Umstrittene Äußerungen Bundesbank will Sarrazin entmachten
Der Vorstand der Bundesbank wird Konsequenzen ziehen. Präsident Axel Weber will, dass die Kompetenzen von Thilo Sarrazin nach dessen Ausländerschelte beschnitten werden.
Die Debatte über die Äußerungen von Thilo Sarrazin kocht seit Tagen. Jetzt will ihn die Bundesbank entmachten. Der ehemalige Finanzsenator Berlins ist Mitglied im Vorstand der Bank. Die sechs Mitglieder des Vorstands beraten an diesem Dienstag über eine Vorlage, Sarrazin wesentliche Kompetenzen zu entziehen. Obwohl einige Vorstandsmitglieder dagegen seien, unterstütze Bundesbank-Präsident Axel Weber den Plan, verlautete am Montag aus Kreisen der Notenbank. Damit stehen die Aussichten für das Vorhaben gut.
Unterdessen relativierte der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer, seinen Hitler-Vergleich im Zusammenhang mit der Ausländerkritik Sarrazins und räumte einen Fehler ein. "Ich wollte Sarrazin nicht unterstellen, wie Hitler und Goebbels zu sein – das ist überzogen –, wohl aber, die Sprache und Gedanken der heutigen Neonazis zu verwenden", schreibt Kramer im Berliner Tagesspiegel vom Dienstag. Der Berliner Integrationsbeauftragte Günter Piening forderte den sofortigen Rücktritt Sarrazins.
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Bundesbank-Präsident Weber, der bei der Verteilung der Aufgaben im Vorstand ein Vetorecht hat, hatte den ehemaligen Berliner SPD-Finanzsenator, der erst seit Mai bei der Bundesbank arbeitet, bereits indirekt zum Rücktritt aufgefordert. Selbst wenn es bei der Abstimmung im Bundesbank-Vorstand ein Patt gibt, gibt der Präsident mit seiner Stimme den Ausschlag. Sarrazin soll zum IT-Chef degradiert werden und seine Zuständigkeiten für Bargeld und Risiko-Controlling verlieren. Ein Sprecher der Bundesbank wollte das Thema am Montag nicht kommentieren.
Sarrazin hatte sich in einem Interview kritisch über in Berlin lebende Türken und Araber geäußert und damit einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Darin sagte er unter anderem: "Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert." Sarrazin hatte sich für seine Äußerungen entschuldigt, einen Rücktritt aber abgelehnt.
Die Entlassung eines Vorstandsmitglieds ist rechtlich schwierig: Nur bei Krankheit oder bei schwerwiegenden Verfehlungen kann der Vorstand beim Bundespräsidenten beantragen, ein Mitglied zu entlassen. In der mehr als 50-jährigen Geschichte der Bundesbank ist noch nie ein Vorstand wegen Verfehlungen gefeuert worden.
- Datum 12.10.2009 - 19:16 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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Was halten Sie von 5 Jahren Knast wegen Volksverhetzung ?!
...
Na dann weg mit Weber.
Sarrazin hat gesagt, was den Tatsachen entspricht und die "Gutmenschen" in Deutschland nicht hören wollen. Diese "Gutmenschen" geben unser Geld aus, nicht das Ihre !
Ich hoffe, daß sie auch die 5 Jahre für Äußerungen fordern, wie zum Beispiel "nur wir sind die Rechtgläubigen" ....
Sie haben vermutlich weder den Originalartikel in Lettre International 86 noch den § 130 StGB gelesen. Also gilt auf gut Berlinerisch: "Einfach mal die Klappe halten!"
...
Na dann weg mit Weber.
Sarrazin hat gesagt, was den Tatsachen entspricht und die "Gutmenschen" in Deutschland nicht hören wollen. Diese "Gutmenschen" geben unser Geld aus, nicht das Ihre !
Ich hoffe, daß sie auch die 5 Jahre für Äußerungen fordern, wie zum Beispiel "nur wir sind die Rechtgläubigen" ....
Sie haben vermutlich weder den Originalartikel in Lettre International 86 noch den § 130 StGB gelesen. Also gilt auf gut Berlinerisch: "Einfach mal die Klappe halten!"
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Wahrheit tut weh! Weber hat Angst warum? Anpassung führt zum Erfolg und scheinbar zum richtigen Posten in unserem Staat. Freie Meinung wo bist du eigentlich! Wie lange wollen wir Deutsche uns das eigentlich noch gefallen lassen im eigenen Land mit Tot-schlag-argumenten wie "Nazi ,Hitler ,Rechtsradikaler,beschimpft zu werden,nur weil man die Wirklichkeit unserer politschen Landschaft beim Namen nennt!Bereits GOETHE sagte: Wer die Gesetze unseres Landes nicht achten will soll das Land verlassen! Wer unterstützt Sarazzin? Keiner zu sehen...... " Deutschland Erwache! " Oder darf man das auch *nicht sagen ? Wer bestimmt eigentlich was man sagen und denken darf? ?????
natürlich DÜRFEN sie "deutschland erwache!" brüllen und wenn man sie dann als nazi, hitler oder rechtsradikaler beschimpft DÜRFEN sie sich wundern. müssten sie aber nicht, wenn sie mal drüber nachdenken würden.
sarrazin hat eine sache angesprochen, die durchaus diskussionswürdig ist, genauso wie seine wortwahl.
Herr Sarazzins Äußerungen haben folgende Schwachpunkte:
Man kann den Türken und Arabern nicht pauschal unterstellen, dass sie vom Staat leben. Sie haben zumindest einen Obstladen, wie Herr Sarazzin selbst eingesteht, von dem sie leben. Ebenso kann man sich nicht pauschal als Gesetzesbrecher darstellen.
Wäre da nicht dieser rassistische Unterton in Herr Sarazzins Äußerungen, hätte ich ihm zugestimmt, dass die muslimische Gemeinde, deren Hauptanteil insbesondere die Türken ausmachen, durchaus zu kritisieren ist. Die Türken hätte ich aber besonders wegen ihres zu starken Nationalgefühls kritisiert, denn sie gehören meines Erachtens zu der nationalistischsten Migrantengruppen in Deutschland. Aber die Wortwahl und der Unterton erzeugen eine emotionalisierte Debatte, die eine objektive Auseinandersetzung nicht möglich macht.
Wie schon gesagt, die muslimische Gemeinde sollte durchaus kritisiert werden. Die Kinder der muslimischen Gemeinde müssen die Chance bekommen, mit moderneren Werten aufzuwachsen, als den Korangeboten, die zudem sprachlich nur von Arabern verstanden werden, weil der Koran micht übersetzt werden darf. Wenn ich sehe, dass an einem Sonntag Morgen kleine Kindern mit dem Koran in der Hand aus der Koranschule kommen, dann macht mich das schon stutzig.
Aber: Sarazzin spricht mit seiner Wortwahl eine Gesinnung an, deren Ablehnung sich am Ende gegen alle Minderheiten und die "Uterschicht" richtet, welche er am liebsten alle nach Sibierien schichen würde.
natürlich DÜRFEN sie "deutschland erwache!" brüllen und wenn man sie dann als nazi, hitler oder rechtsradikaler beschimpft DÜRFEN sie sich wundern. müssten sie aber nicht, wenn sie mal drüber nachdenken würden.
sarrazin hat eine sache angesprochen, die durchaus diskussionswürdig ist, genauso wie seine wortwahl.
Herr Sarazzins Äußerungen haben folgende Schwachpunkte:
Man kann den Türken und Arabern nicht pauschal unterstellen, dass sie vom Staat leben. Sie haben zumindest einen Obstladen, wie Herr Sarazzin selbst eingesteht, von dem sie leben. Ebenso kann man sich nicht pauschal als Gesetzesbrecher darstellen.
Wäre da nicht dieser rassistische Unterton in Herr Sarazzins Äußerungen, hätte ich ihm zugestimmt, dass die muslimische Gemeinde, deren Hauptanteil insbesondere die Türken ausmachen, durchaus zu kritisieren ist. Die Türken hätte ich aber besonders wegen ihres zu starken Nationalgefühls kritisiert, denn sie gehören meines Erachtens zu der nationalistischsten Migrantengruppen in Deutschland. Aber die Wortwahl und der Unterton erzeugen eine emotionalisierte Debatte, die eine objektive Auseinandersetzung nicht möglich macht.
Wie schon gesagt, die muslimische Gemeinde sollte durchaus kritisiert werden. Die Kinder der muslimischen Gemeinde müssen die Chance bekommen, mit moderneren Werten aufzuwachsen, als den Korangeboten, die zudem sprachlich nur von Arabern verstanden werden, weil der Koran micht übersetzt werden darf. Wenn ich sehe, dass an einem Sonntag Morgen kleine Kindern mit dem Koran in der Hand aus der Koranschule kommen, dann macht mich das schon stutzig.
Aber: Sarazzin spricht mit seiner Wortwahl eine Gesinnung an, deren Ablehnung sich am Ende gegen alle Minderheiten und die "Uterschicht" richtet, welche er am liebsten alle nach Sibierien schichen würde.
Na dann weg mit Weber.
Sarrazin hat gesagt, was den Tatsachen entspricht und die "Gutmenschen" in Deutschland nicht hören wollen. Diese "Gutmenschen" geben unser Geld aus, nicht das Ihre !
jedenfalls nicht die Bildzeitung, denn von der haben wir gelernt, dass ueber die Mehrheit der Deutschen (sogar bei der Linken gibt es solche) Sarrazin zustimmen.-
Ich nehme an die Saudis -
schiesslich haengt deren Geld in allen Banken drin,
weswegen auch Indien, die einzige asiatische Demokratie unter den new economies, schon immer eine grottenschlechte Presse bekommen hat -.
Waren Sie schon mal soo wuetend hier, Cicero? -
Mir geht es aehnlich, aber es gibt Hoffnung - Ich haette nicht gedacht,
dass ich mich einmal auf die Bildzeitung berufen wuerde. Das aber liegt nicht an mir. jungbet
Ihren Kommentar. Sollten es lieber "Bösmenschen" ausgeben?
Dümmliche Bemerkung.
"Diese "Gutmenschen" geben unser Geld aus, nicht das Ihre !"
Das Augenmerk sollte bei diesem Satz auf unserem Geld liegen, das von anderen ausgegeben wird. Verständlicher?
Dümmliche Bemerkung.
"Diese "Gutmenschen" geben unser Geld aus, nicht das Ihre !"
Das Augenmerk sollte bei diesem Satz auf unserem Geld liegen, das von anderen ausgegeben wird. Verständlicher?
Sarrazin hat an keiner Stelle etwas gesagt, was strafrechtlich geahndet werden könnte - ergo sind Vorschläge (oder Anzeigen), die auf eine Demontage auf diesem Weg abzielen zum Scheitern verurteilt. Zum zweiten dürfte eine klar als Reaktion auf das Interview verhängte Kompetenzbeschneidung arbeitsrechtlich (hier beamtenrechtlich) keinen Bestand haben (zumindest eine formale Degradierung). Über die Aussagen Sarazins und vor allem die Art des Vorbringens kann man sicher geteilter Meinung sein, wer aber denkt er könnte rechtsstaatliche Prinzipien mit Füßen treten, um eine "freie Meinungsäußerung" zu ahnden, dem sei gesagt, das zum einen dies ein Grundrecht darstellt (auch für BB-Vorstände) und zum zweiten das Sanktionieren eine Sache der Justiz wäre. Rechtsverstöße sind allemal schlimmer als ein scharf vorgetragener Gedanke!
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