Staatsverschuldung Schäuble und der neue Kurs
"Wir fahren auf Sicht", sagt der designierte Finanzminister Schäuble auf Fragen nach seinem Umgang mit dem Schuldenberg. Und dass an Sparen vorerst nicht zu denken sei.
Noch ist er als Finanzminister gar nicht vereidigt, doch schon macht Wolfgang Schäuble den Erwartungen, die an ihn gerichtet werden, alle Ehre. Durchsetzungsfähigkeit und Härte werden ihm attestiert und die Fähigkeit, unangenehme Wahrheiten zu verkünden, da er – so das Kalkül – nichts mehr zu verlieren habe.
Möglicherweise stimmt das. Immerhin ist seine erste Äußerung als designierter Finanzminister eine Wahrheit, die bisher zwar jeder wusste, aber niemand aussprechen wollte: Ein ausgeglichener Haushalt ist in den kommenden vier Jahren ausgeschlossen. "Es ist ehrgeizig genug, die Schuldenbremse des Grundgesetzes einzuhalten", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". Und auf die Frage, ob ein ausgeglichener Haushalt auf absehbare Zeit Utopie sei: "In dieser Legislatur natürlich."
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Dabei war genau ein solcher ausgeglichener Haushalt mal das erklärte Ziel der alten und neuen Regierungschefin Angela Merkel. Trotzdem wurden nun in den Koalitionsverhandlungen wieder neue Schulden gemacht, um die im Wahlkampf versprochenen Steuersenkungen finanzieren zu können. Vor allem Leistungsträger will man entlasten.
Und dann sagte Schäuble noch einen Satz, der zeigt, dass niemand in der Regierung einen Plan zu haben scheint, wie das alles funktionieren soll: "Wir fahren weiter auf Sicht, dazu muss man sich offen bekennen." Der Ausdruck kommt aus der Seefahrt und bedeutet dort, dass man nicht mehr weiß, wo es langgeht. Wenn Seeleute ihren Kurs verloren hatten, fuhren sie "auf Sicht", daher immer in Sichtweite einer Küste und nicht mehr über das offene Meer. In der Hoffnung irgendwo anzukommen.
Wie genau nun der Plan lautet? Zunächst einmal gelte es "mit exorbitant hohen Schulden" fertig zu werden, sagte Schäuble, "wie wir sie in der Geschichte der Republik bislang nicht kannten". An eine Schuldenrückführung und Sparmaßnahmen sei erst nach einem Ende der Wirtschafts- und Finanzkrise zu denken. "Wann das schließlich sein wird, kann niemand sicher sagen".
Schäuble zeigte aber auch, dass er ein guter Diener der Regierung ist und verteidigte die im Koalitionsvertrag vereinbarten Zuschüsse für Arbeitnehmer, also die neuen Schulden. "Das ist kein Nebenhaushalt, weil es sich nicht um Darlehen handelt, sondern um Zuschüsse. Die Defizite in der Arbeitslosen- und Krankenversicherung sind genauso wie die der Banken durch die Krise entstanden. Deshalb spannen wir einen Schutzschirm für die Arbeitnehmer. Denn wir wollen diese Zuschüsse nicht den Beitragszahlern anlasten, sondern sie sollen von der Gemeinschaft der Steuerzahler getragen werden. Das ist der Sinn dieser Operation, die auch ein Zeichen sozialer Ausgewogenheit ist, weil sie verhindert, dass die Arbeitnehmerbeiträge krisenbedingt steigen", sagte Schäuble.
- Datum 25.10.2009 - 14:00 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
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Die Steuerpflichtgrenze sinkt auf 12.500 €, die Sozialbeiträge steigen, Kindergeld gibt es ein bisschen mehr, Tarifgrenzen sollen explizit auch Mindestlohngrenzen sein, aber wo ist da der Schutz? http://kallewestrich.blog...
"Der Ausdruck kommt aus der Seefahrt und bedeutet dort, dass man nicht mehr weiß, wo es langgeht. Wenn Seeleute ihren Kurs verloren hatten, fuhren sie "auf Sicht", daher immer in Sichtweite einer Küste und nicht mehr über das offene Meer. In der Hoffnung irgendwo anzukommen."
Ganz ehrlich lieber Zeit-Redakteur, was Sie dort geschrieben haben ist [...] und der Zeit in keinster Weise würdig. Sie picken sich eine vermeintliche Bedeutung des Ausdrucks "auf Sicht fahren" heraus, die weder zeitgemäß noch gebräuchlich ist und gehen sogar noch weiter indem Sie behaupten Herr Schäuble würde eben diese Bedeutung meinen und dadurch zugeben, "dass niemand in der Regierung einen Plan zu haben scheint, wie das alles funktionieren soll".
Gebräuchlich ist der Ausdruck "auf Sicht fahren" wie auch "auf Sicht fliegen" im Kontrast zum Fahren und Fliegen auf der Basis von Navigationsinstrumenten wie bspw. Radar. Ziel ist es insb. naheliegenden Hindernissen, die "auf Sicht" (besser) zu erkennen sind, schneller und besser ausweichen zu können. Eben dies wird Herr Schäuble in Anbetracht der Finanzkrise wohl eher gemeint haben.
[Gekürzt. Bitte formulieren Sie Kritik sachlich. Vielen Dank. / Die Redaktion as]
Exakt! Aber machen wir uns doch nichts vor: Diese neue Regierung kennt noch nicht einmal das Ziel der Fahrt! Wie sollen sie denn dann eine Vorstellung vom Kurs haben?
Andrerseits; jedem Wähler muss klar gewesen sein, dass er eine Abenteuer-Kreuzfahrt mit ungewissem Ausgang am 27. September gebucht hat! Eine Abenteuer-Kreuzfahrt ins Ungewisse!
Na dann, "Mast- und Schootbruch" Wolfgang Schäuble!
Exakt! Aber machen wir uns doch nichts vor: Diese neue Regierung kennt noch nicht einmal das Ziel der Fahrt! Wie sollen sie denn dann eine Vorstellung vom Kurs haben?
Andrerseits; jedem Wähler muss klar gewesen sein, dass er eine Abenteuer-Kreuzfahrt mit ungewissem Ausgang am 27. September gebucht hat! Eine Abenteuer-Kreuzfahrt ins Ungewisse!
Na dann, "Mast- und Schootbruch" Wolfgang Schäuble!
Mit großen Summen soll sich der Herr also in Zukunft befassen? Wenn der MAnn da mal nicht den Überblick verliert. Denn wie man weiß, befiel ihn bei der Frage nach 100000 Mark im Untersuchungsausschuß plötzlich die Amnesie!! Naja. Schwarz- und Bestechungsgelder scheinen bei ihm wenigstens gut aufgehben zu sein...
Und die neuen Schulden als Wohltat für die Arbeitnehmer verkaufen zu wollen,deutet auf eine arg verschobene Wahrnehmung der Realitäten hin, werter Autor! btw - Die Arbeitslosenkassen sind durch die wirkungslose Beitragssenkung auf zuletzt 2,8 % in Schieflage geraten. Durch diese Lohnkürzung wurde keine einziger neuer Arbeitsplatz geschaffen, sondern nur Gewinne maximiert.
...dass unser Ex-Innenminister jetzt die Finanzlücken mit der gleichen Vehemenz bekämpft wie ehedem die Sicherheitslücken...
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Statt des Islamistischen Terrors wird jetzt wohl die Staatsverschuldung in regelmässigen Abständen "eine neue Qualität" erreichen...
Das Fahren auf Sicht ist keinesfalls ein Indiz dafür, das niemand in der Regierung einen Plan zu haben scheint.Vielmehr soll damit der Kurs verschleiert werden, den das Schiff ansteuert.
Bis auf das erklärte Ziel, die ca.10% Klientel aus Wirtschaft und Gesellschaft durch staatliche Umverteilung über Schulden weiter zu bereichern, wird alles im Ungefähren und Undefinierbaren gehalten.
Das Ende der Krise, die Beseitigung der Folgen der Krise, das Einsetzen von (erheblichem) Wachstum ... alles Kriterien, die man jederzeit willkürlich deuten, definiern und umdefinieren kann und wird. Zwei bewährte Verfahren sind schon jetzt klar erkennbar:
1. Während man sich in der Zentrale um das Hauptanliegen, der Entlastung der Leistungsträger, kümmert, dürfen die Folgen in der Provinz abgearbeitet werden. Deutlicher als mit der handstreichartigen
Beseitigung Öttingers, des ersten zu erwartenden Spielverderbers in dieser Sache, konnte man's nicht demonstrieren (auch als Warnung an die Anderen!)
2.Das Durchlauferhitzer-Prinzip. Man steckt dem Leistungsträger die Zuwendungen nicht direkt zu sondern wählt den Umweg über die Taschen der Arbeitnehmer. Aus diesen können sie dann unter Berechnung eines kleinen Zuschlages von den Leistungsträgern entnommen werden. Das machen dann allerdings die Marktmechanismen und nicht die Regierung!
Da kann man dann nichts machen....
Also, so dicht ist der Nebel nicht, daß man den Kurs des Schiffes nicht erkennen könnte....
Exakt! Aber machen wir uns doch nichts vor: Diese neue Regierung kennt noch nicht einmal das Ziel der Fahrt! Wie sollen sie denn dann eine Vorstellung vom Kurs haben?
Andrerseits; jedem Wähler muss klar gewesen sein, dass er eine Abenteuer-Kreuzfahrt mit ungewissem Ausgang am 27. September gebucht hat! Eine Abenteuer-Kreuzfahrt ins Ungewisse!
Na dann, "Mast- und Schootbruch" Wolfgang Schäuble!
...denn die Regierung/die Politik im allgemeinen kennt das Ziel der Sichtfahrt ziemlich genau. Wir fahren nämlich mit dem 'Schulschiff' Deutschland geradewegs in den Staatsbankrott. Nur das darf natürlich kein Politiker sagen (nach dem Motto: was nicht sein darf, kann auch nicht sein).
Ein Rechenbeispiel:
Momentan hat Deutschland ca. 1.6 Billionen Euro Schulden (Bund, Länder und Gemeinden zusammen - vermutlich werden es 2013 schon 1.9 Billionen sein).
Denken wir mal positiv und nehmen wir einfach an, dass Deutschland für seine Schulden keine Zinsen mehr zahlen muss (was natürlich nicht stattfindet). Nehmen wir einfach weiterhin an. dass es Deutschland schafft, jedes Jahr 10 Mrd. Euro von seinem Schuldenberg abzutragen. Hört sich nach nicht viel an ? Nun in den letzten 40 Jahren hat Deutschland nicht einen Euro in einem Jahr zurückgezahlt (bis auf das UMTS Jahr vielleicht ? Entzieht sich meiner Kenntnis.).
Selbst mit diesen 10 Mrd. Euro pro Jahr bei all diesen unrealistischen Annahmen würde es ganze 160 Jahre dauern, bis Deutschland wieder schuldenfrei ist. 160 Jahre ! Das sind in etwa 8 Generationen ! 8 Generationen für 2 Generationen, die 40 Jahre lang (bisher) auf Pump gelebt haben.
Und wer glaubt jetzt noch, dass Deutschland eines Tages wieder schuldenfrei ist ?
Tja, währenddessen wissen momentan andere Länder ohne Schulden und Sozialstaat nicht wohin mit ihrem Geld und kaufen über so genannte Staatsfonds die Filetstücke an Betrieben im Westen auf.
Natürlich wissen wir Wähler, dass erneut nach der Wahl eine Abenteuer-Kreuzfahrt beginnt - so wie nach jeder Wahl.
Die Frage ist nur, in welcher Kabinenkategorie wir teilnehmen dürfen - und "Austeigen und Blumen pflücken während der Fahrt" ist nicht erlaubt!
Kennt überhaupt einer das "Ziel der Fahrt" ? In 4 Jahren wird wieder gewählt und immer noch schieben wir eine Berg von weiter wachsenden Schulden vor uns her! Damit in der Zwischenzeit keiner "auf dumme Gedanken" kommt wird dann in den Ländern das Wählen geübt - aber auch hier das gleiche Problem: Wohin fahren wir eigentlich ?
...denn die Regierung/die Politik im allgemeinen kennt das Ziel der Sichtfahrt ziemlich genau. Wir fahren nämlich mit dem 'Schulschiff' Deutschland geradewegs in den Staatsbankrott. Nur das darf natürlich kein Politiker sagen (nach dem Motto: was nicht sein darf, kann auch nicht sein).
Ein Rechenbeispiel:
Momentan hat Deutschland ca. 1.6 Billionen Euro Schulden (Bund, Länder und Gemeinden zusammen - vermutlich werden es 2013 schon 1.9 Billionen sein).
Denken wir mal positiv und nehmen wir einfach an, dass Deutschland für seine Schulden keine Zinsen mehr zahlen muss (was natürlich nicht stattfindet). Nehmen wir einfach weiterhin an. dass es Deutschland schafft, jedes Jahr 10 Mrd. Euro von seinem Schuldenberg abzutragen. Hört sich nach nicht viel an ? Nun in den letzten 40 Jahren hat Deutschland nicht einen Euro in einem Jahr zurückgezahlt (bis auf das UMTS Jahr vielleicht ? Entzieht sich meiner Kenntnis.).
Selbst mit diesen 10 Mrd. Euro pro Jahr bei all diesen unrealistischen Annahmen würde es ganze 160 Jahre dauern, bis Deutschland wieder schuldenfrei ist. 160 Jahre ! Das sind in etwa 8 Generationen ! 8 Generationen für 2 Generationen, die 40 Jahre lang (bisher) auf Pump gelebt haben.
Und wer glaubt jetzt noch, dass Deutschland eines Tages wieder schuldenfrei ist ?
Tja, währenddessen wissen momentan andere Länder ohne Schulden und Sozialstaat nicht wohin mit ihrem Geld und kaufen über so genannte Staatsfonds die Filetstücke an Betrieben im Westen auf.
Natürlich wissen wir Wähler, dass erneut nach der Wahl eine Abenteuer-Kreuzfahrt beginnt - so wie nach jeder Wahl.
Die Frage ist nur, in welcher Kabinenkategorie wir teilnehmen dürfen - und "Austeigen und Blumen pflücken während der Fahrt" ist nicht erlaubt!
Kennt überhaupt einer das "Ziel der Fahrt" ? In 4 Jahren wird wieder gewählt und immer noch schieben wir eine Berg von weiter wachsenden Schulden vor uns her! Damit in der Zwischenzeit keiner "auf dumme Gedanken" kommt wird dann in den Ländern das Wählen geübt - aber auch hier das gleiche Problem: Wohin fahren wir eigentlich ?
und ich gehoere ja zu den Schaueble Skeptikern, was der Herr fuer
ein Programm hat, ob er den Mut hat sch mit den "bankstern" anzulegen
um ggf. endlich mal etwas gegen das Boni-Unwesen zu unternehmen. heute
bei ANNE WILL kann er ja mal Profil zeigen, ich bin gespannt und
wuensche ihm auf diesem steinigen Weg eine glueckliche Hand !
Sehr geehrter minos_m,
herzlichen Dank für Ihre Kritik. Aber warum finden Sie die Interpretation so abwegig? Auch in der heute gebräuchlichen metaphorischen Verwendung bedeutet "auf Sicht fahren" abwarten, was da kommt und dann irgendwie reagieren. Nach einem Plan klingt das für mich nicht. Schon gar nicht nach einem, um einen solchen Schuldenberg zu bewältigen. Eher nach ziellosem überraschen lassen. Und ich finde, mit Erläuterung der ursprünglichen Bedeutung wird das noch klarer.
Beste Grüße
Kai Biermann
Sehr geehrter Herr Biermann,
mein Problem liegt in Formulierungen wie „dass man nicht mehr weiß, wo es langgeht“, „ihren Kurs verloren hatten“ und „in der Hoffnung irgendwo anzukommen“. Da keine alternative (zeitgemäßere) Bedeutung des Ausdrucks präsentiert wird, wird meiner Meinung nach der Eindruck vermittelt, dass Herr Schäuble entweder versteckt zugibt „nicht mehr zu wissen wo es langgeht“, den „Kurs verloren zu haben“ und - am schlimmsten - nur zu „hoffen irgendwo anzukommen“ oder nicht weiß was er sagt. In der Sache kann man ja dieser Meinung sein, allerdings finde ich es mehr als unglücklich, wenn dieser Eindruck von einem Artikel der Zeit vermittelt wird, der weder als Kommentar gekennzeichnet, noch mit einem Autorennamen versehen ist (was ja nun zum Glück korrigiert wurde).
P.S. Im Koalitionsvertrag steht, dass die Ausgaben der Ressorts langsamer steigen sollen, als das BIP. Dies ist vielleicht nicht sehr konkret, aber vollkommen planlos ist es auch nicht. Es spezifiziert zumindest, dass nicht ein Bereich (bspw. Arbeit und Soziales) die alleinige Sparlast erbringen muss, sondern jeder Bereich seinen Beitrag leisten muss.
Sehr geehrter Herr Biermann,
mein Problem liegt in Formulierungen wie „dass man nicht mehr weiß, wo es langgeht“, „ihren Kurs verloren hatten“ und „in der Hoffnung irgendwo anzukommen“. Da keine alternative (zeitgemäßere) Bedeutung des Ausdrucks präsentiert wird, wird meiner Meinung nach der Eindruck vermittelt, dass Herr Schäuble entweder versteckt zugibt „nicht mehr zu wissen wo es langgeht“, den „Kurs verloren zu haben“ und - am schlimmsten - nur zu „hoffen irgendwo anzukommen“ oder nicht weiß was er sagt. In der Sache kann man ja dieser Meinung sein, allerdings finde ich es mehr als unglücklich, wenn dieser Eindruck von einem Artikel der Zeit vermittelt wird, der weder als Kommentar gekennzeichnet, noch mit einem Autorennamen versehen ist (was ja nun zum Glück korrigiert wurde).
P.S. Im Koalitionsvertrag steht, dass die Ausgaben der Ressorts langsamer steigen sollen, als das BIP. Dies ist vielleicht nicht sehr konkret, aber vollkommen planlos ist es auch nicht. Es spezifiziert zumindest, dass nicht ein Bereich (bspw. Arbeit und Soziales) die alleinige Sparlast erbringen muss, sondern jeder Bereich seinen Beitrag leisten muss.
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