SPD-Zukunft Rot-Rot! Aber wie?
Das Tabu war rhetorisch schnell gekippt. Aber zur linken Koalition auf Bundesebene ist noch ein weiter Weg. Dabei drängt die Zeit. Von Christoph Seils
Klaus Wowereit war der erste, der es am Montag nach der Wahl, die für die SPD einen so verheerenden Ausgang genommen hatte, offen aussprach. "Das Tabu muss weg", erklärte Berlins Regierender Bürgermeister. Seitdem überschlagen sich Sozialdemokraten mit Bekenntnissen zu einem Strategiewechsel im Umgang mit der Linkspartei. Quasi über Nacht sind alle Abgrenzungsrituale Schall und Rauch. Rhetorisch haben die Sozialdemokraten das Tabu schnell gekippt. Aber einfach sind rot-rote und rot-rot-grüne Bündnisse nicht zu machen.
Eine Strategie, wie sich die Annährung an die Linkspartei vollziehen soll, haben die Sozialdemokraten noch nicht. Zumindest auf dem linken SPD-Flügel offenbart sich stattdessen in diesen Tagen eine gewisse Bereitschaft, den Sirenen-Gesängen von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi zu erliegen. Dort stimmen Sozialdemokraten munter in die Hartz-IV-muss-weg-Parolen ein und wollen mit der Schröderschen Agenda-Politik radikal brechen. Dabei laufen sie damit durchaus Gefahr, der Linkspartei in die Falle zu tappen und noch weiter in den Abwärtsstrudel hineingezogen zu werden.
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Populismus kann die Linke allemal besser. Sie ist in der Lage, immer noch eine Schippe drauf zu legen, ein bisschen mehr Hartz IV, ein bisschen mehr Mindestlohn, ein bisschen mehr Reichensteuer. Am Ende würde Oskar Lafontaine die Bedingungen der rot-roten Zusammenarbeit diktieren. Doch für ein linkspopulistisches Projekt wird sich die Mehrheit der Wähler kaum erwärmen können.
Die SPD braucht, bevor sie sich auf das Abenteuer Rot-Rot einlässt, also erstmal wieder programmatisch festen Boden unter den Füßen. Dabei muss sie vor allem die Wähler in der Mitte im Blick behalten. Dort hat die Partei am vergangenen Sonntag mehr verloren als am linken Rand, dort interessiert die Wähler nicht so sehr Hartz IV, sondern die Bildungspolitik, nicht die Reichensteuer, sondern der Klimaschutz. Dort in der Mitte muss die SPD wieder zulegen, wenn sie ihre Kanzlerfähigkeit zurückerlangen will und das linke Lager insgesamt mehrheitsfähig werden soll.
Als 1998 in Mecklenburg-Vorpommern SPD und Linke das erste rot-rote Bündnis schmiedeten, da hatte der Ministerpräsident Harald Ringstorff klare Vorstellungen davon, wie man die populistische PDS mit nicht verhandelbaren Vorgaben entzaubert. Auch ein kritisches Bekenntnis zur DDR-Vergangenheit rang er der Partei ab. Klaus Wowereit engagierte drei Jahre später in Berlin mit Thilo Sarrazin einen Finanzsenator, der mit seinem harten Sparkurs auch der FDP alle Ehre gemacht hätte. So schuf er in der Koalition ein Gegengewicht gegen linke Begehrlichkeiten.
Manche Genossen sagen nun, im Bund habe man noch hinreichend Zeit, um sich eine Strategie zurechtzulegen. Zudem können sie zu Recht darauf verweisen, dass auch die Linke zunächst ein paar machtstrategische Klärungen vornehmen muss. Zumindest ein Teil der Lafontaine-Truppe ist auf dem Fundi-Tripp und stemmt sich mit Händen und Füßen gegen einen realpolitischen Kurs.
Tatsächlich aber steht die SPD durchaus unter einem gewissen Zeitdruck. Denn die Voraussetzungen für die Herausbildung einer Machtalternative im linken Lager werden für die SPD nicht besser, wenn sie jetzt auf Zeit spielt.
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- Datum 02.10.2009 - 12:07 Uhr
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"Manche Genossen sagen nun, im Bund habe man noch hinreichend Zeit, um sich eine Strategie zurechtzulegen. Zudem können sie zu Recht darauf verweisen, dass auch die Linke zunächst ein paar machtstrategische Klärungen vornehmen muss. Zumindest ein Teil der Lafontaine-Truppe ist auf dem Fundi-Tripp und stemmt sich mit Händen und Füßen gegen ein einen realpolitischen Kurs."
Ausreichend Zeit ist bestimmt vorhanden. Die wird die SPD auch brauchen, weil sie sich selbst erstmal wieder herrichten muss.
Im aktuellen bzw. bisherigen Zustand ist die SPD nicht regierungsfähig, was allein schon ausreicht, um ein "linkes Projekt" auf längere Zeit unmöglich zu machen. Dass Gysi und Lafontaine im Wahlkampf sagten "die SPD sei für sie nicht koalitionsfähig" mutet da schon spöttisch an.
Erst dann, wenn die SPD sich selbst geordnet hat und eine glaubwürdige Kombination aus Programmatik und Personal vorweisen kann, ist sie bereit, wieder eine Regierungsbeteiligung, in welcher Zusammensetzung auch immer, angeboten zu bekommen. Wenn das wieder 16 Jahre schwarz-gelb erfordert, muss das wohl sein.
zur Abwechselung mal auf eigene - schwindende - Basis zu zurückzugreifen, sie endlich mal in die Parteiarbeit einzubeziehen, besser gesagt: Ihre Zustimmung erst dadurch erlangte, daß man ihre Ideen, ihre Kreativität, ihre Kompetenz zur Grundlage eines Entscheidungsprozesses machte.
Man darf nicht vergessen, Parteimitglieder sind nicht nur Wähler, sondern - wenn die Politik stimmt - auch Multiplikatoren.
Daß die Intelligenz der Basis die der Führungscliquen übersteigt kann man getrost voraussetzen.
Die Idiotie des Cross-Border-Leasing wäre bei einer breiten öffentlichen Diskussion jedenfalls nicht zustande gekommen.
Und das ist nur ein kleines Beispiel.
zur Abwechselung mal auf eigene - schwindende - Basis zu zurückzugreifen, sie endlich mal in die Parteiarbeit einzubeziehen, besser gesagt: Ihre Zustimmung erst dadurch erlangte, daß man ihre Ideen, ihre Kreativität, ihre Kompetenz zur Grundlage eines Entscheidungsprozesses machte.
Man darf nicht vergessen, Parteimitglieder sind nicht nur Wähler, sondern - wenn die Politik stimmt - auch Multiplikatoren.
Daß die Intelligenz der Basis die der Führungscliquen übersteigt kann man getrost voraussetzen.
Die Idiotie des Cross-Border-Leasing wäre bei einer breiten öffentlichen Diskussion jedenfalls nicht zustande gekommen.
Und das ist nur ein kleines Beispiel.
Offenbar weiß die SPD selbst nicht mehr, wofür sie eigentlich steht. Eine einheitliche Identität hat sie schon lange nicht mehr; mittlerweile erkennt sie sich nicht mehr als eine geschlossenen Partei.
Wie wäre es mit Selbstauflösung? Die Schäfchen, sprich aktiven Parteimitglieder finden sicher neue Heimaten bei den Linken und im roten Flügel der CDU.
Was bitte sollen solche Statements von wegen die Linke könne Populismus am besten? Nach meinem Eindruck kann die Linke besonders eines und dass ist mit Beharrlichkeit an Ideen festhalten, die gewiss die Mehrheit dieses Landes eigentlich möchte – haben wir es hier ja nicht mit 80 millionen Millionären zu tun. Ich verstehe nicht, warum immer wieder draufgedroschen werden muss, wenn Ideen vorgeschlagen werden, die den meisten Menschen in Deutschland gut tun würden. Natürlich interessiert eine Reichensteuer, das muss doch auf den Tisch. Wie kommen Sie überhaupt auf die Idee das aufzuwiegen mit Klimaschutz?
Hören Sie doch auf. Es wird klappen. 2013 wird es rot-rot-grün geben und was besseres kann unserem Land gar nicht passieren.
-die gewiss die Mehrheit dieses Landes eigentlich möchte -
merkwürdig so einen satz gerade nach den Wahlen zu schreiben. nur weil es ein paar Prozentpunkte aufwärts ging müssen sie nicht gleich von Mehrheiten schreiben. Die Mehrheit des Landes will ganz eindeutig keinen Oskar Lafontaine und sollte sich die SPD nochmal auf das Spiel mit Oskar einlassen wird sie endgültig zur Randpartei verkommen.
Was bitte sollen solche Statements von wegen die Linke könne Populismus am besten? Nach meinem Eindruck kann die Linke besonders eines und dass ist mit Beharrlichkeit an Ideen festhalten, die gewiss die Mehrheit dieses Landes eigentlich möchte
Vorsicht mit solchen Aussagen:
In der Opposition(besonders, da eine Regierungsbeteiligung sowieso von Seiten der Linken ausgeschlossen wurde, wodurch die Übernahme von Verantwortung ebenso ausgeschlossen ist) ist es leicht, beharrlich an mehrheitsfähigen Ideen festzuhalten. Man könnte fast sagen, das sei Populismus.
Zum Glück haben wir aber von Horst Seehofer gelernt, dass man die Bezeichnung "Populist" auch als Kompliment auffassen könne.
Ich wehre mich lieber nur noch dagegen, "Populismus" im allgemeinen zu verdammen, statt dagegen, jemanden als Populisten zu bezeichnen.
wenn Sie auf lange Sicht eine zweite "DDR" wollen, schon. Und das würde keinem Land der Welt guttun. Die jetzigen Bundestagswahlen haben
gezeigt, daß die Mehrheit der Deutschen dies eben nicht will.
Um auf dem Weltmarkt bestehen zu können, brauchen wir eine konkurrenzfähige Wirtschaft, gut ausgebildete und motivierte Menschen und eine Gesellschaft, in der Leistung und Fleiß auch honoriert wird.
Ich kann nur einen Facharbeiterlohn für meine Arbeit verlangen, wenn ich auch Facharbeiter bin. Da dies in den Augen der Linken schon als "Ausbeutung" und "soziale Kälte" gebrandmarkt wird, werden wir diese schöne Land mitnichten in die Hand von ein paar Neidern und gescheiterten Existenzen fallen lassen, die noch nicht vor der Unmenschlichkeit leistungsgerechter Bezahlung ins Lehramt oder in ein warmes Plätzchen im öffentlichen Dienst flüchten konnten.
Ihr haßt euch selbst und dieses Land und seine Kultur doch so sehr,
nie mehr dürft ihr Linken hier an die Macht kommen.
-die gewiss die Mehrheit dieses Landes eigentlich möchte -
merkwürdig so einen satz gerade nach den Wahlen zu schreiben. nur weil es ein paar Prozentpunkte aufwärts ging müssen sie nicht gleich von Mehrheiten schreiben. Die Mehrheit des Landes will ganz eindeutig keinen Oskar Lafontaine und sollte sich die SPD nochmal auf das Spiel mit Oskar einlassen wird sie endgültig zur Randpartei verkommen.
Was bitte sollen solche Statements von wegen die Linke könne Populismus am besten? Nach meinem Eindruck kann die Linke besonders eines und dass ist mit Beharrlichkeit an Ideen festhalten, die gewiss die Mehrheit dieses Landes eigentlich möchte
Vorsicht mit solchen Aussagen:
In der Opposition(besonders, da eine Regierungsbeteiligung sowieso von Seiten der Linken ausgeschlossen wurde, wodurch die Übernahme von Verantwortung ebenso ausgeschlossen ist) ist es leicht, beharrlich an mehrheitsfähigen Ideen festzuhalten. Man könnte fast sagen, das sei Populismus.
Zum Glück haben wir aber von Horst Seehofer gelernt, dass man die Bezeichnung "Populist" auch als Kompliment auffassen könne.
Ich wehre mich lieber nur noch dagegen, "Populismus" im allgemeinen zu verdammen, statt dagegen, jemanden als Populisten zu bezeichnen.
wenn Sie auf lange Sicht eine zweite "DDR" wollen, schon. Und das würde keinem Land der Welt guttun. Die jetzigen Bundestagswahlen haben
gezeigt, daß die Mehrheit der Deutschen dies eben nicht will.
Um auf dem Weltmarkt bestehen zu können, brauchen wir eine konkurrenzfähige Wirtschaft, gut ausgebildete und motivierte Menschen und eine Gesellschaft, in der Leistung und Fleiß auch honoriert wird.
Ich kann nur einen Facharbeiterlohn für meine Arbeit verlangen, wenn ich auch Facharbeiter bin. Da dies in den Augen der Linken schon als "Ausbeutung" und "soziale Kälte" gebrandmarkt wird, werden wir diese schöne Land mitnichten in die Hand von ein paar Neidern und gescheiterten Existenzen fallen lassen, die noch nicht vor der Unmenschlichkeit leistungsgerechter Bezahlung ins Lehramt oder in ein warmes Plätzchen im öffentlichen Dienst flüchten konnten.
Ihr haßt euch selbst und dieses Land und seine Kultur doch so sehr,
nie mehr dürft ihr Linken hier an die Macht kommen.
-die gewiss die Mehrheit dieses Landes eigentlich möchte -
merkwürdig so einen satz gerade nach den Wahlen zu schreiben. nur weil es ein paar Prozentpunkte aufwärts ging müssen sie nicht gleich von Mehrheiten schreiben. Die Mehrheit des Landes will ganz eindeutig keinen Oskar Lafontaine und sollte sich die SPD nochmal auf das Spiel mit Oskar einlassen wird sie endgültig zur Randpartei verkommen.
ich würde jetzt nicht unbedingt sagen, dass eine Mehrheit Schwarz Gelb gewählt hat. 30% sind gar nicht zur Wahl gegangen. Die Regierung wurde also mit 48% der verbleibenden 70% gewählt. Überhangmandate werte ich jetzt mal nicht. Eventuell sollten die Nichtwähler eine Partei gründen und in Koalitionsverhandlungen gehen? :)
Die SPD verzeichnet die meisten Nichtwähler, sprich die Hoffnung wurde aufgegeben, dass sich mit einer Wahl etwas zum Besseren verändern würde. Kein Wunder bei der unentschlossenen Politik der SPD. Die SPD als schlechte Kopie der CDU... Als langjähriger SPD Wähler kann ich nur mit dem Kopf schütteln, angesichts des Zustands der Partei.
Ich trete immer noch für eine Wahlpflicht bei Bundestagswahlen ein... aber das lässt sich wohl nicht durchsetzen. Zu viele, die kein Interesse an Politik haben, würden sich auf den Schlips getreten fühlen. Außerdem müssten natürlich Argumente für und gegen eine Wahlpflicht abgewogen werden. Es ist einfach traurig, wie wenig Menschen sich für die Geschicke des Landes interessieren.
ich würde jetzt nicht unbedingt sagen, dass eine Mehrheit Schwarz Gelb gewählt hat. 30% sind gar nicht zur Wahl gegangen. Die Regierung wurde also mit 48% der verbleibenden 70% gewählt. Überhangmandate werte ich jetzt mal nicht. Eventuell sollten die Nichtwähler eine Partei gründen und in Koalitionsverhandlungen gehen? :)
Die SPD verzeichnet die meisten Nichtwähler, sprich die Hoffnung wurde aufgegeben, dass sich mit einer Wahl etwas zum Besseren verändern würde. Kein Wunder bei der unentschlossenen Politik der SPD. Die SPD als schlechte Kopie der CDU... Als langjähriger SPD Wähler kann ich nur mit dem Kopf schütteln, angesichts des Zustands der Partei.
Ich trete immer noch für eine Wahlpflicht bei Bundestagswahlen ein... aber das lässt sich wohl nicht durchsetzen. Zu viele, die kein Interesse an Politik haben, würden sich auf den Schlips getreten fühlen. Außerdem müssten natürlich Argumente für und gegen eine Wahlpflicht abgewogen werden. Es ist einfach traurig, wie wenig Menschen sich für die Geschicke des Landes interessieren.
Was bitte sollen solche Statements von wegen die Linke könne Populismus am besten? Nach meinem Eindruck kann die Linke besonders eines und dass ist mit Beharrlichkeit an Ideen festhalten, die gewiss die Mehrheit dieses Landes eigentlich möchte
Vorsicht mit solchen Aussagen:
In der Opposition(besonders, da eine Regierungsbeteiligung sowieso von Seiten der Linken ausgeschlossen wurde, wodurch die Übernahme von Verantwortung ebenso ausgeschlossen ist) ist es leicht, beharrlich an mehrheitsfähigen Ideen festzuhalten. Man könnte fast sagen, das sei Populismus.
Zum Glück haben wir aber von Horst Seehofer gelernt, dass man die Bezeichnung "Populist" auch als Kompliment auffassen könne.
Ich wehre mich lieber nur noch dagegen, "Populismus" im allgemeinen zu verdammen, statt dagegen, jemanden als Populisten zu bezeichnen.
wenn Sie auf lange Sicht eine zweite "DDR" wollen, schon. Und das würde keinem Land der Welt guttun. Die jetzigen Bundestagswahlen haben
gezeigt, daß die Mehrheit der Deutschen dies eben nicht will.
Um auf dem Weltmarkt bestehen zu können, brauchen wir eine konkurrenzfähige Wirtschaft, gut ausgebildete und motivierte Menschen und eine Gesellschaft, in der Leistung und Fleiß auch honoriert wird.
Ich kann nur einen Facharbeiterlohn für meine Arbeit verlangen, wenn ich auch Facharbeiter bin. Da dies in den Augen der Linken schon als "Ausbeutung" und "soziale Kälte" gebrandmarkt wird, werden wir diese schöne Land mitnichten in die Hand von ein paar Neidern und gescheiterten Existenzen fallen lassen, die noch nicht vor der Unmenschlichkeit leistungsgerechter Bezahlung ins Lehramt oder in ein warmes Plätzchen im öffentlichen Dienst flüchten konnten.
Ihr haßt euch selbst und dieses Land und seine Kultur doch so sehr,
nie mehr dürft ihr Linken hier an die Macht kommen.
Also, bitte, da habe ich die Anfeindung doch überlesen. "werden wir diese schöne Land mitnichten in die Hand von ein paar Neidern und gescheiterten Existenzen fallen lassen, die noch nicht vor der Unmenschlichkeit leistungsgerechter Bezahlung ins Lehramt oder in ein warmes Plätzchen im öffentlichen Dienst flüchten konnten.
Ihr haßt euch selbst und dieses Land und seine Kultur doch so sehr,"
Also das darf doch nicht wahr sein! Wir sind hier bei der Zeit, nicht am Stammtisch, oder auf der Straße.
Ich finde es höchst interessant, dass sowohl die FDP/CDU/CSU als auch deren Wähler immer zu meinen glauben, dass es nur darum geht, die Steuern zu senken und die "Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt" aufrecht zu erhalten und alles würde gut.
Wird es aber nicht. Die Zukunftsfähigkeit eines Landes hängt viel mehr von sozialem Frieden, Mitmenschlichkeit, Bildung und Kultur ab als davon, ob "Leistung und Fleiß honoriert wird" (was ja offenbar immer als "noch'n paar Euro mehr für mich, damit ich noch mehr gedankenlos konsumieren und mich mit Statussymbolen von den anderen absetzen kann" gemeint ist). Dabei ist absoluter oder relativer Reichtum (oder der Mangel daran) wirklich nicht das Hauptproblem.
Die Linke hat sehr gut erkannt, dass Gerechtigkeit immer ein Verteilungsproblem ist und die FDP (und Sie, MilleMiglia) hat sehr gut erkannt, dass man das als "Neid von gescheiterten Existenzen" diffamieren muß, wenn man noch ein größeres Stück vom Kuchen für sich beanspruchen will. Aber nicht für Bildung und Ausbildung und Zukunftsfähigkeit will man das Stück haben, nein, es soll nur den individuellen Reichtum mehren, scheißdrauf was aus der Gesellschaft wird. Deren Problem. Gescheiterte Existenzen halt, zu kurz Gekommene, selber Schuld.
Sorry, klingt für mich jedenfalls so. Ich warte immer noch darauf, dass unsere neue Regierungskoalition mal über was anderes spricht als über Einkommen und Steuern.
Die CDU war voll von Altnazis die es nicht einmal geschafft haben, ihre Schuld einzugestehen, als ihnen diese bewiesen(!) worden war.
Darüber hat sich seltsamerweise niemand ausser den 68ern aufgeregt, welche erst eine Aufarbeitung möglich gemacht haben. Dennoch ist gegen die CDU nie eine solche Schlammschlacht wie gegen die Linke angestrengt worden. Da spielen deshalb aus meiner Sicht auch andere Gründe als der Sinn nach Gerechtigkeit eine Rolle, z. B. der, dass die Linke gewisse Dinge anprangert, die wirklich nicht in Ordnung sind, dass z. B. Leute mit hohem Einkommen immer weniger Steuern zahlen, während andere, die am Hungertuch nagen, 1% Steuern sparen, was dann ca. 10 Euro/Monat entspricht.
Was den Weltmarkt betrifft, war Deutschland deswegen so stark, weil ein einstmals sozial ausgeglichener Staat Ruhe garantiert ha: Die Arbeitnehmer konnten in Ruhe ihren Aufgaben nachgehen, was zu hoher Qualität der Produkte geführt hat.
Wenn Deutschland im Weltmarkt bestehen will, braucht es mehr Gerechtigkeit. Die weitere Unmverteilung von unten nach oben ist dabei kontraproduktiv.
Die Linke fordert Dinge, die nur auf den ersten Blick absurd sind. Wenn ich z. B. den Spitzensteuersatz auf 80% anhebe, dann zahlt derjenige, der 10 Millionen im Jahr erhält 8. Hat aber immer noch 2 Millionen! Aber der Angestellte, der jetzt mit 1500 Euro auskommen muss, könnte vielleicht mit 2500 Euro entscheidend besser leben.
Also, bitte, da habe ich die Anfeindung doch überlesen. "werden wir diese schöne Land mitnichten in die Hand von ein paar Neidern und gescheiterten Existenzen fallen lassen, die noch nicht vor der Unmenschlichkeit leistungsgerechter Bezahlung ins Lehramt oder in ein warmes Plätzchen im öffentlichen Dienst flüchten konnten.
Ihr haßt euch selbst und dieses Land und seine Kultur doch so sehr,"
Also das darf doch nicht wahr sein! Wir sind hier bei der Zeit, nicht am Stammtisch, oder auf der Straße.
Ich finde es höchst interessant, dass sowohl die FDP/CDU/CSU als auch deren Wähler immer zu meinen glauben, dass es nur darum geht, die Steuern zu senken und die "Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt" aufrecht zu erhalten und alles würde gut.
Wird es aber nicht. Die Zukunftsfähigkeit eines Landes hängt viel mehr von sozialem Frieden, Mitmenschlichkeit, Bildung und Kultur ab als davon, ob "Leistung und Fleiß honoriert wird" (was ja offenbar immer als "noch'n paar Euro mehr für mich, damit ich noch mehr gedankenlos konsumieren und mich mit Statussymbolen von den anderen absetzen kann" gemeint ist). Dabei ist absoluter oder relativer Reichtum (oder der Mangel daran) wirklich nicht das Hauptproblem.
Die Linke hat sehr gut erkannt, dass Gerechtigkeit immer ein Verteilungsproblem ist und die FDP (und Sie, MilleMiglia) hat sehr gut erkannt, dass man das als "Neid von gescheiterten Existenzen" diffamieren muß, wenn man noch ein größeres Stück vom Kuchen für sich beanspruchen will. Aber nicht für Bildung und Ausbildung und Zukunftsfähigkeit will man das Stück haben, nein, es soll nur den individuellen Reichtum mehren, scheißdrauf was aus der Gesellschaft wird. Deren Problem. Gescheiterte Existenzen halt, zu kurz Gekommene, selber Schuld.
Sorry, klingt für mich jedenfalls so. Ich warte immer noch darauf, dass unsere neue Regierungskoalition mal über was anderes spricht als über Einkommen und Steuern.
Die CDU war voll von Altnazis die es nicht einmal geschafft haben, ihre Schuld einzugestehen, als ihnen diese bewiesen(!) worden war.
Darüber hat sich seltsamerweise niemand ausser den 68ern aufgeregt, welche erst eine Aufarbeitung möglich gemacht haben. Dennoch ist gegen die CDU nie eine solche Schlammschlacht wie gegen die Linke angestrengt worden. Da spielen deshalb aus meiner Sicht auch andere Gründe als der Sinn nach Gerechtigkeit eine Rolle, z. B. der, dass die Linke gewisse Dinge anprangert, die wirklich nicht in Ordnung sind, dass z. B. Leute mit hohem Einkommen immer weniger Steuern zahlen, während andere, die am Hungertuch nagen, 1% Steuern sparen, was dann ca. 10 Euro/Monat entspricht.
Was den Weltmarkt betrifft, war Deutschland deswegen so stark, weil ein einstmals sozial ausgeglichener Staat Ruhe garantiert ha: Die Arbeitnehmer konnten in Ruhe ihren Aufgaben nachgehen, was zu hoher Qualität der Produkte geführt hat.
Wenn Deutschland im Weltmarkt bestehen will, braucht es mehr Gerechtigkeit. Die weitere Unmverteilung von unten nach oben ist dabei kontraproduktiv.
Die Linke fordert Dinge, die nur auf den ersten Blick absurd sind. Wenn ich z. B. den Spitzensteuersatz auf 80% anhebe, dann zahlt derjenige, der 10 Millionen im Jahr erhält 8. Hat aber immer noch 2 Millionen! Aber der Angestellte, der jetzt mit 1500 Euro auskommen muss, könnte vielleicht mit 2500 Euro entscheidend besser leben.
zur Abwechselung mal auf eigene - schwindende - Basis zu zurückzugreifen, sie endlich mal in die Parteiarbeit einzubeziehen, besser gesagt: Ihre Zustimmung erst dadurch erlangte, daß man ihre Ideen, ihre Kreativität, ihre Kompetenz zur Grundlage eines Entscheidungsprozesses machte.
Man darf nicht vergessen, Parteimitglieder sind nicht nur Wähler, sondern - wenn die Politik stimmt - auch Multiplikatoren.
Daß die Intelligenz der Basis die der Führungscliquen übersteigt kann man getrost voraussetzen.
Die Idiotie des Cross-Border-Leasing wäre bei einer breiten öffentlichen Diskussion jedenfalls nicht zustande gekommen.
Und das ist nur ein kleines Beispiel.
Es ist berauschend wie viel Aufmerksamkeit man für einen Lanzenbruch mit der Linken erntet. Damit ist natürlich noch nichts gewonnen. Aber lassen Sie mich noch danken, dass das hier (es liegt vielleicht auch an der Umgebung) noch so gesittet verläuft. Kommentar eines alten Ehepaares zum Wahlergebnis, "zum Glück sind diese Verbrecher, diese Linken nicht an die Macht gekommen!" Also, bevor ich überhaupt auf irgendetwas reagiere, ich bestehe auf einer Antwort, und ich habe als erster gefragt: Woher kommen diese Ressentiments den Linken gegenüber? Was soll, verzeihen Sie, dieses DDR-Geschwafel? Als ob es zwischen Casino-Kapitalismus und Planwirtschaft nichts gebe. Das muss man doch fragen dürfen.
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