Nachfolge von Verheugen Oettinger soll deutscher EU-Kommissar werden
Überraschender Wechsel: Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger geht nach Brüssel. Landtagsfraktionschef Mappus will sein Nachfolger im Ländle werden.
Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger soll die Nachfolge des deutschen EU-Kommissars Günter Verheugen antreten. Darauf haben sich die Spitzen von CDU, CSU und FDP verständigt. Einen entsprechenden Bericht des ZDF bestätigte am Mittag die Staatskanzlei in Stuttgart. Angela Merkel hatte ursprünglich den Namen des neuen deutschen EU-Kommissars am Nachmittag dem CDU-Präsidium vorstellen wollen. Oettinger ist seit April 2005 Ministerpräsident in Baden-Württemberg und Chef der dortigen Landes-CDU.
"Ich bin überrascht worden", sagte Oettinger. Merkel habe ihn von ihrer Absicht erst vor der abschließenden Koalitionsrunde am Freitag informiert. Auf die Frage, warum er das Angebot angenommen habe, sagte Oettinger: "Ich glaube, dass man diese Aufgabe nicht ablehnen kann. Ich sehe mich als Dienstleister für den europäischen Gedanken und für die Interessen Deutschlands in Brüssel und Straßburg."
Anzeige
Um die Nachfolge des deutschen EU-Kommissars Verheugen hatte es in der Großen Koalition heftigen Streit gegeben. Der Sozialdemokrat Verheugen ist in der Kommission zuständig für Industrie und Unternehmen und zugleich Vizepräsident der Kommission. Sowohl die SPD als auch die CDU hatten den Posten zuletzt für sich reklamiert. Verheugens Amtszeit endet am 31. Oktober. Derzeit werden die Ämter neu besetzt. Im Anschluss an die Nominierungsphase muss das Europäische Parlament die Kandidaten bestätigen.
Der baden-württembergische CDU-Landtagsfraktionschef Stefan Mappus will Oettingers Nachfolge im Ländle antreten. Er kandidiere für das Amt des Regierungschefs, kündigte er nach einer Sitzung des geschäftsführenden Vorstands der CDU-Fraktion in Stuttgart an. Der 43-Jährige habe die Rückendeckung der CDU-Fraktion, hieß es in Berlin und Stuttgart. Die Bundes-CDU werde sich in diese Frage nicht einmischen.
Bei den Grünen stieß Oettingers Wechsel nach Brüssel auf Kritik: "Einen Landesfürsten da hinzuschicken, ist außerordentlich problematisch", sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. Als baden-württembergischer Ministerpräsident habe sich Oettinger bislang in den Reihen der Bremser der EU-Integration befunden. Zudem drohe Deutschlands Rolle beim Klimaschutz Schaden zu nehmen. "Wenn man den schwarz-gelben Koalitionsvertrag dazunimmt, ist es dann ganz schnell vorbei mit der deutschen Vorreiterrolle im Klimaschutz", sagte Trittin.
- Datum 24.10.2009 - 19:05 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
- Kommentare 16
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:
Wunderbar: Es ist gut, das Verheugen aus der EU weg ist, und ebenso, dass Oettinger aus Baden-Württemberg weg ist, die Frage ist nur, was letzterer bei der EU soll - aber vielleicht findet er darauf auch noch eine Antwort. Und hoffentlich findet die CDU in Baden-Württemberg auch einen Nachfolger für Oettinger, der ein bisschen mehr Charisma, und vor allem auch politisches Gewicht hat, bei der unsäglichen Geschichte VW-Porsche hat er jedenfalls alles andere als eine gute Figur gemacht; vielleicht ist der EU-Posten allerdings auch die Belohnung genau dafür, schliesslich - so darf man vermuten - ist sein neuer Posten wesentlich besser bezahlt als sein alter, geht die EU doch gerne grosszügig mit den Mitteln um, welche ihr die Mitgliedsstaaten zur Verfügung stellen, bestes Beispiel sind die EU-Parlamentarier.
wie peinlich ist das denn?
Des isch doch der wo sich mit de Pizzabeckr so guat verstanda duat. Do isch er aber in Brissl falsch. Da müsst er doch eher noch Balermo. Anfrage: Hengt der sich dann in Brissl dort eigentlich au e Widerstandsdapferle-Filbinger-Porträt ens Büro?
Und wann wird Holger Apfel UN-Flüchtlingskommisar?
dr deufel hats domols glei gsait: der ka des et. aber in brissl isch der kerle am reachte flecke - do hots doch lauder so bleischtiftschbitzer. un jezz wisset mer au, warom d´ annett nimme em bundesparlament isch - so wird se jezzet doch no minischterpräsidentin vom laendle.
griasle vom ausgwanderde haslnuss
Könnt au der aus Pforze werde, gell ...
Könnt au der aus Pforze werde, gell ...
Könnt au der aus Pforze werde, gell ...
Da wär i mir net so sicher das d´Annette des wird. Für sie als Roigschmeckte isch des net so oifach. Außerdem geits da ja no den Gelbfiessler Mappus. Den i persönlich ja gar´et leide ka.
Winsch euch no en schene Samschdich
Gruß vom Schwaben aus Preußen
Hiess das nicht das Peter-Prinzip, nach dem jeder solange befördert wird, bis er einen Job ergattert, für den er absolut unfähig ist ?
Na, desch is dem Öttinge nu gelungen. Nu habe wir einen Finanschminister
aus Schwaben, einen Auschenminister, der koa englisch ka. Un die Entwicklungspolitk stochert künftig im Niebel.Da hat die "Schwarze Witwe" Angela (Spiegel) ihr Meisterstück abgeliefert. Jede Menge Männer mit aufgeblasenem Ego, die sich lächerlich machen werden. Auch der Jung mein Gott: Wenn der Ahnung von Arbeit und Soziales hat, schlage ich den
Ex-Wirtschaftsminister und gelernten Müllermeister Michael Glos für den Nobelpreis 2010 in Wirtschaftswissenschaften vor.
Und Annette Schavan ? Wird wegen erwiesener Überflüssigkeit verlängert- und natürlich, weil sie gut mit Angela kann.
Aber da gibt es ja zum Glück noch den Guttenberg. Den der Seehofer hinterlistig mit dem Job bedacht hat, in dem man die Familien gefallener Afghanistan-Soldaten trösten muss. Wenn er sich da mal nicht verrechnet hat : Als direkter Gegenspieler von Westerwelle, der ja eigentlich nicht so gern englisch sprechen möchte, auch wenn er es könnte - ist der Freiherr unsere letzte Hoffnung.
Aber zurück zu Öttinger. Man musch ihm sicher Zaeit lasche. Und während sich die internationalen Kommissare den Bauch vor Lachen halte, wen ihnen denn die Deutschen da geschickt haben, kann dea Günther ja scho mal schaue, wo in Brüschel esch Spätzle gibt.
den öttinger noch nie leiden mochte (und mit schwäbisch meine probleme habe;-)): wenn ma kai schwäbisch schriibe kann, sott mas liawer len!
ansunschte e tipp: s'haisst nit "Man musch ihm sicher Zaeit lasche", wenn no sait ma: man muss em sichr e wing zitt laa" ... mir sin mol nit bi die averner und hänge nit überall e "sch" dran, au wenn des litt, wo's nit besser wisse, denke!
hat er doch schon jetzt errreicht.
Wolfgang Schäuble stammt aus Freiburg im Breisgau und ist sitzt seit 1972 für den Wahlkreis Offenburg im Deutschen Bundestag.
Somit ist er definitiv kein Schwabe sondern ein Badener (bzw. Badenser wie man in Schwaben sagen würde). Auf diese Unterschiede legt man Wert im Südwesten. Badener und Württemberger trennt schließlich mehr als ein Bindestrich.
den öttinger noch nie leiden mochte (und mit schwäbisch meine probleme habe;-)): wenn ma kai schwäbisch schriibe kann, sott mas liawer len!
ansunschte e tipp: s'haisst nit "Man musch ihm sicher Zaeit lasche", wenn no sait ma: man muss em sichr e wing zitt laa" ... mir sin mol nit bi die averner und hänge nit überall e "sch" dran, au wenn des litt, wo's nit besser wisse, denke!
hat er doch schon jetzt errreicht.
Wolfgang Schäuble stammt aus Freiburg im Breisgau und ist sitzt seit 1972 für den Wahlkreis Offenburg im Deutschen Bundestag.
Somit ist er definitiv kein Schwabe sondern ein Badener (bzw. Badenser wie man in Schwaben sagen würde). Auf diese Unterschiede legt man Wert im Südwesten. Badener und Württemberger trennt schließlich mehr als ein Bindestrich.
den öttinger noch nie leiden mochte (und mit schwäbisch meine probleme habe;-)): wenn ma kai schwäbisch schriibe kann, sott mas liawer len!
ansunschte e tipp: s'haisst nit "Man musch ihm sicher Zaeit lasche", wenn no sait ma: man muss em sichr e wing zitt laa" ... mir sin mol nit bi die averner und hänge nit überall e "sch" dran, au wenn des litt, wo's nit besser wisse, denke!
hat er doch schon jetzt errreicht.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren