundheitsfonds geeinigt. Genaue Angaben folgen.
© Tim Brakemeier/ dpa
Einig beim Gesundheitsfonds: Union und FDP haben endlich einen Kompromiss erzielt
Union und FDP haben bei ihren Koalitionsverhandlungen in Berlin eine Einigung zum Gesundheitsfonds und zur künftigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung erzielt. Das bestätigte CSU-Chef Horst Seehofer in der Nacht. Details nannte er nicht. Sie sollen am Freitagvormittag von den Verhandlungsführern Ursula von der Leyen (CDU) und Philipp Rösler (FDP) bekannt gegeben werden.
Beide Seiten räumten damit einen wichtigen Streitpunkt auf dem Weg zur Regierungsbildung aus dem Weg. Die Gesundheitspolitik zählte in den vergangenen drei Wochen zu den schwierigsten Themen zwischen den schwarz-gelben Koalitionären. Es ging um die Zukunft des von der FDP kritisierten Gesundheitsfonds und darum, wie das prognostizierte Finanzloch der Krankenkassen von 7,5 Milliarden Euro im nächsten Jahr gestopft werden kann.
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Klar war bereits am Donnerstagabend, dass gut vier Milliarden Euro des Defizits im kommenden Jahr mit Steuermitteln ausgeglichen werden sollen. Strittig war zuletzt, ob die Zusatzbeiträge, die die Krankenkassen bei Bedarf erheben dürfen, von bisher einem Prozentpunkt auf zwei erhöht werden sollen.
Die FDP pochte zudem darauf, dass der Gesundheitsfonds in den kommenden vier Jahren in ein neues Finanzierungsmodell überführt werden soll. Die Union wollte es dagegen bei Ergänzungen des erst seit diesem Jahr existierenden Fonds belassen. Ob und eventuell wie sich die künftige Regierungskoalition in dieser Frage geeinigt hat, wollen von der Leyen und Rösler erläutern.
Am Nachmittag kommt dann erneut die große Koalitionsrunde zu ihren wohl abschließenden Beratungen zusammen. Wie Seehofer mitteilte, müsse "im Laufe des Tages" nicht nur in Gesundheitsfragen alles noch einmal "sorgfältig durchgeschaut" werden. CDU, CSU und FDP wollen notfalls erneut in einer Nachtsitzung die noch strittigen Fragen klären und sich auf die Besetzung des Kabinetts einigen. Am Samstag wollen dann die drei Parteivorsitzenden Seehofer, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Guido Westerwelle (FDP) die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren. Danach stimmen die drei Parteien in Sondersitzungen über den Koalitionsvertrag ab.
- Die CDU-Verhandler
-
An der Spitze der Delegation steht Kanzlerin Angela Merkel.
Die stellvertretenden Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (Nordrhein-Westfalen), Christian Wulff (Niedersachsen) und Roland Koch (Hessen) repräsentieren die Länder.
Innenminister Wolfgang Schäuble, Kanzleramtschef Thomas de Maizière und Bildungsministerin Annette Schavan könnten auch Mitglieder des neuen schwarz-gelben Kabinetts sein. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla dürfte Arbeitsminister werden.
Die CDU-Parlamentarier repräsentiert Unions-Fraktionschef Volker Kauder.
- CSU
-
Die Bayern werden von Ministerpräsident Horst Seehofer angeführt, der aber in München bleiben will.
Die CSU-Landesgruppe schickt ihre Bundesminister Karl-Theodor zu Guttenberg (Wirtschaft) und Ilse Aigner (Agrar) in die Verhandlungen, die in der Regierung bleiben dürften. Landesgruppenchef Peter Ramsauer könnte für den Fall, dass die CSU drei Minister stellt, ins Kabinett wechseln.
Der Rest ist bayerische Politprominenz: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, die Landesminister Markus Söder (Umwelt) und Georg Fahrenschon (Finanzen) sowie die Vize-Parteichefinnen Beate Merk und Barbara Stamm.
- FDP
-
Leitfigur ist Parteichef Guido Westerwelle, der als designierter Außenminister gilt.
Rainer Brüderle und Hermann Otto Solms können sich Hoffnung auf die Posten als Wirtschafts- oder Finanzminister machen. Chancen haben auch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf das Innen- oder Justizressort und die Ex-Generalsekretärin Cornelia Pieper auf das Bildungsministerium. Auch die bisherige Verteidigungsexpertin Birgit Homburger gilt als potenzielle Minister-Kandidatin.
Weiter mit von der Partie: Generalsekretär Dirk Niebel, NRW-Vize-Ministerpräsident Andreas Pinkwart und sein niedersächsischer Amtskollege Philipp Rösler.
Zuvor hatten die Vertreter von Union und FDP den heftig kritisierten "Schattenhaushalt" sowie den geplanten Nachtragsetat für 2009 gekippt. Die verfassungsrechtlichen Bedenken auch der eigenen Fachleute und das verheerende Echo der Öffentlichkeit waren zu groß. Die krisenbedingten Milliarden-Lücken – etwa 20 Milliarden Euro – sollen nun 2010 mit Steuermitteln geschlossen werden. Damit wird jedoch auch der Spielraum für die vor der Wahl versprochenen Steuersenkungen kleiner. Unternehmen können dagegen mit baldigen Entlastungen rechnen.
Eine Einigung gab es auch bei Bildung und Forschung. Hier sollen jährlich drei Milliarden Euro mehr investiert werden, um das vor zwölf Monaten zwischen Bund und Ländern verabredete Ziel zu erreichen, zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes für diesen Sektor auszugeben. Dies kündigte Unions-Fraktionschef Volker Kauder an. Bildung sei "das Thema" der Zukunft.
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- Datum 23.10.2009 - 08:25 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
- Kommentare 14
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..es verkünden darf, dann MUSS es der große Wurf sein. Genau wie bei den Steuerentlastungen 2011. Keiner bringt gebrochene Wahlversprechen so gut an den Mann wie der Horst....
- Defizite sollen zu über 50% mit Steuermitteln ausgeglichen werden, finanziert durch Steuersenkungen? Vielleicht sollte der Firness halber erwähnt sein, dass geplant ist, die Praxisgebühr (fällt bekanntlich quartalsweise bei Artzbesuch an) durch eine allgemeine Gebühr pro Arztbesuch ersetzt werden soll...
- 10% des BIP sollen für Bildung ausgegeben werden. Ein nettes Ziel, nur das bereits gestern von den Länderfinanzministern bekannt wurde, dass durch das gesunkene BIP dieses Ziel bereits erfüllt wurde/ohne absoluten Mehraufwand auch demnächst erfüllt werden kann.
Mal schauen welche Ideen dann noch expressis verbis im Koalitionsvertrag stehen werden, nächste Woche wird man schlauer sein.
Zu deinem 1.Punkt: Es ist doch sinnvoller, eine Gebuehr pro Arztbesuch zu zahlen als diese sinnlose Quartalsregelung. Die Praxisgebuehr ist damals mit dem Ziel eingefuehrt worden, die Arztbesuche zu verringern. Dies hat offensichtlich nicht geklappt. Entweder man loest also die Praxisgebuehr auf oder man aendert sie und zahlt in Zukunft fuer jeden Arztbesuch. Das ist immerhin folgerichtig.
Und beim 2.Punkt: Diese Meldung klingt etwas befremdend, aber was soll man denn sonst fuer Vorgaben machen: Es ist ja wohl schwer moeglich, einen absoluten Geldbetrag fuer Bildungsaufwendungen festzusetzen. So etwas muss prozentual vereinbart weden. Und es zeigt ja, dass Bildung wieder einen hoeheren Stellenwert (zumindest relativ) im Landeshaushalt besitzt. Und es gibt auch Zeiten, wo die Leistung des BIP wieder steigt und wieder mehr fuer Bildung ausgegeben wird (werden muss).
Zu deinem 1.Punkt: Es ist doch sinnvoller, eine Gebuehr pro Arztbesuch zu zahlen als diese sinnlose Quartalsregelung. Die Praxisgebuehr ist damals mit dem Ziel eingefuehrt worden, die Arztbesuche zu verringern. Dies hat offensichtlich nicht geklappt. Entweder man loest also die Praxisgebuehr auf oder man aendert sie und zahlt in Zukunft fuer jeden Arztbesuch. Das ist immerhin folgerichtig.
Und beim 2.Punkt: Diese Meldung klingt etwas befremdend, aber was soll man denn sonst fuer Vorgaben machen: Es ist ja wohl schwer moeglich, einen absoluten Geldbetrag fuer Bildungsaufwendungen festzusetzen. So etwas muss prozentual vereinbart weden. Und es zeigt ja, dass Bildung wieder einen hoeheren Stellenwert (zumindest relativ) im Landeshaushalt besitzt. Und es gibt auch Zeiten, wo die Leistung des BIP wieder steigt und wieder mehr fuer Bildung ausgegeben wird (werden muss).
Zu deinem 1.Punkt: Es ist doch sinnvoller, eine Gebuehr pro Arztbesuch zu zahlen als diese sinnlose Quartalsregelung. Die Praxisgebuehr ist damals mit dem Ziel eingefuehrt worden, die Arztbesuche zu verringern. Dies hat offensichtlich nicht geklappt. Entweder man loest also die Praxisgebuehr auf oder man aendert sie und zahlt in Zukunft fuer jeden Arztbesuch. Das ist immerhin folgerichtig.
Und beim 2.Punkt: Diese Meldung klingt etwas befremdend, aber was soll man denn sonst fuer Vorgaben machen: Es ist ja wohl schwer moeglich, einen absoluten Geldbetrag fuer Bildungsaufwendungen festzusetzen. So etwas muss prozentual vereinbart weden. Und es zeigt ja, dass Bildung wieder einen hoeheren Stellenwert (zumindest relativ) im Landeshaushalt besitzt. Und es gibt auch Zeiten, wo die Leistung des BIP wieder steigt und wieder mehr fuer Bildung ausgegeben wird (werden muss).
ad 1:
ich habe die praxisgebühr hier nicht verteidigt, ich habe lediglich aufzeigen wollen, dass hier nicht konsequent zuende gedacht wurde... mehr nicht, weiterdenken sollte jeder selber können.
ad 2:
die regelung mit den 10% wurde bereits vor etwa einem jahr beschlossen. richtig, einen absoluten betrag festzusetzten, wäre fraglich. aber jetzt eine erhöhung von 3 mrd. (ein absoluter betrag also) zu kommunizieren und gleichzeitig auf die regelung des relativen betrages zu verweisen, ist augenwischerei. der relative betrag ist erfüllt (nach eben dieser auskunft der landesfinazminister) und muss nicht noch durch einen extra absoluten betrag erhöht werden (was er dann wohl auch nicht wird ;P)
Verstehe: Die Patienten sollen für Ihre Arztbesuche noch einmal kräftig zuzahlen und mit den dann anfallend Überschüssen im Gesundheitsfonds werden anteilig an die KVs verteilt. Haben Sie keine Skrupel?
Viele Erwerbstätige zahlen schon jetzt mehr für Beitrag in die Krankenkasse als wenn sie privat versichert wären. Und wir haben den niedrigsten Krankenstand aller Zeiten.
Wie wollen Sie also eine Arztbesuchspauschale rechtfertigen?
Wozu eine Gebühr pro Arztbesuch? Daas ist doch (wie auch die "kranke Kassengebühr) im Grunde eine Beitragserhöhung ausschließlich für diejenigen die ihre "Versicherung" aufgrund des Eintritts des "Schadensfalles" (Krankheit!) in Anspruch nehmen (müssen).
Aber eine solche Regelung - wie die Prämiensteigerung bei der KfZ-Versicherung nach Schaden - gehört NICHT in das System einer solidarischen Versicherungsform!
Soll die Arztbesuchsgebühr genauso eingetrieben werden wie jetzt die "Praxisgebühr"? Also die Kasse kriegt das Geld, der Arzt darf die Verwaltungskosten und das Material tragen!? Nein danke!
Wohl dem, der dann keine Familie hat. Und am besten auch noch die kostenfreie Mitversicherung abschaffen und die Arzneimittel selbst bezahlen müssen. Dann haben wir es bald wie in Amerika. Warum und für was ich dann allerdings einen ordentlichen Grundbeitrag zahle, weiss ich nicht. Vielleicht für die Hypotheken der Paläste und die Honorare der Führungskräfte.
Vielleicht haben einige viele Amerikaner das gemerkt und wehren sich deswegen gegen eine gesetzliche Krankenkasse. Die wissen eben genau, dass allein die Möglichkeit, auf eine Menge Geld zugreifen zu können, das Begehren auslöst. Das Begehren, es zu haben und zu verteilen, aber nicht unbedingt an die, die das Geld bringen.
ad 1:
ich habe die praxisgebühr hier nicht verteidigt, ich habe lediglich aufzeigen wollen, dass hier nicht konsequent zuende gedacht wurde... mehr nicht, weiterdenken sollte jeder selber können.
ad 2:
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Verstehe: Die Patienten sollen für Ihre Arztbesuche noch einmal kräftig zuzahlen und mit den dann anfallend Überschüssen im Gesundheitsfonds werden anteilig an die KVs verteilt. Haben Sie keine Skrupel?
Viele Erwerbstätige zahlen schon jetzt mehr für Beitrag in die Krankenkasse als wenn sie privat versichert wären. Und wir haben den niedrigsten Krankenstand aller Zeiten.
Wie wollen Sie also eine Arztbesuchspauschale rechtfertigen?
Wozu eine Gebühr pro Arztbesuch? Daas ist doch (wie auch die "kranke Kassengebühr) im Grunde eine Beitragserhöhung ausschließlich für diejenigen die ihre "Versicherung" aufgrund des Eintritts des "Schadensfalles" (Krankheit!) in Anspruch nehmen (müssen).
Aber eine solche Regelung - wie die Prämiensteigerung bei der KfZ-Versicherung nach Schaden - gehört NICHT in das System einer solidarischen Versicherungsform!
Soll die Arztbesuchsgebühr genauso eingetrieben werden wie jetzt die "Praxisgebühr"? Also die Kasse kriegt das Geld, der Arzt darf die Verwaltungskosten und das Material tragen!? Nein danke!
Wohl dem, der dann keine Familie hat. Und am besten auch noch die kostenfreie Mitversicherung abschaffen und die Arzneimittel selbst bezahlen müssen. Dann haben wir es bald wie in Amerika. Warum und für was ich dann allerdings einen ordentlichen Grundbeitrag zahle, weiss ich nicht. Vielleicht für die Hypotheken der Paläste und die Honorare der Führungskräfte.
Vielleicht haben einige viele Amerikaner das gemerkt und wehren sich deswegen gegen eine gesetzliche Krankenkasse. Die wissen eben genau, dass allein die Möglichkeit, auf eine Menge Geld zugreifen zu können, das Begehren auslöst. Das Begehren, es zu haben und zu verteilen, aber nicht unbedingt an die, die das Geld bringen.
ad 1:
ich habe die praxisgebühr hier nicht verteidigt, ich habe lediglich aufzeigen wollen, dass hier nicht konsequent zuende gedacht wurde... mehr nicht, weiterdenken sollte jeder selber können.
ad 2:
die regelung mit den 10% wurde bereits vor etwa einem jahr beschlossen. richtig, einen absoluten betrag festzusetzten, wäre fraglich. aber jetzt eine erhöhung von 3 mrd. (ein absoluter betrag also) zu kommunizieren und gleichzeitig auf die regelung des relativen betrages zu verweisen, ist augenwischerei. der relative betrag ist erfüllt (nach eben dieser auskunft der landesfinazminister) und muss nicht noch durch einen extra absoluten betrag erhöht werden (was er dann wohl auch nicht wird ;P)
Verstehe: Die Patienten sollen für Ihre Arztbesuche noch einmal kräftig zuzahlen und mit den dann anfallend Überschüssen im Gesundheitsfonds werden anteilig an die KVs verteilt. Haben Sie keine Skrupel?
Viele Erwerbstätige zahlen schon jetzt mehr für Beitrag in die Krankenkasse als wenn sie privat versichert wären. Und wir haben den niedrigsten Krankenstand aller Zeiten.
Wie wollen Sie also eine Arztbesuchspauschale rechtfertigen?
Wozu eine Gebühr pro Arztbesuch? Daas ist doch (wie auch die "kranke Kassengebühr) im Grunde eine Beitragserhöhung ausschließlich für diejenigen die ihre "Versicherung" aufgrund des Eintritts des "Schadensfalles" (Krankheit!) in Anspruch nehmen (müssen).
Aber eine solche Regelung - wie die Prämiensteigerung bei der KfZ-Versicherung nach Schaden - gehört NICHT in das System einer solidarischen Versicherungsform!
Die Bildunterschrift müsste lauten:
Da sind doch tatsächlich noch ein paar eingefleischte und nicht enttäuschte schwarz-gelb Anhänger!
Mal sehen was kommt. Ich bin und war jedenfalls der falsche Adressat für die Intention der Praxisgebühr (der ja nur den Kassen zugute kommt), da ich schon immer einen Arzt konsultiert habe, der mich dann überwiesen hat, wenn er es für notwendig befand. Denn 3 verschiedene Fachärzte ersetzen auch kein Medizinstudium, wie sich ja manche einbilden. Und wer nicht vetraut, muss eben zahlen. Genauso wie der, der für eine Reparatur 3 Handwerksfirmen beauftragt oder 3 Anwälte für einen Rechtsstreit konsultiert.
Abzuwarten bleibt, wie sich die Leistungen ändern werden. Gleicher Grundbetrag mit weniger Leistung wäre die Verpackungstaktik. Es wird nichts teurer nur im Karton ist weniger drin.
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