Präsentation des Koalitionsvertrags Koalition verspricht starke Entlastung
Die neue Koalition präsentiert sich als Reformregierung mit sozialem Anglitz. Kanzlerin Merkel kündigt einen "Schutzschirm für Arbeitnehmer" an, FDP-Chef Westerwelle verspricht breite Steuerensenkungen.
Die Steuern sollen schon bald sinken, weitere Reformen insbesondere im Gesundheitswesen folgen: Am Morgen präsentierten Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle das künftige Programm der schwarz-gelben Koalition. Der neue Koalitionsvertrag weise "mutig in die Zukunft", sagte Merkel. Die Verhandlungen seien nicht immer einfach gewesen – nun habe sie "Mut und Lust" auf die Arbeit.
Die Kanzlerin verwies auf die großen und schwierigen Aufgaben, vor denen die neue Regierung stehe. "Diese Krise ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Wir brauchen langfristige Veränderungen der Gesellschaft, damit wir das 21. Jahrhundert bewältigen können." Der designierte Außenminister und Vizekanzler Westerwelle betonte: "Wir glauben, dass es einen wirklichen Aufbruch in unserem Land geben kann." Seehofer hob hervor, das der Koalitionsvertrag auch ein "soziales Gesicht" habe.
CDU, CSU und FDP hatten sich nach rund dreiwöchigen Verhandlungen erst am frühen Morgen unter der Überschrift "Wachstum, Bildung, Zusammenhalt" auf einen 124-seitigen Fahrplan für die kommenden vier Regierungsjahre geeinigt. Ein zentraler Punkt sind geplante Steuersenkungen im Umfang von 24 Milliarden Euro. Entastet werden sollen Familien mit Kinder, aber auch Arbeitnehmer, Unternehmen und Erben. In der Einkommensteuer soll der von der FDP geforderte Stufentarif eingeführt werden.
In einem ersten Schritt werden bereits im Januar 2010 der Kinderfreibetrag auf jährlich 7008 Euro und das Kindergeld um jeweils 20 Euro pro Monat angehoben und damit weniger, als ursprünglich geplant. Entlastungen kündigten die drei Parteivorsitzenden auch bei der Erbschaftssteuer und den Unternehmenssteuern an. Den Gesamtumfang dieser Entlastung ab am 1. Januar 2010 bezifferten sie auf 14 Milliarden Euro.
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Möglicherweise schon 2011 soll dann eine Steuerstrukturreform mit einem Stufentarif in Angriff genommen werden, mit einem Entlastungsvolumen von 24 Milliarden Euro pro Jahr. Merkel schloß Steuererhöhungen für gesamte Legislaturperiode aus: "Mein Versprechen, die Steuern nicht anzuheben, das gilt." Die Kanzlerin schloss aber nicht aus, dass Sozialbeiträge angehoben werden.
Details zur Finanzierung der Steuerpläne nannte die Kanzlerin nicht. "Wir setzen auf Wachstum", sagte sie lediglich. Die Regierung werde alles daran setzen, so viele Menschen in Arbeit zu bringen wie möglich. Man werde sich im Jahr 2011 anschauen, "was die Reformen gebracht haben". Zugleich versprach die Kanzlerin einen "Schutzschirm für Arbeitnehmer". Der Staat solle die Folgekosten des Abschwungs in der Krankenversicherung und bei der Bundesagentur für Arbeit übernehmen, damit die Bürger nicht die volle Last der Rezession tragen müssten. Finanziert werden soll dies in einem Sonderhaushalt.
Das Betreuungsgeld von 150 Euro für die Erziehung von kleinen Kindern in den Familien soll vom Jahr 2013 an alternativ als Bargeld oder als Gutschein für Bildungsangebote ausgezahlt werden, sagte Seehofer. "Es wird nicht das ganze Volk entmündigt", sagte Seehofer zu der Forderung vor allem aus der FDP und der CDU, das Geld nicht in bar auszuzahlen.
Das erst Anfang 2008 reformierte Gesundheitswesen soll erneut grundlegend umgebaut werden. Die Versicherten werden künftig eine vom Einkommen unabhängige Pauschale zahlen müssen - ob zusätzlich zum bisherigen Beitrag oder als alleine Kopfpauschale ist zwischen den Koalitionären noch umstritten. Das genaue Modell soll eine Kommission erarbeiten, die aber wohl nicht mehr vor der wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2010 Ergebnisse vorlegen wird. Westerwelle sagte, die Kommission werde länger Zeit brauchen.
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- Datum 24.10.2009 - 13:51 Uhr
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Merkel soll - trotz fortgesetzter Menschenrechtsverletzungen schwerster Art - erneut gewählt werden
Der Schäuble schafft bewußt - mit Billigung der Merkel - ein Klima von Angst und Einschüchterung. Seit 2005 hat sich die Menschenrechtslage in Deutschland - nicht zuletzt durch das BKA-Gesetz - drastisch verschlechtert, die Bürgerrechtsverletzungen schwerster Art werden - mit Billigung der Merkel - unverändert fortgesetzt. Hinzu kommt, dass die Merkel systematisch die Strafverfolgung der dafür verantwortlichen Rechtsbrecher hintertreibt.
In Deutschland sind die Bürgerrechte schon vollständig ausgehöhlt und die letzten Restbestände der Verfassung faktisch außer Kraft gesetzt. Und immer noch leugnen CDU-Politiker - wider besseren Wissens - die drastische Verschlechterung der Menschenrechtslage und die fortgesetzte Missachtung von Bürgerrechten schwerster Art in Deutschland.
Die Merkel muss weg.
Haben Sie ein paar Beispiele? Würde mich ehrlich interessieren. Ich habe davon noch nichts gemerkt.
wurde vor Jahren Opfer eines Anschlags auf sein Leben. Weshalb das entzieht sich meiner Kenntnis. Jedenfalls scheint er seit dieser Zeit noch immer traumatisiert und sieht hinter jedem Strauch einen Strolch sitzen, der Böses tun will.
Ich finde ein solcher Mensch gehört nicht mehr in ein verantwortliches politisches Amt, sondern sollte erst wieder rundum gesund werden. Auch liegt in dieser traumatisierenden Erinnerung an den Angriff wohl begründet, warum Herr Schäuble innerhalb unseres Landes dermaßen hoch rüstet und die Grundrechte der Bürger versucht an allen möglichen Ecken einzuschränken und zu beschneiden!
Frau Dr. Merkel hätte die Gelegenheit zum Regierungswechsel besser genutzt und Herrn Schäuble in den verdienten Ruhestand entlassen. Es sei denn, dass sie ebenfalls von ähnlichen "Sorgen" um die zu üppigen Rechte und "vermeintlich" notwendigen Belange der Bürger getrieben ist und es daher auch lieber sähe, wenn aus dem mündigen Bürger, ein hinsichtlich seiner Meinungsfreiheit kalt gestellter, medial mundtot zensiert und rund um elektronisch überwachter Popanz würde!
Warum hätte sie sonst die Chance nicht genutzt? Es sei denn, dass es da noch den ein oder anderen mächtigen Lobbyisten gibt, der seine schützende Hand über den Schäuble hält...
Sie haben seit April dieses Jahres 30 mal (!) den exakt gleichen Text als Kommentar gepostet. Können Sie mir sagen, was das soll?
Haben Sie ein paar Beispiele? Würde mich ehrlich interessieren. Ich habe davon noch nichts gemerkt.
wurde vor Jahren Opfer eines Anschlags auf sein Leben. Weshalb das entzieht sich meiner Kenntnis. Jedenfalls scheint er seit dieser Zeit noch immer traumatisiert und sieht hinter jedem Strauch einen Strolch sitzen, der Böses tun will.
Ich finde ein solcher Mensch gehört nicht mehr in ein verantwortliches politisches Amt, sondern sollte erst wieder rundum gesund werden. Auch liegt in dieser traumatisierenden Erinnerung an den Angriff wohl begründet, warum Herr Schäuble innerhalb unseres Landes dermaßen hoch rüstet und die Grundrechte der Bürger versucht an allen möglichen Ecken einzuschränken und zu beschneiden!
Frau Dr. Merkel hätte die Gelegenheit zum Regierungswechsel besser genutzt und Herrn Schäuble in den verdienten Ruhestand entlassen. Es sei denn, dass sie ebenfalls von ähnlichen "Sorgen" um die zu üppigen Rechte und "vermeintlich" notwendigen Belange der Bürger getrieben ist und es daher auch lieber sähe, wenn aus dem mündigen Bürger, ein hinsichtlich seiner Meinungsfreiheit kalt gestellter, medial mundtot zensiert und rund um elektronisch überwachter Popanz würde!
Warum hätte sie sonst die Chance nicht genutzt? Es sei denn, dass es da noch den ein oder anderen mächtigen Lobbyisten gibt, der seine schützende Hand über den Schäuble hält...
Sie haben seit April dieses Jahres 30 mal (!) den exakt gleichen Text als Kommentar gepostet. Können Sie mir sagen, was das soll?
kam doch "mehr Brutto vom Netto" der Wahrheit wesentlich näher!
....das haben Sie sicher völlig mißverstanden:
Sie sollen nicht mehr Netto vom Brutto erhalten, sonder die Bürokraten wollen mehr Netto von Ihrem Brutto.........
....das haben Sie sicher völlig mißverstanden:
Sie sollen nicht mehr Netto vom Brutto erhalten, sonder die Bürokraten wollen mehr Netto von Ihrem Brutto.........
...von einem Schutzschirm zu sprechen. Ein 55 jähriger HartzIVler hat oft 35 Jahre Arbeitslosen"versicherung" abgenommen bekommen. Die damals zugesagte Leistung wurde ihm nachträglich genommen und nun spricht Mutti von einem "Schutzschirm"? Hätte der Staat den Vertrag gehalten, bräuchte sie nun nicht sich so aufspielen.
Von den einbehaltenen Steuern und anderen Abgaben aus der Zeit, bevor der alte Mann nun keinen Job mehr bekommen kann ganz zu schweigen. Wenn sie ihm sein Geld zurückgäbe, das wäre erwähnenswert. So will sie lediglich ein Trostpflaster kleben und von dem Rectsbruch ablenken.
nach dem weder merkel noch westerwelle auf fragen konkret geantwortet haben und statt dessen ihre sprechblasen in den raum gepustet haben, welche bzgl der fragen scharf an der luege vorbei gingen, fuehlte ich mich aehnlich wie in der ehem. ddr...belogen von ideologen.
Guido hat sich um dieses Land verdient gemacht!
"Um 2.12 Uhr waren wir mit der Arbeit fertig. Um 2.15 Uhr sagen wir Horst und Guido zueinander. (...) Das ist der Beginn einer großen Freundschaft."
Herz, Deutschland was willst du mehr!
Guido hat sich um dieses Land verdient gemacht!
"Um 2.12 Uhr waren wir mit der Arbeit fertig. Um 2.15 Uhr sagen wir Horst und Guido zueinander. (...) Das ist der Beginn einer großen Freundschaft."
Herz, Deutschland was willst du mehr!
Guido hat sich um dieses Land verdient gemacht!
"Um 2.12 Uhr waren wir mit der Arbeit fertig. Um 2.15 Uhr sagen wir Horst und Guido zueinander. (...) Das ist der Beginn einer großen Freundschaft."
Herz, Deutschland was willst du mehr!
wie damals bei den Pfadfindern.
Nur, so bleibt zu befürchten, allein die gute Tat, die wird sich hier ganz sicher niemals einstellen!
wie damals bei den Pfadfindern.
Nur, so bleibt zu befürchten, allein die gute Tat, die wird sich hier ganz sicher niemals einstellen!
"Der künftige Außenminister kündigte baldige Verhandlungen über den Abzug der letzten in Deutschland stationierten US-Atomwaffen an. Ziel sei, Deutschland zu einem "atomwaffenfreien Land" zu machen. "Wir wollen dass die letzten Atomwaffen, die in Deutschland stationiert werden, abgezogen werden."
Das ist belanglos. Ob die Atomwaffen in Deutschland stationiert sind oder aO bringt wenig, kommt es zu einem Atomkrieg. Interessant ist vielmehr die Frage, wie wir die Welt organisieren müssen, um die Dynamiken hin zu Kriegen zu durchbrechen. Dazu gibt es bekannte aber schwer durchsetzbare Konzepte. Sie stehen gegen die Interessen vieler Führungseliten in den UNO Mitgliedsländern und würden für Länder wie Deutschland erhebliche Mehrkosten bedeuten.
sind zwischen 30 und 50 Jahre alt und nach einem aktuellen Bericht
amerikanischer Atomphysiker nicht mehr sicher, das heißt
die Dinger könnten bei einer falschen Bewegung oder einfach so
detonieren. Jetzt mag sich jeder Überlegen was passiert wenn
eine Atomwaffe mit 340kt Sprengkraft (ca. 26x Hiroshima) in Büchel
hochgeht und dabei noch das Plutonium der anderen 19 B61-Bomben
verteilt.
Atomwaffen detonieren nicht einfach so. Entfernt man die Initialladung, ist eine Atomwaffe ungefährlich.
sind zwischen 30 und 50 Jahre alt und nach einem aktuellen Bericht
amerikanischer Atomphysiker nicht mehr sicher, das heißt
die Dinger könnten bei einer falschen Bewegung oder einfach so
detonieren. Jetzt mag sich jeder Überlegen was passiert wenn
eine Atomwaffe mit 340kt Sprengkraft (ca. 26x Hiroshima) in Büchel
hochgeht und dabei noch das Plutonium der anderen 19 B61-Bomben
verteilt.
Atomwaffen detonieren nicht einfach so. Entfernt man die Initialladung, ist eine Atomwaffe ungefährlich.
wie auch immer, was immer sie vorhaben, sollen sie bitte auch sauber umsetzen - die nächsten vier jahre sind geplant - viel erfolg dabei.
an die vorsorge-whiner:
-die nächste wahl ist erst in vier jahren.
-die tigerente ist rechtmäßig gewählt und eingesetzt.
-wenn ihr schwierigkeiten damit habt, freut euch auf die nächste wahl, engagiert euch für eine partei, die euch programmatisch am nächsten steht und bildet dieses land eben einfach selbst mit.
-herumpienzen und merkelweg-guidoweg-seehoferweg-parolen rausnölen bewirkt nichts
ist die nächste Wahl erst in 4 Jahren, denn es könnte durchaus sein, dass sich vielleicht doch noch ein paar Abgeordnete an ihre grundgesetzlichen Pflichten und Rechte erinnern, wenn dem deutschen Volk weiterhin über ein erträgliches Maß hinaus in den Allerwertesten getreten wird und die nunmehr durch und durch lobbygelenkte Koalition den Bogen weiter überspannt, zum Nachteil der meisten Bürger hierzulande!
Sollte dann genügend der gewählten Parlamentarier, vornehmlich diejenigen, die nicht über Parteilisten-Plätze ins Parlament hinein transportiert worden sein, sich an ihre Verpflichtung gegenüber dem Wähler erinnern und vielleicht sogar ihr Gewissen entdecken, wäre der unselige Fraktionszwang - und damit DAS parteipolitische Instrument der Demokratie-Aushöhlung schnell ad acta; und damit dann wohl auch die notwendige Basis zur Ausübung von Macht dieser Regierung, die sie zu stetigen Torpedierungen des Sozialwesens so gerne ausübt, in diesem unserem Lande!
Das bereits mehrfach probate Mittel heißt dann schlicht, Misstrauensvotum, und hat schon den einen oder anderen Kanzler unversehens schnell wieder auf den Boden der normal-bürgerlichen Niederungen zurückgeholt und dann alsbald in verdienter Versenkung und Bedeutungslosigkeit verschwinden lassen ;-))
Wissen Sie, es kann sich nicht jeder effektiv politisch engagieren, sonst bleiben andere, wichtige Aufgaben ungetan.
In unserer Wirtschaft und Gesellschaft herrscht Arbeitsteilung, das ist effizienter.
Aber die Bürger außerhalb pol. Engagements sollen doch auch Ihre Meinung äußern und auch die kritisieren dürfen, für deren Arbeit sie bezahlen, nicht wahr?
Ohne gleich abqualifiziert zu werden, denn es zählen die Argumente, nicht wahr?
ist die nächste Wahl erst in 4 Jahren, denn es könnte durchaus sein, dass sich vielleicht doch noch ein paar Abgeordnete an ihre grundgesetzlichen Pflichten und Rechte erinnern, wenn dem deutschen Volk weiterhin über ein erträgliches Maß hinaus in den Allerwertesten getreten wird und die nunmehr durch und durch lobbygelenkte Koalition den Bogen weiter überspannt, zum Nachteil der meisten Bürger hierzulande!
Sollte dann genügend der gewählten Parlamentarier, vornehmlich diejenigen, die nicht über Parteilisten-Plätze ins Parlament hinein transportiert worden sein, sich an ihre Verpflichtung gegenüber dem Wähler erinnern und vielleicht sogar ihr Gewissen entdecken, wäre der unselige Fraktionszwang - und damit DAS parteipolitische Instrument der Demokratie-Aushöhlung schnell ad acta; und damit dann wohl auch die notwendige Basis zur Ausübung von Macht dieser Regierung, die sie zu stetigen Torpedierungen des Sozialwesens so gerne ausübt, in diesem unserem Lande!
Das bereits mehrfach probate Mittel heißt dann schlicht, Misstrauensvotum, und hat schon den einen oder anderen Kanzler unversehens schnell wieder auf den Boden der normal-bürgerlichen Niederungen zurückgeholt und dann alsbald in verdienter Versenkung und Bedeutungslosigkeit verschwinden lassen ;-))
Wissen Sie, es kann sich nicht jeder effektiv politisch engagieren, sonst bleiben andere, wichtige Aufgaben ungetan.
In unserer Wirtschaft und Gesellschaft herrscht Arbeitsteilung, das ist effizienter.
Aber die Bürger außerhalb pol. Engagements sollen doch auch Ihre Meinung äußern und auch die kritisieren dürfen, für deren Arbeit sie bezahlen, nicht wahr?
Ohne gleich abqualifiziert zu werden, denn es zählen die Argumente, nicht wahr?
Haben Sie ein paar Beispiele? Würde mich ehrlich interessieren. Ich habe davon noch nichts gemerkt.
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