Thüringen Christine Lieberknecht nach drei Wahlgängen vereidigt

Zweimal fiel sie durch, erst im dritten Wahlgang erhielt sie die nötige Mehrheit: Nach einem holprigen Start ist Lieberknecht nun Ministerpräsidentin in Thüringen.

Beim dritten Versuch hat es doch noch geklappt. Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht ist zur Ministerpräsidentin einer schwarz-roten Koalition in Thüringen gewählt worden. Zuvor musste sie jedoch bangen: Sowohl im ersten als auch im zweiten Anlauf scheiterte sie, ihr fehlte jeweils eine Stimme. Die 51-Jährige hatte nur 44 von 87 abgegebenen Stimmen erhalten. Der Landtag hat 88 Abgeordnete, die Koalition von CDU und SPD verfügt aber über 48 Mandate. Im dritten Wahlgang kam Lieberknecht dann auf 55 Stimmen und nahm die Wahl an.

Lieberknecht bedankte sich im Anschluss an die Wahl für das Vertrauen. "Die Verfassung sieht manchmal nun mal auch drei Wahlgänge vor", sagte sie. Zugleich versprach die evangelische Theologin, sich mit voller Kraft für Thüringen einzusetzen, um für das Land und seine Bürger mehr zu erreichen. Die neue Regierung werde sich an den Aussagen des Koalitionsvertrags messen lassen.

Die 51-jährige CDU-Landeschefin tritt die Nachfolge von Dieter Althaus an, der nach den starken Verlusten seiner Partei bei der Wahl im August zurückgetreten war. Nach Heide Simonis in Schleswig-Holstein ist Lieberknecht die zweite Frau an der Spitze eines Bundeslandes.

Ramelow trat im dritten Wahlgang gegen Lieberknecht an

Beim dritten Wahlgang wäre die einfache Mehrheit für Lieberknecht ausreichend gewesen. Der thüringische Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow hatte sich im dritten Wahlgang ebenfalls aufstellen lassen. "Das macht Politik doch spannend", sagte Ramelow. "Nachdem Frau Lieberknecht zwei Mal die Mehrheit nicht erhalten hat, bin ich zu diesem Signal bereit." Schuld an diesem Desaster sei das "Hin-und-Her-Wandern der SPD".

Ramelow erhielt alle 27 Stimmen seiner Fraktion. Insgesamt gab es im dritten Wahlgang fünf Enthaltungen. 

Die Grünen betonten, dass Ramelows Kandidatur im dritten Wahlgang zuvor nicht mit ihnen abgesprochen war.

Offenbar hat aber der Auftritt Ramelows als Gegenkandidat dafür gesorgt, dass Lieberknecht am Ende die notwendige Mehrheit bekommen hat. Mehr noch: Nicht nur die 48 Abgeordneten der Koaltionsparteien haben für sie gestimmt, sondern auch sieben weitere Parlamentarier. Aus FDP-Kreisen hieß es, man habe geschlossen für Lieberknecht gestimmt, um Ramelow zu verhindern. Tatsächlich: Die FPD-Fraktion verfügt über sieben Abgeordnete im Erfurter Landtag.

Die CDU hat 30, die SPD 18, die Linke 27 und die FDP 7 Mandate; die Grünen stellen als kleinste Fraktion sechs Abgeordnete.

Die meisten Beobachter gingen davon aus, dass die Abweichler aus den Reihen der zerstrittenen SPD kommen, von der ein Teil gerne mit der Linkspartei koaliert hätte. Die Sozialdemokraten beteuerten aber, Lieberknecht geschlossen gewählt zu haben. Heiko Gentzel, Landtags-Vizepräsident, sagte: "Wir sind vertragstreu". Man habe in der Fraktion die Wahl "ordentlich vorbereitet." Er würde die Hand dafür ins Feuer legen, dass kein Sozialdemokrat seine Stimme unterschlagen habe.

Ungläubig schüttelte Lieberknecht den Kopf, nachdem die Landtagspräsidentin Birgit Dietzel das erste Wahlergebnis verkündet hatte. Bei der CDU herrschte Entsetzen. Der scheidende Landwirtschaftsminister Volker Sklenar sagte: "Wer Frust hat, soll es vorher sagen und nicht erst bei der geheimen Wahl."

Als "klassischen Fehlstart" bezeichneten Linke und Grüne den gescheiterten ersten Wahlgang für Christine Lieberknecht. "Er zeigt, dass die Koalition aus CDU und SPD keineswegs geschlossen zu ihrem Projekt steht", sagte der designierte Linke-Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow.