Koalitionsgespräche Jamaika an der Saar?
Der Vorstand der saarländischen Grünen hat sich für ein Bündnis mit CDU und FDP ausgesprochen. Der Landeschef, Hubert Ulrich, spricht von einer Entscheidung mit großer Mehrheit.
Der Landesvorstand der Grünen im Saarland hat sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa und des Saarländischen Rundfunks für eine "Jamaika-Koalition" ausgesprochen. Das Gremium habe dem Parteitag an diesem Sonntagnachmittag ein Bündnis mit CDU und FDP empfohlen, hieß es in Teilnehmerkreisen. Landeschef Hubert Ulrich will den Beschluss erst in seiner Rede bekanntgeben, sprach nach der Vorstandssitzung aber von einer pragmatischen Entscheidung, die mit großer Mehrheit getroffen wurde.
Eine "Jamaika-Koalition" an der Saar wäre auch auf Bundesebene eine Premiere. Es gilt als wahrscheinlich, dass der Parteitag der Saar-Grünen der Empfehlung des Vorstands folgt. Zuvor gab es Berichte, wonach Ulrich in Telefonaten mit Delegierten offen für eine Koalition mit CDU und FDP geworben habe.
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Die Grünen hatten insgesamt zehn Sondierungsgespräche mit allen möglichen Partnern geführt. Die Runden blieben alle vertraulich, die Ergebnisse präsentierte Ulrich der Basis auf drei nicht-öffentlichen Regionalkonferenzen. Aus Teilnehmerkreisen wurde bekannt, dass vor allem CDU und FDP den Grünen weit entgegen gekommen sind. Auch SPD und Linke sollen sich auf die Grünen zu bewegt haben. Beide Seiten sollen zudem den Grünen zwei Ministersessel angeboten haben. Die Grünen hatten bei der Landtagswahl am 30. August 5,9 Prozent erreicht und stellen mit drei Abgeordneten die kleinste Fraktion im Parlament.
Inwieweit die Ankündigung von Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine, seinen Fraktionsvorsitz im Landtag beizubehalten, die Entscheidung beeinflusst, ist nicht klar. Ulrich hatte die Pläne Lafontaines am Freitag zwar als "klaren Affront" bezeichnet. Er wollte aber nicht über die Auswirkungen spekulieren, auch wenn die Ankündigung für Rot- Rot-Grün "nicht hilfreich" sei. Linke und Grüne hatten sich im Landtagswahlkampf teils drastisch beharkt. Das Verhältnis zwischen Ulrich und Lafontaine gilt als belastet. Die Grüne Jugend fordert ein Linksbündnis, stellt aber weniger als fünf Delegierte.
- Datum 11.10.2009 - 18:26 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 43
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... mit seiner seit Wochen von ihm betriebenen Jamaikakoalition bei der nächsten Landtagswahl mit seiner Partei dort, wo sie im Saarland hingehört: im Mülleimer der Geschichte. Hoffentlich für immer.
Bitte begründen !
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sind eh nur Mitläufer was fast alle Themen betrifft. Das werden hoffentlich bald auch alle eingesehen haben. Und ein Grüner wirklich ist sieht man am Beispiel Fischer
Auch wenn ich es nicht gutheißen will, es nicht meiner politischen Einstellung entspricht, kurz- und mittelfristig gesehen, liegen die Machtoptionen (Regierungsbeteiligung) für die Grünen eindeutig bei Schwarz/Gelb/Grün.
In der Daueropposition wird für die Grünen auf Dauer kein Blumentopf zu gewinnen sein. Da sie eigentlich Liberale - wenn auch grünlackiert -sind, liebäugeln auch sie mit den ach so wichtigen Ministerposten, koste was wolle. Überzeugungen(?) hin, Überzeugungen(?) her.
Wer glaubt - außer die Träumer an der SPD-Spitze - denn tatsächlich, dass sich die SPD in absehbarer Zeit regenerieren kann, sich als ernstzunehmende Alternative zu Schwarz/Gelb (GRÜN) anbietet?
Wenn nicht Unvorsehbares geschieht, stehen uns bleierne Zeiten ala Kohl bevor. Die Vorstellung erfüllt mich mit Grauen, doch werden wir uns gemeinsam diesem Grauen stellen müssen.
Es sei denn, Wunder gibt es immer wieder!
hatte eigentlich schon ne halbe seite geschrieben, aber dann doch wieder alles gelöscht weil die kommentare zu nichts sagend sind und ein schwaches licht auf die urheber dieser wirft.
nun nach Hamburg zum 2.mal in Folge dem Rechten Lager die Mehrheit sichert, so ist sie diesem auch zuzurechnen.
Dies kann man gut oder schlecht finden, zumindestens sollte man es bei künftigen Wahlentscheidungen bedenken.
Ach wie süß, da kriechen die ganzen Lagertrolle aus dem letzten Jahrhundert wieder aus ihren Löchern. Tatsache ist, dass die Parteienlandschaft sich so unübersichtlich wie nie zuvor darstellt. Zudem ist jeder Landesverband auch noch unterschiedlich ausgerichtet. Von daher ist das Lagerdenken einfach nur noch fehl am Platz, diese stupide Schwarz-Weiß-Malerei.
was einen Grünen u.a. ausmachen kann, ist seine Abneigung gegen selbstgerechtes Lager- oder Heilsdenken vieler SPD Wähler. Da nun die Steinbrück und -meiers gegen Nahles und Wowereits gewechselt wurden, heisst diesbezüglich nichts Gutes.
Das sollte ein grüner Wähler wissen. Ja. Im Grunde rechts/konservativ, will er die Erhaltung der Lebensgrundlagen. Links, wenn man das so "lagern" will, denn er will den sozialen Ausgleich. Fortschrittlich und hier hapert's am meisten mit seinen bisherigen Partnern, denken die Grünen marktwirtschaftlich und setzen dies auch um. Sie steuern nicht mit Verboten und Gesetzen, sondern a la "tax bads not goods" in ökonomischer Facon mit Ökosteuern und Verschmutzungsrechten. Das sind grüne Grundlagen die die Wowereits vor lauter pomadigem Gehabe nicht verstehen werden. Jamaika finde ich einen prima Versuch.
Ach wie süß, da kriechen die ganzen Lagertrolle aus dem letzten Jahrhundert wieder aus ihren Löchern. Tatsache ist, dass die Parteienlandschaft sich so unübersichtlich wie nie zuvor darstellt. Zudem ist jeder Landesverband auch noch unterschiedlich ausgerichtet. Von daher ist das Lagerdenken einfach nur noch fehl am Platz, diese stupide Schwarz-Weiß-Malerei.
was einen Grünen u.a. ausmachen kann, ist seine Abneigung gegen selbstgerechtes Lager- oder Heilsdenken vieler SPD Wähler. Da nun die Steinbrück und -meiers gegen Nahles und Wowereits gewechselt wurden, heisst diesbezüglich nichts Gutes.
Das sollte ein grüner Wähler wissen. Ja. Im Grunde rechts/konservativ, will er die Erhaltung der Lebensgrundlagen. Links, wenn man das so "lagern" will, denn er will den sozialen Ausgleich. Fortschrittlich und hier hapert's am meisten mit seinen bisherigen Partnern, denken die Grünen marktwirtschaftlich und setzen dies auch um. Sie steuern nicht mit Verboten und Gesetzen, sondern a la "tax bads not goods" in ökonomischer Facon mit Ökosteuern und Verschmutzungsrechten. Das sind grüne Grundlagen die die Wowereits vor lauter pomadigem Gehabe nicht verstehen werden. Jamaika finde ich einen prima Versuch.
jetzt hast du es geschafft durch deine Ankünigung ins Saarland zurückkehren zu wollen, die Grünen endgültig in die Arme von CDU und FDP zu treiben.
Betrachtet man Lafontaines Vehalten im Zusammenhang mit den drei letzten saarländischen Landtagswahlen - 1999 warf er den Parteivorsitz hin, 2004 begann er kurz vor den Landtagswahlen öffentlich mit der PDS zu liebäugeln und 2009 das oben genannte Vergraulen der Grünen - kann man den Eindruck gewinnen, er habe sein ganzes politisches Handeln darauf ausgerichtet, die saarländische SPD hinzurichten.
In der Konstllation, die sich nun abzeichnet wird er nämlich versuchen, Maas den Rang als Oppositionsführer abzulaufen, um bei den nächsten Landtagswahlen mit der Linken vor der SPD zu landen. Das ist für ihn offenbar wichtiger als die Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung.
Wenn es ab dem morgigen Tag Dauerschnee über dem Saarland niedergeht, dann ist auch dafür Oskar Lafontaine verantwortlich.
Merken Sie eigentlich wie irrational ihre Einschätzung ist? Allmählich beschleicht mich der Eindruck, Teile dieser Gesellschaft sind reif für den Besuch bei einem Exorzisten, der ihnen den Glauben an den vermeintlichen Teufel "Lafontaine" austreibt.
Nur Mut!
Dieser Ulrich hat nur einen Grund gesucht. Soweit ich es in Erinnerung habe war Oskar ein recht guter MP an der Saar und Müller hat von seiner Vorarbeit profitiert. Deshalb auch das gute Ergebnis der Linken.
Im Übrigen hätte ich nichts gegen einen neuen Franz-Josef auch wenn er Oskar heißt. Die CSU kann man spätestens seit Stoiber abhaken.
Wenn es ab dem morgigen Tag Dauerschnee über dem Saarland niedergeht, dann ist auch dafür Oskar Lafontaine verantwortlich.
Merken Sie eigentlich wie irrational ihre Einschätzung ist? Allmählich beschleicht mich der Eindruck, Teile dieser Gesellschaft sind reif für den Besuch bei einem Exorzisten, der ihnen den Glauben an den vermeintlichen Teufel "Lafontaine" austreibt.
Nur Mut!
Dieser Ulrich hat nur einen Grund gesucht. Soweit ich es in Erinnerung habe war Oskar ein recht guter MP an der Saar und Müller hat von seiner Vorarbeit profitiert. Deshalb auch das gute Ergebnis der Linken.
Im Übrigen hätte ich nichts gegen einen neuen Franz-Josef auch wenn er Oskar heißt. Die CSU kann man spätestens seit Stoiber abhaken.
Die Entscheidung für "Jamaika" wäre für die Grünen logisch und von strategischer Weitsicht. Die Grünen müssen sich in der absehbaren Zukunft als Partei der Mitte positionieren, zumindest auf einigen Politikfeldern. Nur dann besteht die Chance, dass eine rot-(ro)t-grüne Regierung (im Bund) denkbar ist. Die SPD wird aus Konkurrenzgründen zu der LINKEN die Mitte für einige Zeit verlassen müssen. Die Grünen selbst hätten dann eine ähnliche Scharnierfunktion wie sie die FDP früher hatte. Wenn sie diese entscheidende Position zur Durchsetzung grüner Inhalte nutzen können, warum sollten sie dies nicht tun. Als eine von drei Linksparteien wäre ihr Gestaltungsspielraum sehr viel geringer.
Wenn es ab dem morgigen Tag Dauerschnee über dem Saarland niedergeht, dann ist auch dafür Oskar Lafontaine verantwortlich.
Merken Sie eigentlich wie irrational ihre Einschätzung ist? Allmählich beschleicht mich der Eindruck, Teile dieser Gesellschaft sind reif für den Besuch bei einem Exorzisten, der ihnen den Glauben an den vermeintlichen Teufel "Lafontaine" austreibt.
Nur Mut!
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