Koalitionsverhandlungen Union und FDP wollen Hartz-IV-Empfänger besserstellen
Schwarz-Gelb will die finanzielle Situation von Langzeitarbeitslosen verbessern: Die Zuverdienstgrenzen und das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger soll erhöht werden.
Union und FDP wollen Langzeitarbeitslose und Hartz-IV-Empfänger besserstellen. Darauf verständigte sich die große Koalitionsrunde an diesem Mittwoch in Berlin. Dabei soll vor allem der Zugriff auf deren Vermögen – das sogenannte Schonvermögen – erschwert werden. Laut CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla würden damit "fundamentale Ungerechtigkeiten im Hartz-IV-System" beseitigt werden. "Menschen, die fleißig und sparsam sind, sollen durch das Hartz-IV-System nicht bestraft werden."
Nach bisheriger Rechtslage müssen Langzeitarbeitslose zunächst ihren Unterhalt grundsätzlich aus ihrem Vermögen bestreiten, bevor sie Hartz IV in Anspruch nehmen können. Die künftige Koalition will nun durchsetzen, dass den Arbeitslosen weit mehr von ihrem Vermögen bleiben kann als bisher. Bisher ist ein Betrag von 250 Euro pro Lebensjahr geschützt. Union und FDP wollen ihn auf 750 Euro erhöhen. Eine selbst genutzte Immobilie soll völlig geschützt sein.
Zudem sollen Hartz-IV-Empfänger künftig mit 400-Euro-Jobs mehr Geld als bisher dazuverdienen dürfen. Bislang wird der überwiegende Teil mit der staatlichen Leistung verrechnet. "Arbeit muss wieder lohnen", begründete FDP-Generalsekretär Dirk Niebel die Entscheidung.
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Der Liberale bekräftigte erneut, dass Union und FDP trotz der angespannten Haushaltslage in der kommenden Legislaturperiode die Steuern senken wollen. "Ich bin sicher, wir werden Steuersenkungen vereinbaren", sagte er am Mittag in Berlin. Pofalla zufolge wird der Umfang der Steuersenkungen auf der Klausurtagung an diesem Wochenende vereinbart.
Die Unterhändler von Union und FDP haben sich auch auf Teile der künftigen Energie- und Umweltpolitik verständigt. So soll das niedersächsische Salzbergwerk Gorleben sofort als mögliches Atommüll-Endlager erkundet und der von Rot-Grün bis Herbst 2010 verhängte Erkundungsstopp aufgehoben werden. Das geht aus den Vereinbarungen der Umwelt-Arbeitsgruppe von Union und FDP hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Darin heißt es: "Eine verantwortungsvolle Nutzung der Kernenergie bedingt auch die sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle" aus Kernkraftwerken.
Die maroden Endlager Asse und Morsleben sollen zügig geschlossen werden. "Die Energieversorger sind an den Kosten zu beteiligen." Die Ergebnisse sollen in die laufenden Beratungen der großen Koalitionsrunde mit den Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP einfließen. Sie soll die noch umstrittene Frage der Laufzeiten für die noch 17 Atommeiler klären.
Die Umweltpolitiker sind sich aber darin einig, erneuerbare Energien weiter ausbauen und fördern. Der unbegrenzte Vorrang der Stromeinspeisung ins Netz soll für Strom aus Windkraft, Sonnenenergie und anderen erneuerbaren Energien erhalten bleiben. "Zu hohe" Förderungen bei Solar-Freiflächenanlagen werden korrigiert. Mit dem sonnenreichen Nordafrika wird ein Stromverbund angestrebt.
- Datum 14.10.2009 - 17:51 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
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Das alte Argument des faulen Arbeitslosen, den man durch möglich niedrige Unterstützung zum arbeiten zwingen muss, weil er es sich sonst auf Staatskosten gut gehen lässt scheint endlich zu verschwinden. Es ist ein hoch zynisches Argument so lange es so viele Arbeitslose gibt die arbeiten wollen! Es ist sicherlich viel besser Sperren abzubauen die verhindern dass man arbeiten kann, uund positive Anreize zu setzen, damit sich jegliche Arbeit in welchem Stundenausmaß auch immer auszahlt. Wenn sich Arbeiten auszahlen soll, dann dadurch dass man es attraktiver gestaltet und nicht dadurch dass man herunterschraubt und Arbeitslosigkeit unattraktiver macht.
Für mich ist es schön, denn ich bekomme dank Zuverdienst als Freiberufler: Miete, Heizkosten, TV-Befreiung, 350Euro und 160Euro vom Hinzuverdienst und kann die halben Telefongebühren und EDV-Anschaffungen absetzen. Wenn ich Vollzeit arbeiten würde, hätte ich 200 Euro weniger im Monat. Und wenn ich jetzt noch mehr hinzuverdienen kann, dann lohnt sich das Arbeiten überhaupt nicht mehr. Und wenn ich Kinder hätte, dann sowieso nicht mehr. Ist doch alles paradox.
Sobald Sie hinzuverdienen, entfällt die Befreiung von den Rundfunkgebühren. Und gerade bei hinzuverdienenden Freiberuflern schut das Amt sehr intensiv auf die als Kosten geltend gemachten Ausgaben seit der letzten Änderungen im SGB II.
Wenn Sie jetzt mehr hinzuverdienen können ohne Anrechnung, sollten Sie doch froh sein.
oder auch "amtliche Zwangsverheiratung" mit gegenseitiger Unterhaltspflicht und Anrechnung auf die Leistungen. Nach dem BGB gibt es sowas nicht, aber in den "Sozialgesetzen".
Bezüglich der verbesserten Schonung von Altersvorsorgen stellt sich nun aber die Frage, was mit den 5 Jahrgängen passiert, die nach der alten Regelung "ausgeblutet" wurden.
Ihnen scheint es mit Ihren 510,- EURO noch viel zu gut zu gehen. Und das obwohl Sie so ein kompetenter Überflieger sind, das sie in Vollzeit stattliche 310 EURO pro Monat (plus Miete) verdienen würden. Respekt !
Ich persönlich finde es obzön, die Gesellschaft um Hilfe zu bitten, solange man noch einen eigenen Euro hat. Von Hunderttausenden ganz zu schweigen!
Sobald Sie hinzuverdienen, entfällt die Befreiung von den Rundfunkgebühren. Und gerade bei hinzuverdienenden Freiberuflern schut das Amt sehr intensiv auf die als Kosten geltend gemachten Ausgaben seit der letzten Änderungen im SGB II.
Wenn Sie jetzt mehr hinzuverdienen können ohne Anrechnung, sollten Sie doch froh sein.
oder auch "amtliche Zwangsverheiratung" mit gegenseitiger Unterhaltspflicht und Anrechnung auf die Leistungen. Nach dem BGB gibt es sowas nicht, aber in den "Sozialgesetzen".
Bezüglich der verbesserten Schonung von Altersvorsorgen stellt sich nun aber die Frage, was mit den 5 Jahrgängen passiert, die nach der alten Regelung "ausgeblutet" wurden.
Ihnen scheint es mit Ihren 510,- EURO noch viel zu gut zu gehen. Und das obwohl Sie so ein kompetenter Überflieger sind, das sie in Vollzeit stattliche 310 EURO pro Monat (plus Miete) verdienen würden. Respekt !
Ich persönlich finde es obzön, die Gesellschaft um Hilfe zu bitten, solange man noch einen eigenen Euro hat. Von Hunderttausenden ganz zu schweigen!
Es ist in der Tat zu begrüßen, dass Schonvermögen zu erhöhen. Es gibt nicht wenige, die noch zu Zeiten Altersvorsorge betrieben haben, als es noch kein Riester und Co. gab. Daß dieses (Lebensversicherungen, Rentenversicherungen) anders behandelt wird als Riesterverträge, was das Schonvermögen betrifft, ist unfung. Gut, dass sich da was tut.
.....Bisher ist ein Betrag von 250 Euro pro Lebensjahr geschützt. Union und FDP wollen ihn auf 750 Euro erhöhen.....
Hier könnte die ZEIT-Redaktion noch einmal etwas nachrecherchieren!
Also nochmal:
Wenn sich Wikipedia nicht irrt:
Grundfreibetrag je vollendet. Lebensjahr (ab 1. Januar 1948 geborene):
150 Euro
Freibetrag für notw. Anschaffungen: 750 Euro
Es gibt zwei Freibeträge, die im Laufe der Jahre munter verändert wurden.
1. einen Freibetrag von 150 Euro pro Lebensjahr für Vermögen
2. einen Freibetrag von 250 Euro pro Lebensjahr für Altersvorsorge
Nur um diesen geht es bei der Erhöhung.
Denn geschützt waren nur Riester- und Rürup-Renten, die bei der Einführung 2005 von Hartz IV niemand hatte, dafür aber diverse andere Altersvorsorge, die mit reichlich Verlust aufgelöst werden mussten.
Es gibt zwei Freibeträge, die im Laufe der Jahre munter verändert wurden.
1. einen Freibetrag von 150 Euro pro Lebensjahr für Vermögen
2. einen Freibetrag von 250 Euro pro Lebensjahr für Altersvorsorge
Nur um diesen geht es bei der Erhöhung.
Denn geschützt waren nur Riester- und Rürup-Renten, die bei der Einführung 2005 von Hartz IV niemand hatte, dafür aber diverse andere Altersvorsorge, die mit reichlich Verlust aufgelöst werden mussten.
Dankeschön, mir hätte es fast genützt (Haus weg aus Angst, irgendwann auf staatliche Unterstützung angewiesen zu sein). Aber - wer bitte, wie viele Langzeitarbeitlose, haben ein Haus und/oder ein Bankkonto mit 750€ pro Lebensjahr? Nicht viele, allerdings die es haben, stammen aus der FDP-Stammwählerschaft. In Sachsen-Anhalt oder Meck-Pomm sind vielleicht einer aus 10.000 von dieser Regelung betroffen. Im Saarland vermutlich nicht viel mehr. Wohlgemerkt, es sei ihnen gegönnt, sie haben dafür gearbeitet.
Zuverdienen - finde ich in Ordnung. Die Sätze erhöhen wäre noch besser gewesen. (Nein, ich beziehe kein Hartz-IV).
Th.R.
"Aber - wer bitte, wie viele Langzeitarbeitlose, haben ein Haus und/oder ein Bankkonto mit 750€ pro Lebensjahr? Nicht viele, allerdings die es haben, stammen aus der FDP-Stammwählerschaft. "
Das sind ja wohl eher wieder die üblichen Vorurteile, oder? Wie heißt es so schön. Wir alle sind genau ein Jahr von Hartz IV entfernt. Und damit meine ich alle Arbeitnehmer, die, aus welchen Gründen auch immer, mal arbeitslos werden. Ein Jahr und dann ist man in Hartz IV. Insofern dürfte die Zahl derer, die ein Vermögen oberhalb der jetzigen Grenzen haben, sehr groß sein. Ich mit meinen etwas über 40 Lenzen komme da schnell hin, wenn ich mein bescheideness Sparvermögen, eine Lebensversicherung, eine Rentenversicherung und noch ein paar Rücklagen zusammen rechne. Bei den alten Sätzen wäre es knapp 10.000 Euro, die ich als Schonvermögen hätte und das ist schnell erreicht. Bei 750.- Euro ist die Grenze in meinem Alter nicht mehr ganz so schnell erreicht und ab diesen Summen mag ich auch eher von Altersvorsorge sprechen als bei 10.000 Euro.
5% profitieren von der neuen Regelung. Die neue Regierung betreibt Augenwischerei um sich als sozial hinzustellen, im Gegenzug kürzt sie aber Hilfen für Familien. Es ist alles nur Aufbau eines sozialen Image. Schade, dass die Presse das nicht begreift.
"Aber - wer bitte, wie viele Langzeitarbeitlose, haben ein Haus und/oder ein Bankkonto mit 750€ pro Lebensjahr? Nicht viele, allerdings die es haben, stammen aus der FDP-Stammwählerschaft. "
Das sind ja wohl eher wieder die üblichen Vorurteile, oder? Wie heißt es so schön. Wir alle sind genau ein Jahr von Hartz IV entfernt. Und damit meine ich alle Arbeitnehmer, die, aus welchen Gründen auch immer, mal arbeitslos werden. Ein Jahr und dann ist man in Hartz IV. Insofern dürfte die Zahl derer, die ein Vermögen oberhalb der jetzigen Grenzen haben, sehr groß sein. Ich mit meinen etwas über 40 Lenzen komme da schnell hin, wenn ich mein bescheideness Sparvermögen, eine Lebensversicherung, eine Rentenversicherung und noch ein paar Rücklagen zusammen rechne. Bei den alten Sätzen wäre es knapp 10.000 Euro, die ich als Schonvermögen hätte und das ist schnell erreicht. Bei 750.- Euro ist die Grenze in meinem Alter nicht mehr ganz so schnell erreicht und ab diesen Summen mag ich auch eher von Altersvorsorge sprechen als bei 10.000 Euro.
5% profitieren von der neuen Regelung. Die neue Regierung betreibt Augenwischerei um sich als sozial hinzustellen, im Gegenzug kürzt sie aber Hilfen für Familien. Es ist alles nur Aufbau eines sozialen Image. Schade, dass die Presse das nicht begreift.
"Aber - wer bitte, wie viele Langzeitarbeitlose, haben ein Haus und/oder ein Bankkonto mit 750€ pro Lebensjahr? Nicht viele, allerdings die es haben, stammen aus der FDP-Stammwählerschaft. "
Das sind ja wohl eher wieder die üblichen Vorurteile, oder? Wie heißt es so schön. Wir alle sind genau ein Jahr von Hartz IV entfernt. Und damit meine ich alle Arbeitnehmer, die, aus welchen Gründen auch immer, mal arbeitslos werden. Ein Jahr und dann ist man in Hartz IV. Insofern dürfte die Zahl derer, die ein Vermögen oberhalb der jetzigen Grenzen haben, sehr groß sein. Ich mit meinen etwas über 40 Lenzen komme da schnell hin, wenn ich mein bescheideness Sparvermögen, eine Lebensversicherung, eine Rentenversicherung und noch ein paar Rücklagen zusammen rechne. Bei den alten Sätzen wäre es knapp 10.000 Euro, die ich als Schonvermögen hätte und das ist schnell erreicht. Bei 750.- Euro ist die Grenze in meinem Alter nicht mehr ganz so schnell erreicht und ab diesen Summen mag ich auch eher von Altersvorsorge sprechen als bei 10.000 Euro.
Das ist richtig, ich habe keine Zahlen. Sind also Vorurteile. Allerdings - ich kenne ein paar Leute, die arbeitslos sind. Auch ein paar, die vom Staat leben. Nicht ein einziger hat 10.000 Euro auf der Kante. Weder als Friseuse noch als Krankenschwester noch als Sekretärin kann man sich das oder ein Haus leisten - also, irgendwie begründet sind die Vorurteile schon. Aber die Frage ist sehr gut: Wie viele Leute würden sich denn jetzt, in diesem Moment, mit dieser Regelung verbessern? Und damit meine ich nicht den Informatiker oder angestellten Arzt, die theoretisch auch bei HartzIV landen könnten - es aber einfach nicht tun. Von arbeitslos zu HartzIV ist noch ein Weg, auch wenn der kürzer wird. Und wie gesagt: Ich finde das nicht schlecht, ich möchte nur darauf hinweisen, das es nicht stimmt zu behaupten "für die Hartz-IV-Empfänger wird es besser". Für die meisten ändert sich _damit_ gar nichts, behaupte ich. Selbst wenn ich mich um eine oder zwei Zehnerpotenzen verschätzt habe.
Th.R.
Das ist richtig, ich habe keine Zahlen. Sind also Vorurteile. Allerdings - ich kenne ein paar Leute, die arbeitslos sind. Auch ein paar, die vom Staat leben. Nicht ein einziger hat 10.000 Euro auf der Kante. Weder als Friseuse noch als Krankenschwester noch als Sekretärin kann man sich das oder ein Haus leisten - also, irgendwie begründet sind die Vorurteile schon. Aber die Frage ist sehr gut: Wie viele Leute würden sich denn jetzt, in diesem Moment, mit dieser Regelung verbessern? Und damit meine ich nicht den Informatiker oder angestellten Arzt, die theoretisch auch bei HartzIV landen könnten - es aber einfach nicht tun. Von arbeitslos zu HartzIV ist noch ein Weg, auch wenn der kürzer wird. Und wie gesagt: Ich finde das nicht schlecht, ich möchte nur darauf hinweisen, das es nicht stimmt zu behaupten "für die Hartz-IV-Empfänger wird es besser". Für die meisten ändert sich _damit_ gar nichts, behaupte ich. Selbst wenn ich mich um eine oder zwei Zehnerpotenzen verschätzt habe.
Th.R.
Ich persönlich finde die Ambitionen der FDB sehr fraglich. Dass sie zu Zeiten einer weltweiten Finanzkrise versuchen sich mit Steuersenkungen und sonstigen teuren Projekten zu profilieren ist sehr paradox, was auf mich folglich nicht besonders glaubwürdig wirkt. Wie wollen sie das durchsetzen, ohne den ohnehin schon geschwächten Staat endgültig zu zermürben? Sie beziehen sich auf die Theorie, dass Steuersenkungen förderlich für das Wachstum seien, aber haben sie einen realen Beweis? Hat dies in der Praxis effizient funktioniert? Steuerentlastungen sind selbstverständlich toll und sicherlich entlastend. Aber handelt die Regierung wirklich rational oder machen sie doch eher erstmal Politik der schönen Hoffnung? Die Arbeitslosen zu stärken ist allerdings einer der wichtigsten Punkte und ich finde gut, dass dort Entscheidungen getroffen werden. Nur was wird aus dem Schuldenberg?
Ich persönlich habe keine Antwort.
Der Schuldenberg ist doch vollkommen egal. Die USA haben noch mehr Schulden, darum wird schon lange weltweit alles eingekauft, was nicht bei drei am Baum ist.
In nicht alzulanger Ferne wird es dann eine Neuordnung des Währungssystems geben verbunden mit einer Währungsreform irgendwo in der Größenodnung das 1 Euro nur noch 20 Cent wert ist.
Dann ist der größte Teil der Schulden einfach weg (bei den Sparern das Geldvermögen. Aber die vorher engekauften Werte haben kurz danach wieder einen echten Wert.
Auch sowas wie die privatisierte Bundesbahn, Wasserwerke, Autobahnen usw. machen dann für die Investoren richtig Sinn.
Der Schuldenberg ist doch vollkommen egal. Die USA haben noch mehr Schulden, darum wird schon lange weltweit alles eingekauft, was nicht bei drei am Baum ist.
In nicht alzulanger Ferne wird es dann eine Neuordnung des Währungssystems geben verbunden mit einer Währungsreform irgendwo in der Größenodnung das 1 Euro nur noch 20 Cent wert ist.
Dann ist der größte Teil der Schulden einfach weg (bei den Sparern das Geldvermögen. Aber die vorher engekauften Werte haben kurz danach wieder einen echten Wert.
Auch sowas wie die privatisierte Bundesbahn, Wasserwerke, Autobahnen usw. machen dann für die Investoren richtig Sinn.
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